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Obama erlaubt der CIA weiter die Renditions

Montag, 2. Februar 2009 , von Freeman um 00:05

Mit dem Begriff „Renditions“ wird die Entführung und Überführung von angeblichen Terrorverdächtigen bezeichnet, die ohne rechtsstaatlicher Grundlage erfolgen. So sind viele Gefangene durch solche illegalen Aktionen der CIA auf offener Strasse überfallen, gefesselt und mit Jets in Guantánamo und anderen Geheimgefängnissen gelandet, wo sie menschenrechtsverletzenden Befragungstechniken und Folter ausgesetzt wurden.

Unter einem Exekutivbefehl (executiv oder) den Barack Obama bereits am zweiten Tag seiner Präsidentschaft herausgegeben hat, darf die CIA weiterhin geheime Entführungen und Überführungen von Personen von irgendeinem Staat in einen anderen Staat der mit den USA kooperiert durchführen, das berichtet die Los Angeles Times.

Obama hat entschieden, dass individuelle Terrorverdächtige auf zwei Arten weiterhin “entfernt” werden dürfen, gezielte Raketenangriffe mit Predator-Drohnen um sie zu ermorden und mit Reditions um sie aus dem Verkehr zu ziehen. Siehe "Obamas erster Mordauftrag".

Das Rendition-Programm der Bush-Regierung und der CIA, kam international unter scharfer Kritik, speziell weil viele Gefangennahmen fehlerhaft abliefen, wegen Identitätsverwechslungen, falsche Beschuldigungen, und die Überstellung von Gefangenen in Länder die gefoltert haben.

Siehe der Fall Murat Kurnaz, ein in Deutschland geborener und aufgewachsener türkischer Staatsbürger, der im Januar 2002 in Pakistan gefangen genommen und bis August 2006 auf der US-amerikanischen Militärbasis Guantánamo sass.

Das europäische Parlament hat die Renditions als “illegales Instrument der Vereinigten Staaten” verurteilt. Aber die Obama-Regierung hat nun beschlossen, dass Renditions einer der Teile des “Kriegs gegen den Terror” von Bush sind, die beibehalten werden.

Diese Entscheidung zeigt, Obama mag angeblich Guantánamo aus Gründen des Imageschadens schliessen wollen, aber die Gefangennahme von Terrorverdächtigen und der Betrieb von Gefangenenlager an anderen Orten, wird weitergehen, da gibt es keinen “Change”.

Selbstverständlich müssen wir einige Werkzeuge erhalten, um die ‘bösen Jungs’ unschädlich zu machen”, sagte ein Offizieller der Obama-Regierung, unter dem Schutz der Anonymität. “Unsere juristischen Berater haben an dieser Sache gearbeitet. Es ist kontrovers in einigen Kreisen und hat einen Wirbel in Europa ausgelöst. Aber innerhalb gewisser Grenzen, ist es ein akzeptables Vorgehen”.

Ein weiterer Befehl von Obama erlaubt der CIA auch noch die Möglichkeit, Terrorverdächtige festzuhalten und zu “verhören”, so lange es nicht für längere Zeit passiert. Ein wenig beachteter Paragraf im Schliessungsbefehl geheimer CIA Gefängnisse, “bezieht sich nicht auf Einrichtungen um Menschen kurzfristig und im Transit zu halten”.

Diese Entscheidung, das Redition- und Gefangenenprogramm beizubehalten, hat keine Proteste, sogar von Menschenrechtsorganisationen, hervorgerufen. Die Leiter solcher Organisationen meinen, die USA benötigt weiter diese Mittel um den Terror zu bekämpfen.

Unter eingeschränkten Bedingungen gibt es einen legitimen Platz für Renditions”, sagte Tom Malinowski, der Direktor von Human Rights Watch. “Was ich laut und deutlich aus den Befehlen des Präsidenten heraushöre ist, dass sie ein System entwickeln wollen, dass nicht Menschen in ausländische Kerker schickt, wo sie gefoltert werden … aber der Aufbau dieses System wird einige Zeit dauern”.

Ein weiterer Fall von illegaler Entführung, war der des deutschen Staatsbürgers Khaled Masri, der im Jahre 2003 in Mazedonien von der CIA auf offener Strasse überfallen und in ein Geheimgefängnis nach Afghanistan ausgeflogen wurde.

Er berichtete, sieben oder acht schwarzgekleidete Männer mit Masken hätten ihn entführt. Er wurde nackt ausgezogen, die Augen verbunden und in einem Flugzeug angekettet. In Afghanistan, sagte er, wurde er sogar von einem deutschen Geheimdienstler verhört. Demnach kannte die Bundesregierung seinen Aufenthalt und seine menschenunwürdige Situation. Sie unternahm aber nichts um ihn zu befreien.

Auch im Fall Kurnaz, hat der damalige Aussenminster Joschka Fischer und der damalige Kanzleramtschef und jetziger SPD Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier eine unrühmliche, wenn nicht sogar kriminelle Rolle, dabei gespielt. So hat die deutsche Bundesregierung sich nicht für seine Freilassung eingesetzt und er wurde deswegen vier Jahre lang unschuldig verhört und misshandelt.

Laut einer genauen Untersuchung der EU-Behörden, hat die CIA mehr als 1’200 Flüge im europäischen Luftraum seit dem 11. September 2001 durchgeführt. Die meisten sollen mit Renditions zu tun haben, bei denen Gefangene in Länder transportiert wurden, die Folter durchführen.

Offizielle der US-Geheimdienste sagen, der EU-Bericht übertreibe die Grössenordnung des Rendition-Programms, denn die meisten Flüge innerhalb Europas hätten stattgefunden, um CIA-Agenten und ihre Ausrüstung zu transportieren, und nicht wegen der Gefangenen.

Kommentar: Aha, wir sehen, Obama will das illegale Rendition-Programm, das Bush eingeführt hat, beibehalten. Kein „Change we can believe in“ in dieser Sache. Dies zeigt, Obama verspricht viel, aber halten tut er wenig. Business oder kriminelle Aktivitäten as usual.

Man muss sich fragen, auf welcher Seite eigentlich eine angebliche Menschenrechtsorganisation wie Human Rights Watch ist, wenn sie illegale Gefangennahme und Folter als legitim bezeichnet? Damit haben sie sich völlig disqualifiziert.

Interessant ist die Bestätigung der CIA, die meisten der 1'200 Flüge wären für den Transport von Agenten und Ausrüstung. Das ist eine ganze Menge. Was haben die eigentlich hier in Europa so viel zu tun?

Verwandter Artikel und Film: Die geheimen Flüge der CIA

insgesamt 21 Kommentare:

  1. freethinker sagt:

    Tja, Obama ist eine Marionette, die für die Machthaber in den USA ideal ist. Nach außen der "soziale Messias" und nach innen der hörige Befehlsempfänger!

    Dieser Wechsel ist keiner!

    Er wird einen Krieg als Frieden besser als jeder andere verkaufen können. Er wird Steuererhöhungen als Errungenschaft des Wechsels zu mehr Umweltbewusstsein verkaufen.

    Deshalb wurde er von den Machthabern zum Präsidenten geputscht.

    http://video.google.com/videoplay?docid=-2427143348041764844

  1. Anonym sagt:

    Um einiges besser zu verstehen, empfehle ich das Buch: DAS SCHULDENIMPERIUM von Bill Bonner.
    Dieser dürfte Lesern von Zeitenwende.ch bekannt sein.
    Zeitenwende wurde leider eingestellt.
    Das Schuldenimperium beinhaltet auch die Vergangenheit der USA.
    Größenwahn usw.

  1. Anonym sagt:

    Der Sumpf ist so groß,daß man ihn
    mit normalen Mitteln gar nicht austrocknen kann.
    Alles was riecht und stinkt wird wenn
    es in Bruchteilen ans Licht kommt
    sofort mit dem Verweis auf Geheimhaltung und Staatsschutz unter den Teppich gekehrt.
    Geheimdienste arbeiten ohne (demokratische) Kontrolle.
    Richer werden erpresst und versetzt.
    Politiker verstecken sich hinter
    dem Diplomatenschutz der nur von
    ihren Freunden aufgehoben werden kann.
    Gerichte erklären sich für nicht zuständig.
    Zur Krönung des Ganzen reicht das Wort Terrorist (Terrorismus) um
    alle Rechtsstaatlichen Gesetze und Verfassungen auszuhebeln.
    Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte sind zu einem Treppenwitz geworden welche selbst
    von den Menschenrechtorganisationen
    mit Füßen getreten werden.
    Am meisten muß man sich aber über die Narren wundern die glauben, daß
    ein einzelner Mann diese Welt positiv verändern kann.

    Wie unterwürfig muß man sein,daß man sein Schicksal einem durch Propaganda hochgeputschten und
    persönlich unbekannten Mann anvertraut und hofft daß er(weil man selber keinen Arsch in der Hose hat) die Menschheit verändert.
    ER müßte alle Gehirne der Welt umprogrammieren können, um dies
    zu erreichen.

    Seid ihr, die das glauben als Menschen oder als Schafe auf die Welt gekommen?
    Seid ihr hier um euren (freien) Willen und eure Macht an andere abzugeben? Seid ihr kleine Kinder,denen man das Händchen halten muß und
    jemand braucht der einem sagt,was zu tun ist?

    Dann beschwert euch nicht wenn ihr
    Sklaven seid!
    Dann beschwert euch nicht wenn ihr
    benutzt werdet!
    Dann beschwert euch nicht weil die
    Welt nicht euren Wünschen entspricht!

    Denn ihr habt eure Macht abgegeben
    und euch so selber zu Sklaven gemacht!

    Warum sollte ein Mensch diese
    konzentrierte Macht in eurem Sinne benutzen, dazu wenn er diese Macht
    nur durch Wohlwollen eurer Feinde erreicht hat.

    WARUM??????

    Keiner wird Präsident oder irgend
    ein wichtiger Politiker ohne ihren Seegen und ihren Einfluß!

    Geht das nicht rein in eurer Gehirn?

  1. Anonym sagt:

    Meine Name ist Terra und ich weiss Deine Arbeit zu schätzen lieber Freeman, obwohl ich nicht schlau werde aus Dir. So viele verdammt gute Infos und so schnell bei Dir auf dem Web.

    Obama ist genauso eine Marionette in dem diktatorischen System. Ich weiss zwar noch nicht wo er abkassiert, aber in der Endsumme wird sich sich nicht viel positiv für uns ändern. Die Menschen sollen sich gut fühlen, sollen wieder Hoffnung haben, dass ist unser System. Wartet mal ab wenn sich das in der Presse nicht mehr so gut verkaufen lässt.

    Noch schlimmer kommt's dann, wenn er kein Abstand davon nimmt, dass er die FED verstaatlichen möchte. Dann wird es heissen weil er Schwarz war ... Ihr glaubt mir natürlich nicht.

  1. Anonym sagt:

    immer hackt ihr auf obama rum, er tut was getan werden muss!

    man kann nicht nach den spielregeln spielen wenn der gegner (terroristen) dies nicht tun!

  1. Anonym sagt:

    Welche Terroristen? Ach die, welche bei der Al-CIAda angestellt sind. Oder die Freiheitskämfer die sich gegen den US-Imperialismus wehren und die Besatzer aus ihrem Land raus haben wollen.

  1. Anonym sagt:

    Dieses selbstherrliche Gebaren der Amis "erlaubt" ihnen jeden, auch euch, als Terroristen zu bezeichnen, der dann einen Freiflug mit CIA-Airlines bekommt, um in einem exotischen Land all-inklusive Ferien machen zu dürfen, mit einem täglichen Waterboarding zur Erfrischung.

  1. cooler92 sagt:

    Obama: Ausen Hui!
    Innen Pfui!
    Obama ist kein Stück besser als George Bush. Beide werden von der Bilderberg Gruppe "regiert" und sie folgen dem auch noch. Obame ist eine "Marionette" (siehe freethinker)
    Naja, hoffe die Welt wacht bald auf

  1. Anonym sagt:

    wie kann es sein dass ein staat sich alles herausnehmen kann ohne dass die anderen widersprechen? wie kann es sein dass die uns täglich zusprühen ohne dass irgendjemand etwas sagen darf? wie kann es sein dass die weiterhin wie parasiten mit ihren soldaten und atombomben in unserem land hausen (klar, weil die BRD gmbh kein souveräner staat ist) wie kann es sein dass sie einfach mit abnicken unserer marionettenregiereung jeden x-beliebigen bürger nur mit willkür in eines ihrer kz s ausfliegen und foltzern lassen können???und wie können sie glauben, dass sie eine NWO aufrecht erhalten können (erreichen vielleicht, aber dieser zustand wird zerbrechen, da nutzen alle waffen der welt nichts gegen)

  1. Pst sagt:

    wir können wohl nur hoffen das Obama in Sachen Innenpolitik genau so unfähig und verlogen ist wie in Sachen der Außenpolitik. Wenn er die Situation nicht in den Begriff kommt geht ja vielleicht der ganze Staat den Bach runter. Das wäre wohl das beste für den Rest der Welt. AntiObama propaganda muss schnellstens erfolgen. Das ikonische Portrait mit Teufelshörnern das Bush bereits kurz nach der Amtseinführung brandmarkte ist bestimmt auch schon in Umlauf!

  1. Anonym sagt:

    10:16 Wie kann das sein?

    Der Staat sind die Vertreter!

    Indem wir (die Meisten) zur Wahl
    muckeln um durch die Wahl zwischen Pest und Kolera unsere Macht an
    diese Zertreter abgeben.

    Solange diese gewählt sind können
    sie bis zur nächsten Wahl (ohne Alternative)tun und lassen was sie wollen.

    Das nennt man Zuschauerdemokratie!

    Außerdem ist das System so aufgebaut,daß ohne die Hilfe der Medien und ohne Moos ein erreichen
    einer führenden Politikerposition
    gar nicht möglich ist.

    Dabei werden die meisten Abgeordneten durch die Parteien ernannt und durch das hierarchische System kommen nur linientreue Speichelecker in den Genuß.

    Durch die offizielle Korruption
    mit Nebenjobs bei denen mehr verdient wird wie im sogenannten
    Hauptamt ist dann auch klar wessen Interessen vertreten werden.

    Wer (mehr) zahlt schafft bekanntlich auch an!

    Die wirklich (von den Politikern) vertretenen Leute fühlen sich keinem Staat (Volk) verpflichtet und haben ihre Fangarme überall drinnen.

  1. Anonym sagt:

    guck doch einfach mal was der direktor von human rights watch vorher gemacht hat. von bill clintons stab zur nsa zu human rights watch. ne is klar, is ne super unabhängige menschenrechtsorganisation, solange die amis menschenrechte definieren.

    90 prozent der länder in denen die catholic intelligence agency präsent ist, gehören ihr auf die ein oder andere weise. nur weil sie nach dem zweiten weltkrieg in europa recht wenige militärjuntas aufgebaut hat, wie z.b. die der obristen in griechenland, heisst das nicht, dass ein scheinbar demokratisches land irgendetwas mit demokratie oder souveränität zu tun hat. solange unsere regierungen mitspielen, besteht keine gefahr, dass die staatsform verworfen wird.
    wir sind der caddy des catholic intelligence agency golfclubs.

  1. Blauvogel sagt:

    naja - bevor wir uns weiter zugegeben berechtigter Weise den Schwerstverbrechern in Übersee und von der Insel vorm europ.Festland widmen, sollten wir vielleicht erst unsere Hausaufgaben machen und den fauligen Kern und das bereits schimmelnde Gewebe drum herum im eigenen Land entfernen ... und vielleicht sollten wir das ausnahmsweise einmal tun, BEVOR wieder einmal nichts mehr zu Retten ist

    natürlich ist es ungemein wichtig, auch über den Tellerrand zu schauen;
    nur: wir werden Obama und seine Marionettenspieler nicht verurteilen - das müssen die Amreikaner tun - so wie nur wir allein den dt. Marionetten und ihren Spieler das Handwerk legen müssen und niemand wird uns dabei helfen und das ist auch gut so

    Worauf warten wir denn noch ? Auf den fiskalischen Urknall des Währungsschnitts ? Auf die von Gladio o.ä. gezündete Atombombe inmitten Berlins mit "eindeutig islamischer Handschrift" ? Oder müssen erst wieder unsere Kinder verhungern, um uns vom Sofa zu bequemen ?

    Auf nach Berlin - laßt uns die Käseglocke putzten !

  1. Anonym sagt:

    Was haben die eigentlich hier in Europa so viel zu tun?

    Sollte es nicht so lauten?:Was haben die eigentlich hier in Europa zu suchen?

    @14:04

    Oje was geb ich dir recht.
    Und um so schneller das gemacht wird desto besser ist es.
    Diese Bande gehört entmachtet so schnell wie möglich.

  1. der Russe sagt:

    Was haben die eigentlich hier in Europa so viel zu tun?

    Sollte es nicht so lauten?:Was haben die eigentlich hier in Europa zu suchen?
    __________

    Jedes Kind weiß, dass die EU nichts anderes als eine weitere US Kolonie ist. Also machen die Amerikaner ZUHAUSE alles was sie wollen.

  1. Anonym sagt:

    Heute kam in den franzoesischen Nachrichten,dass alle Buerger nun"den Guertel enger schnallen"muessen!Es muss mehr gespart werden!
    Gleichzeitig kam ein Bericht,dass es zwar einen Mindestlohn(Smic)gebe aber durch die Erpressung der Arbeitgeber sich nicht dran gehalten wird!

    Die provozieren echt Unruhen raus!Inwieweit soll der Buerger den "den Guertel enger schnallen"?
    Wir haben doch fast alle schon eine Wespentaille!

    LG Séraphine

  1. Anonym sagt:

    also, nur zum besseren verständnis...
    was "Human Rights Watch" betrifft.
    diese pseudo humanitäre - also verlogene organisation wird von den
    dubiosen spekulanten GEORGE SOROS
    finanziert, hinter dem wiederum der
    ROTHSCHILD-CLAN sein böses spiel treibt (NWO)
    george soros läßt läßt schon seit langem seine spekulativen milliarden-
    gewinne (hedge fonds) in korrupte
    kanäle fließen, die nach außenhin als "philantropisch" oder "menschenrechts" organisationen getarnt sind. das ziel ist die abschaffung jeder form von nationaler souveränität.
    wenn man so will ist soros mit seinen organisationen ein "pforten-
    öffner zur hölle"
    im fegefeuer der NWO befinden wir uns schon.

  1. Anonym sagt:

    also, nur zum besseren verständnis...
    was "Human Rights Watch" betrifft.
    diese pseudo humanitäre - also verlogene organisation wird von den
    dubiosen spekulanten GEORGE SOROS
    finanziert, hinter dem wiederum der
    ROTHSCHILD-CLAN sein böses spiel treibt (NWO)
    george soros läßt läßt schon seit langem seine spekulativen milliarden-
    gewinne (hedge fonds) in korrupte
    kanäle fließen, die nach außenhin als "philantropisch" oder "menschenrechts" organisationen getarnt sind. das ziel ist die abschaffung jeder form von nationaler souveränität.
    wenn man so will ist soros mit seinen organisationen ein "pforten-
    öffner zur hölle"
    im fegefeuer der NWO befinden wir uns schon.

  1. charlie2705 sagt:

    Wer noch gutgläubig und blauäugig Obamas Sieg gefeiert und dabei gedacht hat, oh, wirklich, die Welt wird sich jetzt zum Bessern ändern, sollte doch spätestens dann stutzig geworden sein, als Obama so nach und nach seine Minister bekannt gab, ein alter Verbrecher nach dem anderen. Ein Kriegstreiber nach dem anderen. Ich nehme an, dass Kissinger zu seinen engsten Beratern gehört.

    Gruß Charlie

  1. Anonym sagt:

    http://www.mmnews.de/index.php/200901312143/MM-News/Ein-Insider-Pakt-aus.html

    Bitte mal anschauen !

  1. Anonym sagt:

    Gebt Euch das mal!

    Ich hab mir damals als ich noch ein TV hatte und das beobachtet habe, mir irgendwas in der Richtung gedacht.


    Sauerland-Zelle 04.02.2009, 10:38 Uhr
    Mutmaßlicher CIA-Mann war "der Chef"

    Von Rainer Nübel

    Die Hintergründe der "Sauerland-Gruppe", die 2007 Terroranschläge in Deutschland geplant haben soll, werden immer mysteriöser: Ein mutmaßlicher Kontaktmann des US-Geheimdienstes CIA spielte bei der Attentatsvorbereitung eine größere Rolle als bislang bekannt.

    Es sollte offenbar der größte Terroranschlag in der Geschichte der Bundesrepublik werden......

    http://www.stern.de/panorama/:Sauerland-Zelle-Mutma%DFlicher-CIA-Mann-der-Chef/653678.html

    m.