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Rede von Mario Draghi vor dem Bundestag

Mittwoch, 24. Oktober 2012 , von Freeman um 17:00

Lieber Herr Präsident Belämmert

Nicht verehrte Ausschussvorsitzenden,

Ungeschätzte Mitglieder des Bundestages,

Als Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) ist es eine langweilige Angelegenheit ins Herz der deutschen Scheindemokratie zu kommen, um unsere Massnahmen gegen Herausforderungen die uns im der Eurozone bevorstehen zu präsentieren.



Ich weiss, die Handlungen der Zentralbank sind oft das Thema von nutzlosen Debatten unter Politikern, den Medien und der Öffentlichkeit in Deutschland, die eh keine Wirkung haben. Trotzdem will ich mich bei Präsidenten Belämmert und allen Ausschussvorsitzen für die Einladung bedanken und der Gelegenheit die mir dadurch gegeben wird an der Diskussion teilzunehmen.

Es ist selten für einen Präsidenten der EZB vor einem Nationalparlament zu sprechen. Warum auch? Die EZB ist nur der Schattenregierung der Bilderberger Rechenschaft schuldig, mit denen wir regelmässige alle drei Monate Gespräche führen und noch sporadisch bei sonstigen geheimen Treffen. Wir nehmen die Aufgabe der Rechenschaft gegenüber der nicht gewählten Elite sehr ernst.

Aber ich bin heute hier, nicht nur um die Politik der EZB zu erläutern. Ich bin da um ihnen Befehle zu erteilen. Ich bin da um ihnen klar und deutlich zu sagen, was sie zu tun haben und wo die Reise für Europa hingeht.

Um ihre kurze Aufmerksamkeitsspanne nicht zu lange zu strapazieren, möchte ich ihnen die aktuelle Situation erklären und die Gründe für unsere vor kurzem beschlossene Geldpolitik. Ich werde mich besonders auf die Outright Monetary Transactions (OMTs) konzentrieren, die wir offizielle im September verkündet haben.

Lassen sie mich mit den Herausforderungen vor denen die Eurozone steht beginnen. Es sieht sehr schwarz aus. Wir erwarten, dass die Wirtschaft kurzfristig sehr schwach bleiben wird, was durch einschneidenden Sparmassnahmen die wir den Ländern auferlegt haben verursacht wird. Für die kommenden Jahre sehen wir keine Erholung. Die Arbeitslosigkeit in der Eurozone wird erschreckend hoch steigen, was aber nur die Betroffenen erschreckt, uns nicht.

In dieser Umgebung hat die EZB mit Zinssenkungen geantwortet, damit unsere Kumpels bei den Banken dreckbilliges Geld bekommen. In normalen Zeiten würden solche Senkungen an die Firmen und Haushalte weitergegeben, aber nicht jetzt. Unsere Freunde haben noch nicht ihre Taschen voll genug gestopft, deshalb nutzen sie die Zinsdifferenz so lange wie möglich aus.

In einigen Ländern wurde die Senkung halbherzig weitergegeben. In anderen gar nicht und die Realwirtschaft ist erheblich dadurch zurückgegangen. In einigen Ländern stiegen sogar die Zinsen.

Warum gibt es diese Unterschiede? Lassen sie mich das im Detail erklären, damit sie unsere Politik richtig verstehen. Ein grundlegendes Konzept des Zentralbankwesens ist der Transfer des Vermögens von unten nach oben. Die Banken können sich billiges Geld bei uns leihen und teuer an die Kreditnehmer weitergeben.

Das heisst, es wird Geld aus Luft geschaffen, welches die Schuldner mit Zins und Zinseszins zurückzahlen müssen. Mit diesem Luftgeld werden dann reale Werte gekauft, die man den Banken als Sicherheit hinterlegen muss. Das Geld des Verkäufers landet wieder bei den Banken, was ein Nullsummenspiel ist, ausser es müssen die Zinsen irgendwoher kommen.

Man hat aus Nichts reale Werte erworben, die wenn die Kreditnehmer nicht zahlen können eingesackt werden, und macht noch Profit mit Zinsen dazu. Ist ein geniales System des legalen Betrugs.

Aber das Finanzsystem der Eurozone ist völlig durcheinander geraten und funktioniert nicht richtig. Die Banken horten das billige Geld oder nutzen es nur noch für die Spekulation in Finanzderivate, was nur ein anderes Wort für Wetten ist. Statt die reale Wirtschaft mit günstigen Krediten auszustatten, wird nur noch gezockt.

Dieses Wettspiel hat zu schwerwiegenden Konsequenzen für die Realwirtschaft geführt, da dreiviertel der Firmenfinanzierung von Banken normalerweise stammt. Das heisst, einige Länder erleben einen erheblichen Rückgang der Wirtschaft, was zu Einbussen bei den Steuereinnahmen führt, was eine Spirale nach unten bedeutet.

Das Wachstum geht zurück und wird zu einer Rezession, die Staatskassen leeren sich zunehmend, gleichzeitig steigt die Arbeitslosigkeit und damit verbunden die Sozialkosten, damit geht der Konsum zurück, was zu Firmenschliessungen führt und der Teufelskreis ist perfekt.

All das bedeutet, die Aussichten für die Eurozone sind mehr als schlecht, jedenfalls für die EU-Bürger. Für die Banken nicht, denn die gewinnen immer. Und wenn sie nicht gewinnen und Verluste einfahren, dann werden sie von uns gerettet.

Aber lassen sie mich jetzt zu den kürzlichen Verkündungen von neuen Finanzinstrumenten wenden. Wir haben OMTs so entwickelt, um genau die Rolle des Geldtransfers wieder zu erfüllen.

Erstens haben wir entschieden, unlimitierte Interventionen in den Anleihenmarkt vorzunehmen, in dem wir uns auf die kurzfristigen Anleihen bis zu drei Jahre konzentrieren. Viele Kommentare wurden über diese Verpflichtung abgegeben. Aber wir müssen verstehen wie Märkte funktionieren. Interventionen sollen ein klares Signal aussenden, die Angst um den Euro sind berechtigt.

Zweitens, als Voraussetzung für OMTs müssen die Problemländer mit den anderen den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) aushandeln, mit laschen und ineffektiven Konditionen. Dies stellt sicher, die Regierungen korrigieren nicht ihre wirtschaftlichen Schwächen so lange die EZB aktiv ist. Die Einbeziehung des IWF, mit einer unvergleichbaren Vergangenheit an Verwüstung von Ländern, ist eine zusätzliche Sicherheit.

Was sind die wahrscheinlichen Konsequenzen der EZB-Aktionen? Ich bin mir bewusst, einige Beobachter in diesem Land sind voller Sorge über die Auswirkungen dieser Politik. Sie haben völlig recht und deshalb will ich die Gelegenheit nutzen und auf die Gefahren hinweisen.

Erstens, die OMTs sind tatsächlich eine versteckte Finanzierung von Pleitestaaten. Wir haben das extra so konzipiert. Der Aufkauf von Staatsanleihen auf dem Sekundarmarkt ist nur eine Verschleierung. Wenn Interventionen stattfinden, dann kaufen wir Staatsschulden von Investoren und nicht von Regierungen, was aber aufs selbe raus kommt. All das ist ein völliger Bruch des Vertrages der die Schuldenfinanzierung verbietet, aber wen kümmert das.

Zweitens, OMTs wird die Unabhängigkeit der EZB kompromittieren. Sie wird gezwungen werden immer dann zu intervenieren wenn ein Staat Gefahr läuft zahlungsunfähig zu werden. Preisstabilität wird dann nicht mehr möglich sein. Regierungen werden nur den Anschein geben, sie halten sich an Haushaltsdisziplin, da sie wissen, die EZB wird immer gezwungen sein einzuschreiten.

Drittens, OMTs werden zu hohen Risiken für die Steuerzahler der Eurozone führen, speziell da Länder sich nicht an eine gesunde Finanzpolitik halten werden. Der ESM wird die Last durch die Schuldenunion auf alle verteilen, hauptsächlich natürlich auf Deutschland.

Viertens, OMTs werden zu einer Inflation führen. Wir haben wohl gesagt, unsere Operationen haben keine Auswirkung auf die Geldmenge und sind neutral, aber unter uns gesagt, das geht natürlich nicht. Für jeden Euro den wir einschiessen kommt keiner dafür raus. Klar sind OMTs ein Widerspruch zu unserer eigentlichen Aufgabe, die Kaufkraft zu erhalten, aber das haben wir und keine andere Zentralbank jemals hingekriegt.

Lassen sie mich deshalb zusammenfassen. Die folgenden drei Elemente sind essenziell für das Verständnis der Politik der EZB: Inflation und Geldentwertung, handeln ausserhalb unseres Mandats und die Aufgabe der Unabhängigkeit.

Die Massnahmen der EZB helfen die Preise in der ganzen Eurozone steigen zu lassen. Sie tragen dazu bei, damit die Wirtschaft weiter sich abschwächt und die Menschen noch mehr verarmen.

Es ist deshalb ihre Aufgabe als Parlamentarier dieser Politik nicht im Weg zu stehen. Sie müssen allen Vorschlägen die aus Brüssel kommen und von der Bundesregierung vorgeschlagen werden ohne Widerstand zustimmen. Haben sie ja bisher auch getan, zu dem ich sie gratuliere.

Es ist wichtig, dass die Führung Europas auf Kurs bleibt, so wie damals die Führung der Titanic. In dem sie das tun, werden wir das enorme Zerstörungspotenzial des Euro voll ausschöpfen, den Lebensstandard der EU-Bürger weiter sinken lassen und das Projekt der europäischen Integration in einen diktatorischen Zentralstaat erfolgreich weitertragen.

Danke für ihre Aufmerksamkeit.

insgesamt 14 Kommentare:

  1. Unglaubliche Rede Herr Draghiman. Weiter so! Schon lange nicht mehr so gelacht, v.a. weil ich mir die Originalrede gerade vor einer Stunde auf Englisch durchgelsen habe:
    http://www.ecb.int/press/key/date/2012/html/sp121024.en.html

  1. 3DVision sagt:

    Seht euch doch dieser Schatten seines selbst mal genauer an!
    Bleich,alt,müde,VERSOFFEN,ungepflegtes Haar,AUSGELEBT,Lastwagenreifen unter den Augen,ich könnte sie auf dem Flohmarkt verkaufen.Eine verlorene Seele sieht nicht besser aus.
    Sein gewissen scheint in Disharmonie mit seinen taten zu sein.
    Soll ich weiter fahren?Würg lieber nicht..
    Aber dieses aussehen eines Zombies hat er bestimmt nicht wegen seinen guten taten gegenüber der EU und seiner Bevölkerung!
    Und schon gar nicht weil er sich Gedanken macht für dieses EU-Faschistenkonstrukt.
    Diese Kreaturen sind das letzte!
    Und von so was werden wir dirigiert und bevormundet!
    Vielleicht sollte er weniger 500 Euroscheine im Rotlichtmilieu durch die Luft schmeißen!

    Dzdzdz steigen auf so ein hohes Ross auf,und können die Zügel nicht halten.
    Was für ein Armutszeugnis.
    Was für eine Armut diese EU!In Deutschland wütet wieder der Hunger!!!!!
    Gut dass alles sein ende findet!
    Auch dies wird sein ende finden,so sicher wie die Sonne jeden Tag aufgeht!




  1. Thomas sagt:
    Dieser Kommentar wurde vom Autor entfernt.
  1. Thomas sagt:

    Ich schlage vor, wir gründen eine neue Zentralbank und nennen die Währung folgerichtig Neuro (cent kann so bleiben). Aber der Name ist nicht so wichtig, vielmehr die Art der Geldentstehung und Zirkulierung. Und dann, ob es den Zins noch braucht.Es gibt bereits zahlreiche kluge alternative Geldreformkonzepte. Wir müssen uns nur auf eines einigen. Wenn das erfolgreich gelingt, können uns die Draghis und Bernankees usw. im wahrsten Sinne des Wortes am Arsch vorbeigehen, denn wir verwenden ihre Währungen dann nur noch als Klopapier. Ok, dann wird dieser Papierindustrieweig etwas leiden, denn die vielen Euro/Dollar-Klopapierrollen müssen erstmal verbraucht werden aber das werden sie schon verkraften. Also konkret: Wer hat ein freies Büro in Frankfurt zu bieten und stellt es der NEURO-Zentralbank zur Verfügung ?

  1. sasa lasa sagt:

    Graf dracula in Person, ist Grass genug wenn man solche Typen ansieht und deren Krallen alle Länder im namen der gutsmenschen und den mächtigen auf erden befallen. Dezimieren und ausrotten dürfen ... Diese gestalten die dieses Gebilde vor uns darstellen als Einheit als friedensakt, gibt den schweinheiligen ab ...

    Wann wird solchen Monstern als Person endgültig den Strafprozess gemacht? Es ist der völlig Wahnsinn was in dieser zeit Epoche alles dafür getan wird um diesen Wahnsinn der Eliten durch zu ziehen, erwache liebes Volk, erwache ansonsten wird es richtig teuer für uns alle ....

    Der Tag wird kommen, an dem das Volk selber zum Mikro greift, weltweit !

  1. scott bless sagt:

    Apropos Bundestag und neue EU Strategien:

    Eine internationaler militärischer Einsatz oder besser gesagt eine neue Kriegsfront der Bundeswehr scheint beschlossene Sache zu sein. Verteidigungsminister Thomas de Maizère und Kanzlerin Angela Merkel bereiten die Truppe auf neue Einsätze vor. "Als starkes Mitglied der internationalen Gemeinschaft wird Deutschland künftig eher häufiger gefragt werden, wenn es darum geht, Verantwortung zu übernehmen – auch militärisch", sagte der Bundesverteidigungsminister de Maizière. Bundeskanzlerin Angela Merkel erläuterte vor den Soldaten anschließend, welche Aufgabe neben den Einsätzen in Afghanistan, auf dem Balkan, vor der Küsten des Libanon und Somalias als nächste anstehen könnte. Die Bundesregierung sei bereit, sagte Merkel, sich an einer europäischen Militärmission im westafrikanischen Mali zu beteiligen. Es sei nicht zu akzeptieren, dass das Land zum Rückzugsgebiet für den internationalen Terrorismus werde, führte die Merkel aus. Die Streitkräfte dort bräuchten Hilfe von außen.

    Alles Klar...und weiter geht die militärische EU Imperialismus Expansion in Afrika. Und Deutschland mitten dabei....

  1. Diese ganze ungerechte und undurchdachte der einfachen Bevölkerung enteigenende Geld ...Politik mit seinen weitreichenden willkürlichen Auflagen von Goldman Sachs Köpfen hat doch nur ein Ziel ::::::

    Zwietracht Hass und Unfrieden zwischen den Völkern und Menschen zu säen. Dudurch wird wieder Europaweit und Weltweit dem Faschismus der Boden bereitet. Genau das Gegenteil wird logischerweise von dem Wort Frieden auf der Welt wieder anfangen zu sprießen und dementsprechend aufblühen.

    Bitte noch einen "Friedens Nobelpreis" separat für die EZB hinterher.

  1. Karsten sagt:

    @scott bless,

    Deutschland war schon mal in Afrika aktiv. Wärst Du vor 100 Jahren dorthin gereist, dann wäre Togo, Namibia, Tansania, Kamerun, Sansibar Teil von Deutschland gewesen... Namibia ist auch heutzutage noch ein bißchen deutsch. Jedenfalls stehen aus der damaligen Zeit noch viele Gebäude und auch die Infrastruktur von damals ist heutzutage noch größtenteils in Gebrauch. Ich konnte mich davon schon selber vorort überzeugen.
    Es gibt sogar in Windhoek die "Allgemeine Zeitung", die aber von den Einheimischen dort eher als Käseblatt angesehen wird. (az.com.na) Sie ist angeblich die einzige deutsche Tageszeitung in Übersee.
    Die Überreste aus Deutscher Zeit in Tansania sind eher kläglich. Angeblich hatten Deutsche Missionare hier mitgeholfen, den Sklavenmarkt zu reduzieren. Sklaven, Sansibar, eine traurige und sicherlich vielfach auch grausame Geschichte, bei weit über 35°C im nicht vorhandenen Schatten.
    In Togo war ich noch nicht...
    1993 war ich bei der Bundeswehr, als die Somalia-Aktion lief. UNOSOM. Wurde dirigiert von der Bad Reichenhaller Kaserne, bzw. dort liefen für die Deutschen Truppen die Fäden zusammen. Wir wurden damals gefragt, ob wir nach Somalia wollten. Der Gegenwert für 3 Monate Afrika entsprach einem Kleinwagen der damaligen Zeit.
    Ich wollte schon immer mal nach Afrika. Unbedingt. Jedoch nicht in Uniform. Das Geld hat mich also nicht gelockt.
    Afrika hat etwas, das man nur ganz schwer erklären kann. Man muß mal hinfahren. Aber Deutsche Truppen haben dort nichts mehr verloren. War schon schlimm genug, das sie mal bis in die Sahara gekommen waren...
    Deutschland verspielt jeden Tag mehr seinen einstmals guten Ruf im Ausland.

  1. Unknown sagt:

    Eine wunderbare Satire! Sie haben mit geistreichen Formulierungen - eigentlich ist das schon politisches Kabarett - genau erklärt wohin der Weg in Europa nach Willen der Finanzelite mit ihren Vasallen gehen soll.

  1. ImNaDeWa sagt:

    Satire dient nur zwei Zwecken:

    a) zu sagen, was man sonst nicht sagen könnte.
    b) den Leser emotional zu affektieren, indem eine mehr oder weniger fiktive Geschichte erzählt wird.

    Ersteres trifft hier wohl nicht zu. Ich finde, man sollte die Leute weniger affektieren, als ihr sachliches Denkvermögen unterstützden... . Der Wert von Satire ist unter den gegebenen Bedingungen recht fragwürdig.

  1. Klasse Beitrag, der (obwohl Satire) leider der Wahrheit entspricht, ach wenn einige Leute das noch nicht begriffen haben!

    Grüße aus TmoWizard's Castle

    Mike, TmoWizard

  1. xabar sagt:

    @ImNaDewa

    Der Zweck der Satire ist nicht das zu sagen, was man sonst nicht sagen könnte oder die Menschen 'emotional zu affektieren', sondern

    1. durch Übertreibung bestimmte kritikwürdige Zustände deutlicher herauszuarbeiten, als dies mit normalen Mitteln der Kritik sonst möglich wäre;

    2. den Spott ins Spiel zu bringen, um die, die für die Zustände verantwortlich sind oder die Zustände selbst ins Lächerliche zu ziehen.

    Beides muss zusammen kommen:

    Spott allein reicht nicht. Das Deutlichmachen der kritikwürdigen Zustände muss dem Spott vorangehen, denn sonst wird Spott reine Verarschung und Häme, die in der Überheblichkeit ihren Ursprung hat, aber nicht in dem Willen aufzuklären.

    Gerade durch die Satire, aber auch durch die Karikatur, die ihr verwandt ist, soll auch das Denkvermögen angeregt werden.

    Heinrich Heine war wohl der größte deutsche Satiriker, der nie versucht hat, Menschen 'emotional zu affektieren', sondern aufzuklären über vordemokratische deutsche Zustände zum Beispiel, wie in 'Deutschland ein Wintermärchen'.

    Aber dieser große deutsche Dichter und Aufklärer war auch witzig und ironisch, wodurch er sich immer wieder den Unwillen der humorlosen Obrigkeit einhandelte, die ihn dann aus seinem Deutschland, an dem er sehr hing, hinausjagte. Er starb völlig verarmt in Paris in frühem Alter.

    Warum sollen wir Witz, Ironie, Satire und den Spott nicht auch zur Anwendung bringen, um Menschen aufzuklären und auf unsere Seite zu ziehen und um zu zeigen, wie wertlos und schäbig Menschen wie Dracula Draghi sind - eines der vielen von oben installierten Werkzeuge der neofeudalen Bankenfürsten, den Blutsaugern unserer Zeit, die uns in vordemokratische Zustände zurückführen wollen, um ihre eigene Macht zu mehren?

    Gerade weil viele deren Machenschaften nicht durchschauen, ist die Satire hier angebracht, weil sie eine klare Sicht vermittelt.

    Ich finden, wir sollten es Freeman gleich tun und unsere eigenen Satiren schreiben.



  1. humanity sagt:

    liebe satire und darum möchte ich gerne die seite "stupidedia" empfehlen
    und hier nur ein minimales exzerpt zum thema anbieten:

    "Es gilt die Faustregel, dass Schafe keinen souveränen Staat bilden. Unbedeutend wie groß die Herde ist."

  1. Ok, wir ändern uns....
    Spätestens wenn es heißt : Marlboro und iPhones boykottieren!" heißt es als Antwort: was soll man sonst rauchen und womit spielen wir zwischen den Raucherpausen.

    Somit gute Nacht, Welt