Nachrichten

Der Kampf ums Überleben in Zimbabwe

von Freeman am Samstag, 28. Februar 2009 , unter , | Kommentare (39)



Da das Geld wertlos ist, kann man nur noch mit Gold etwas kaufen:


0.1 Gramm Gold für ein Leib Brot!!!

Einfach die Realität ignorieren

von Freeman am Freitag, 27. Februar 2009 , unter , | Kommentare (33)



Auch eine Art sein Produkt in der heutigen Zeit zu verkaufen und die Finanzkrise zu bewältigen. Diese dänische Schuhfirma spricht die Leute an, welche keine schlechten Nachrichten hören wollen und sich die Ohren zuhalten.

Steinmeier – Opel Rede

von Freeman am , unter , , , | Kommentare (51)



SATIRE

Liebe Genossen und Genossinnen, ihr werdet euch fragen, was hat ein deutscher Aussenminister vor dem Rüsselsheimer Opel-Werkstor zu suchen? Nichts ... denn ich bin hier um als Kanzlerkandidat Wählerstimmen für die Bundestagswahl zu sammeln. Deshalb finde ich es geil, dass Ihr alle hier seid um für mich zu trommeln. Auch begrüsse ich die zahlreichen Medien, die meine Propagandarede in die gute Stube der Bundesbürger tragen werden.

Aber ich bin trotzdem auch als Aussenminister hier, denn Rüsselheim zählt doch zum Ausland, mit GM als Besitzer von Opel, und deshalb muss ich Deutschland hier gegenüber unseren Besatzern ... ich meine amerikanischen Freunden vertreten.

Deutschland ist Autoland und Opel ist ein wichter Teil davon. Opel darf deshalb nicht sterben. Autos bauen ist geil und davon hängt unsere ganze Wirtschaft ab. Vor allem, wenn Sie mit vorsintflutlichen Verbrennungsmotoren gebaut werden.

An alle Bundesbürger möchte ich deshalb appellieren, nutzt die 2500 Euro Verschrottungsprämie, werdet die alte Kiste los und kauft euch ein neues deutsches Auto. Ihr müsst euch noch mehr verschulden und den Wirtschaftskreislauf in Gang halten. Wenn ihr das nämlich nicht tut, dann wird die Menge die hier vor mir steht, bald zum wütenden Heer an Arbeitslosen dazugehören, und daran seid ihr dann schuld.

Selbstverständlich wollen wir Opel nicht verstaatlichen. Sind wir Sozis denn Kommunisten? Nein, sicher nicht. Ausserdem haben wir gar kein Geld mehr. Das haben wir schon für die Sozialisierung der Verluste der Spekulanten ... ich meine für die Bankenrettung verpulvert. Ihr könnt mir aber glauben, Opel-Mitarbeiter sind nicht weniger wert als Banker und Banken.

Seid sicher, ich werde an Eurer Seite kämpfen – aber nicht mit Verstand, auch nicht mit dem Herzen, sondern nur so lange der Wahlkampf andauert. Aber ich sage euch, Opel, das ist mehr als nur Autos. Opel ist ein Stück deutsche Geschichte und das sind Erinnerungen. Das Unternehmen steht für ein Stück vom Wohlstand, das sich nur noch wenige leisten können. Eine Pleite wäre ein erschreckendes Zeichen dafür, wie tief die deutsche Wirtschaft im internationalen Schlamassel steckt.

Ich habe euch heute keine Lösung gebracht, denn ich kann euch sagen, wir in Berlin wissen auch nicht was zu tun ist. Ausserdem sind wir strikt gegen einen nationalen Alleingang. Es muss eine europäische Lösung gefunden werden, und ich warne vor jeder Art von Wirtschaftsprotektionismus. Der Wirtschaftsstandort Deutschland darf nicht geschützt werden. Dieser Tag kann die Geburtsstunde einer europäischen Industriepolitik werden, die ganz klar auf die totale Zerstörung des Landes aus ist. Deshalb fordere ich euch zu etwas Geduld auf, denn es wird ein bisschen Zeit dauern, bis die Rettungslösung der neuen Weltordnung da ist.

Was jetzt in Deutschland wegbricht, das kommt nicht wieder. Auch die Politik darf davor weglaufen und sich der Verantwortung entziehen. Trotzdem ruf ich euch als Politiker in aller Ehrlichkeit zu, Opel kann gute Autos bauen ... Opel kann in Deutschland und Europa bestehen ... Opel hat eine gute Chance Weltweit zu agieren!

Deshalb stimmen wir alle zusammen ein: "Yes we can, besser ohne GM!"

Städte in Not verkaufen ihr Wasser

von Freeman am Donnerstag, 26. Februar 2009 , unter , , | Kommentare (50)



In diesen Krisenzeiten wo Städte und Gemeinden dringend Einnahmen benötigen, tummeln sich die Aasgeier der Privatisierungsindustrie in den Amtsstuben um Beute zu machen. Die Politiker werden mit dem Versprechen geködert, verkauft eure öffentliche Infrastruktur an uns, dann bekommt ihr notwendiges Geld in die Kassen, ihr seid eine Verantwortung mehr los, und ausserdem machen wir die Dienstleistung sowieso besser und billiger.

Nichts könnte weiter von der Wahrheit entfernt sein, denn eine neue Studie der amerikanischen Food & Water Watch aus Washington DC hat festgestellt, Gemeinden und Städte erleben massiv höhere Preise und gleichzeitig einen schlechteren Service, welche ihre Wasserversorgung und Abwasserentsorgung an private Konzerne verkauft haben. Für einen kurfristigen Geldsegen der nicht lange anhält, verscherbeln die korrupten Politiker das Vermögen und die lebenswichtige Infrastruktur der Bevölkerung.

Private Firmen behaupten, dass sie einen effizienteren Service bieten und dass sie den Unterhalt billiger als die öffentliche Hand durchführen können“, sagt Wemoah Hauter, Exekutivdirektor von Food & Water Watch. „Solche Behauptungen sind nichts als Märchen. Private Wasserkonzerne sind nur ihren Aktionären gegenüber verantwortlich, nicht den Kunden welche sich auf diese lebenswichtige natürliche Ressource verlassen müssen. Die Lieferung von öffentlichen Wasser sollte niemals ein gewinnbringendes Geschäft für Privatkonzerne sein.

Die wichtigsten Aussagen des Berichtes sind:

- Ein landesweiter Preisvergleich zwischen öffentlichen und privaten Wasserversorgern zeigt, private Firmen verlangen 80 Prozent mehr für das Wasser und 100 Prozent mehr für Abwasserentsorgung als die öffentlichen Einrichtungen.

- Wie die Firmen die Kosten hochtreiben, an Investitionen sparen und die Umwelt belasten, um einen höheren Profit für ihre Aktionäre zu erwirtschaften.

- Die privaten Wasserfirmen zielen speziell auf die Wasserversorgung von armen, verwundbaren Gemeinden, mit eingeschränkter politischer Handlungsfähigkeit, welche sich nicht gegen den Ausverkauf des Wassers sträuben können.

Eure Stadt sitz auf einer Goldmine, nämlich die Wasserversorgung, aber auch andere wichtige öffentliche Infrastrukturen. Die Raubtierkapitalisten wissen das und schleichen deswegen um die Rathäuser. Sie wollen alles aufkaufen um ihr Geld noch rechtzeitig vor der Entwertung in echte Sachanlagen einzutauschen. Sie nutzen die Not der Städte aus und bieten ihnen grosse Summen, die für die Politiker sehr verlockend sind. Das ist aber nur ein kurzfristiges Denken, zum grossen Schaden der Allgemeinheit und späterer Generationen.

Warum sind die Konzerne so an den öffentlichen Infrastrukturen interessiert? Weil man damit riesige Gewinne machen kann. In meinem Artikel, "die Wasserrebellen von Emmenbrücke“ habe ich euch von einer Initiative berichtet, wo erfolgreich der Verkauf des Wassers verhindert wurde. Die Wasserversorgung erwirtschaftet 1,7 Millionen pro Jahr. Der Kaufpreis sollte 7,5 Mio sein. Mit dem Gewinn wäre die Investition in ca. 4 Jahren amortisiert gewesen. Ein riesen Geschäft für den Käufer. Deshalb sind sie ja so scharf darauf, die Wasserversorgung flächendeckend aufzukaufen, es geht um Profitmaximierung.

Wer sind die grössten Verbrecher auf diesem Sektor?

Veolia Environnement ist der grösste Wasser- und Abwasserkonzern der Welt. In insgesamt 68 Ländern auf allen fünf Kontinenten besitzt das Unternehmen Regionalgesellschaften. Im Jahre 2007 wurde ein Umsatz von 33 Milliarden Euro und ca. 2,5 Milliarden Euro Gewinn erwirtschaftet. Weltweit sind 319.502 Beschäftigte in den Geschäftsfeldern Wasser/Abwasser, Entsorgung, Energie und Transport für das Unternehmen tätig.

Suez Environnement ist eine Tochter des französischen Energieversorgungskonzern GDF Suez SA und umfasst die gesamten Aktivitäten in der Wasser- und Abfallwirtschaft der Suez Gruppe. Die Firma hatte einen Umsatz im Jahre 2007 von 12 Mrd. Euro mit 62 000 Mitarbeitern.

Beide Konzerne stehen unter scharfer Kritik wegen ihrer aggressiven Vorgehensweise beim Kauf der Wasserrechte und späteren Ausbeutung der Bevölkerung durch hohe Preise und Verschlechterung der Versorgung, speziell in der dritten Welt. So haben die Konzerne das Leitungsnetz in den Armenvierteln zusammenbrechen lassen und nur noch ein funktionierendes in den Wohngebieten der Reichen aufrechterhalten. Bei einem Gewinn strebenden Unternehmen ist ein sozialer Gedanke oder Solidarität mit Armen nicht am Platze. Wer die hohen Preise bezahlt wird bedient, die anderen können verrecken.

Deshalb protestierten Vertreter der betroffenen Bevölkerung aus Argentinien, Chile, Bolivien und den Philippinen am 13. Mai 2005 vor dem Hauptquartier von Suez in Paris und verlangten von den Aktionären mehr soziale Verantwortung. Es gab auch Demonstrationen vor den Büros der Suez in Paris, Buenos Aires, Quito, La Paz, London, Montevideo, Manila, Rom und vielen anderen Orten. Die Protestierenden verlangten das Recht auf Zugang zu sauberen bezahlbaren Wasser für jeden Menschen auf der Welt.

Wie wichtig und aktuell dieses Thema ist, zeigt der letzte James Bond Film „A Quantum of Solace“, wo es in der Story auch um die Wasserversorgung in Südamerika geht und wie die „Illuminati“ die Menschen damit kontrollieren, ausbeuten und riesige Gewinne machen wollen. Die Privatisierung der gesamten öffentlichen Infrastruktur ist ganz klar ein Teil des Plans der NWO. Das müssen wir verhindern.

An den Berliner Wasserbetrieben, dem grössten Wasserwirtschaftsunternehmen in Deutschland, hält die Veolia eine Beteiligung in Höhe von 24,95 Prozent. Die Firma betreibt in verschiedenen deutschen Städten die Wasserversorgung und Entsorgung, derzeit 4,84 Mio. Einwohner mit Trinkwasser und führt die Abwasserentsorgung für 4,6 Mio. Einwohner durch.

Seit 2005 finanziert die Veolia über ihre Veolia Stiftung Forschung und Lehre mit insgesamt 750'000 Euro eine Professur im Fachgebiet Siedlungswasserwirtschaft am Institut für Bauingenieurwesen an der Technischen Universität Berlin. Das ist nicht Grosszügigkeit, sondern damit will man wohl im eigenen Sinne die Politik zum Ousourcing der Wasserwirtschaft lenken.

Die 10 wichtigsten Gründe warum die Wasserversorgung öffentlich sein muss:

1. Billiger: Der Preis ist grundsätzlich billiger bei einer Nonprofit-Organisation als bei einer die Gewinn erwirtschaften muss.
2. Mitbestimmung: Die Bevölkerung kann mitbestimmen. Bei einem Konzern nicht.
3. Region: Das Geld bleibt in der Region und verschwindet nicht im Konzern.
4. Service Public: Ein öffentlicher Versorger beliefert alle Bevölkerungsschichten und nicht nur die Reichen.
5. Umweltschutz: Öffentliche Systeme schützen eher die Umwelt als private Konzerne.
6. Kundenorientiert: Öffentliche Einrichtungen sind gegenüber den Bürgern verantwortlich und nicht wie bei Konzernen gegenüber den Aktionären.
7. Transparenz: Entscheidungen in öffentlichen Organisationen sind transparenter, werden gemeinsam erarbeitet, im Gegensatz zu Konzernen wo alles geheim ist und unbekannte die Entscheidungen treffen.
8. Finanzierung: Öffentliche Einrichtungen können sich günstiger Finanzieren als Privatkonzerne und deshalb den Preis tiefer halten.
9. Selbstbestimmung: Städte und Gemeinden denen das Wasser gehört sind unabhängig und entscheiden selber was gut für die Region ist, im Gegensatz zu weit entfernte Konzerne denen die Bedürfnisse der Bevölkerung egal sind.
10. Menschen vor Profit: Öffentliche Dienste haben den Menschen im Vordergrund, mit dem Ziel sicheres, sauberes, bezahlbares Wasser zu liefern, statt Konzerne die nur als Hauptaufgabe Gewinn erwirtschaften müssen.

Es ist die Aufgabe eines jeden von uns, diesen Ausverkauf in seiner Gemeinde zu verhindern. Wasser, Strom, Energie, Transport, Müllabfuhr usw. müssen in gemeinschaftlicher Hand bleiben oder in diese zurückgeholt werden, sonst sind wir abhängige Sklaven der Konzerne, die uns mit ihrem Monopol ausquetschen wie eine Zitrone.

Kriegswaffen für die Konjunktur

von Freeman am , unter , , | Kommentare (61)



Unter dem Deckmantel der Konjunkturkrisenbekämpfung beschleunigt die Bundesregierung die Aufrüstung der Bundeswehr weiter. Wer den Kauf von Panzern und Kampfdrohnen als Konjunkturprogramm verkauft, der betreibt damit massiven Etikettenschwindel“, so Inge Höger MdB in einer Pressemitteilung aus ihrem Abgeordnetenbüro zu den Plänen der Bundesregierung, im Rahmen des Konjunkturprogramms II militärische Beschaffungsprogramme zu finanzieren. Die Abrüstungsexpertin der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Von den 500 Millionen Euro aus dem Konjunkturprogramms II, die die Bundeswehr erhalten wird, sollen zu einem großen Teil Waffen gekauft werden.

Dingo 2 von Krauss-Maffei Wegmann

Wir sprechen hier nicht nur von den 1000 Maschinenpistolen, sondern von der Anschaffung von schwerem Kriegsgerät: Dazu gehören neben 37 gepanzerten und großteils bewaffneten Tanklastzügen auch 34 gepanzerte Dingo2-Fahrzeuge mit Gefechtsturm, 10 Fennek-Panzerfahrzeuge und ein Panzermörser Wiesel 2. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Fraktion die LINKE an die Bundesregierung hervor. Darüber hinaus sollen für 22 Millionen Euro schwere Kampfdrohnen eingekauft werden. So findet eine verdeckte Erhöhung des Militäretats statt. Diese Beschaffungen unterliegen keinerlei demokratischer Kontrolle.

Das Konjunkturpaket soll so offensichtlich auch den Krieg in Afghanistan mit finanzieren, denn vor allem die gepanzerten Fahrzeuge zeichnen sich dadurch aus, dass sie schnell, wendig und vor allem luftverladbar sind.

Von Aufrüstung profitieren wenige und viele müssen den Preis dafür bezahlen. Aufrüstung ist ein Sicherheitsrisiko und zugleich ein denkbar schlechtes Konjunkturprogramm. Mit den Summen, die ein Arbeitsplatz in der Rüstungsindustrie kostet, lassen sich vier bis fünf im Gesundheits- oder Bildungsbereich schaffen. Wir brauchen Investitionen in eine zivile Zukunft, weitere Aufrüstung löst keine Probleme, sondern verschärft die bestehenden."


Erst gestern hat Verteidigungsminister Jung seine Freude bekundet, dass nun die Dingo 2 Panzerfahrzeuge schneller nach Afghanistan kommen, weil diese nun über das Konjunkturpaket finanziert werden. Ausserdem prüft die Bundeswehr derzeit eine raschere Beschaffung von Radpanzern für den Einsatz am Hindukusch. Die zusätzlichen Mittel aus dem zweiten Konjunkturpaket könnten unter anderem dazu verwendet werden, um die Lieferung von Fahrzeugen des Typs Dingo 2 zu beschleunigen, erklärte das Verteidigungsministerium am Dienstag. In Bundeswehrkreisen hiess es, konkret gehe es um etwa 34 Patrouillen- und Sicherungsfahrzeuge für Afghanistan.

Wirtschaftskrise und Krieg sind hier so offensichtlich wie selten verbunden. Rüstungausgaben über den dafür vorgesehenen Etat hinaus werden mit Konjunkturförderung begründet. Die mit sicheren Aufträgen ausgestattete Rüstungsindustrie braucht definitiv keine Stützung. Entgegen allen Kämpfen für die Reduzierung des Rüstungsetats wird hier an parlamentarischer Kontrolle vorbei Geld der Rüstungsindustrie zugeschoben.

Verwandter Artikel: Interview mit Christoph Hörstel

Die Bandbreite auf der AZK-Konferenz

von Freeman am Mittwoch, 25. Februar 2009 , unter | Kommentare (24)



Anlässlich der Anti-Zensur-Konferenz in Chur Schweiz am letzten Samstag, hatte die Bandbreite vor 1'500 Teilnehmern einen Auftritt:


Kompliment an Ivo Sasek und seinem AZK-Team für diese hervorrangend organisierte Veranstaltung, mit hochkarätige internationale ReferentInnen, die den Mut hatten, Dinge auszusprechen, welche die Massenmedien verschweigen.

Wer den Termin verpasst hat, kann die Videos auf www.anti-zensur.info unter "Themen" anschauen oder runterladen, sobald sie aufgeschaltet werden.

Hayek: Grossbanken sind Finanzbanditen und Idioten

von Freeman am , unter | Kommentare (26)



Wie „cash“ berichtet, hat Nicolas Hayek genug von der UBS und CS. Der Swatch-Chef zieht sein Geld von diesen Banken ab. Er spricht nun als erster offen darüber, dass er Angst vor einer CS-Pleite hat und zudem das Geschäftsgebaren einzelner Banker verachtet: "Diese paar wenigen Finanzbanditen und Idioten machen mich wahnsinnig. Sie haben keine Ahnung, wie sehr."

In einem Interview mit der Westschweizer Zeitung "L'Agefi" zieht der Mehrheitsaktionär der Swatch Gruppe über gierige Banker her. "Dumme und unehrliche Banker haben unser Geld verspekuliert, um sich exorbitante Boni zu sichern", sagt er.

Hayek hat im Zuge der Finanzkrise Vermögenswerte der Swatch Gruppe von der UBS und der Credit Suisse abgezogen – aus Angst vor einer Pleite der beiden Grossbanken.

Geht die UBS unter, würden wir mehrere Milliarden Franken an Bargeld verlieren", befürchtet Nicolas Hayek. Dieses apokalyptische Risiko geht er mit seiner Swatch Group nicht ein.

Aber Hayek hat nicht nur das Vertrauen in die UBS verloren, auch die Credit Suisse ist ihm nicht mehr geheuer. Bei der CS reduzierte er seine Geschäfte in noch grösserem Ausmass.

"Swatch hat einen kleinen Teil der Gelder bei den Grossbanken gelassen, vor allem bei jener, die vom Bund gestützt wird", sagt Hayek. Das Swatch-Geld lege er bei der Postfinance, der Aargauischen Kantonalbank und anderen Banken an.

Privatkunden haben in den letzten Monaten zu Tausenden ihre Gelder zu kleineren Instituten mit Staatsgarantie sowie zu den Raiffeisen-Banken transferiert. Dass auch Unternehmen wie Swatch ihre Geschäftsbeziehungen mit der UBS abgebrochen oder zumindest reduziert haben, war bislang weniger bekannt.

Fachleute sind überzeugt, dass der Ruf von UBS und CS unter dem Zeichen, das Hayek setzte, leidet: "Wenn sich ein Vorzeige-Unternehmer wie Hayek so äussert, zeichnet sich eine fatale Entwicklung ab", sagte Bernhard Bauhofer, Chef der Reputationsmanagement-Firma Sparringpartner, zu "cash".

Weitere Negativbotschaften für die Grossbanken kamen heute von "comparis.ch". Der Befund einer neuen Umfrage unter Konsumenten: Für fast die Hälfte aller Hypothekarnehmer käme die UBS nicht in Frage.

Einkommensteuer ist in den USA illegal

von Freeman am Dienstag, 24. Februar 2009 , unter | Kommentare (67)



Die ganze hitzige Diskussion in der Schweiz, wie ich hier und hier berichtete habe, über das Bankgeheimnis und dass der Bundesrat, die Finanzaufsichtsbehörde FINMA und die UBS einer Erpressung der US-Justiz in Sachen Amtshilfe wegen Steuerhinterziehung nachgegeben hätten, basiert auf einer völlig falschen Prämisse. Nämlich die, dass es ein Gesetz gibt, welches die Amerikaner dazu verpflichtet Einkommensteuer zu zahlen. Es gibt kein solches Gesetz!

Die Verfassung der Vereinigten Staaten verbietet sogar eine persönliche Einkommenssteuer. Demnach kann man auch kein Gesetz wegen Steuerhinterziehung brechen. Demnach muss auch die Schweiz keine Amtshilfe gewähren und auch keine Daten der Bankkunden herausgeben. Diese ganze Geschichte basiert auf einer gigantischen Lüge und falschen Annahme.

Die Verfassung sagt, Steuern dürfen nur für unternehmerische Tätigkeiten erhoben werden, oder auf Warenverkehr, aber nicht auf persönliches Einkommen oder Dividenden.

Die Pflicht Einkommenssteuer in den USA zu Zahlen ist der grösste Schwindel den die US-Regierung je gemacht hat. Sie zwingt seit 100 Jahren die amerikanischen Bürger dies zu tun, obwohl es kein Gesetz dafür gibt. Diese "Pflicht" wurde eingeführt, gleichzeitig mit der Schaffung der privaten Zentralbank Federal Reserve Bank im Jahre 1913.

Die globale Elite musste einen Weg finden, wie die Zinsen aus dem Geldverleih an den Staat, vom Staat als Steuereinnahmen wieder bezahlt werden kann. Die Einkommenssteuer dient praktisch ausschliesslich als Tribut an die FED für die Zinsen. Damit dienen die Bürger mit ihrer Arbeit als Sklaven für die privaten Zentralbanker.

In den über hundert Jahren vorher, gab es keine Einkommenssteuer und der Staat funktionierte auch. Diese neue Einnahmequelle musste wegen der FED erfunden werden.

Wenn man die private Institution FED, die den Dollar herausgibt, abschaffen würde, und der US-Staat selber das Geld erschaffen würde, gebe es keine Notwendigkeit Zinsen zu zahlen und auch keinen Grund illegale Steuereintreibung dafür zu machen. Ohne FED keine Zinsen und keine Steuerzahlungen dafür und keine Versklavung.

Der amerikanische Staat bekommt genung Einnahmen aus den Grundstück-, Gewerbe- Unternehmens-, Umsatz- und Kapitalertragssteuern, um alle hochheitlichen Ausgaben zu decken.

Die amerikanische Steuerbehörde IRS operiert mit Einschüchterung und Angst und nicht weil es eine gesetzliche Grundlage dafür gibt. Die Eintreibung der Einkommenssteuer basiert nur auf einer illegalen Machtausübung.

Wir haben also hier einen Kredithai (FED), der seine Schlägertrupps (IRS) hinausschickt, um den Bürgern mit Drohung und Gewalt das Geld zu stehlen. Das ist die wirkliche Mafia, sie benehmen sich wie Schutzgelderpresser. Bei beiden Institutionen handelt es sich um kriminelle Vereinigungen, die unter dem Deckmantel der "Legalität" operieren.

Die Menschen meinen nur sie müssen zahlen und fühlen sich durch den Staatsapparat eingeschüchtert und hilflos. Dabei kann man sich dagegen wehren. Es gibt Hunderte Gerichtsfälle wo die Steuerbehörde IRS Bürger wegen Steuerhinterziehung eingeklagt hat. Die IRS wurde aufgefordert das Gesetz zur Einkommenssteuer vorzulegen. Sie konnten es nicht, weil es keins gibt. Daraufhin wurden die Fälle abgewiesen und eingestellt. Ohne Gesetz gibt es keine Gesetzesübertretung.

Die Zahlung einer Einkommenssteuer ist keine Pflicht sondern freiwillig. Es wird nur der Eindruck erweckt, man muss diese zahlen. Es gibt viele ehemalige Mitarbeiter des IRS die diese Tatsache kennen und deshalb keine Einkommenssteuer zahlen. Sie wissen, dass ihre Tätigkeit als Steuerbeamte illegal ist und nutzen diese Lücke für sich selber aus.

Da diese Tatsache ziemlich bekannt ist, frage ich mich warum die Schweiz nicht mit diesem juristischen Argument kommt. Wie kann man die Schweiz seitens der US-Justiz nötigen das Bankgeheimnis wegen angeblicher Steuerhinterziehung zu brechen, wenn es gar kein Gesetz in Amerika gibt, welches zu einer Einkommensteuer verpflichtet, und man deshalb gar nicht Steuern hinterziehen kann. Das ganze ist absurd.

Hier der Film von Aaron Russo der diese Tatsache beweist:


Bitte verbreitet diesen Artikel an alle Schweizer Bürger, Behörden und Medien, damit dieses Missverständniss und falsche Annahme endlich aufgeklärt wird.

"Das genaue Gegenteil was allgemein geglaubt wird, ist meistens die Wahrheit."

Verwandter Artikel: Die Einkommenssteuer muss abgeschafft werden

Rekordverlust von $60 Milliarden bei AIG?

von Freeman am , unter | Kommentare (55)



Wie CNBC berichtet, ist die grösste Versicherungen der Welt, American Insurance Group AIG, welche bereits zu 80 Prozent dem US-Staat gehört, in Verhandlungen mit der US-Regierung um weitere Hilfsgelder zu bekommen, damit sie ab nächsten Montag weiter existieren kann, wenn sie möglicherweise den grössten Verlust in der Geschichte der Vereinigten Staaten verkünden wird.

Wie gut informierte Quellen aus dem Konzern melden, wird der Verlust wegen der hohen Abschreibungen auf einer Reihe von Vermögenswerten, einschliesslich Immobilien, die unglaubliche Summe von 60 Milliarden Dollar betragen.

Diese gigantische Verlust wird ihre Versicherungs- und Kreditbeurteilung stark in Mitleidenschaft ziehen und AIG dazu zwingen weitere Sicherheiten aufzubringen, die sie aber nicht hat.

Zusätzlich, wenn der Buchwert von AIG unter einem bestimmten Prozentsatz fällt, wird es die Liquidierung einiger ihrer Kreditinstrumente auslösen, sagen Leute welche die Lage kennen.

Alle diese Tatsachen bereiten der FED und dem US-Schatzamt riesige Kopfschmerzen, denn sie haben bereits $150 Milliarden an Hilfe der AIG gegeben.

Gespräche zwischen der Regierung und AIG zielen darauf hinaus, ob der Konzern einige Schulden welche der Staat übernommen hat, gegen Kapital eintauschen kann.

Das Problem ist nur, der Staat kann nicht mehr als 79.9 Prozent der Versicherung besitzen. Jetzt müssen sich die Offiziellen einen "kreativen" Weg ausdenken, wie sie Werte dem Staat geben können, im Austausch für eine Schuldenreduktion, um damit mehr Geld sich vom Staat zu leihen, damit sie ihre Sicherheiten decken können.

Der AIG Verwaltungsrat wird sich am nächsten Sonntag mit der US-Regierung treffen, um eine Vereinbarung zu erreichen. Wenn sie nicht zustande kommt, dann hat sich die Anwaltsfirma von AIG Weil Gotschal bereits auf einen möglichen Konkurs vorbereitet.

Nur, die US-Regierung kann die AIG nicht bankrott gehen lassen. Das ganze Finanzsystem der Welt ist abhängig von den Kreditversicherungen welche AIG ausgestellt hat. Wenn AIG pleite geht, dann bricht alles zusammen. Deshalb musste der amerikanische Staat ja die Versicherung bereits zu 80 Prozent übernehmen und $150 Milliarden zu ihrer Rettung einschiessen. Jetzt wo der amerikanische Steuerzahler faktisch Alleinbesitzer der AIG ist, werden weitere doppelstellige Milliarden an Staatsgeldern wohl fliessen müssen.

Kommentar: Ein weiterer Grund warum AIG nicht fallen gelassen wird ist, weil es enge Verflechtungen zwischen dem US-Staatsapparat und AIG in allen möglichen Drecksgeschäften gibt. AIG hilf der US-Regierung in der Aussenpolitik. Wenn die USA ein Land in seine Einflussphäre rüber holen will, weg von Russland zum Beispiel, und es mit Investitionen ködert, dann liefert AIG die Ausfallbürgschaft dafür, sonst würde keine US-Firma dort investieren.

In den USA wurden in den letzten 12 Monaten zwischen $12 to $13 Billionen in das Finanzsystem gepumpt, eine unglaubliche Zahl die man sich nicht vorstellen kann, aber es bewirkt nichts. Wenn man einen Beweis für Schwarze Löcher im Universum haben möchte, dann ist der Strudel in dem die ganzen Gelder unwiederbringlich verschwinden wohl der beste dafür.

Die Dow Jones (7114) und S & P (743) Indexe fielen heute auf den Stand von 2002. Das bedeutet 7 Jahre Kursgewinnn sind ausradiert. Man kann es noch krasser sehen und sagen, der Dow ist wieder da wo er im Mai 1997 war. Dann ist die Kurssteigerung der letzten 12 Jahre vernichtet worden. Ich erlaube mir die Vorhersage, dass der Dow in diesem Jahr unter 6000 fallen wird.

Good Bye American Express, sie zahlen $300 für Kontoschliessung

von Freeman am Montag, 23. Februar 2009 , unter | Kommentare (25)



Wir leben offensichtlich in einer verkehrten Welt. Statt einen Bonus zu zahlen, damit man neuer Kunde bei American Express wird, bekommt man jetzt $300 wenn man seine Karte zurück gibt, den offenen Saldo tilgt, nicht mehr ihr Kunde sein will und "Good Bye" sagt.

American Express begründet diese Aktion mit der Aussage, damit ihre Kunden ihre Finanzen "vereinfachen" können. Nicht jeder kann davon "profitieren", sondern nur wer dazu schriftlich aufgefordert wird. Wenn man diese Offerte bekommt, dann sagt American Express offensichtlich damit, "bitte gehen sie, wir wollen sie nicht mehr".

Um diese $300 in Form einer "prepaid" Karte zu erhalten, muss man sich bis zum 28. Februar dafür anmelden und seinen offenen Saldo zwischen dem 1. März und 30. April begleichen. Die Kreditkarte ist dann ungültig und das Konto wird geschlossen.

Hier der direkte Link zur Seite mit dieser Offerte.

Jetzt wird sich jeder fragen, warum schliesst American Express nicht einfach das Konto dieser Kunden sowieso, um sich die $300 zu sparen? Es geht darum, die Kunden zu motivieren ihre offenen Schulden so schnell wie möglich zu begleichen. Offensichtlich hat die Kreditkartenfirma sehr viele schlechte Zahler als Kunden und will sie mit dieser Verlockung los werden und das Geld schnell eintreiben.

Der Spruch, "wir wollen, dass sie ihre Finanzen vereinfachen können" ist selbstverständlich ein Witz. Denen steht wahrscheinlich das Wasser bis zum Hals und sie müssen presto an Geld kommen. Ich nehme an, das Verabschiedungsgeschenk wird wohl nur in Amerika gelten.

Staaten können sehr wohl bankrott gehen

von Freeman am , unter , | Kommentare (42)



Mein Name ist Christoph und mein Bruder arbeitet in der Uni Mannheim im Bereich Finanzwesen. Er macht dort gerade seine Doktorarbeit. Vor paar Tagen trafen wir uns in einer Runde. Man sprach auch über die Arbeit. Da sagte einer zu meinem Bruder: "Oh, das ist ja hochaktuell. Worüber geht denn die Doktorarbeit." Er sagte: "Ich habe ausgearbeitet, dass Banken und Staaten nicht bankrott gehen können. Jetzt muss ich das alles korrigieren und neu machen."

Die Leute in der Runde die das hörten haben sich zuerst schief gelacht. Aber dann waren doch alle besorgt und wollten mehr wissen z.B. wie es jetzt um Österreich steht usw. Und das was da rauskam war alles andere als optimistisch. Früher hatte ich paar heftige Dialoge mit meinem Bruder, u.a. darüber, dass diese endlose Verschuldung doch irgendwann zu einem Problem werden muss, wer soll denn das je noch zurück zahlen, würden die Staaten denn nicht zwangsläufig bankrott gehen? Damals sagte er: "NIE! Ein moderner Staat kann heute gar nicht mehr bankrott gehen." Er erzählte dann endlos und kompliziert warum und wieso.

Es war damals für mich einfach zu schwer das als Laie noch zu verstehen. Ich dachte mir dann: Nun, die sind ja aus dem Fach und müssen es wissen. Er ist ein Mathe-Ass, wirft mit kompliziertesten Finanzformeln um sich und das gab ihm die Sicherheit, dass alles, was da läuft kalkulierbar sei, dass man damit sogar die Zukunft recht gut hochrechnen könne. Ich glaube an meinen Bruder es so formulieren zu können: Die Finanzleute haben sich ein grosses "mathematisches Kartenhaus" gebaut und deswegen, weil alles so klar "berechenbar" war sind sie grössenwahnsinnig geworden. Sie meinten: Jetzt kann uns nichts mehr schief gehen, weil wir ja alles im Griff haben.

Die Ideologie der Finanzleute ist die Mathematik und andere Dinge haben sie ausgeblendet mit der Andeutung: Auch das werden wir eines nicht fernen Tages noch "in Zahlen fassen". Heute hören sich seine Worte ganz anders an. So schnell kann sich das ändern.


Wie akuell das Thema "Staatsbankrott" ist sieht an an diesen Meldungen aus dem Mainstream:
Österreich fordert Absicherung osteuropäischer Staaten vor Bankrott
Italien, Irland, Spanien: Europa drohen Staatspleiten
Der Schweiz droht der Bankrott

Kommentar: Selbstverständlich kann ein Staat bankrott gehen, dass heisst zahlungsunfähig werden. Das passiert dann, wenn der Staat seine Ausgaben nicht mehr aus den Steuereinnahmen decken kann, die Zinsen für die bestehenden Schulden nicht mehr bedienen kann und für die fehlende Differenz keine Kredite bekommt. Wenn niemand mehr die "Schuldscheine" des Staates akzeptiert, also diese niemand kauft und damit Geld aufzutreiben, dann ist der Staat pleite. Anzeichen dafür gibt es ja schon, denn die Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH konnte nicht alle Bonds bei den letzten Versteigerungen los werden, es fehlten genügend Bieter. Siehe: Deutschland kann seine Schulden nicht mehr finanzieren

Der Volkszorn in der EU weitet sich aus

von Freeman am , unter , | Kommentare (88)



Nach dem die Regierung in Island wegen der Proteste der Bevölkerung über die Finanzkrise zurücktreten musste, und die lettische Regierung ebenfalls nach Grossdemonstrationen letzte Woche zurücktrat, spürt die irische Regierung auch den Druck von der Strasse. 120'000 Iren haben am Samstag gegen die Sparpolitik demonstriert und es wird mit einem Streik des gesamten öffentlichen Dienst gedroht.

Letzten Freitag reichte der Premierminister Lettlands Ivars Godmans seinen Rücktritt beim Präsidenten Valdis Zatlers wegen der politischen und wirtschaftlichen Krise des Landes ein. Lettland ist eines der EU-Länder die am schwersten von der Wirtschaftskrise betroffen ist und einen notfallmässigen Rettung in Höhe von 7.5 Milliarden Euro vom IWF benötigt. Die lettische Wirtschaft ist um 10.5 Prozent geschrumpft und es wird ein Rückgang des BIP für 2009 von 12 Prozent erwartet.

Dieser Kollaps der Wirtschaft provozierte Unruhen, in dem am 13. Januar Tausende in der Hauptstadt demonstrierten und Bauern im Anfang Februar die Strassen blockierten, die Regierungsgebäude umstellten und mit ihrem Protest den Rücktritt des Landwirtschaftsministers erzwangen. Jetzt ist die gesamte Regierung Lettlands zurückgetreten, die erste in der EU wegen der Wirtschaftskrise.

Die Menschen spüren die Auswirkungen der Krise innerhalb der EU immer mehr und wehren sich dagegen, wie bereits mit den Unruhen in Griechenland, Bulgarien und auch mit dem Generalstreik in Frankreich zum Ausdruck kam.

In Dublin kocht es

Über 120'000 Demonstranten brachten die irische Hauptstadt Dublin am Samstag zum Stillstand, in dem sie gegen die Sparmassnahmen der Regierung protestierten, welche damit die Wirtschaft stabilisieren will. Dabei wurden vor allem die Auswirkungen der Rezession auf die Arbeiter und Angestellten in Irland angeprangert.

Organisiert von der irischen Vereinigung der Gewerkschaften (Irisch Congress of Trade Unions ICTU) gingen Lehrer, Polizisten und andere Staatsbedienstete in Massen auf die Strasse. „Dies ist der erste Schritt in ein einer rollenden Kampagne“ sagte der Generalsekretär der ICTU David Begg.

Die Demonstranten protestieren gegen die geplante Einführung von Rentenbeiträgen für Beschäftigte des öffentlichen Diensts, Kürzungen beim Kindergeld und die Verschiebung von vereinbarten Lohnerhöhungen für die 350'000 Bediensteten und Beamten, um damit fast 2 Milliarden Euro in diesem Jahr zu sparen.

Der Premierminister Irlands Brian Cowe sagte, diese Sparmassnahmen sind notwendig, denn die Wirtschaft wird bis 2010 um 10 Prozent schrumpfen, und er warnte, Einsparungen in Höhe von 15 Milliarden Euro sind in den nächsten fünf Jahren notwendig, um den irischen Staatshaushalt zu stabilisieren.

Die ICTU bezeichnet die Massnahmen der Regierung als „Mangel an Fairness“ und wie immer werden die Konsequenzen auf dem Rücken der Geringverdiener ausgetragen, aber die Verursacher der Krise im Finanzsektor werden nicht zur Rechenschaft gezogen, sondern sogar mit Hunderten Milliarden an Steuergeldern „belohnt“.

Hier ein Bericht über die Demonstrationen in Dublin:


In Frankreich brodelt es

Auch in den 6'000 Kilometer entfernten "EU-Territorien" in der Karibik kocht die Volkseele über. Auf Guadaloupe in der Hauptstadt Pointe-à-Pitre kam es nach den wochenlangen Demonstrationen für höhere Löhne zu offener Gewalt. Es wurden Geschäfte geplündert und Autos angezündet. Die Polizei lieferte sich Strassenschlachten mit Demonstranten. Dabei wurden zahlreiche Polizisten durch Schüsse verletzt.

Mittlerweile hat sich die Protestbewegung auf die Schwesterinsel Martinique ausgeweitet, wo 10.000 Menschen gegen steigende Preise demonstrierten. Wegen der angespannten Lage haben Tausende Touristen ihre Urlaubsbuchungen auf beiden Inseln storniert. Mehrere Hotels auf Guadeloupe teilten mit, sie könnten wegen des Ausstands keine Gäste mehr aufnehmen.

Aber Sarkozy ist nicht nur in den weitentfernten französischen Gebieten mit Protesten und einem Flächenbrand konfrontiert, auch zu Hause in Paris droht ein neuer Generalstreik und eine Welle an sozialen Unruhen.

Der hyperaktive franzöische Präsident ist bei Umfragen auf 36 Prozent in der Beliebtheit gefallen, der niedrigste Stand seit seiner Wahl vor zwei Jahren. Das französische Nachrichtenmagazin L'Express fragt deshalb auf seiner Titelseite in der neuesten Ausgabe: "Sarkozy spielt mit dem Feuer ... kann er die Explosion verhindern?"

Kunjunkturpaket ist nicht für Harz-IV

Der Ausschluss der Hartz-IV-Empfänger von der Abwrackprämie für Altautos wird auch noch für einigen Zündstoff sorgen. Laut Bundesregierung werden die 2500 Euro auf die Grundsicherung angerechnet. Die Linkspartei spricht von einem "unglaublichen Vorgang". Es sei unfassbar, dass Langzeitarbeitslose vom Konjunkturpaket ausgenommen werden.

Ist doch klar, profitieren dürfen nicht die, welche es am nötigsten haben, sondern nur die "Reichen". Geld in rauhen Mengen ist nur für die Bankster vorhanden, denen schmeisst man das Geld in Billionen nach, beim "kleinen Mann" wird gespart und er darf die Rechnung dafür bezahlen. Wie lange lassen sich die EU-Bürger das noch gefallen?

Ab heute Montag an bleiben die Bänder bei Volkswagen vor allem im Fahrzeugbau für fünf Tage stehen. Betroffen sind rund zwei Drittel der 92.000 Beschäftigten in den deutschen Werken, also rund 61.000 Mitarbeiter. Auch BMW und Daimler greifen zu Kurzarbeit. Viele Zulieferer haben ebenfalls ihre Produktion gedrosselt und schicken die Belegschaften in Kurzarbeit.

Wenn die Menschen in der EU demnächst immer mehr durch Kurzarbeit, Stellenverlust, Firmenpleiten und Kürzung der Staatsausgaben die Konsequenzen der Wirtschaftskrise am eigenen Leib spüren, kann mit weiteren Protesten gerechnet werden. Was in Osteuropa, baltischen Staaten und jetzt in Irland und Frankreich wegen der Krise an Unmuht zum Ausdruck kommt, ist nur der Anfang.

Gericht blockiert die Herausgabe der UBS-Daten

von Freeman am Freitag, 20. Februar 2009 , unter | Kommentare (55)



Das Schweizer Bundesverwaltungsgericht hat die Herausgabe von Bankunterlagen an die US-Behörden per superprovisorische Verfügung verboten. Dies betrifft offenbar sowohl die erste Forderung der US-Justiz von Daten zu 300 Kunden, wie auch die Forderung von Daten von 52'000 UBS-Kunden aus der neuen Klage.

Siehe: Die US-Justiz hat in Sachen Bankgeheimnis Blut geleckt

Aus der superprovisorischen Verfügung geht hervor, dass acht Parteien den Entscheid der FINMA beim Bundesverwaltungsgericht angefochten haben. Sie machten darin geltend, dass die Verfügung der FINMA das Ergebnis des Verfahrens vorwegnehme und einen gravierendste Schaden für sie verursachen würde. Diesen ginge es abzuwenden und deshalb überwögen ihre Interessen oder andere öffentliche Interessen.

Deshalb forderten sie eine vorläufige Gewährung mit aufschiebender Wirkung des Entscheids der FINMA, zumal sich der Entscheid der Behörde der UBS die Datenherausgabe zu genehmigen nicht auf eine genügende gesetzliche Grundlage stütze.

Ob die UBS schon Daten an die US-Behörden geschickt habe, sei zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht geklärt. Alle weiteren Herausgaben von Daten werden aber mit dem Entscheid verboten.

Das Bundesverwaltungsgericht hat nun die FINMA aufgefordert, bis zum kommenden Dienstag zu den Anträgen der beschwerdeführenden Parteien Stellung zu nehmen.

Die Anwälte haben den Antrag um 16:00 Uhr eingereicht und das Gericht entschied um 20:30 Uhr an einem Freitag Abend, unglaublich schnell.

Daten schon weg

Die FINMA hat auf den Gerichtsentscheid geantwortet, "Die Daten, die wir auf Grund der Schutzmassnahmen herausgeben mussten, sind schon in Amerika."

Wenn es zutrifft, dass die Daten von 300 UBS-Kunden bereits den USA übergeben wurden, könnte dies Haftungs- und strafrechtliche Folgen haben, erklärte der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts, Christoph Bandli.

"Wenn diese Daten schon da sind, dann sieht die Rechtslage natürlich etwas anders aus. Dann stellt sich die Frage: War das rechtens, stellen sich allenfalls Haftungs- oder strafrechtliche Fragen, die zu klären sind." Damit sich das Gericht mit diesen Fragen befassen kann, müssen erneut UBS-Kunden klagen.

Dass dies geschehen könnte, will Andreas Rüd, Rechtsvertreter der acht UBS-Kunden, die an das Bundesverwaltungsgericht gelangt sind, nicht ausschliessen. "Eine Klage gegen die Eidgenossenschaft aufgrund der FINMA-Handlungen könnte zu einem späteren Zeitpunkt ein Thema sein."

Kommentar: Gestern erst wurde die Vereinbarung beschlossen, und schon am nächsten Tag sind die Daten in den USA. Sonst arbeiten Behörden nicht so schnell. Warum diese Eile? Wessen Interessen vertritt eigentlich die FINMA? Dieser Skandal entwickelt sich zu einer Schmierenkomödie, wenn es nicht so ernsthafte Konsequenzen für die Schweiz hätte.

Italien erlaubt Bürgerwehren

von Freeman am , unter , | Kommentare (25)



Die Regierung von Silvio Berlusconi verabschiedete heute Freitag eine entsprechende Eilverordnung zur Sicherheitspolitik.

"Die Massnahmen, die sich unter anderem gegen sexuelle Gewalt richten, sind einstimmig verabschiedet worden und enthalten auch die umstrittenen Bürgerwehren", erklärte der italienische Verteidigungsminister Ignazio La Russa am Ende der Ministerratssitzung in Rom.

"Die Bürgerwehren sind nur mit Handy und Funkgeräten ausgestattet und müssen vom jeweiligen Bürgermeister und der Polizeipräfektur organisiert und kontrolliert werden", sagte Innenminister Roberto Maroni.

Eine Reihe brutaler Vergewaltigungen in italienischen Grossstädten hatten in den vergangenen Wochen die Öffentlichkeit in Italien geschockt. Nach drei Vergewaltigungen innert weniger Tage hat sich die Wut auf die mutmasslich ausländischen Täter in einem fremdenfeindlichen Übergriff entladen. In Rom war am Samstag den 14. ein 14-jähriges Mädchen bei einem Spaziergang mit ihrem Freund von zwei Männern vergewaltigt worden. Das Mädchen und ihr Freund sagten aus, die Täter seien osteuropäischer Herkunft gewesen.

Neben den Bürgerwehren sieht die Verordnung auch eine Erhöhung des Budgets des Innenministerium um 100 Millionen Euro und eine personelle Aufstockung der Polizei um 2500 Mann bis spätestens Ende März vor.

Gold auf 1'000 Dollar

von Freeman am , unter | Kommentare (19)



Wärend die Aktienmärkt heute weiter fallen, ist der Goldpreis zurfristig knapp auf 1'000 Dollar gestiegen. Der Höchstpreis lag bei $999.12. Die Anleger kaufen Gold und seien verängstigt, sagte ein Analyst von Kitco Bullion. Damit ist der Goldpreis innerhalb der letzten drei Monate um 33% gestiegen. Der höchste Schlusspreis vor einem Jahr lag bei $1'003. Si Kannan, Vice President bei Kotak Commodity Services in Mumbai sagt: "Angesichts der weltweiten Unsicherheiten kann man sicher sein, dass Gold seinen Aufwärtsmarsch fortsetzen wird."

Die US-Justiz hat in Sachen Bankgeheimnis Blut geleckt

von Freeman am Donnerstag, 19. Februar 2009 , unter | Kommentare (56)



Jetzt geht die US-Justiz aufs Ganze. Sie hat eine neue Klage gegen die UBS eingereicht.

Gerade ist die UBS im Steuerstreit mit den US-Justizbehörden eingeknickt und hat sich bereit erklärt das Bankgeheimnis zu lockern und den Ermittlungsbehörden in den USA die Daten von 300 amerikanischer UBS-Kunden zu liefern, die angeblich Steuerbetrug begangen haben, und ist auch bereit $780 Millionen Strafe zu zahlen, geht es mit dem Ungemach weiter. Die UBS wird erneut verklagt.

In der bisherigen Klage ging es um die Untersuchung von 19'000 Kunden, wobei nur 300 davon unter Verdacht des Steuerbetrugs stehen und dessen Daten nun verlangt werden. Wegen diesen wenigen Leuten wird so ein Theater veranstaltet. Die UBS wurde von den US-Justizbehörden genötigt, bis zum 18. Februar der Vereinbarung zuzustimmen, sonst würde das Strafverfahren eröffnet. Die UBS hatte die Wahl zwischen einem Verfahren welches ihren Geschäftsbetrieb in den USA sofort lahmgelegt hätte oder klein beizugeben.

Das 43-seiteige Dokument Nr. 09-60033-CR-COHN der Vereinbarung zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der UBS AG liegt mir vor. Darin steht, die UBS muss $200 Millionen an die SEC (Wertpapieraufsichtsbehörde) zahlen und den Rest an die IRS (Steuerbehörde). Die Zahlungen erfolgen in folgenden Etappen: $115 nach 30 Tage, $40 nach 6 Monaten, $180 nach 1 Jahr und $245 nach 1 ½ Jahren ab „Zustimmungsdatum“. Die letzte Ratenzahlung kann auf Wunsch der UBS bis zu 4 Jahre verlängert werden. Diese Zahlungen sind nicht von der Steuer absetzbar.

Die UBS verpflichtet sich laut Vereinbarung nicht mehr im „cross-border“ Geschäft tätig zu sein und wird ihre Dienstleistungen für amerikanische Kunden nur noch durch in den USA zugelassene und von der SEC überwachten Tochtergesellschaften durchführen, deren Kunden das Formular W-9 der IRS unterschrieben haben. Die UBS hat sich auch verpflichtet ein „Ausstiegsprogramm“ für ihre amerikanischen Kunden durchzuführen, sowie eine interne Kontrolle (Compliance) zu schaffen, damit solche „Fehler“ nicht mehr passieren.

Bei der obigen Vereinbarung ging es um amerikanische Kunden, die in Offshore-Ländern Konten haben. Jetzt geht aber die US-Justiz einen Schritt weiter. Die UBS soll die Daten von weiteren 52'000 US-Kunden die in der Schweiz nicht deklarierte Konten haben nun offenlegen. Eine Zivilklage wurde bei Gericht heute in Miami eingereicht.

Es geht um 32'000 Bargeldkonten und 20'000 Wertschriftendepots. Der Wert der eingeklagten Konten beläuft sich auf 14.8 Milliarden Dollar!

Die US-Behörden wollen damit die Daten von allen Amerikanern, die bei der UBS in der Schweiz ein Konto haben erhalten. Mit dem Erfolg der Erpressung haben sie jetzt Blut geleckt und wollen alles haben. Die Inkompetenz bei der UBS ist nicht zu überbieten, in dem sie in der Vereinbarung mit der US-Justiz nicht die Klausel, "per Saldo aller Ansprüche", verlangt haben. Jetzt kommt die IRS und macht mit der nächsten Klage weiter.

Das es sich hier um Erpressung handelt ist ganz klar, denn bei Steuerbetrug gibt es sowieso ein normales Rechtsverfahren zwischen der Schweiz und den USA, wenn dieser Sachverhalt belegt werden kann. Aber daran wollten sich die US-Behörden nicht „mühsam“ aufhalten und haben einfach das Messer an den Hals der UBS gesetzt.

Das brachiale Vorgehen der USA spottet jeder Rechtsstaatlichkeit und jeder binationalen Korrektheit. Aber das sind wir ja spätestens seit dem 11. September von den USA "gewöhnt", sie machen mit jedem was sie wollen. Kein Staatsführer im Westen hat das Rückgrad den Amerikaner endlich "Fuck You!" zu sagen.

Leider ist der Schweizer Bundesrat dieser Erpressung auch erlegen und hat über die Finanzaufsichtbehörde FINMA grünes Licht für die Weitergabe der Kundendaten geben, obwohl das eine strafbare Handlung laut Schweizer Gesetz ist. Die Regierung beruft sich auf „Notrecht“, was eine fadenscheinige Ausrede ist.

Jetzt wird es Klagen von UBS-Kunden hageln, die sich auf das Bankengesetz und Rechtshilfegesetz berufen werden, wie Anwaltsvertreter bereits angekündigt haben. Auch eine Strafanzeige gegen FINMA-Präsident Eugen Haltiner (ex UBS Manager) wird man einreichen. Die Anwälte werfen ihm vor, die UBS zur Verletzung des Bankgeheimnisses angestiftet zu haben. Weitere Straftatbestände wie etwa verbotene Tätigkeit für einem fremden Staat sind auch erfüllt.

Ausserdem hat dieses Nachgeben auf eine Erpressung schwere Folgen für die Schweizer Bankenlandschaft. Die ausländischen Kunden werden sich unsicher fühlen und massenweise ihr Geld aus der Schweiz abziehen. Der Bundesrat, die FINMA und die UBS haben der Schweiz damit einen riesen Schaden verursacht, nicht nur im Image sondern auch wirtschaftlich.

Eigentlich müssten die UBS-Mitarbeiter, die jetzt aufgefordert werden die Kundendaten preiszugeben, sich auf das Gesetz berufen und den Befehl ihrer Vorgesetzen verweigern.

Artikel 47, Paragraf 1 des Schweizerischen Bankengesetzes lautet: "Wer als Bankangestellter oder Treuhänder Auskünfte über Kunden und deren Gelder erteilt, wird mit Gefängnis bis zu sechs Monaten oder mit Busse bis zu 50'000 Franken bestraft."

In der Schweiz gibt es einen Unterschied zwischen Steuerhinterziehung und Steuerbetrug. Das erste ist nicht strafbar, sondern wird mit einer Busse geahndet. Nur bei Steuerbetrug wird Amtshilfe ins Ausland geleistet. Das Rechtshilfegesetz formuliert explizit: "Einem Ersuchen wird nicht entsprochen, wenn Gegenstand eines Verfahrens eine Tat ist, die auf eine Verkürzung fiskalischer Abgaben gerichtet erscheint." Für eine Tat die in der Schweiz nicht strafbar ist, gibt es auch keine Amtshilfe ins Ausland.

Diese Gesetze hat der Bundesrat, die FINMA und die UBS gebrochen, wenn sie die Weitergabe der Kundendaten ohne Beweis eines Steuerbetruges genehmigen, weil sie einer Erpressung eines ausländischen Staates nachgeben. Damit haben sie "Hochverrat" begangen!

Der Sündenfall ist krass, und der Kniefall unserer staatlichen Organe vor dem US-Goliath ist bedenklich. Dass unser Land in solcher Weise erpressbar wurde, und dass unsere zuständigen Behörden das eigene Recht mit Füssen treten, kann so nicht akzeptiert werden. Ich fordere den Rücktritt des gesamten Bundesrates!

Das UBS-Debakel ist ein nicht enden wollender Albtraum für die Schweiz.

Der Verwaltungsratspräsident der UBS Peter Kurer ist nachweislich eine von Rothschild gesteuerte Marionette (er war im Verwaltungsrat diverser Rothschild Firmen). Er hat den Auftrag die UBS und das ganze Schweizer Bankensystem zu zerstören. Darin ist er sehr erfolgreich.

Ich habe mit einigen Experten in der Finanzbranche über diese ganze Aktion der USA diskutiert, und wir sind zum Resultat gekommen, hier geht es um mehr als nur um die erpresserische Herausgabe von Kundendaten, hier wird der Plan der NWO umgesezt, nämlich das Bankensystem der Schweiz zu zerschlagen. Man will das unabhängige Schweizer Modell vernichten, welches ein Dorn im Auge der globalen Elite ist.

Aber überall wird eine Zerstörung angerichtet, in allen Ländern, ob es die Wirtschaft und das Finanzsystem der I. Welt ist, genau so der versteckte Krieg gegen Russland und China, oder die III. Welt mit Terminatorsaatgut und mit Kriegen, das Ziel ist alles platt zu machen, um dann aus den Trümmern, wie Phönix aus der Asche, die Neue Weltordnung, die faschistische Weltregierung, die Weltbank und die Weltwährung auferstehen zu lassen. Es läuft alles nach Plan ab.

Greenspan: Es ist notwendig die Banken zu verstaatlichen

von Freeman am , unter | Kommentare (34)



Der ehemalig US Zentralbankchef (FED) Alan Greenspan sagte am Dienstag, dass die globale Rezession “sicher die längste und tiefste” seit 1930 sein wird, und er fügte hinzu, dass das gerade verabschiedete Rettungsprogramm von Obama (Troubled Asset Relief Program) nicht genügt, um die gigantische Lücke im Finanzsystem zu überbrücken.

Seit dem Zusammenbruch von Lehman Brothers im September, sind wir mit rapiden und unaufhörlichen düsteren Statistiken konfrontiert worden, die ich je gesehen habe”, sagte Greenspan bei einem Treffen des Economic Club of New York, wie hier zu lesen ist.

Greenspan beschrieb später die aktuelle Krise als “einmaliges Jahrhundertereignis.”

Greenspan vermied seine Hauptrolle in diesem Desaster zu erwähnen, obwohl ihn viele Experten für den Urheber für die Krise halten, weil er sich vehement für die Aufhebung des Glass-Steagall-Gesetzes einsetze, welches Bill Clinton 1999 aufhob, und er die Politik des billigen Geldes verfolgte, mit der die Hypothekenblase angetrieben wurde. Er schob die Schuld auf den Mangel der Finanzmärkte sich selber zu regulieren.

Die ganze ausgeklügelte Mathematik und die Computermodelle ruhen auf einer zentralen Prämisse: dass das aufgeklärte Selbstinteresse der Eigentümer und Manager der Finanzinstitutionen, sie einen genügenden Puffer gegen Zahlungsunfähigkeit aufbauen lassen würde, in dem sie aktiv das Kapital und die Risikopositionen überwachen”, sagte der ehemalige FED-Chef. Diese Prämisse versagte im Sommer 2007 und er sagte, darüber war er “sehr bestürzt.”

Zur Erinnerung, am 14. Juni 2007 veröffentlichte ich den Artikel mit der Überschrift “Jetzt amtlich: Die amerikanische Wirtschaft stürzt ab”. Jeder im Finanzmarkt der offene Augen hatte musste an Hand der Signale ab dann erkennen, die Katastrophe wird passieren. Ich zog damals die eigenen Konsequenzen, aber lief bei vielen auf taube Ohren und wurde als Schwarzmaler hingestellt. Greenspan bestätigt nun mit seiner Aussage den Zeitpunkt, ab wann der Absturz begann. Das viele sogenanten Finanzexperten, Wirtschaftsweisen und Politiker nun behaupten, das war alles nicht vorhersehbar, zeigt sie sind unfähig und haben keine Ahnung.

In einer anderen untypischen Aussage für Greenspan erzählte er der Financial Times, dass er die Verstaatlichung der Banken befürwortet.

Es ist notwendig, vorübergehend einige Banken zu verstaatlichen, damit eine schnelle und ordentliche Restrukturierung möglich wird”, sagte er. “Ich akzeptiere, dass einmal im Jahrhundert muss man das machen.”

Die Verstaatlichung würde “der Regierung erlauben, den Giftmüll an Papieren in eine Bad Bank zu verschieben, ohne der Problematik wie man dieses bewertet.”

Diese Aussage ist eine totale Kehrtwende für die Befürworter der freien Marktwirtschaft. Willkommen im neuen Sozialismus.

Interessant ist, dass noch jemand anders Mitte 2007 wusste, der Markt wird abstürzen und deshalb alles verkauft hat. Die Veröffentlichung aller Finanzangaben von Hillary Clinton zeigen, dass sie ihren gesamten Wertpapierbestand von $20 Millionen im Mai 2007 verkaufte. Ihr Timing war damit perfekt, kurz vor dem Höhepunkt des Dow mit 14'164 (aktuell 7555). War die ehemalige First Lady und jetzige US-Aussenministerin eine clevere Investorin mit dem richtigen Riecher oder hatte sie Insiderinformationen? Hier eine Liste der Aktien von Firmen die Hillary als Senatorin für New York damals besessen hat. Natürlich gab es keinen Interessenskonflikt, nein überhaupt nicht ...

Finanzielle Massenvernichtungswaffen

von Freeman am , unter | Kommentare (22)



Am Samstag den 10. Januar lud der Autor von "Terrorziel Europa" Jürgen Elsässer zu einer Diskussion in Berlin/Kreuzberg ein. Neben Elsässer referierten ebenfalls Peter Feist (Publizist) und Jochen Scholz (ehem. NATO-Luftwaffe) über die gegenwärtige Situation am Weltfinanzmarkt.



Mehr über Jürgen Elsässer und seiner "Volksinitiative" kann man auf seinem Blog lesen.

Bericht über Selbstorganisation in Mexiko

von Freeman am , unter , , | Kommentare (32)



Mein Name ist Meiko, komme aus Berlin, und die Geschichte über die ich hier berichten will begann vor vielen hundert Jahren, aber um nicht zu weit auszuholen, den Kolonialismus und das voreuropäische Amerika nicht zu weit erläutern will, mache ich einen Sprung in die 1980er.

In einem Land namens Mexiko machten sich eine Gruppe marxistischer Intellektueller aus Mexiko City auf um in den verarmten Gebieten im Süden des Landes eine Revolution im Stil klassischen Guerillakampfes anzuzetteln. Sie lebten von da an Jahre im Dschungel und bauten Netzwerk und Struktur ihrer EZLN auf. Als am 1.Januar 94 parallel zur Gründung der NAFTA, der nordamerikanischen Freihandelszone, diese Gruppe fünf Städte im Bundesstaat Chiapas besetzten, sah alles zuerst nach einem klassischen ideologischen Auftritt einer bewaffneten Bewegung aus, was sich aber dann schlagartig änderte. Die Zapatisten griffen nie wieder zu den Waffen, nachdem die Bevölkerung sie zum Frieden aufforderte. In den ersten Januartagen 1994 holten sich die indigenen Mexikaner das Land zurück was ihnen vor Jahrhunderten geraubt wurde und begannen dort etwas eigenes aufzubauen.

Als Menschenrechtsbeobachter habe ich diese kleine Welt besucht: In den 15 Jahren seit dem Aufstand hat sich einiges getan. Hunderttausende Indigene haben sich ein eigenes System auf regionaler Basis stützend aufgebaut was in sich autark ist. Es ist eine Mischung aus ihrer ursprünglichen stakt demokratischen dörflichen Lebensweise unter Einfluss einer sich verändernden Welt. Um nicht zu weit auszuholen und um die wesentlichen Eckpunkte ihrer Selbstorganisierung, von der es durchaus etwas zu lernen gibt, darzustellen- beschreibe ich diese nun stichpunktartig:

Regionale Zentren:

Das sind die grössten Bezirke der Zapatisten. Sie heissen Caracoles (Schneckenhäuser), es gibt ihrer z.Z. fünf und sie haben jeweils ein Zentrum in dem die gute Regierung sitzt. Eine gute Regierung hat hauptsächlich verwaltungstechnische und justizielle Aufgaben. Die Idee ist das dort jeder mal regiert und auch nicht zulange bleibt was durch ein Rotationsprinzip geregelt ist. Um ein Caracol gibt es ca.7 Bezirke die manchmal jeweils noch eigene Zentren haben in denen gelegentlich auch noch Gutregierende tätig sind, also es ist dort nicht alles und überall gleich da jeder lokale Zusammenhang selbst definieren kann wie gelebt wird.

Landwirtschaft:

Auf den Feldern der früheren Großgrundbesitzer hat sich eine teils kollektive Form der Landwirtschaft entwickelt. Teilweise weil es auch durchaus Familien gibt die nur ihre eigenen Feldern bewirtschaften aber die Produktionsmittel häufig Allgemeingut sind. Es wird für den eigenen Bedarf produziert und Überschüsse auf den Märkten umliegender Städte verkauft oder getauscht.

Kooperativen:

Kaffee zum Beispiel wird in einer kooperativen Form produziert. Der Handel ist direkt, Abnehmer sind Freunde ökologischen Kaffees in Europa und Nord- und Mittelamerika. So werden gerechte Preise gezahlt und Überschüsse wandern in die Infrastruktur der Gemeinden. Es gibt auch viele andere Kooperativen zum Beispiel Frauen die Kunsthandwerk herstellen und sie alle haben den Vorteil dass dort jeder mitentscheiden kann wie gearbeitet wird, was mit den Einnahmen geschieht usw.

Bildung:

Nach anfänglichen Problemen gibt es nun recht viele Lehrer und Schulgebäude. Die Gemeinde sorgt für sie dadurch dass Eltern der Kinder dem Lehrer sein Feld beackern oder ihn anderswie versorgen. Der Unterricht ist frei und meistens ohne Noten und anderen Bestrafungen.

Gesundheit:

Jedes Dorf hat ein Gesundheitshaus wo meistens auch eine Person mit medizinischen Kenntnisse anzutreffen ist, die wie die Lehrer von der Gemeinde versorgt werden.
In den Caracoles gibt es auch Kliniken die für komplexere Krankheiten und Verletzungen aufgesucht werden und über Krankenwägen verfügen. Vielerorts wird versucht verloren gegangenes Heilwissen wieder aufzufrischen. Im Zuge der Globalisierung wurden Medikamente verteilt über deren Nutzen und Sinn die Patienten teils betrogen und so ausgenutzt wurden.

Energie:

Solidarische Leute aus anderen Ländern spendeten ein Wasserwerk und viele Gemeinden klauen sich den Strom noch. Alternativen scheitern noch an dem knappen Investitionsmöglichkeiten der Gemeinden. Der Energiebedarf insgesamt ist gering.

Transport:

Privatautos kann und will sich wohl niemand leisten in den autonomen Gemeinden. Es gibt Taxikooperativen und alle Transportwagen etc. werden nach Bedarf geteilt. Häufig gibt es einen Linienverkehr von den Dörfern organisiert.

Justiz:

Bei Streitfragen wird die gute Regierung aufgesucht die dann versucht eine Lösung zu finden. Für Diebstahl oder häusliche Gewalt kann man in das kleine Dorfgefängnis kommen. Es ist ein Raum in der Dorfmitte mit offenen Gittern wo dann der Bestrafte die Möglichkeit hat über sein Vergehen zu reflektieren und häufig die davon Betroffenen mit ihm kommunizieren. Täter die aus unorganisierten Zusammenhängen kommen und häufig im Auftrag privater Geschäftsleute oder korrupter Politiker handeln werden an die mexikanische Justiz übergeben.

Religion:

Es gibt verschiedene Kirchen, aber auch Atheisten, der Zapatismus ist keine klassische Ideologie sondern steht für ein: "fragend schreiten wir voran". Es gibt Religionsfreiheit aber auch Religionskritik.

Verteidigung:

Die Zapatisten mögen keine Gewalt und sehen ihren Aufstand 94 aus der Perspektive auch sehr kritisch, da sie jedoch bedroht und auch angegriffen werden existiert noch eine Miliz für den Notfall. Diese übernimmt jedoch keine anderen Aufgaben als für den Verteidigungsfall ("Bevor sie uns töten werden wir uns wehren") bereit zu sein.

Fazit:

Die Zapatisten haben es hinbekommen sich unabhängig zu machen. Wirtschaftskrisen belasten sie daher nicht besonders. Vieles ist noch einfach und in der Entwicklung aber es leben dort sehr glückliche Menschen. Nachbarn die sich der Selbstorganisation nicht angeschlossen haben und Geld von der Regierung nahmen, denen geht es nun wirtschaftlich schlechter, sie dürfen aber auch teilweise die Infrastruktur der Zapatisten nutzen, vor allem bei Justizfragen gehen viele mittlerweile lieber zur guten Regierung als zu den korrupten offiziellen Gerichten und auch die Gesundheitseinrichtungen sind nach zapatistischer Auffassung für alle da.

Wie in jeder Gegend der Welt sind die Zapatisten eigen in ihrer Lebensweise und ihr Konzept lässt sich nicht einfach kopieren, aber eines beweist es: Wir brauchen keine Angst zu haben uns darauf einzustellen uns selbst zu versorgen, denn es funktioniert und erst wenn es auch in unserem Leben funktioniert brauchen wir keine Angst mehr vor denen zu haben, in deren Abhängigkeit wir uns noch befinden. Etwas ist mir darüber hinaus dort bewusst geworden: Glück und Konsum können völlig unterschiedliche Dinge sein.

Versteckte Kamera und Mikrophon in Digitalempfänger?

von Freeman am Mittwoch, 18. Februar 2009 , unter , , | Kommentare (88)



In Amerika und Grossbritannien wird die Bevölkerung mit massiver Werbung von der Regierung und Wirtschaft aufgefordert, auf digitalen Empfang der TV-Programme umzustellen und dazu animiert einen Digitalempfänger zu kaufen. Auch in der Schweiz gibt es seit Sommer 2008 keinen Analogempfang mehr, sondern nur noch ein digitals TV-Signal. Jetzt wissen wir möglicherweise warum diese Kampagne läuft und Druck ausgeübt wird umzustellen. Schauen wir uns mal an, was ein Käufer in so einer Box angeblich entdeckt hat:

Ich konnte meinen Augen nicht trauen“, erzählt der Macher des folgenden Videos. „Ich habe einen Freund, der ist irgendwie ein Verschwörungstheoretiker. Er versuchte mich davon zu überzeugen, dass viele digitale TV-Konverterboxen die verkauft werden, ein eingebautes Mikrophon und eine Kamera haben. Da ich etwas von Elektronik verstehe, kaufte ich eines dieser Geräte und öffnete es, damit ich ihm beweisen kann er liegt falsch. Zu meiner Überraschung hatte er recht. Dieses Gerät hatte tatsächlich beides, eine Miniaturkameralinse und was wie ein Mikrophon aussieht. Ich war so schockiert, da habe ich Fotos und dieses Video aufgenommen. Bitte verschickt dies an alle die ihr kennt, die so ein Gerät benutzen.



Wenn das stimmt, dann haben wir Orwells 1984 erreicht.

Jedenfalls wäre das eine Möglichkeit der totalen Überwachung der Bevölkerung, denn so ein Digitalempfänger wird meistens im Wohnzimmer an zentraler Stelle beim Fernseher aufgestellt. Die Sicht abdecken kann man ja nicht, denn dann funktionert die Fernbedienung auch nicht. Ob nur das gezeigte Magnavox Modell diese eingebauten Sensoren möglicherweise hat, oder die von anderen Herstellern auch, ist noch nicht geklärt. Magnavox gehört übrigens zum Philips-Konzern.

Die technische Frage die dabei auftaucht ist, wie geht das Signal zurück zum Überwacher? Wenn man ans Kabelnetz angeschlossen ist dann schon, denn da gibt es eine Hin- und Rückverbindung.

Egal ob tatsächlich gewisse Boxen diese Überwachungsmöglichkeit haben oder es sich um ein Gerücht handelt, wir sollten jedenfalls aufmerksam sein und es nicht ausschliessen. Big Brother könnte tatsächlich in deinen vier Wänden bald zuschauen. Der Irre im Rollstuhl will es ja so. Das Handy kann man ja angeblich auch aus der Ferne als Überwachungsgerät unbemerkt einschalten. Am besten man lässt keine Technik laufen, dann kann man auch nichts damit machen.

Übrigens noch ein wichtiger Grund, das Kabelnetz in die eigene Hand zu nehmen, wie ich im vorhergehenden Artikel beschrieben habe.

Wir wollen unser Stromnetz zurück




Ich werde immer wieder gefragt, was können wir Positives tun um die NWO aufzuhalten. Hier will ich euch ein praktisches Beispiel zeigen, was ihr in eurer Stadt und Gemeinde auch tun könnt. Wir versuchen das Stromnetz der Stadt Emmen zurückzuholen, in dem wir Unterschriften für eine Initiative gesammelt haben, um damit im Herbst den Bürgern die Gelegenheit zu geben darüber abzustimmen.

Die Konzession des Monopolisten läuft nach 20 Jahren ab. Jetzt bietet sich die Gelegenheit das Stromnetz in eigener Regie zu übernehmen. Was sind die Vorteile? Billigerer Strom für alle, die Einnahmen und Arbeitsplätze bleiben in der Region, wir können bestimmen woher wir den Strom einkaufen, wir können sogar später ein eigenes Kraftwerk nach ökologischen Gesichtspunkten betreiben.

Wenn man das Netz hat, dann kann man alles was die Elektrizität und die Informationsverbreitung betrifft machen. Denn wir können auch ein hochmodernes Kabelnetz für TV, Radio, Internet aufbauen, mit doppelter Leistung zum halben Preis, Glasfaser mit höchster Geschwindigkeit in jeden Haushalt.

Die Grossverbraucher aus der Industrie stehen hinter uns. Sie haben es satt von den Stromkonzernen abgezockt zu werden.

Dieser Schritt könnte beispielhaft für alle Gemeinden der Schweiz werden. Was viele nicht realisieren, die NWO will das Stromnetz überall beherrschen und aufkaufen. Damit machen sie uns abhängig und verdienen sich eine goldene Nase, nicht mit der Elektrizität. Man wird wohl irgendwann als Konsument eine freie Wahl haben, wo man den Strom einkauft, aber keine Wahl über das Netz haben. Wem das Netz gehört, der bestimmt den Preis für den Verbraucher. Deshalb muss es in gemeinschaftliche Hand und nicht privaten Monopolisten gehören.

Hier eine Reportage des Schweizer Fernsehens über unsere Initiative:

Osteuropa kann das ganze Kartenhaus zusammenbrechen lassen

von Freeman am Dienstag, 17. Februar 2009 , unter | Kommentare (111)



Wir schauen dauernd wegen der Finanzkrise nach Amerika, dabei ist die Situation in Europa viel schlimmer. Wenn die kranken Patienten in Osteuropa nicht sofort behandelt werden, dann wird das Bankensystem ganz Westeuropas mit dem tödlichen Virus angesteckt.

Der Währungschef bei Morgan Stanley Stephen Jen sagt, Osteuropa hat sich $1.7 Billionen im Ausland geborgt, das meiste kurzfristig. In den nächsten Monaten müssen davon $400 Milliarden zurückgezahlt werden, ein Drittel des BIP dieser Region. Dann mal viel Glück beim Versuch zu Refinanzieren oder die Kredite zu verlängern, denn niemand ist bereit ihnen neues Geld zu geben.

Am schlimmsten sind die Banken in Österreich betroffen, die sich extrem in Osteuropa mit 230 Milliarden Euro exponiert haben, oder 70 Prozent des BIP des Landes. Der österreichische Finanzminister Pröll hat deshalb letzte Woche verzweifelt versucht ein Rettungspaket für den ehemaligen Ostblock in Höhe von 150 Milliarden Euro zusammenzuschnüren. Er ist gescheitert.

Der Standard in Wien schreibt dazu: „Eine Ausfallquote von zehn Prozent würde wohl zum Kollaps des Finanzsektors führen.“ Das wird wohl bald passieren.

Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) sagt, faule Kredite könnten 10 bis 20 Prozent des BIP erreichen. Andere Medien wie Die Presse in Wien schreiben, die Bank Austria und ihr italienischer Besitzer die Unicredit stehen vor einem “Monetären Stalingrad” im Osten.

Tatsächlich leiden die österreichischen Banken - allen voran die Erste-Bank-Tochter BCR - am Verfall des rumänischen Lei, der 2008 um rund 30 Prozent abstürzte. Die mehr als die Hälfte ausmachenden Fremdwährungskredite (vor allem in Euro) verteuern sich wegen der Abwertung massiv. "Rumänien könnte Österreich in den Bankrott führen", schrieb eine rumänische Zeitung als Überschrift.

Pröll versuchte Unterstützung für ein Rettungspaket von seinen EU-Kollegen in Brüssel zu bekommen. Aber die Idee wurde von Deutschlands Peer Steinbrück torpediert. “Ist nicht unser Problem”, sagte er.

Pröll wirbt weiter für seinen Stabilisierungspakt und sagt: "Wir können es uns nicht leisten zu warten bis der Ernstfall eintritt". Der österreichische Wirtschaftskammerpräsident Leitl kritisierte die Ablehnung Steinbrücks und sagte. "Steinbrück ist auf zwei Augen blind, auf dem europäischen, aber auch auf dem deutschen Auge. Ich kann Steinbrück nur empfehlen, auf die Daten und Fakten zu achten", wie in den Salzburger Nachrichten zu lesen ist.

Wir werden ja bald sehen, wessen Problem es am Ende sein wird. So viel zur Solidarität innerhalb der Europäischen Union.

In Polen lauten 60 Prozent der Hypotheken auf Schweizer Franken. Der Złoty hat in den letzten Monaten die Hälfte seines Wertes gegenüber den Franken verloren. Wie wollen sie diese Kredite jemals zurückzahlen? Wie ich schon hier geschrieben habe, wenn der Kreditnehmer zahlungsunfähig wird, dann zieht es die Schweiz mit in den Strudel.

Ungarn, der Balkan, die baltischen Staaten und die Ukraine leiden unter der selben Misere. Wenn diese Länder kollabieren, dann sind die Kreditgeber im Westen auch pleite.

Einen Grossteil der Kredite schulden die osteuropäischen Länder Westeuropa, speziell Banken in Österreich, Schweden, Griechenland, Italien und Belgien. Die Amerikaner sind da nicht gross dabei und stehen besser da. Die Europäer sind fünfmal mehr in diesem Schlamassel exponiert als die amerikanischen und japanischen Banken, und obendrein sind sie doppelt so hoch geleveraged, laut IWF.

Dazu kommt noch, dass spanische Banken bis oben mit $316 Milliarden in Lateinamerika drin sind, doppelt so viel die USA. Mexiko steht kurz vor dem Zusammenbruch, in Brasilien sieht es auch nicht gut aus. Grossbritannien und auch die Schweiz sind in Asien bis über beide Ohren exponiert.

Ob es jetzt noch Monate oder nur noch Wochen dauert, wir werden es demnächst erleben, das europäische Finanzsystem ist am Ende. Und es gibt keine europäische FED die als letzte Möglichkeit im Notfall bereit steht und mit einer Geldspritze unter die Arme greift. Die EZB ist laut Maastricht Vertrag nicht dazu vorgesehen.

Die europäischen Regierungen machen die Situation jetzt noch schlimmer, in dem sie nur an sich selber denken. Einige üben Druck auf ihre Banken aus, damit sie sich aus Osteuropa zurückziehen. So hat zum Beispiel die Regierung in Athen den griechischen Banken befohlen aus dem Balkan raus zu gehen.

Die Summen die notwendig sind um das sinkende Schiff über Wasser zu halten, sind jenseits was der IWF leisten kann, da er ja bereits Ungarn, Ukraine, Lettland, Weissrussland, Island und Pakistan retten musste … die Türkei ist bereits der nächste Kandidat …, und bald seine eigenen Reserven von 155 Milliarden Euro aufgebraucht hat. Wie ich hier schon geschrieben habe, der IWF muss wohl bald selber Geld drucken, denn die Mitgliedsländer können nichts mehr zum Topf beisteuern.

Lars Christensen von der Danske Bank sagte dazu: “Das ist schlimmer als die Asienkrise in den 90gern.

Der GAU wird in der ganzen Region demnächst passieren, aber die EU-Institutionen haben keinen Mechanismus um damit fertig zu werden. An dem Tag an dem sie entscheiden eines dieser Länder fallen zu lassen, wird es eine massive Krise auslösen, die sich über die ganze EU ausbreiten wird.

Alle schauen jetzt auf Deutschland als Retter der EU, nur sie haben ja selber genug Probleme, mit einem Rückgang der Wirtschaft im vierten Quartal hochgerechnet auf das Jahr von 8.3 Prozent. Die Deutsch Bank sagt sogar voraus, die deutsche Wirtschaft wird um 9 Prozent 2009 schrumpfen. Na Mahlzeit, kann ich da nur sagen.

Berlin ist gar nicht in der Lage und denkt auch nicht daran, Irland, Spanien, Griechenland, Portugal und Italien zu retten und schon gar nicht die Abenteuer Österreichs in der ehemaligen k. und k. Monarchie.

Wenn der erste Stein im Osten fällt, dann können wir den europäischen “Domino Day” erleben, ein Flächenbrand über ganz Europa. Und wenn das passiert, ist die globale Krise perfekt.

Die Situation erinnert sehr stark an den Gründerkrach von 1873, wo auch nach der Zahlungsungfähigkeit einiger Banken im Osten, Banken in Wien zahlungsunfähig wurden. In Folge gab es den Bank Run von 1873 in New York und daraus resultierte eine Weltwirtschaftskrise. Die Geschichte wiederholt sich alle 60 bis 70 Jahre (Kondratjew-Zyklen), 1930 und 2000, denn die aktuelle Krise begann tatsächlich schon mit dem Platzen der Internet-Blase und Absturz der Börse damals. Deshalb wurden die Kriege im Irak und Afghanistan inszeniert, plus die Hypothekenblase, um das Ganze zu verzögern. Jetzt holt uns das Unvermeidliche ein.

Der Goldpreis klettert weiter, ist bei $970, bald wie beim Rekordhoch von $1'003 vor einem Jahr. Die Börsen stürzen weltweit um 2 bis 4 Prozent ab. Was früher eine Schlagzeile wäre, wird heute in den Medien nichtmal erwähnt.

Verwandter Artikel: Der Schweiz droht der Bankrott

EU-Banken sitzen auf 18 Billionen faulen Wertpapieren

von Freeman am Sonntag, 15. Februar 2009 , unter | Kommentare (92)



Am 29.01.2009 berichtete DIE ZEIT über ein Treffen der Bundesregierung mit den Chefredakteuren der wichtigsten deutschen Tageszeitungen vom 8. Oktober 2008. Ziel des Gesprächs was es, die Medien aufzufordern, die deutsche Bevölkerung nicht mit der Wahrheit über die Lage in Panik zu versetzen: "... um ihnen eine Botschaft zu übermitteln. ... wir würden doch sehr herzlich ... vor allem darum (bitten), dass Sie keine schlechte Stimmung machen, denn dazu ist die Lage zu ernst."

In diese Rubrik scheint der neueste Vorgang zu fallen, welches die wichtigsten deutschen Medien verschwiegen haben, dass die EU-Kommission Anfang letzter Woche ein 17-seitiges "internes" Papier vorgelegt hat, das Brisantes enthält und das vorgestern von den europäischen Finanzministern diskutiert worden ist.

Es gibt derzeit bei den europäischen Banken Wertpapiere im Umfang von 18.100 Milliarden Euro, oder 18 Billionen, (das sind 44 Prozent!! aller Vermögenswerte der europäischen Banken), die entweder "faul" (d.h. betrügerisch bewertet und in alle Himmelsrichtungen verscherbelt wurden) und/oder schlicht unverkäuflich sind.

Nur in der britischen Presse war etwas darüber zu lesen. Einige wenige Personen, u.a. vom britischen Telegraph, konnten dieses Papier einsehen. Der Telegraph veröffentlichte aber nur wenige Stunden lang die obigen, dramatischen Zahlen, dann verschwand die Nachricht wieder. Der Link zum Artikel zeigt noch die Zahl "16.3-trillion" Pfund, aber der Inhalt hat sich geändert(??).

Die alternativen Nachrichten haben darüber berichtet, wie bei Kopp zu lesen ist.

Ein notfallmässige EU-Sitzung ist für Ende Februar anberaumt, um weitere Rettungsmassnahmen zu besprechen. Die EU ist sehr über die Probleme mit dem Verkauf der "Schuldscheine" (Bonds) der einzelnen Mitgliedsländern und den grossen Zinsdifferenzen besorgt. So fällt es der deutschen Finanzagentur immer schwerer, die Schulden zu refinanzieren, wie die Versteigerungen in den letzten Wochen gezeigt haben.

Die Menschen dürfen nicht wissen, eine Bereinigung in dieser Grössenordnung ist in "Euroland" resp. in der EU nicht möglich, ohne den grossflächigen Staatsbankrott zu provozieren.

Hier helfen letztlich auch solche Tricks die bisher angewendet wurden auch nicht mehr, wie von der WestLB, die zig-Milliarden an unverkäuflichen Papieren mit Staatsbürgschaft in eine irische Gesellschaft auslagerte (vgl. DER SPIEGEL, 09.02.2009), oder der Deutschen Bank, die Abermilliarden solcher "WERT"-Papiere in die Rentenfonds ihrer Bank verschob, nicht weiter, sie verzögern nur den Tag der grossen Abrechnung.

Eine weitere schlechte Nachricht lautet, die Wirtschaftskrise löst in allen Industriesektoren Europas beispiellose Einbrüche aus. Zu dieser düsteren Einschätzung kommt die EU-Kommission. Eine interne Analyse stellt den Abschwung schonunglos dar, wie man in der Financial Times nachlesen kann.

Ich bin überzeugt, der Glos hat seinen Abgang gemacht, weil er die Katastrophe kommen sieht und er sie nicht unter seiner Amtszeit erleben will. Sein Nachfolger Gutenberg ist doch ein Kasper, ein "Fall Guy", wie man auf Englisch sagt.

Krise in der Eurozone: Rückgang des BIP im 4. Quartal 2008:

Deutschland -2.1%, grösster Rückgang seit der Wiedervereinigung 1990.
Frankreich -1.2%, die Rezession hat voll eingeschlagen.
Italien -1.8%, grösster Abstzurz seit 1980.
Spanien -1.0%, höchste Arbeitslosenquote in der EU.
Portugal -2.0%, Ende der sozialistischen Regierung in Sicht.

Ihr wurdet gewarnt.

Wie die Lügen eines „Opfers“ eine Staatskrise auslöste

von Freeman am , unter , | Kommentare (48)



Eine 26 jährige Brasilianerin Paula O. hat am vergangenen Montag behauptet, sie wäre beim Bahnhof Stettbach in Zürich von Neonazis angegriffen und mit Messern schwer am Körper verletzt worden. Sie wäre misshandelt worden und hätte deshalb als Schwangere ihre zwei ungeborenen Kinder verloren. Sie hätten sie in den Bauch getreten und so ihre Zwillinge getötet.

Diese Meldung verursachte einen riesen Wirbel in den Medien, die ganze Schweiz war erschüttert. Speziell in Brasilien gab es übergrosse Schlagzeilen und es wurde von Ausländerfeindlichkeit, Rassismus ja sogar von Holocaust gesprochen. Die Journalisten überschlugen sich mit Empörung.

Aber auch die Politiker, bis hin zur brasilianischen Regierung, benutzen starke Worte, es wurden happige Vorwürfe an die Adresse der Schweiz geäussert. Statt den offiziellen Bericht der Untersuchungsbehörden abzuwarten, wurde der Schilderung von Paula O. geglaubt, der Botschafter der Schweiz ins brasilianische Aussenministerium zitiert, ja sogar Brasiliens Präsident Lula da Silva ging auf die Schweiz los und wollte den Fall vor das Uno-Hochkommissariat für Menschenrechte bringen.

Das Verhältnis zwischen der Schweiz und Brasilien stürzte in eine Krise.

Die Untersuchungsergebnisse der Behörden haben jetzt zu Tage gebracht, Paula O. war nie schwanger, ist nicht überfallen worden, sie hatte keinen Abort und die Wunden hat sie sich selber zugefügt. Die ganze Geschichte hat sie frei erfunden.

Brasiliens Medien rudern im Fall Paula O. jetzt kräftig zurück. Die grösste brasilianische Qualitätszeitung "Folha de Sao Paulo" hat heute Sonntag deutliche Selbstkritik geübt. Sie schreibt "Wir sterben alle vor Schande angesichts der Wendung im Falle Paula O." Niemand habe irgendeinen Skinhead gesehen, es handelt sich um Selbstverstümmelung und die Frau sei nicht einmal schwanger gewesen.

Die Zeitung erinnert kritisch an vorschnelle Äusserungen von Staatschef Lula und Aussenminister Celso Amorim über Gewalt und offenkundige Ausländerfeindlichkeit in der Schweiz. Brasilianische Fernsehanstalten und Zeitungen hätten sich vor Empörung aufgeblasen, Gruppen von Brasilianern hätten geplant, heute auf den Strassen von Zürich zu protestieren. Doch nun sei alles anders gekommen: "Um vexame!" - was für eine Blamage.

Was war passiert?

Paula O. behauptete, sie wäre am vergangenen Montag gegen 19.30 Uhr zu Fuss beim Bahnhof Stettbach unterwegs. Sie telefonierte mit ihrer Mutter, sprach mit ihr auf Portugiesisch. Auf einmal hätten sie mehrere Personen attackiert, erzählte die 26-Jährige der Polizei. Die Neonazis hätten sie festgehalten, mit Fusstritten traktiert und ihr mit einem Teppichmesser die Buchstaben "SVP" in Bauch und Beine geritzt und ihr weitere Schnittverletzungen zugefügt. Als die Männer von der jungen Frau abliessen, habe sich die junge Frau zur Damentoilette des Bahnhofs geschleppt. Hier erlitt sie nach eigenen Angaben eine Fehlgeburt. Danach rief sie ihren Schweizer Freund an. Dieser habe die Polizei verständigt.

Der Fall machte in Brasilien grosse Schlagzeilen, denn Paule O. ist die Tochter eines landesweit bekannten Anwalts. Von dort kamen dann happige Vorwürfe an die Zürcher Behörden.

Der Schweizer Botschafter in Brasilien wurde ins Aussenministerium zitiert. Der Aussenminister Celso Amorim forderte die Schweiz formell um eine "vollständige und transparente" Untersuchung. Auch die brasilianische Konsulin in Zürich macht Druck auf die Zürcher Behörden: "Die brasilianische Regierung erwartet, dass die Ermittler mit aller Kraft die Schuldigen suchen, und dass die Täter dann auch bestraft werden".

Die Zürcher Polizei hegte ihre Zweifel an der Version der jungen Juristin. Doch Brasilien machte weiter Druck auf die Schweizer Behörden. Die brasilianische Regierung liess verlauten, sie könne die Angelegenheit vor das Uno-Hochkommissariat für Menschenrechte bringen. Und Präsident Luiz Inácio Lula da Silva meldete sich zu der angeblichen Ritz-Attacke persönlich zu Wort: "Ich denke, dass wir das nicht akzeptieren können", sagte er. "Und wir können bei einer solchen Attacke gegen eine Brasilianerin im Ausland nicht schweigen."

Der Vater der 26-Jährigen, ein in Brasilien landesweit bekannter Anwalt, reiste sofort in die Schweiz und erhebte schwere Vorwürfe gegen die Zürcher Polizei: Die Beamten hätten der Frau gedroht, sie müsse mit rechtlichen Konsequenzen rechnen, wenn sie die Unwahrheit erzähle. Und im brasilianischen TV sagte ein Onkel, die Polizei habe die Frau nicht ernst genommen.

Mit ihrer Geschichte stürzt die Juristin aus Brasilien das Verhältnis zwischen der Schweiz und ihrem Heimatland in die Krise.

Der Zürcher Rechtsmediziner Walter Bär sagte nun an der Pressekonferenz der Stadtpolizei Zürich: "Mir genügte ein Blick auf ihre Verletzungen, und mir war klar: ein lehrbuchmässiger Fall von Selbstverletzung." Denn die Wunden waren nur oberflächlich, an Stellen, die für Paula leicht erreichbar sind.

Ausserdem "auffällig gleichförmig", manche Schnitte gar doppelt nachgezogen. Und besonders schmerzempfindliche Stellen – Brustwarzen, Bauchnabel, Genitalbereich – waren unversehrt. Das würde anders aussehen, hätte sich die Frau wirklich strampelnd gegen Unholde gewehrt.

"Zudem war die Frau zum Zeitpunkt des Vorfalls und auch die Tage davor gar nicht schwanger", erklärt Bär.

Die Familie lies das aber alles nicht gelten. Paulo Oliveira, ihr Vater, glaubt Paula immer noch: "Die Polizei will das Opfer zur Täterin machen. Methoden wie bei den Nazis", sagt er zur brasilianischen Zeitung "Estado de São Paulo".

Auch ihr Verlobter Marco behauptet es weiterhin. "Sie hat Albträume, Angstzustände, traut sich nicht mehr auf die Strasse", sagt er zur Zeitung "Folha de São Paulo". Brasiliens Medien waren ebenso auf ihrer Seite. "Bei uns denkt man, die Polizei wolle etwas vertuschen", sagt Marcelo Ninio, Genf-Korrespondent von "Folha de São Paulo. "Keiner kann sich vorstellen, dass sie sich selbst verletzt hat."

Und eine brasilianische TV-Reporterin schimpfte: "Paula ist eine anständige Frau, eine Juristin! Wie könnte sie das erfinden?"

Jetzt steht aber fest, dass sie nie schwanger war, nie überfallen wurde und sich die Wunden selbst zufügte. Wieso tat sie so was?

"Dass sich eine junge Frau selbst ritzt, kommt häufiger vor als man denkt", weiss Gerichtspsychiater Dr. Josef Sachs. "Diese Menschen spüren sich nur noch durch die Schmerzen."

Bei Paula O. kommen zwei Sachverhalte zusammen: Sie verstümmelt sich allem Anschein nach nicht nur selbst, sie gab auch Erlebnisse vor, die nie stattgefunden haben. "Das sieht man häufig bei Menschen, die unter psychischen Störungen leiden", erklärt Sachs. Dies könne verschiedene Ursachen haben: "Persönlichkeitsstörungen treten oft bei traumatischen Erlebnissen in der Kindheit auf."

"Menschen, die solche Erlebnisse erfinden, suchen Beachtung. Sie treten in den Opferstatus um Aufmerksamkeit und Zuwendung zu erfahren." Wer so etwas tue, suche nach einer neuen Identität, da er mit der eigenen nicht zufrieden sei, erklärt Sachs.

Ausserdem geht es auch um ihren Aufenthaltsstatus, ihr zweijähriges Praktikum bei einer Firma in Zürch geht zu Ende. Möglichweise wollte sie damit Mitleid erregen und eine Verlängerung bei den Behörden erzwingen.

Selbstverstümmelungen und Behauptungen von Überfällen durch die „üblichen Verdächtigen“ kommen häufig vor.

- Als frei erfunden stellte sich etwa auch die Geschichte einer 23-jährigen Frau in Paris im Sommer 2004 heraus. Die Frau hatte der Polizei einen antisemitischen Überfall auf sie angezeigt. Ihr T-Shirt war zerrissen und auf ihren Bauch war ein Hakenkreuz gemalt. Eine Gruppe Jugendlicher habe sie im Zug angegriffen, behauptete sie. Sie hätten sie als Jüdin beschimpft und den Kinderwagen mit ihrem 13 Monate alten Baby umgeworfen. Rund 20 Leute seien in der Nähe gesessen, die alle nicht eingegriffen hätten. Politiker, Bürgerrechtsgruppen und jüdische Vereinigungen verurteilten die Attacke aufs Schärfste.

- Auch in Deutschland gaben angebliche extremistische Überfälle immer wieder zu Empörung Anlass: Eine 40-jährige Frau in Hagen gab 2003 an, sie sei von vier Skinheads vergewaltigt worden.

- Im Jahr 2000 stellte in Sebnitz die Familie eines sechsjährigen Buben, der beim Baden tödlich verunglückt war, den Unfall als Tat von Rechtsradikalen dar.

- 1994 ritzte sich in Halle eine 17-jährige Rollstuhlfahrerin ein Hakenkreuz in die Wange – angeblich ein Neonazi-Angriff.

Jetzt sind die Medien in Brasilien von der Attacke in die Defensive gewechselt, nachdem Behörden, Presse und Bürger der Schweiz Widerrufe eingefordert hätten. Die Hypothese einer rassistischen Attacke wurde sofort unterstellt, ohne Fakten zu haben, was dazu führte, vorschnell die Version der Brasilianerin zu akzeptieren.

Die brasilischen Generalkonsulin in Zürich, Vitoria Cleaver, stellte unterdessen gegenüber ihren Landesmedien klar, es gebe keinen Grund, die schweizerischen Angaben über die Nichtexistenz einer Schwangerschaft zu bezweifeln. Die Regierung der Schweiz würde keine Geschichte aushecken, die leicht zu entlarven wäre und einen diplomatischen Zusammenstoss zwischen Brasilien und der Schweiz provozierte, wurde Cleaver zitiert.

Die Zeitung "Folha de Sao Paulo" krebts jetzt zurück und schreibt, die Hypothese einer rassistischen Attacke sei wahrscheinlich gewesen und habe dazu geführt, vorschnell die Version der Brasilianerin zu akzeptieren.

Jetzt spielen sich die gleichen Medien kritisch auf. Staatspräsident Lula und Aussenminister Celso Amorim, so rügt die Zeitung, dürften sich nicht öffentlich zu Polizeiangelegenheiten positionieren, weniger noch, solange ihnen alle nötigen Informationen fehlten.

Zwei Tage zuvor hatte aber die gleiche Zeitung in Kommentaren von einem "Attentat", einer "bestialischen Episode" und ausserordentlicher "Roheit" gegen die Brasilianerin gesprochen. Eine Überschrift lautete: "Wir sind alle Paula".

Jetzt droht Paula O. eine Anklage wegen Irreführung der Rechtspflege.

Was lernen wir aus dieser Geschichte? Gerade wenn "hochemotionale" Ereignisse angeblich stattfinden, sollte man vorsichtig sein und nicht zu schnell in "Klischees" verfallen, Vorverurteilungen vornehmen und "Täter" beschuldigen, die man aus Voreingenommenheit gerne hätte. Wie wir hier sehen, wurde durch eine Lügengeschichte sogar eine Krise zwischen zwei Ländern hervorgerufen.

Man muss sich immer die Frage stellen, "wer hat was davon?" Man muss das Motiv hinterfragen. Bei vielen Fällen stellt sich heraus, der Täter war das "Opfer" selber, im Kleinen wie im Grossen. Ja Kriege sind sogar daraus hervorgegangen, wie das Märchen über die "Babykrippen", die angeblich Soldaten von Saddam Hussein in Kuwait auf den kalten Boden geschmissen hätten. Mit diesem inszenierten Schauermärchen wurden die Amerikaner dazu gebracht, den ersten Golfkrieg zuzustimmen.

Noch ein anderer "False Flag" lässt grüssen, "9/11 - Wir sind alle Amerikaner."

US-Raketenangriff in Pakistan – 20 Tote

von Freeman am Samstag, 14. Februar 2009 , unter , , | Kommentare (39)



Drohnen des US-Geheimdiensts CIA haben wieder zugeschlagen und 20 Menschen in Süd-Waziristan getötet.

Einheimische sprachen gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters von 25 Toten. In den vergangenen Monaten hat die USA wiederholt in der pakistanischen Grenzregion zu Afghanistan Ziele mutmasslicher Aufständischer bombardiert. Siehe meinen Artikel "Obamas erster Mordauftrag". Der Angriff heute Samstag war vermutlich der dritte dieser Art, seit US-Präsident Barack Obama im Januar sein Amt antrat.

Also wir sehen, das illegale Töten in Pakistan geht auf Befehl von Obama natlos weiter. Die Souveränität dieses Landes kümmert ihn einen Dreck. Die verbrecherische Politik des "Präventivkrieges", ohne Rücksicht auf internationales Recht, wird fortgesetzt.

Wir leben in einer Welt, wo die USA selbtsherrlich einfach nach belieben jedes Land bombardieren kann. Sie spielen sich als Ankläger, Richter und Vollstrecker in einem auf und machen was sie wollen. Unter Obama ändert sich nichts und er ist kein Friedensengel.

Ich möchte mich bei Philip für seinen Bericht aus seinem Schulalltag , den ich vor diesem gepostet habe, bedanken und diesen kommentieren.

Die "Obamanie" die er uns beschreibt und überall herrscht, ist ein Phenomen welches wissenschaftlich durch Psychiater untersucht werden muss. Wie sich ganze Massen weltweit in ein regelrechtes Obama-Fieber hineinsteigern, ist schon beängstiegend.

Was ist der Motor für diese Massenpsychose? Wie ist es möglich, dass jemand der aus dem Nichts kam, keinen Leistungsausweis hat, noch nie in seiner Vergangenheit etwas gebracht hat, keine Führungsqualitäten besitzt und keine Erfahrung hat, so viele Vorschusslorbeeren bekommt und in den Himmel gelobt wird? Nur durch sein Bla Bla und geschliffene Rethorik?

Wie kam so jemand überhaupt an die Spitze der "mächtigsten" Nation der Welt? Wie kann er der Oberbefehlshaber der grössten Militärmacht werden? Dieser Typ hat weder ein Dorf als Bürgermeister geführt, noch eine Stadt oder ein Bundesland als Gouverneur, und jetzt ist er Präsident der USA? Das ist genau so wie wenn man den Postboten in der Firma zum Konzernschef macht. Dies zeigt, er wurde von den wirklichen Besitzern der Welt ausgewählt und dort hinplatziert. Er ist ihr Befehlsempfänger.

Obama hat null Ahnung von Aussenpolitik, Ökonomie, Geschichte, Militär ... nichts was man als Führer einer Nation braucht ... er ist Anwalt und war Abgeordneter, das ist seine ganze Qualifikation. Die Berater die ihn umgeben sind alle Vertreter der Machtstruktur, waren vorher schon unter anderen Präsidenten tätig. Das gleiche Team mit neuem Aushängeschild.

Der Auftieg von Obama und die Gläubigkeit der Menschen an seinen "Change" zeigt, wie die Massen nur durch die Verbreitung von Propaganda in den Medien wie Zombies gesteuert werden können. Das kritische rationale selbständige Denken ist völlig ausgeschaltet. Dieser Glaube an den Heilsbringer geht so weit, dass jede Äusserung von Zweifeln und Kritik als Majestätsbeleidigung beschimpft wird.

"Gebt ihm doch eine Chance" ist das übliche Argument.

Seit 60 Jahren geben wir den Politikern Chancen, hoffen der Neue wird es besser machen, und was ist? Wir werden immer wieder verarscht und enttäuscht, ja es wird sogar immer schlimmer. Wir müssen endlich verstehen, was wir sehen und wen wir wählen sind austauschbare Marionetten auf dem Theater der Weltbühne, sind Schauspieler die eine Rolle ausüben, die einen Skript befolgen und einen Text ablesen, sie führen das aus was der Regisseur und Produzent des Thaeterstücks befehlen.

Das sich unter Obama nichts verändert sieht man an dem was er in den ersten Tagen seiner Amtszeit beschlossen hat. Er hat viel versprochen aber halten tut er nichts.

Guantanamo kann man doch nicht so schnell schliessen und die Gerichtsverfahren gehen weiter. Gleichzeitig werden neue Foltergefängnisse in Afghanistan gebaut und die Insassen aus Guantanamo dorthin verfrachtet. Was als Widerherstellung des Rechts und Beendigung der kriminellen Bush-Politik von seinen Gläubigen gross gefeiert wird, ist tatsächlich nur ein PR-Stunt, ist eine Verlagerung der Folter wo anders hin.

Der Krieg im Irak wird doch nicht beendet und die Truppen nicht abgezogen. Sie werden höchstens teilweise nach Afghanistan verlagert und Obama hat die Verdoppelung der Truppenstärke und Ausweitung des Krieges in Afghanistan angeordnet.

Er hat am ersten Tag seiner Amtszeit die Entführung und den Transport von sogenannten Terrorverdächtigen, Renditions genannt, genehmigt und auch dieses illegale Treiben der CIA geht natlos weiter. Jeder von uns, den die USA als "feindlichen Kombatanten" ansieht, kann von der Strasse weg entführt, gefangen genommen und mit CIA-Airlines irgendwo in ein Geheimgefängnis verfrachtet und dort jahrelang gefoltert werden. Unter Obama ändert sich daran nichts.

Die Bombardierung und Ermordung von Zivilisten in Pakistan geht unter Obama munter weiter. Die Sourveränität des Landes wird laufend gebrochen, ein Land das angeblich mit den USA befreundet ist. Obama ist Anwalt und müsste wenigstens in diesem Fall wissen, das Eindringen und Töten bei einem Nachbar ist ein schweres Verbrechen. Aber er hat offensichtlich genau so wenig ein Gewissen und Skrupel wie der "böse" Bush.

Und genau wie unter Bush, geht Obama her und schmeisst den Bankstern und Raubtierkapitalisten wieder fast eine Billion Dollar in den Rachen, treibt die Verschuldung der USA weiter in astronomische Höhen, der "kleine Mann" hat nichts davon.

Und von Israel wollen wir gar nicht reden, Obama duldet den zionistischen Völkermord an der palästinensischen Bevölkerung genau so, er äussert sich nicht kritisch darüber. Seine Regierung behauptet die gleichen Lügen wie Israel, der Iran hat ein Atomwaffenprogramm und muss deshalb unbedingt mit Gewalt gestoppt werden, obwohl der neue Chef aller 16 US-Geheimdienste Dennis Blair vor dem Senate Intelligence Committee ausgesagt hat, der Iran arbeitet nicht an einer Atombombe. Die Erfindung einer Bedrohung um einen Angriff zu begründen, geht unter Obama genau wie bei Bush weiter.

Obwohl Obama im Wahlkampf immer wieder in Bezug auf die praktizierte Folter unter Bush gesagt hat, "niemand steht über dem Gesetz", hat er am 10. Februar das "state secret" Gesetz von Bush benutzt, um alle Klagen der Opfer gegen ihre Folterer abzuweisen.

Wir sehen, Barack Hussein Obama ist eine Kopie von Bush, ist einfach die nächste Marionette welche die kriminelle NWO-Politik umsetzt, nur in neuer Verpackung. Am System ändert sich nichts, das Machtgefüge und die Leute die im Hintergrund die Fäden ziehen sind die gleichen.

Der effektivste Weg etwas zu verändern ist, wenn wir das unmenschliche System und die perverse Machtstruktur verändern, und nicht in dem wir bei den Wahlen das geringere von zwei Übeln wählen, die sowieso dem gleichen Besitzer gehören.

Eine Veränderung können wir nur in unserer Umgebung vollziehen, in dem jeder in seinem Einflussbereich sich in die lokale Politik einmischt und dort etwas Positives bewirkt. Dort halten wir die NWO auf, dort können wir die Pivatisierung der lebensnotwendigen Infrastrukturen zum Beispiel verhindern, dort können wir unsere Mitmenschen über was wirklich passiert aufklären, dort können wir in eine Position kommen um etwas zu bewirken.

Nutzt die politischen Möglichkeiten die vorhanden sind, in Form von Initiativen, eines Referendums, oder in dem ihr für ein Amt kandidiert. Sorgt dafür, dass eure Gemeinde von den Grosskonzernen unabhängig wird, die Arbeitsplätze und Betriebe lokal erhalten bleiben, das Geld im Ort investiert wird, die Infrastruktur wie Stromnetz, Wasser, Kabelnetz, Öffentlicherverkehr usw. in eigenen Händen bleibt und wehrt euch gegen Fremdbestimmung. Wehrt euch dagegen, dass die Politiker alles verscherbeln wollen und nicht nachhaltig denken.

Der Widerstand und die vielen kleinen autarken Gemeinschaften, die dann wie Pilze aus dem Boden wachsen, können sich vernetzen und flächendeckend werden, und dadurch das ganze System verändern.

In Abwandlung der Botschaft von John F. Kennedy: "Fragt nicht was ihr im Grossen verändern könnt, sondern fragt was ihr in eurer unmittelbaren Umgebung tun könnt, dort wo es am meisten bringt."

Verwandter Artikel: Was darf es sein, Pepsi oder Coca-Cola?