Rumsfeld flüchtet aus Frankreich
Der ehemalige Verteidigungsminister der USA, Donald Rumsfeld, flüchtete aus Frankreich am Samstag, nachdem er befürchten musste, verhaftet zu werden, weil er wegen „dem Befehl und der Autorisierung“ von Folter an den Gefangenen in Abu-Ghraib und in Guantanamo angezeigt wurde.
Gesucht wegen Kriegsverbrechen und Folter!
Mitarbeiter der amerikanischen Botschaft haben Rumsfeld von einem Frühstücksmeeting in Paris in aller Eile weg gebracht, welches vom Foreign Policy Magazin organisiert wurde, nachdem Menschrechtsgruppen gegen ihn, der den „Krieg gegen den Terror“ für Bush in den letzten sechs Jahren ausgeführt hat, eine Anzeige bei den französischen Behörden eingereicht haben.
Unter internationalem Recht, müssen die Behörden in Frankreich Untersuchungen einleiten, wenn eine Anzeige auf ihrem Tisch landet, um Beschuldigungen nachzugehen, wenn eine Person die angeblich Folter befohlen hat, sich auf französischem Gebiet aufhält.
Laut den Aktivisten in Frankreich wurde Rumsfeld mit Rufen „Mörder“ und "Kriegsverbrecher" beim Frühstücksmeeting begrüsst. Die Mitarbeiter der US Botschaft haben sich nicht über den weiteren Aufenthaltsort von Rumsfeld geäussert, mit der Begründung, es handelt sich um „Sicherheitsfragen“.
Antifolteraktivisten meinen, der ehemalige Verteidigungsminister ist über die Grenze nach Deutschland geflüchtet, wo ähnliche Anzeigen vom Bundesgericht abgewiesen wurden. Aber die Aktivisten weisen darauf hin, dass unter dem Schengenabkommen, dürfen französische Gesetzeshüter über die Grenze gehen, um einen Flüchtigen zu verfolgen.
“Rumsfeld muss jetzt das Gleiche verspüren, wie damals Saddam Hussein, als US Streitkräfte ihn gejagt haben” sagte Tanguy Richard, einer der Aktivisten. „Er wird wohl nie gehängt werden, wie sein alter Freund, aber er muss wissen, dass in einer zivilisierten Welt, sich Verbrechen nicht auszahlen.“
Die internationale Vereinigung für Menschenrechte (FIDH), zusammen mit dem Zentrum für Verfassungsrecht (CCR), dem europäischen Zentrum für Verfassungs- und Menschenrechte (ECCHR) und die französische Liga für Menschenrechte (LDH), haben Anzeigen am Donnerstag eingereicht, nachdem sie hörten, dass Rumsfeld sich in Paris aufhalten würde.
„Zweckdienliche Hinweise werden bei jeder Polizeidienststelle entgegengenommen!“.
Die Franzosen machen wenigstens Nägel mit Köpfen, was man von den Deutschen nicht behaupten kann.
Die geben solchen Kriegsverbrechens noch höchstrichterlich abgesegneten Unterschlupf. Gerade die Deutschen sollten doch etwas sensibler gegenüber Kriegsverbrechen sein und diese mit aller Macht verfolgen.
Aber anscheinend ist Deutschland nur noch ein zahmes Kätzchen ohne Zähne und Krallen! Vielleicht auch ganz gut so. Man weis ja nie, ob sie nicht wieder auf dumme Gedanken kommen. Anscheinend sind ja Kriegsverbrechen für die Deutschen nicht so schlimm, als dass man diese verfolgen müsste.
Ich habe in der deutschen Presse bis jetzt vergeblich nach dieser Meldung gesucht.
Nachdem Angela wiederholt und laut bestätigt, dass sie die Politik der USA voll und ganz unterstützt müsste nun eigentlich der Staatsanwalt mal auftauchen. Vielleicht wartet er auch nur, bis die Immunität aufgehoben wird.
Man muss nur die Chefs der gerichte, Politik etc in der Tasche haben. Da sist das Pyramiden system.
Guckt mal etwas länger in Rumsfelds augen auf dem Foto- dann wird euch schwindelig.
(Welch starker Placebo effect?)