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Petition gegen Internetzensur

Mittwoch, 13. Mai 2009 , von Freeman um 10:00

Seit dem 22. April läuft eine Petition unter dem Motto "Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten" bis zum 16. Juni 2009, um die deutsche Internetzensurgesetz zu verhindern. Ich kann nur jeden "Bundesbürger" bitten daran teilzunehmen. Bisher haben sich über 77'800 Gegener der Internetzensur eingetragen. Ein toller Erfolg, aber es müssen mehr sein ... viel mehr, damit die Politiker merken was eure Meinung darüber ist.

insgesamt 34 Kommentare:

  1. Anonym sagt:

    Danke dass ein Hinweis für die Petition auch hier erscheint. Eine Welle mit neuen Unterschriften kann nicht verkehrt sein!

  1. Anonym sagt:

    Es wird zwar von Erfolg geredet, aber gerade mal 80000 Deutsche haben eingesehen, dass man ihnen erhebliche Bürgerrechte wegnehmen will. Gerade mal 0,1% der Bürger interessiert sich also für ihre eigenen Rechte?
    Eigentlich ein Armutszeugnis... :( - da sieht man, was die Medienmanipulation noch übrig gelassen hat (viele Leute hätten aber auch von vornherein nicht dafürgestimmt, weil die meisten einfach zu bequem sind)

    Oder haben sie jetzt Angst, dass sie ihren Job verlieren wie in Frankreich? (http://www.golem.de/0905/66991.html)

  1. Anonym sagt:

    als ob das was bringt......grööööhl
    die verarschen uns doch weiter nach strich und faden.

    schall und rauch leser sollten eigenen provider gründen.

  1. einerderschonunterzeichnethat sagt:

    Das Problem ist, dass die meisten Bundesbürger den kompletten Sachverhalt nicht verstehen und die Bundesregierung ihrerseits dreist damit argumentiert, dass wer gegen die Sperre ist automatisch pädohil oder wie sich Zensursula ausdrücken würde ein "Pädokrimineller" ist. Hier ist grade Wahlkampf angesagt da wird nicht lange argumentiert. Das bei dem Gesetzesentwurf in seiner jetzigen Form gleich zwei Rechtstaatliche Prinzipien aufgehoben werden nämlich die Gewaltenteilung (das BKA kann dann allein bestimmen was gesperrt wird und muss sich vor niemandem verantworten) und gleichzeitig die Unschuldsvermutung, denn jeder der aus versehen eine solche Seite anklickt, wird wie ein krimineller behandelt (echtzeitüberwachung der klicks durch das BKA inklusive der Vorratsdatenspeicherung) d.h. der klickende muss beweisen, dass es keine Absicht war und die Unschuldsvermutung wird somit umgekehrt. Ich warte schon auf die ersten Versuche einem Richter zu erklären was eine tinyURL ist. Wir werden hier in der BRD "wegzensiert" vom allerfeinsten unter dem übelsten aller denkbaren Vorwände, es ist eine Schande!!!

  1. Anonym sagt:

    Ich glaube es wird Zeit sich mal Informationen zu einem "alternativen" Internet einzuholen.

  1. Anonym sagt:

    meine komplette Firma und ich haben mitgemacht + 21 Personen :-)

  1. Nokturnal sagt:

    Das ist bloss die Technik, einfach mal genauer im Forum lesen bevor man die große Zensur meint erkannt zu haben.

    Wir sollten wesentlich heftiger für diese Petition werben, es sollten viel mehr werden, schliesslich soll auch ein deutliches Zeichen gesetzt werden, was die Politik und Medien nicht ignorieren können.

    Bisher sind es natürlich viel zu wenig, weil es viele nicht mitgekriegt haben. Die meisten sind nunmal mit arbeiten beschäftigt.

  1. Anonym sagt:

    @ 18:57

    Schall und Rauch Leser sollten eigenen Provider gründen.

    Super Idee, bin sofort dabei!!

  1. Anonym sagt:

    Demokratie ohne Volksabstimmung ist wie ein toter Virus,
    Impft man ein Land damit, ist der Ausbruch von echter Demokratie mit Volksabstimmung nicht mehr möglich

  1. Anonym sagt:

    Nun, wenn Sie uns nach Strich und Faden verarschen, dann hilft nur noch eines:

    Artikel 20, Absatz 4:

    Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung [die der "rechtsstaatlichen" BRD] zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

  1. Anonym sagt:

    Eigentlich eine gute Sache, aber irgendwie wird an der Seite herummanipuliert, dass mir selbst auch schon aufgefallen...
    Würd mich nicht wundern, wenn da irgendwelche regierungshörigen Leute dran rumpfuschen oder es sind inkompetente Admins. Jedenfalls würd ich da Vorsicht walten lassen.
    Achja, beim Anmelden, bitte mit richtigem Namen, da die Stimme sonst nicht gezählt wird.
    Ich hoffe wir erreichen mindestens die Zahl von 120000 Mitzeichnern.

  1. dummeGesellschaft sagt:

    ja.. 80000 von vieleicht 120000 die dort angemeldet sind... geil geil

    das Grundeinkommen war bisher mit gut 50000 Unterschriften die meist unterzeichnete Petiton.... da sind wir jetzt schon drüber und es ist noch ZEIT!!!! ;)

    also werbung überall...
    www.zeichnemit.de

    icq, kommentare, studivz, chats und wo sonst noch so...

    Am Wochenende ist die Familie dran, wenn sie selbst zufaul sind muss man halt nachhelfen....


    .....der Kampf geht weiter...

  1. Anonym sagt:

    Moin! Sehr schön, dass hier auch nochmal darauf hingewiesen wird! Wenn ihr euch sowieso schon dort anmeldet, da ist auch noch die Petition: "Datenschutz - Surfprotokollierung vom 25.03.2009" etwas weiter hinten vorletzte seite glaub ich. Eigentlich mindestens genauso wichtig wie ich finde, aber soll jeder selbst entscheiden.

    Text der Petition
    Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass das Gesetz zur Surfprotokollierung nicht als Gesetz beschlossen wird und von den Bundestagsabgordneten, sowie vom Bundesrat abgelehnt wird, schon aus Gründen der informationellen Selbsbestimmung.
    Begründung
    Der Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Sicherheit in der Informationtechnik des Bundes vom 14.01.2009 sieht vor, dass jeder Anbieter von Internetdiensten wie Google,Amazon oder Studvz das Recht geben, das Lese und Schreibverhalten seiner Besucher aufzuzeichen, angeblich zum"Erkennen von Störungen"!
    In Wirklichkeit steht dahinter, persönliche Informationen,ein sogenanntes Bewegungsprofl von jedem einzelnen Surfer zu speichern, dadurch fühle ich mich in meiner informationellen Selbstbestimmung eingeschüchtert.
    Es können sogenannte Bewegungsprofile erstellt werden,die meine persönlichen Interessen sowie Lebensumstände erfassen und somit kann ein persönliches Gesamtprofil erstellt werden. Diese sind dann auch nach Verlangen, den Ermittlungsbehörden zugänglich.

  1. Anonym sagt:

    internetsperre umgehen in 27 sekunden? diese und andere lösungen gegen zensursula hier:
    http://www.fixmbr.de/opendns-und-andere-freie-dns-server/
    alternatives internet. da gibts viele ansätze aber leider keinen, der momentan wirklich was zu bieten hätte. es fehlt die kritische masse.
    http://de.wikipedia.org/wiki/Freenet
    http://de.wikipedia.org/wiki/I2P
    Wenn Schall und rauch-Leser ein Freenet-Darknet bilden könnte, wär das ne tolle sache.

  1. Pater Lingen sagt:

    Das Nachfolgende habe ich auch im Diskussionsstrang vom Petitionsausschuss eingetragen; der Beitrag ist dort noch immer (auf S.60) zu finden:

    Zum Thema gibt es einen weit verbreiteten Text, der u.a. als Pressemeldung "Internetsperren gegen Kinderpornographie? Ein katholischer Kommentar" auf verschiedenen deutschen Seiten zu finden ist.
    Die Pressemeldung darf von jedem frei verwendet werden (ich selbst bin übrigens der Autor!) und wurde z.B. auch (leicht abgewandelt) unter der Überschrift "Blindes Vertrauen" verbreitet.
    Ein Ausschnitt:
    a****
    Und schließlich könnten Kinderpornos nur ein Vorwand sein, um letztlich alles den Mächtigen Unliebsame zu sperren, z.B. Seiten von Lebensschützern, Politik- und Justizkritikern etc. pp. Denn *was* überhaupt gesperrt wird, ist ja (immerhin logischerweise) gar nicht bekannt, denn die Sperrliste mit den "verbotenen" Adressen könnte ja erst recht die Neugier wecken. Es muss also blindes Vertrauen in eine unkontrollierbare Behörde gesetzt werden. Nur: Wer darf angesichts von Wirtschaftskatastrophe etc. noch Vertrauen in die Politik haben? Wer darf angesichts von Büchern wie "Anklage unerwünscht" von Jürgen Roth noch Vertrauen in die Justiz haben?
    Und um mal ganz konkret zu werden: Die "Jugendschutzeinrichtung der Bundesländer mit Informationen zum Jugendschutz im Internet", jugendschutz.net, versucht derzeit, eine in Amerika gehostete und maßgeblich von Amerikanern gelesene Seite abschalten zu lassen, wo z.B. die Enzyklika "Mit brennender Sorge", Rosenkranzgebet, Kreuzwegandacht etc. angeboten werden ("Volksverhetzung"). Wer also z.B. den lateinischen Rosenkranz-Text sucht, könnte schnell in die Mühlen der Strafverfolgung geraten.
    ****e

    Pater Rolf Hermann Lingen, römisch - katholischer Priester, 46282 Dorsten

  1. gerry6868 sagt:

    http://sejmwatch.info/petition-internet-zensur.html
    der deutsche kinderschutzbund ist bisher scheinbar die einzige organisation die diesen grundgesetzwidrigen irrsinn unterstützt und startet nun eine unterschriftensammlung pro websperren.
    die greifen mit wonne die unerhörten lügen der ursula von der leyen auf...und wollen nicht begreifen worum es uns geht.
    habe mich ja neulich schon bei deinem bilderberg-post dazu geäußert.
    ich frage mich ständig, ob der irrsinn überhaupt vor dem bundesverfassungsgericht bestand hätte, oder ob die das ding in der luft zerfetzen würden.
    bin gespannt wie das weitergeht...

  1. Anonym sagt:

    Was ist eine Pedition?

    Eine Petition im Sinne des GG muss schriftlich erfolgen und den Absender erkennen lassen. Der Eingabesteller hat einen Anspruch darauf, dass seine Petition entgegengenommen und beschieden wird. Ihm muss jedoch lediglich das Ergebnis mitgeteilt werden, einen Anspruch auf eine Begründung gibt das Petitionsrecht nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nicht.

    Der Peditionsausschuß muß die Entscheidung einer (nicht) Weiterleitung
    nicht mal begründen!!!!!!

    Was bringt dann eine Pedition?

  1. Anonym sagt:

    Anonym @ 13. Mai 2009 19:56

    Wenn Schall und rauch-Leser ein Freenet-Darknet bilden könnte, wär das ne tolle sache.
    Wie wäre ddies denn möglich und wie würde es dann aussehen?

  1. Anonym sagt:

    Der Bundestag bestellt einen Petitionsausschuss, dem die Behandlung der nach Artikel 17 an den Bundestag gerichteten Bitten und Beschwerden obliegt.

    DER BUNDESTAG BESTELLT IHN!

    Dieser Ausschuß ist weder demokratisch gewählt,noch unabhängig und entscheidet ob das Anliegen überhaupt erst weitergeleitet wird ohne es begründen zu müssen.

    Tolle Einrichtung!

    Die machen sich bestimmt schon ins Hemd wenn die Bürger bitte,bitte machen!

  1. Anonym sagt:

    Da sollte man sich keine Hoffnung machen.
    Unsere Junta hat sich nur selten um die Meinung von Profis gekümmert. Sie haben ja ihre eigenen wirtschftlich unabhängigen */hust/* Experten.

    Das einzige was dabei rauskommt ist eine Anhöhrung, die bereits mit 50000 Stimmen durch ist.

    Der große mediale Konsens wird pro Sperrung sein, die Rechteinhaber wittern schon ein Umsatzplus wenn der Download von Medieninhalten erschwert wird. Die Begehrlichkeiten wurden geweckt und die meinungsbildenden Medien gehören den Rechteinhabern.

    Der BGH wird das Gesetz dann einschränken, aber das Zensieren wird einfacher und unkontrollierter werden. Salamitaktik eben, Scheibchenweise.

    Ich hoffe nicht recht zu behalten und auf viele weitere Unterzeichner der Petition.

    Franziska Heine ist auf jeden Fall eine Heldin.

  1. Gesundheitsapostel sagt:

    Hab versucht, mich auf der Bundestagsseite zu registrieren, bestimmt 5 mal wurde aber immer wieder rausgeschmissen!

    Wo kann man sonst noch mitzeichnen?

  1. Anonym sagt:

    @Pater Lingen

    Danke für den Kommentar. Ich hatte von die Enzyklika "Mit brennender Sorge", Rosenkranzgebet, Kreuzwegandacht etc. noch nie gehört. Was ich auf die Schnelle dazu im WWW gefunden habe lässt mich aber nicht ganz schlau daraus werden? In wiefern ist das Volksverhetzung?

    Liebe Grüße

  1. Beatass sagt:

    Gute Sache und in der Zeit der Massenkommunikation sollten wir diese auf für diesen Zweck benutzen!

    Hab den Link mal wieder an mein ganzes Adressbuch (privat) verschickt, dauert 3 Minuten und erreicht 56 Leute!

    Wenn man dann noch mit der Bitte um Weiterleitung kommt, lässt sich leicht ein Schneeballeffekt erzielen! Auch wenn die erste Email nur 10 Leute weiterleiten...

    Insofern: Das ist etwas Nützliches was jeder tun kann und kostet nicht wirklich Zeit!

    Also ran an die E-Mail-Verteiler ;)

    Beatass

  1. Lohengrin sagt:

    Ich unterschreibe da nicht, höchstens als Donald Duck.
    Da kann nämlich jeder so oft unterschreiben, wie er Email-Adressen hat.

    Wäre das eine echte Alternative zu Unterschriftenlisten (zB mit elektronischer Unterschrift), dann würde ich da unterschreiben, aber so nicht.

  1. Anonym sagt:

    Codex Alimentarius

    Liebe Mitmenschen,
    >
    > 2009 ist das Jahr der Entscheidung in welche Richtung wir auf unserem
    > Planeten Mutter Erde weiter gehen.
    >
    > Mit unserer Stimme können/müssen wir dazu beitragen, die Umkehr zu
    > ermöglichen. Die AKTION ELIANT braucht dringend unsere Stimme, denn:
    >
    > Im Dezember 2009 tritt der CODEX ALIMENTARIUS in Kraft, wenn wir das nicht verhindern.
    >
    > Das ist ein Gesetz, welches festlegt, dass
    >
    > * biologische Nahrung bestrahlt werden muss,
    > * Genfood in biologischer Nahrung nicht kennzeichnungspflichtig ist,
    > * Genfood überhaupt nicht kennzeichnungspflichtig ist,
    > * beinahe alle homöopathischen Mittel vom Markt genommen werden müssen,
    > * alle Heilkräuter verboten werden müssen,
    > * die meisten alternativen Heilweisen und Heilverfahren verboten werden
    > müssen,
    > * alternative Kindergarten- und Schuleinrichtungen verboten werden
    > müssen,
    > wie Waldorfschulen und -kindergärten, Waldkindergärten, etc.
    >
    > Die AKTION ELIANT und andere Aktionen sammeln EINE MILLION
    > UNTERSCHRIFTEN, um am Europäischen Gerichtshof gegen dieses Gesetz
    > Einspruch einzulegen und dagegen anzugehen. Erst ab einer Million
    > Unterschriften kann auf EU-Ebene politisch etwas erreicht werden.
    >
    > Es fehlen aktuell noch 280.000 Stimmen bis zum Ziel. Ihre Unterschrift
    > könnte die entscheidende sein!!!
    >
    > Bitte schauen Sie unter Google nach dem Begriff AKTION ELIANT. Sie
    > finden über 7000 Links zu interessanten Websites aufgeführt.
    >
    > Danke für Ihre Unterstützung.





    Eine sinn-volle Unterschrift.

    Entscheidet selbst!

  1. Anonym sagt:

    Petition mitzeichnen!!
    Kann und sollte man machen.
    Gute Idee! ABER:
    Ich habe mich dort eben angemeldet. Viele Mitzeichner der Petition beklagen, dass sie nicht mehr in der Liste stehen - also einfach mal eben gelöscht wurden.
    SO kann man die Zahl AUCH verringern.
    Sie verarschen uns immer UND schon wieder...
    Aber: ich habe nichts anderes erwartet!

  1. Anonym sagt:

    Mensch Leute alle mitmachen!
    Es wird massiv darauf hingearbeitet, dass das Interent frei von Kritik wird.
    Das wird nicht funktionieren!!!

    http://www.youtube.com/watch?v=Ct9xzXUQLuY

    Hier sagt Jay Rockefeller(!), dass das Internet niemals hätte entstehen dürfen.
    DENN es ist UNKONTROLLIERBAR!

    Aktuell!!! Die Bilderberger Konferenz -> Langjährige Mitglieder - Die Rockefellers.

    Arbeitet mit und utnerzeichnet die Petition. 250 000 können es werden!
    Unterrichtet Freunde Kollegen und Foren im Internet darüber!

    Sie wollen Blogs wie diesen Schließen. Es gibt schon Durchsuchungen bei Providern. Seiten werden gesperrt. Unter dem Deckmantel der Freiheit in der Demokratie wird hier versucht die Wahrheit zu unterdrücken!

    Lasst euch dass nicht gefallen !!!

    Diese Zensur erinnert an Nazis und Stasi!!!!

    Danke an die mutige Starterin dieser Petition - Franziska Heine

    Viele haben schon unterschrieben. Mach mit! Für deine Freiheit und die Freiheit unser Kinder!

    Das Geld was hier unter dem Deckmantel der Sperrung von Seiten mit Kinderpornografie investiert wird sollte man in Ermittler stecken die Kinderpornografie tatsächlich aktiv bekämpfen.

    Wer gegen Chinesische Verhältnisse ist sollte unbedingt mitmachen und dabei sein

  1. Anonym sagt:

    Bleiben wir doch ganz Zyn … die Zensur ist notwendig, weil die Gefahr besteht, das die offizielle Volksmeinung (über die Sender publiziert) Schaden nehmen könnte. Wie will man denn ohne Zensur einen richtigen Schlag gegen ein Volk führen, welches noch unzensiert kommunizieren kann. Spätestens jetzt muss doch jeder „gute“ Staatsbürger einsehen, dass es zu seinem Besten ist, von derlei schädlichen, nicht gesellschaftskonformen Meinungen ferngehalten zu werden. Das Internet ist eine Bedrohung, weil sich dort nur pädophile und Terroristen tummeln … und wie sonst soll man den unbescholtenen Bürger hierzulande schützen?

    Laden Sie sich jetzt den Bundestrojaner 2.0, bevor er Pflicht wird und lassen Sie's Schräuble für sich denken. Lehnen Sie sich zurück, genießen noch eine Weile Hartz IV, bis wir den Dritten Weltkrieg startklar haben, um Ihnen und dem übrigen inzwischen nutzlosen Humankapital die allfällige Himmelfahrt spendieren zu können. Seien Sie ein ganzer Staatsbürger, schließen Sie sich der Vereinigung „Befreit die Politiker vom Volk” an. Schließlich ist die Volksausbeute auch nichts anderes oder unanständigeres als die Ausbeutung von sonstigen Rohstoffen. Die Menschlichkeit geben Sie bitte am Ende des Gangs, bei Ihren Volksvertretern ab, die sich diese wohlfeil mit den überlebenswichtigen Lobbyisten der Industrie gerecht teilen werden. Ihre übrigen Rechte notieren Sie sich bitte fein säuberlich auf einem Zettel, er wird zusammen mit Ihnen eingeäschert. Sollten Sie aufbegehren wollen, dann müssten wir Sie der Volksverhetzung oder des Landfriedensbruchs bezichtigen. Im Zweifel werden Aufstände mit Waffengewalt niedergeschlagen. Und wenn da 80 Millionen Deutsche Ihrer Gesinnung angerannt kämen, wir würden das Volk bis aufs letzte verteidigen und alle 80 Mio. Widerlinge zum Schutz von Volk und Führer ähh Vaterland niedermähen.

    Und jetzt lassen sie uns bitte in aller Ruhe unsere BRDigung mit Leben erfüllen, dabei möchten wir bitte nicht gestört werden.

  1. Lohengrin sagt:

    Statt sich mit der Petition, die man gar nicht nachprüfbar unterschreiben kann, zu beschäftigen, schlage ich dringend vor, das Internet vor der BRD zu retten:

    Baut eine eigene Infrastruktur, ohne die DSL-Provider. Netzwerke von Haus zu Haus. Freifunk. Richtfunkstrecken. Eigene/kommunale Mobiltelefonnetze (ist illegal, weil die Frequenzen landesweit an Monopolisten vertickt worden sind).

    Benutzt Verschlüsselung, freie Software und offene Standards.
    Liefert euch nicht den Monopolisten aus. Benutzt eigene Server statt blogspot.com .

  1. meistermochi sagt:

    [...]gegen eine freie Gesellschaft. Aber wir im Web werden Sie durchbrechen. Denn wir haben alle Chancen. Sperren hindern uns nicht. Wir finden[...]

  1. Anonym sagt:

    Frage!

    Gibt es Möglichkeiten Provider aus
    anderen Ländern (zb. Venezuela)
    zu nutzen?

  1. Anonym sagt:

    Danke fuer den Hinweis Freeman. Gleich abgestimmt und alle E-mail-addys angeschrieben. Vobei es zweitrangig ist ob sie abstimmen. Hauptsache sie wurden mal wieder darauf hingewiesen, dass hier was ganz gewaltig falsch laeuft und leiten dies weiter.

    Und weiter so freeman, die Steine werden groesser, wir sind also auf dem richtigen Weg :)

  1. Anonym sagt:

    das da nicht viel passiert, ist klar, aber ich seh es mehr als Counter um zuschauen wer überhauot mal den Arsch hochbekommt. weil wer zufaul ist sich da mal zu anzumelden, wird wohl auch so meist nur reden....

  1. Neutrino sagt:

    zur Info:
    Schweizer und andere Ausländer können bei so einer Petition glaub auch mitmachen, zumindest sieht man in der Liste immer wieder Ausländer.
    Aufruf an die Welt: unterzeichnet alle diese Petition!