Bundesrat zeigt sich wieder als gehorsamer Befehlsempfänger
Der Schweizer Bundesrat (Regierung) hat an seiner Sitzung vom 4. April 2012 beschlossen, die Sanktionen was die Finanzen betrifft gegenüber Iran auszuweiten. Mit dieser Massnahme werden die Vermögenswerte von elf weiteren iranischen Personen und Unternehmen eingefroren. Die Schweiz schliesst sich damit den Sanktionsmassnahmen an, welche die EU am 23. Januar 2012 beschlossen hatte. Die Verordnungsänderung ist am 17. April 2012 in Kraft getreten.
Es gibt nur eine Abweichung von der entsprechenden EU-Regelung. Die iranische Zentralbank, aufgrund ihrer Bedeutung für die iranische Volkswirtschaft, wird nicht den Sanktionen unterstellt. Ob zu einem späteren Zeitpunkt auch iranische Öl-Importe gestoppt werden, lässt der Bundesrat noch offen. Mit der Ausdehnung sind seitens der Schweiz insgesamt 367 Unternehmen und Organisationen sowie 116 Personen den Sanktionsmassnahmen unterstellt.
Die 7 Mitglieder des Bundesrat plus Bundeskanzlerin:
Der Bundesrat zeigt sich damit wieder als gehorsamer Befehlsempfänger von Brüssel und Washington. Statt sich neutral zu verhalten und keine Partei zu ergreifen, stellt sich die schweizer Regierung auf der Seite der Kriegstreiber, ein völliger Bruch der schweizer Tradition der Völkerverständigung und Friedensstiftung.
In meinem Artikel "Ist das EDA von der NATO okkupiert?" habe ich bereits aufgezeigt, das schweizer Aussenministerium erfüllt nicht seine Aufgabe, wie in der Verfassung festgeschrieben, sondern arbeitet hauptsächlich im Interesse von fremden Mächten. So wird zum Beispiel ein wichtiger Punkt laufend verletzt, nämlich "die Förderung des friedlichen Zusammenleben der Völker".
In dem die Schweiz alle Sanktionen der USA, NATO und der EU sofort nachäfft und implementiert, betreibt sie genau das Gegenteil von Frieden, denn ein Boykott ist die Vorstufe zu einem Krieg, oder bereits ein Wirtschaftskrieg, unter dem die Bevölkerung des Ziellandes am meisten leidet.
Damit wird auch die UN-Charta der Menschenrechte verletzt. Wie zum Beispiel Artikel 25, jede Person hat das Recht auf medizinische Versorgung. Durch die Sanktionen kann der Iran keine lebenswichtige Medikamente mehr kaufen und importieren. Darunter leiden speziell Kinder, die nicht behandelt werden können und dadurch sterben. Zur Erinnerung, wegen den Sanktionen gegen den Irak sind in den 90-Jahren 500'000 Kinder gestorben.
Sogar die US-Geheimdienste bestätigen, der Iran baue an keiner Atombombe und hat auch nicht die Absicht es zu tun. Der Iran betont auch immer wieder, die iranische Nuklearenergie diene nur industriellen und wissenschaftlichen Zwecken. Wie kann die Schweiz sich dann verschärften Sanktionen anschliessen, wenn es gar keinen Grund gibt?
Es werden die gleichen Lügen verbreitet, wie damals gegen Saddam Hussein und seinen angeblichen Massenvernichtungswaffen, die nie gefunden wurden, um den nächsten Angriffskrieg zu rechtfertigen.
Diese Arschkriecherei der schweizer Politik gegenüber der westlichen Arroganz, die meint sie kann tun und lassen was sie will, ist unerträglich. Dabei leidet die Schweiz selber unter ihren ständigen Erpressungen und Nötigungen, was das volkwirtschaftlich wichtige Bankensystem betrifft, und müsste sich mit dem Iran eher solidarisieren. Wir haben nur noch rückgratlose Politiker und Verräter die uns regieren.
Zur Erläuterung für unsere Nachbarn, die Mitglieder des Bundesrat werden nicht vom Schweizer Volk gewählt, sondern von der Vereinigten Bundesversammlung (Parlament) mit absolutem Mehr bestimmt. Dabei geht es nicht um Fähigkeit und Eignung, sondern nur um parteipolitische Machtspiele. Verschiedene Versuche zur Einführung der Volkswahl des Bundesrates blieben bisher erfolglos.
Es gibt einen guten Witz über die Fähigkeiten des Bundesrates:
Fragt das Ursli seinen Vater, "Papi, kannst du mir die Bedeutung des Wortes 'relativ' erklären?" Antwortet der Vater, "also, wenn man 7 Flaschen Wein im Keller hat, dann ist das relativ wenig. Wenn man 7 Flaschen im Bundesrat hat, dann ist das relativ viel."
der Artikel erinnert mich an meine heimische StadtZeitschrift "Ultimo"
die ich gerade durchblätterte und fand konspiratieve Zeilen ...
Wir leben in einer gelenkten finanzierte Scheinwelt ...
Wer das Große Geld hat, hat über aus große Macht, die kleinen & die großen Fische werden in diesem Boot nicht sonderlich hochgenommen die kriminell sind & tun.
Das Volk als gutbürgerlicher Unterstützt das System, & wird ebenso bis zum letzten Bluttropfen ausgedrückt wie ein Schwamm mit Wasser, ich kenne viele Menschen die sich nur durch Kriminalität einen gesunden Wohlstand leisten können ...
irgendwas passt hier nicht !???
Wo fängt gesund an und hört er auf, die Moral in der Gesellschaft ernährt sich vom Überleben und vom Anpassen im heutigen Weltbild, in vielen privaten multimedia Sendern ist das Leitkultur, deren Ziele wissen inszwischne viele von uns -> Verdummung auf erster Linie, die Realität geht verloren ...
und wo fängt die Realität an ? Die Realität nicht die Augen zu verschließen, vor seinem Leben und eben der Wahrheit wie man miteinander lebt ?
da man ja die Grundstruktur
erkennt und uns eien Scheinwelt von der Lösung Reichtum ist gut Armut ist schlimm, Gut und böse, komtm man gar nicht auf die Frage
Warum das alles so ist, und wo man wirklich anpacken muss ...
Wo ist die Realität?`sie zeigt sich in der imemr größerten Armut und noch größer werdenter Reichtum. Gesellschaftsbilder kann man mit einem einzigen Tag wie 9.11. z.b. verändern, doch die Probleme bleiben gleich bis sogar sie ins unermässliche vergrößern
wenn eine Struktur kriminell aufgebaut ist und leitkultur ist,
und der Initalator sich in keiner Schuld bewusst ist, muss man irgendwann STOP sagen und selber handeln, das Kräfte verhältniss kan nnru durch den Gegenpol verändert werden, der sich ebenso formieren wird, doch wo und bleibt der Skrubel derer auf der Strecke die den imemr besaßen auf der Strecke ? Nein er wird immer existieren, nur in anderen Bahnen gelenkt und minimierter, das ist der Mensch gewollt ist, tolerant leben oder gar intolerant gegenüber Menschen, Moral und deren Leitkulturen
, im Grunde genommen existiert das reihne Gewissen in dieser Grundmetafa Demokratie nicht mehr ...
Lobbyismuss ist das Wort der letzten Jahrzehnten, der bestärkt wird und gezeigt wird hin udn wieder, doch bisdato rührt man mächtig weiter Werbetrommeln unserer Schattenregierungen, " alles ist ok, wir brignen euch die Sachen und kriegt alles" das erinenrt mich an meine Kindergarten Zeit auf dem Spielplatz, indem Sinne
kan nes nru ein Wandel geben, wenn die Bevölkerugn lernt mit einander udn nicht gegeneinander, mittlerweiel fragei chmich warum bekommt man brass auf Menschen ... weil jemand etwas hat (Reichtum z.b.) was man selber nicht hat, jeder Mensch soltle sich daher lieber selber betrachten udn ncith über andere beurteilen, vielleicht ist das unser Problem und mehr nicht ... die Sicht der Weise
wie sagte man einmal, ich arrangiere und etabliere mich in diesem System wo ich leben, doch man hat immer die Möglichkeit dort was zu verändern udn etwas dazubeitragen um sich etwas einmal zu verändern ...
mfg marcus
Was passiert eigentlich mit dem "eingefrorenen" Geld? Dies geschah doch auch mit dem lybischen Vermögen. Wird/wurde es jemals zurückgezahlt?
Der Bundesrat verstösst gegen die Neutralität!
Womit die Schweiz, wie schon im Falle von Lybien einen klaren Verstoss gegen die Neutralität begeht. Ob das im Sinne des Volkes ist, wage ich zu bezweifeln!
Wenn ich an Flaschen denke fällt mir die Zustimmung der Regierung Merkel zum ESM u. Target2 ein. Jetzt hat sich der neue Bundespräsi Gauckler auch für den ESM bei Baroso ausgesprochen , welch eine Einigkeit um den Bürger weiter in die Schuldenfalle und Verarmung zu treiben. Der Gauckler müsste eigentlich sofort seinen Hut nehmen. Daher musst wohl auch Wulf weggemobbt werden, da er seine Unterschrift nicht zum ESM geben wollte. Und der Gauckler weiss auch schon dass sich das Bundesverfassungsgericht nicht gegen den ESM aussprechen wird. Das bedeutet im Umkehrschluss Gauckler ist gegen Demokratie die er ja immer so anpreist. Oder ist blöde und kennt die Artikel über den Gouverneursrat und seine Direktoren nicht. Aber das kann ich nicht glauben.
Ihr Schweizer haben also auch euren willfährigen Hosenanzug, Glückwunsch.Da sind wir ja so w as wie Leidensgenossen.
Aber ernsthaft: Ich dachte bisher immer, dass die Schweiz unabhängig ist und sich dem Frieden verpflichtet fühlt. Deswegen wurde sie auch vom iranischen Botschafter gelobt, in einem früheren Interview mit Freeman. Von einem "Erfolgsmodell Schweiz" war bei einem bekannten deutschen Publizisten sogar schon die Rede, und nun das...Dass sie sich nicht mit Iran solidarisiert, verwundert mich ebenfalls wirklich.
Im Unterschied zum Iran, Kuba, Venezuela oder Argentinien ist die Schweiz trotz ihrer 'Neutralität' nicht unabhängig, sondern ein Vasallenstaat der 'internationalen Aggressionsgemeinschaft' (Werner Pirker, Kommentator von 'JW').
Auch wenn es teilweise eine direkte Demokratie gibt, heißt dies noch lange nicht, dass die Schweiz dadurch allein schon neutral oder unabhängig wäre. Es ist eine Illusion. Es gehört mehr dazu. Es gehört dazu, dass die entscheidenden Machtzentren - und die befinden sich nun einmal im korporativen und im Banksektor - sich von jener mafiösen Gemeinschaft losgesagt haben oder dass diese Zentren von unten, von einem größeren, gut organisierten Teil des Volkes kontrolliert werden. Das ist in der Schweiz nicht der Fall.
Deshalb kann man die Schweizer 'direkte Demokratie' noch so toll finden wie der Journalist Jürgen Elsässer (den ich übrigens sehr schätze) - die politische und wirtschaftliche Orientierung ändert sich dadurch nicht, solange die Finanzdiktatur von oben weiter existiert und die reaktionären, volksfeindlichen Machtzentren der 1% weiter das Sagen in der Politik haben.
Der Test ist:
Wäre die Schweiz in der Lage das zu tun, was jetzt Christina 'Evita' Fernandez, die argentinische Staatspräsidentin, in ihrem Land gemacht hat: die größte westliche Ölgesellschaft (eine spanische Gesellschaft) zu verstaatlichen? Nein, sie wäre nicht dazu in der Lage, weil die politische Klasse, die die Schweiz regiert, eng mit der internationalen, neoliberalen, mit dem IWF und der Weltbank verbundenen Finanzoligarchie zusammenarbeitet und deren Befehle auch auf dem Gebiet der Außenpolitik durchführt, ja durchzuführen hat.
Würde die Schweiz aus dieser Mafia ausscheren, wären Sanktionen und geheimdienstliche Terrordrohungen gegen das Land die Folge. Das ist nun mal so üblich bei einer Mafia, wenn man sich von ihr lösen möchte.
Die Drohungen an die Adresse der argentinischen Regierung seitens der USA, die jetzt gekommen sind, sind der Beweis dafür, dass man dort etwas in Richtung einer wahren Unabhängigkeit getan hat, auch wenn man vielleicht noch nicht vollständig unabhängig ist. Das devote Mitmachen bei den illegalen und völkerrechtswidrigen Sanktionen gegen den unabhängigen Iran dagegen erbringt den Beweis, dass die Schweiz, wie Deutschland auch, zu den Zombies, den Pets, den Poodles, den Toys und den Puppets der zionistischen Finanzmafia gehört, die keinerlei eigenen Willen haben. Jeder Politiker, der noch eine solche natürliche Regung zeigt, wird medial oder auf andere Weise fertig gemacht und ausgeschaltet.
@LinQ:
Mit diesem Geld wurde der NWO Kriegseinsatz bezahlt. Es waren Milliarden!
ABER im Grunde auch selber Schuld!
Einfrieren bedeutet stehlen! Die Gläubiger bekommen es nicht mehr zurück.
Simpel gesagt; wenn man Anti-Nwo ist, sollte man seine Milliarden €$ nicht bei Nwo Banken/Ländern bunkern.
Selber Schuld! Selber Schuld....
Meistens ist die Gier nach Zins/Anlage %% so groß, dass du darauf nicht achtest. Am Ende verlierst du halt alles, wie die Iraner jetzt oder Lybien oder oder.
Merke: Wenn Anti-Nwo, dann keine Gelder auf Nwo Banken.Iraner können ruhig mal in GUS und Malaysia und Indonesien und Indien und China investieren und bunkern. Dort ist es sicherer als in den Rothschildundcobanken...
Schade Schweiz, ich hab nun Chnüüschlotteri :(
@LinQ
"Eingefroren" heisst im Klartest "gestohlen". Das Geld bleibt solange "gesperrt", bis man jemand als "Regierung" eingesetzt hat, der dann das Geld wieder frei "verwaltet". Er kann dann damit - als Marionette - den Wiederaufbau bezahlen, oder private Aufträge erteilen, z.B. an eine US-amerikanische Firma, die dann wieder die Stromversorgung herstellt, die vorher zerstört wurde - dies dann zu einem extrem überhöhten Preis. Das heisst, dann wird mit diesem Geld abgezockt. Geld fliesst der Macht nach, und die ist hinterher klar auf der Seite der Einfrierer. Jeder Akt des "Einfrierens" stellt somit einen Check auf die Zukunft dar. Diesen Check für die Zukunft auszustellen ist ein krimineller Akt, es ist moderner Diebstahl. Die kosmetishce Worthülse des "Einfrierens" ist genaus so schönfärberisch, wie wenn das Gold der Schweiz z.B. für die zwischenstaatlichen Zinszahlungen der "Steuerbetrüger" als "Lastenausgleich" verwendet werden könnte oder vielleicht einmal verwendet wird, wenn das hiesige Regime plötzlich in Ungnade fallen würde......
Der einzige Trost in der heutigen Situation ist, dass dieses Geld nur Scheingeld ist, nur zahlen auf Papier - aber Fakten werden durch den Boykott des Gütertausches auch so geschaffen - und der reale Raub von Gold und Sachwerten kann nebenbei stattfinden:
Aus dem Irak und aus Libyen wurde gar nichts mehr berichtet, wo die jeweiligen sagenhaften Goldvorräte abgeblieben sind. Falls sie im Lande waren, wurden sie gestohlen, falls sie in ausländischen Deopots lagen, waren sie wohl verschunden worden. "Da wird Ihnen geholfen....." - moderne Zeiten.
Falls ich dieses falsch sehe, bitte ich die volkswirtschaftlich gebildetere Leserschaft mich zu korrigieren.
@LinQ
Wuerg Hust,sobald das Geld aufgetaut ist,kanalisiert sich das Richtung verschiedene Taschen ohne Löcher..
Weist du das ist wie mit den Knöllchen wenn du dein Autoreifen zwei Zentimeter über dem weißen Strich stehen hast.Knöllchen,verharmlosender verarschungs-Name um den Menschen das Geld aus der Tasche zu ziehen.Geld,das jeder zahlen muss,sonst droht hier,sonst droht dort.Aber niemand weiss so recht in welche Taschen diese Gelder fließen.In manch Europäischen Städten eine richtige Abzockerplage schlimmer als die Pest.Man sagt diese Gelder seien für öffentliche Zecken,äää Zwecke
Aber wer kann das schon nachprüfen?
Vergiss nicht!
Die größten Banditen sitzen in den eigenen Reihen,oder besser gesagt in der Gemeinde,oder Parlament,Staat.
Damals wurden doch auch Gelder von Saddam eingefroren.
Wenn du danach fragst,
Sagen die einfach....
Wo ist der Schnee vom letzten Jahr?
Christian
Es sollte jeder der nicht damit einverstanden ist, an den Bundesrat Schreiben. Vielleicht bemerken die da oben, dass es noch "ein Volk" gibt, das nicht mit Ihrem Handeln einverstanden ist. Freemann Du kannst ja Vielleich auf deiner Seite einen Vorschlag mache.
Danke und Gruss Christian
Der Bundesrat war immer Befehlsempfänger. Der Karl-Albrecht Schachtschneider bringt es doch auf den Punkt "Das Volk kann nie herrschen und hat auch nie geherrscht". Herr Seehofer drückt sich ähnlich aus : "Die, die gewählt wurden haben nichts zu entscheiden und die, die entscheiden wurden nicht gewählt"
Die Frage war auch rein rhetorisch :D
Das Saddams Billionen(!) für "Aufbauarbeiten" benutzt wurden, und nicht im Robin Hood Stil unter den armen verteilt wurden, ist ziemlich offensichtlich. Firmen wie Blackwater und Halliburton arbeiten auch nicht für lau. Das sind nichts weiter als postmoderne Raubzüge, die von der Masse bezahlt werden, um wenigen zu nutzen.
Teil 1
Eine Frage hätte ich Freeman: Ist die schweizer Neutralität eigentlich in der Bundesverfassung verankert, oder handelt es sich hier eher um so etwas wie ein Gewohnheitsrecht? Wenn es nur Gewohnheitsrecht ist, dann dürfte es recht schwer sein gegen die Bundesräte vorzugehen, wenn der Verrat aber gegen geltendes Gesetz verstösst, dann könnte man gegen die Mitglieder des Bundesrates rechtliche Schritte einleiten.
Es dürfte für das Medienkartell recht schwer sein einen Prozess gegen die Bundesräte in den Medien totzuschweigen. Natürlich wird man wie üblich alles verdrehen, um die Bevölkerung zu täuschen, die Täter zu Opfern zu machen und die Opfer zu Tätern, aber der mediale Wirbel könnte uns auch nützlich sein. Die Bevölkerung würde dann vielleicht merken, dass etwas nicht mehr stimmt in Bern.
Eben hatte ich vor meinem geistigen Auge eine Vision: Ich habe einen russischen General gesehen, der nukleare Raketen umprogrammiert hat und auf einer Tastatur die Koordinaten von Bern und Zürich eingegeben hat. Unser Land ist von nun an nicht mehr neutral, das heisst unser Land ist von nun an indirekte Kriegspartei, und wird weder von den Russen noch den Chinesen als neutrales Land akzeptiert werden. Das heisst im Falle eines Dritten Weltkrieges ausgehend vom Chaos im nahen Osten, wird die Schweiz, wie alle anderen nicht-neutralen Staaten auch, Ziel von Vergeltungsschlägen durch Russland und China werden.
Wir konnten uns aus zwei Weltkriegen heraushalten, dank der bewährten helvetischen Neutralität, aber wegen dieser sieben relativen Volltrottel im Bundesrat werden wir uns nun gewiss nicht mehr aus einem dritten Weltkrieg heraushalten können. Eines Tages wird das Schweizer Volk die Wahrheit erkennen, und sehen können, wem sie die kommende Katastrophe, das Unheil, das über unser Land kommen wird, zu verdanken haben.
Man wird sich gegen diese Bundesräte erheben, sie totschlagen und anschliessend ausstopfen. In einem Museum werden kommende Generationen sie besichtigen können, als ewige Mahnung für die Zukunft, damit das Volk etwas lerne aus den Irrtümern der Vergangenheit. Ich befürworte ja keine Gewalt, aber das Volk kann sehr gewalttätig werden, wenn es sich betrogen fühlt. Wilhelm Tell war ja auch nicht gerade gewaltlos.
Man fragt sich schon, wo eigentlich das Problem ist: Sind diese Bundesräte alles Logenmitglieder, werden sie erpresst, oder haben sie einfach den Bezug zur Realität verloren, weil sie anstatt ASR zu lesen, sich die Birne zudröhnen mit gleichgeschalteten Propaganda-Schmierblättern? Dass die NWO keine neutrale Schweiz tolerieren würde, konnte man sich ja denken, schliesslich soll alles gleichgeschaltet werden, aber man hätte doch mit etwas mehr offensichtlichem Druck von aussen gerechnet, bevor unser Bundesrat einknickt.
Im Film "Mission Impossible" sieht man ja diese Geheimagenten, die Gummimasken tragen und so eine neue Identität annehmen. Manchmal frage ich mich schon, ob man die Bundesräte vielleicht gegen Doppelgänger ausgetauscht hat, die gleich aussehen aber mental ferngesteuert werden.
Es ist mir schon bei deutschen Politikern aufgefallen, wie eklatant sie gegen das Interesse ihres eigenen Landes verstossen. Diese Politiker haben doch auch Kinder, die in diesem Land werden leben müssen, die werden leiden müssen unter dem Trümmerhaufen in den diese Politiker Deutschland und ganz Europa gerade verwandeln. So gesehen kann man das Verhalten dieser Politiker nicht mehr nachvollziehen - unter keinem ideologischen Standpunkt.
Teil 2
Deshalb sage ich, es macht schon den Eindruck, als ob man diese Politiker ausgetauscht hätte oder mental umprogrammiert hat in einem geheimen Frankenstein-Laboratorium. Aber wenn jemand eine plausiblere Erklärung hat, ich bin offen für jede alternative Interpretation. Jedenfalls macht es schon den Eindruck, als ob unsere Politiker alle verrückt geworden sind.
Aber wie gross ist die Wahrscheinlichkeit, dass alle Politiker gleichzeitig verrückt werden? Deshalb sage ich, es drängt sich schon der Verdacht auf, man habe diese Politiker mental manipuliert. Sie scheinen sich der extremen Irrationalität ihres eigenen Verhaltens überhaupt nicht mehr bewusst zu sein - als ob sie alle unter Hypnose stünden. Jedenfalls bedeutet deren irrationales Verhalten eine grosse Gefahr für unser Land, eine Gefahr die sie unnötigerweise über uns gebracht haben.
Mensch, denk doch mal nach.
@Fatima
Die 'neutrale' Schweiz vertritt sogar die Interessen der USA im Iran, da es seit 1980 keine direkten Beziehungen zwischen dem Iran und den USA mehr gibt.
Bei den nichtpaktgebundenen Staaten - und das ist immerhin die Mehrheit der Staaten der Welt, über 100 an der Zahl - sieht es schon anders aus. Sie unterstützen den Iran gegen die Sanktionspolitik der westlichen Neokolonialgemeinschaft, die zahlenmäßig international in der Minderheit ist. Dies ist die wahre internationale Gemeinschaft. Es sind nur etwa 70 Staaten, die man zu den Verbündeten der Kreuzrittergemeinschaft zählen kann, und das sind auch die, die die militante syrische Opposition unterstützen oder die Sanktionspolitik gegen den Iran. Man braucht sich nur die Abstimmungsergebnisse in der UN-Vollversammlung und in den UN-Räten und -ausschüssen anzusehen: Der Iran ist keineswegs isoliert und braucht die Schweiz nicht. Wer seit Jahrzehnten isoliert ist, ist Israel, das völlig vom Veto der USA im Sicherheitsrat abhängig ist.
da kann man jeden nur Raten kein Geld im Westen anzulegen...fehlt nur noch der Scheiterhaufen....
Ein Lob zur Abwechslung?!
Mal wieder Politik hinter verschlossenen Türen: http://german.irib.ir/nachrichten/wirtschaft/item/205459-schweizer-firmen-wollen-in-iranische-windenergie-investieren