Van Rompuy will umgekehrte Mehrheitsentscheidung
Wenn man so hört was aus Brüssel wieder für Meldungen kommen, dann wird das bestätigt was viele befürchten, die EU wird immer mehr eine Diktatur. Jetzt hat der Präsident Europas Herman Van Rompuy tatsächlich verlangt, Mehrheitsentscheidungen sollen umgekehrt erfolgen. Das heisst, wenn die EU-Kommission etwas beschliesst wird es quasi automatisch durchgesetzt, ausser eine Mehrheit der Mitgliedsländer lehnt es ab. Bisher musste eine Mehrheit dem zustimmen. Das entspricht ungefähr wie im Strafrecht die Beweisumkehr. Wie demokratisch ist das denn?
Begründet wird dieser neue Modus mit der Notwendigkeit die EU-Länder schneller mit Sanktionen belegen zu können, welche sich zu sehr verschulden und die Stabilitätskriterien nicht einhalten. Es ist nämlich so, von den 27 Mitgliedsländern halten nur DREI die Defizitregeln ein, alle anderen verstossen dagegen, sind mit weit über den festgesetzten Limit von 3 Prozent des BIP verschuldet.
Im Moment bezieht sich seine Forderung nur auf die Auferlegung von Sanktionen, aber sie wird sicher später auf alle Bereiche ausgedehnt. Er sagte:
“Wo immer möglich sollen die Entscheidungsregeln über Sanktionen automatisch erfolgen und auf eine umgekehrte Mehrheitsentscheidung beruhen, was bedeutet, ein Vorschlag der Kommission wird angenommen, ausser er wird durch den Rat abgelehnt.“
Umgekehrte Mehrheitsentscheidungen wäre eine völlig neue Art wie die EU funktioniert. Damit wird die Macht noch mehr weg von den einzelnen Regierung hin zur EU-Kommission verlagert und zentralisiert. Dafür gibt es aber keine rechtliche Grundlage, weder im Lissabon-Vertrag, noch sonst in einer EU-Vereinbarung. Van Rompuy will einfach neue und grössere Machtbefugnisse an sich reissen und erschafft neue Regeln so wie es ihm passt.
Aber es geht weiter.
Barosso, die EU ist das Gegenstück zu demokratischen Staaten
Ab und zu rutscht den nicht gewählten Apparatschiks in Brüssel die Wahrheit heraus. So hat der Präsident der EU-Kommission José Manuel Durrão Barroso (wie viele Präsidenten hat eigentlich die EU?) über die Notwendigkeit der europäischen Integration in einem ehrlichen Moment gesagt, der Grund dafür ist, weil die EU eben nicht demokratisch ist. Würde man die gewählten Regierungen sich selber überlassen, machen sie alles mögliche um den Wählern zu gefallen.
“Regierungen liegen nicht immer richtig. Wenn Regierungen immer recht hätten, dann wären wir nicht in der heutige Situation. Entscheidungen der meisten demokratischen Institutionen der Welt sind oft falsch.“
Tolles Demokratieverständnis, wo es doch genau umgekehrt ist, der Souverän hat immer recht auch wenn mal falsch entschieden wird, denn schliesslich geht die Macht vom Volk aus und die Konsequenzen tragen sie alleine. Was richtig und was falsch ist, ist sowieso relativ und Ansichtssache.
Aber Barroso meint, die Unfähigkeit des Volkes richtig zu entscheiden wäre grösstenteils der ursprüngliche Grund für die europäische Einheit gewesen. Die Gründungsväter hätten nach dem II. Weltkrieg eine ledierte Einstellung gegenüber der Demokratie gehabt. Sie hatten die Sorge, wenn man die Wähler alleine entscheiden lässt, dann könnten sie wieder einem Demagogen auf den Leim gehen. Also haben sie das System bewusst so entworfen, die oberste Macht liegt bei einer nicht gewählten Kommission, die sich nicht um die Gunst von Wählern kümmern muss. Sie waren der Meinung, der demokratische Prozess muss von besser wissenden „Experten“ gelenkt und eingeengt werden.
Das kommt aber dem sowjetischen System mit Politbüro sehr nahe. Die meinten auch sie wissen alles besser und hörten nicht auf die Wünsche der Bürger. Und wenn jemand dagegen protestierte, dann wurde dieser als Verräter gegen die höheren Ziele mundtot gemacht oder "entfernt". Genau in die gleiche Richtung geht es in der EU auch.
Barroso bringt zum Ausdruck, wie die EU-Bonzen und überhaupt Politiker denken, die Bürger sind zu blöd um die komplexen Zusammenhänge zu begreifen und es müssen Experten für sie entscheiden. Deshalb wären Volksentscheide wenn möglich zu vermeiden, denn der „Pöbel“ ist zu leicht emotional zu beeinflussen und nicht in der Lage die richtige Wahl zu treffen.
Jetzt verstehen wir warum die EU so antidemokratisch strukturiert ist und warum zum Beispiel eine Abstimmung, ob die Bürger der einzelnen Staaten überhaupt die Einheitswährung Euro wollten oder grundsätzlich in einem europäischen Superstaat leben wollen der zentral regiert wird, gar nie gefragt wurden. Das wurde von Oben über die Köpfe hinweg entschieden, von Leuten die sich als besser wissende Elite sehen, die für das dumme Volk denken muss. Eine sehr undemokratische Einstellung, die wir in der Praxis tagtäglich erleben und immer schlimmer wird. Siehe Stuttgart 21.
Die Frage lautet deshalb, wollen wir weiter als Kinder behandelt werden, die Eltern benötigen, die sie bevormunden und für sie Entscheidungen treffen, weil wir nicht dazu fähig sind? Oder wollen wir als vollwertige erwachsenen Menschen behandelt werden, die reif genug sind zu wissen was gut und richtig ist und die Konsequenzen tragen können. Denn die Rechnung bezahlen sowieso grundsätzlich wir, oder hat einer dieser besser wissenden unfehlbaren Politiker schon mal für etwas gerade stehen müssen?
ja so ist es, wenn man das Buch "Gestatten:Elite" liest kommt man zu dem selben Schluss, man kann sogar sagen in der Oberschicht wird ganz bewusst dieses denken, dass der Pöbel grundsätzlich Dumm sei, herangezüchtet. Z.B. indem nman die Kinder von der Welt der Normalos fast komplett abschottet (Integration? ;) ), ihnen "Leistungsdenken" eintrichtert, also wenn es von den Normalos einer nicht shcafft ist er selbst schuld und so, aber selber kaufen sie praktisch ihre Abschlüsse, man züchtet speziell so das es Fachidioten werden, welche in einem speziellen bereich zwar Fachmäner sind, aber keine Ahnung von großen Zusammenhängen haben bzw. auch keine Ahnung haben welche Auswirkung ihr handeln im großen hat. Dann gibt es dann noch die "Oberelite" also die die ganz an der Spitze stehen, das sind dann die die wircklich ne Ahnung haben, aber das sind nur ganz wenige.
Der bislang unbekannte Rompy Pompy wird zum neuen HITLER der EU. Auf Grund der Geschichte Deutschlands wurde immer gesagt: "Wehret den Anfängen." Die EU-Diktatur hat zwar schon angefangen aber es gibt immer ein Weg ZURÜCK. Diese Diktatur muss im Interesse der Völker Europas beendet werden.
Es sollte so langsam eigentlich den Letzten klar werden, dass die politischen Verhältnisse antidemokratisch und zuletzt antihuman sind. Jeden Tag bekommen wir vorgeführt, wie die Schwerverbrecher in der Politik am Volkswillen vorbei Entscheidungen treffen und durchsetzen. Symbolisch sah man es ja auch bei den Wiedervereinigungsfeierlichkeiten in Deutschland: Die poltischen Kumpanen waren unter sich - und das Volk stand hinter den Absperrungen und durfte zusehen und beklatschen, wie Schwerverbrecher an ihren Legenden für die Geschichtsbücher feilen...
Ich glaube, man muss sich nichts vormachen: während der gesamten Menschheitsgeschichte haben sich Eliten gebildet und durchgesetzt. Sie zerstreuen seit jeher die Völker und wiegeln sie gegeneinander auf. Sie beschäftigen sie geradezu damit, an ihrem eigenen Blut zu ersaufen. Daran wird sich nichts ändern. Zu viel Dummheit, zu viel Erstarrung, zu viel Manipulation von Psychopathen, denen 'der normale Mensch' nichts entgegensetzen kann - eben weil noch moralisch denkt und nicht psychopathisch ist.
Der Mensch muss im Kleinen anfangen. Bei sich. Vor Gott. Denn auch diese Lügen sollte niemand mehr glauben: von Evolution bis hin zum esoterischen Atheismus, von Demokratie bis zum Frieden vom Menschen bewirkt. Wir willigen sonst der Herrschaft des Sozialdarwinismus ein, von Elitenförderung, dem Recht des Stärkeren - ganz im Sinne der Weltverbrecher.
Jesus hat dem Stärkeren jedes Recht abgesprochen. Und ich bin mir immer sicherer: er wird das Seine bald einfordern. Und bis dahin können wir schauen, dass wir uns nicht auf ein Spiel einlassen, dass Liebe und Mitgefühl korrumpiert. Ich will mich nicht mehr auf deren Niveau ziehen lassen. Ich will lieber im Kleinen anfangen und wagen, was man uns ausredet: sich Gott überlassen und aus diesem heraus handeln, wo er es anzeigt.
@Thomas, die meisten Leute in Deutschland wissen doch garnicht, was die Politiker in Brüssel darstellen sollen. Wie die Vergangenheit in Deutschland entstanden ist, weiss doch heute fast keiner mehr und so wird auch dieses Spiel seinen weiteren Lauf nehmen. Es ist schade, fast jeder in meinem Bekanntenkreis schaut mich fragen an, wenn ich das Thema anspreche.
da sagt der Brave Bürger:
Oh, ja, befiehl mein Herr
aber der freie Mensch sagt:
Scher dich zum Teufel, Idiot !
und
Rompuy van wer ??
Mein Gott ist der Typ hässlich
bin ich der einzige der findet das der typ aussieht wie ein troll? ^^
passt halt auch iwie nichwahr oO
Dieser Rumpelpumpel ist doch auch
nur ein Kasperle im Kasperleheater!
Es gibt aber auch sehr Viele,
die sich gerne führen lassen
weil sie zu faul sind zum denken.
LEIDER!
Teilweise sind diese so gezüchtet
(erzogen)worden und teilweise liegt es
bei manchen auch in ihrer Natur.
Natürlich kommen immer mehr
freudsche Versprecher, nur schnallen
dies leider auch noch die Wenigsten.
Alleine schon, dass es diesen
undemokratischen EU Vertrag
gibt,ist schon der Beweis
für die Gleichgültigkeit des Volkes
auf der einen Seite und die Raffinesse der Strippenzieher
auf der anderen Seite.
Solange es das System gibt
mit all den Abhängigkeiten
wird sich durch Politik
nichts ändern lassen,
weil die Politik nur die Ablenkung
und das Werkzeug sind einer
genial teuflischen Diktatur
der Strippenzieher.
Solange diese im Verborgenen
die Strippen ziehen durch
das hierarchische System welches
korrumpierbar ist und dabei
alle ums goldene Kalb (Geld)
tanzen,solange wird sich nichts
ändern.
Geld ist das Blut des Systems!
Aber das System hat auch ein Ablaufdatum,bei dem die nötigen
Änderungen ganz einfach
programmiert sind und das können
auch nicht die Strippenzieher ändern!
in Erwartung des Tages, daß eine Gruppe seniler alter demenzer Männer ( Frauenquote wird es nicht
geben ) auf dem Balkon vor dem roten Platz in Brüssel freudig Militärparaden abnehmen, wissen wir, daß dies auch der Anfang vom Ende sein wird.
Und bitte mal die Kirche im Dorf lassen hier !
Den Spastiker H.v. Dummbeutel und
den Eseltreiber a.D. Baroso, mit
A. Hitler zu vergleichen ist extrem
weit hergeholt.
In naher Zukunft, die Völker Europas sind am Erwachen, werden
diese Leute, wenn sie etwas Glück haben und überleben sollten, eine
Anstellung als Gärtner bekommen.
Pu Yi läßt grüßen.
OFF TOPIC. Freeman, das war eine gute Idee dieses Twitterfenster hier auf den Blog zu tun.
Nein, ich bin kein "Van" von Rompuy
Ich kann 99,5% diese "Spezialisten" von Politikern nicht mehr sehen.
Warum können nicht mal Künstler, Schriftsteller, Bauern und Philosophen Politik machen
Warum sollte das nicht gehen?
Was käme wohl bei Volksbefragungen in europäischen Staaten heraus, wenn man Fragen stellen würde wie zB:
Soll die Todesstrafe wieder eingeführt werden?
Sollen die Steuern gesenkt werden und die Löhne erhöht?
Sollen straffällig gewordene Ausländer sofort abgschoben werden?
Soll das Rentenalter herabgesetzt werden?
Soll HarzIV gestrichen werden?
Soll das Einschreiten der Polizei bei Bürgerprotesten verboten werden?
In einer direkten Demokratie müssten Mehrheitsentscheide dann auch umgesetzt werden:
Die Eliten denken schon lange so. Anfang des 20. Jhds bekamen sie durch die Lehren Freuds Rückendeckung, die ja besagte, dass jeder von uns Menschen von unbewussten animalischen Trieben gesteuert wird, und diese vor allem in der Masse sehr schnell unkontrolliert ausbrechen können (der 1. WK als blutigstes Gemetzel aller Zeiten diente als anschauliches Beispiel).
Daher bedurfte es, ihrer Meinung nach, gewisser Zügel (wie z.B. gezielter Propaganda) um den selbsternannten Eliten die Instrumente der Massenkontrolle in die Hand zu geben.
In Hitlerdeutschland ging man den Weg der autoritären Kontrolle, um diese Triebe zu bändigen, während die US-Amerikaner das "Es" in ihrer Bevölkerung durch vorgegaukelte Demokratie (andere Art der Propaganda) und Konsum zu beruhigen versuchten.
Das amerikanische Modell der kapitalistischen Massendemokratie erwies sich schließlich als erfolgreicher und die USA begann damit die Welt zu "demokratisieren" (dieses Stichwort funktionieret in Bernays PR Kampagne für Woodrow Wilson im 1.WK schon sehr gut).
Wenn man Edward Bernays und Walter Lippmanns Literatur etwas gelesen hat, dann sieht man sehr schnell, dass sie uns nur für dumme Schafe halten (Lippmann prägte den Ausdruck "Herde"), die man "in Ruhe grasen lassen sollte" (Lippmann), während sich die Elite um unser Wohl kümmern sollte.
Zum Thema Psychoanalytik und wie sie unsere gesamte Gesellschaft und unser Denken veränderte kann ich jedem die 4-teilige Dokumentationsreihe "The Century of the Self" empfehlen: http://video.google.com/videoplay?docid=6718420906413643126#
Diese Person handelt gemäss rein-"dämokratischen Verständnis" der weltweit agierende globalistischen Polit-Verbrecherbande, die so schon seit 1999 offenkundig ist:
ZITAT:
"Demokratische Offenbarung„
Wir beschließen etwas,
stellen das dann in den
Raum und warten einige
Zeit ab, was passiert.
Wenn es dann
kein großes Geschrei
gibt und keine
Aufstände,
weil die meisten garnicht
begreifen, was da
beschlossen wurde,
dann machen wir weiter -
Schritt für Schritt,
bis es kein Zurück
mehr gibt.“
Premierminister von Luxemburg Jean-Claude Juncker erklärt seinen EU-Kollegen die Demokratie
(SPIEGEL 52/1999)
ZITATENDE.
Da kann man nur sagen, die Bilderberger gehen ihren Weg in Konsequenz.
Anders sind die Einlassungen des van Rompfui nicht zu werten.
Recht hast Du , so wie auch hier in der BRD sind Politiker der Meinung, dass das Volk blöde ist und nichts mehr merkt.
Das mag möglicherweise auf einen kleinen Prozentsatz zutreffen, aber immer mehr wachen schon auf.
Nur vergessen diese Politiker dabei, dass sie selber sich von sog. Experten abhängig machen, damit sie selber keine Verantwortung übernehmen müssen, wenns darum geht Entscheidungen zu treffen.
Da kann man sich ja immer gut rauswinden. Aber das Volk ist ja tumb und merkt nichts mehr...
Wie lange müssen wir uns noch die flotten Sprüche der nicht vom Volk gewählten sog. Politiker , besser Handlanger des Kapitals, anhören?
Und wieder ein großes Dankeschön an Dich Freeman.
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Ich bin mittlerweile ca. 1/2 Jahr dabei und die einzige Frage die sich mir heute stellt ist:
Welche Antwort würde ich geben
wenn mich meine Tochter später fragt:
Papa? Wieso?
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Mein Leben / Denken hat sich seit der " roten " Pille dramatisch verändert und für meine Teil kann ich sagen:
So nicht mehr!
Schaut euch mal den neuen Film mit Will Farrel an Die anderen Cops oder wie der heisst.
Super Film der sich um Finanzverbrechen dreht und dazu noch sau lustig ist. Im Abspann zeigen sie wieviel die CEOs verdienen udn wieviel ein normalbürger verdient. Vorallem wie weit diese Schere scho ausseinander is ich glaub bei 391:1 oder so. Sie zeigen auch die Bailouts und wieviel Geld das alles gekostet hat ... super film mit toller message :D
Wie Freeman schon sagt, wir sind Kinder die Bevormundet werden!
Wann werden wir Erwachsen und nehmen damit unsere Verantwortung selbst in die Hand ?
Und mit der Verantwortung haben wir auch alle Rechte und alle Pflichten.
Für unsere Gemeinsame Zukunft ist es wichtig, dass wir ein neues System erschaffen, in dem es keine POL-itik in der alten Form mehr gibt, sondern eine Gemeinschaft die Beschlüsse fasst, die für alle/s das beste ist. Eben eine wirkliche Demokratie voller Verantwortung.
Und zum Aufstehen habe ich hier mal Artikel 20 GG:
Artikel 20.(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
In Licht und Liebe
Sariel
Liebe Leute, wendet euch an eure Abgeordneten. Das geht direkt über http://www.abgeordnetenwatch.de/
Sagt eurem Abgeordneten direkt, was ihr über die EU wisst. Freeman und andere machen eine gute Arbeit. Die meisten von euch sind wach. Ihr/Wir müssen die Parlamentarier aufwecken und entsprechende Forderungen stellen. Sie selbst sind Demokraten und müssen sich dem ganzen entgegen stellen - Parlament. Wenn die Abgeordneten erkennen, wieviele im Volke aufgewacht sind, dann werden sie auch tätig werden, sie wollen wiedergewählt werden.
Nervt eure Abgeordneten mit Fragen etc. Das habe ich auch gemacht, hier ein Beispiel: http://www.abgeordnetenwatch.de/kerstin_griese-575-40227.html
Wahlen, Ernennungen und Testamente (Amtserbe in Monarchien) gliedern sich in die Elemente des Kandidaten, des Wählers und der abgegebenen Stimme. Neben dieser eigentlichen Wahl wird aber Kandidat, Wähler und Stimme auch gewählt. Der Kandidat muß nominiert werden, ein Wahlgegenstand, wie der Lissabon Vertrag oder die EU-Verfassung, steht nur in bestimmten Gebieten zur Wahl. Der Wähler wird bereits durch die Wahlberechtigung, dem Wahlalter oder dem Klassenwahlrecht ausgewählt, und selbstverständlich ordentlich durch Presse und Medien beeinflußt. Die Auswahl der Stimme erfolgt durch die bekannte 5% Klausel, Annullierungen, oder Wahlwiederholungen, da nicht jedes Wahlergebnis den Demokraten genehm ist. Bekanntlich mußte Irland mehrmals wählen gehen bis das Ergebnis stimmte, und sobald dieses erreicht war, soll selbstverständlich keine weitere Wahl stattfinden. Es ist daher derjenige der Mächtigere, welcher mit seiner Stimme die Wahlelemente: (Wahlgegenstand, Wähler und Wählerstimme) auswählt und bestimmt.
We fuckthe-world-video sagt auf kurze und lustige Art was die Typen alle denken!
freeman, wie konntest du nur so ein Bild von who-the-fuck-is-van- Rompuy-what? Ins Weltnetz setzten???(:-)Nanana..
Nigel Farrage sagte doch mal: Sie(Rompuy) sind wie ein nasser Waschlampen aus einem Nichtland(Belgien)....
Dieser Buchhaltertyp hat nur Macht weil er wie Aufziehpuppe ferngelenkt das tun muss was Ihm die "Bank" sagt!
@skeptiker..wenn man Barroso nicht mehr braucht holt man ganz schnell ein"Leiche" aus dem Keller, und die heisst:Pädoxxxx, und die Öffentlichkeit reagiert auf "kleine-Jungs-Geschichten sehr empfindlich!
Zur EUSSR...Ich hab mir mal die Mühe gemacht und den "Lissabonner Vertrag" durchgeblättert.Dicker Wälzer mit Unterpargarphen...und die Erläuterungen stehen nicht dabei(!)...Wenn man bedenkt das die Bunzelabgeordnenten bei einer damaligen TV-Befragung im Bundestagsforum z.gr.Teil das "Werk" nicht gelesen hatten(obwohl die sämtliche Unterlagen bekommen hätten..)und die Verträge einfach durchgewunken haben...ist das schon sehr undemokratisch...und eine Sauerei!
Jedoch...Ich denke, die Selbstzerstörung der EU hat schon längst begonnen, denn ein Fundament für diese künstliche Staatengebilde ist das Geld-(der Stählerne Koloss mit den tönernen Füßen!)-und wenn diese Basis, der Währung zerstört wird ist es aus mit EUROPE,EU,NATO usw.
Dann heisst es.. rette sich wer kann...
Wer organisiert in Deutschland eine EU-Austritts-Bewegung?
Es geht schon lange zu weit....
www.eu-austritts-volksbegehren.at
Die EU ist eine Mißgeburt, die beseitigt werden sollte, bevor sie noch mehr Schaden anrichtet. Was aber ist die Alternative zu ihr? Zurück zu einzelnen Nationalstaaten oder einem übergeordneten Reich? Der Präsident der EU-Kommission José Manuel Durrão Barroso hat an anderer Stelle damit gedroht, falls sich die Bevölkerungen noch anderer europäischer Staaten, so wie es die Griechen letzthin getan haben, gegen das Diktat der EU-Regierung sträuben sollten, dann könnte das Militär eingreifen, und Demokratie und Meinungsfreiheit könnten sehr schnell der Vergangenheit angehören. Es ist unübersehbar, daß gewisse einflußreiche Leute, die sich z. B. in der jährlichen Bilderberger Konferenz treffen, eine undemokratische Weltregierung schaffen wollen, die den Prinzipien des Raubtierkapitalismus folgt.
In Europa herrscht die amerikanische Lobby, die sich dort besser versteht als Deutsche, die ja kein Englisch als Muttersprache sprechen. Brüssel ist das reinste Ausland, da wird gemacht was die amerikanischen Konzerne wollen, selbst Siemens hat da nichts zu sagen.