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Rückruf von US-Senatoren wegen NDAA

Dienstag, 27. Dezember 2011 , von Freeman um 12:05

Wie ich bereits am 15. Dezember hier berichtet habe, hat der US-Senat mit 86 zu 14 Stimmen den National Defense Authorization Act of 2011 (NDAA) verabschiedet, der die unbeschränkte militärische Inhaftierung von amerikanischen Staatsbürgern ohne ordentliche Anklage und Rechtsverfahren erlaubt. Ganz klar eine massive Verletzung der US-Verfassung. Bürger aus dem Bundesstaat Montana haben deshalb eine Rückrufkampagne gegen ihre Senatoren Max Baucus und Jonathan Tester verkündet, die für das Gesetz gestimmt haben. Ein Rückruf oder Recall wie es heisst, ist ähnlich wie eine Amtsenthebung. Diese Prozedur kommt dann zum Einsatz, wenn Politiker im Amt erheblich gegen ihren Eid verstossen, in diesem Fall, die Verfassung der Vereinigten Staaten zu achten und zu schützen.

Montana ist einer der neun Bundesstaaten in Amerika, welche so eine Möglichkeit des Rückrufs von Amtsträgern vorsehen. Weitere sind Arizona, Colorado, Louisiana, Michigan, Nevada, North Dakota, Oregon und Wisconsin. Gründe können sein, wie physische oder mentale Einschränkung, Inkopetenz, Verletzung des Amtseides, Fehlverhalten im Amt oder die Verurteilung wegen einer Straftat im Amt.

Im Rückrufgesetz von Montana steht: "Ein Träger eines gewählten Amtes kann durch die Wähler zurückgerufen werden und einen Nachfolger wählen."

Die Kampagne hat folgende Begründungstext für den Rückruf der Senatoren angegeben:

"Die sechste Verfassungsänderung der US-Verfassung garantiert allen US-Staatsbürgern ein schnelles und öffentliches Gerichtsverfahren durch ein unabhängiges Schwurgericht in dem Bundesstaat und Distrikt in dem die Straftat begangen wurde.

Der National Defense Authorization Act of 2011 (NDAA 2011) schafft für immer die sechste Verfassungsänderung mit dem Recht auf ein Gerichtsverfahren ab, 'für die Dauer der Kampfhandlungen' im Krieg gegen den Terror, der von Präsident George W. Bush als 'eine Aufgabe die nie enden wird' in einer gemeinsamen Sitzung des Kongress und des Senats am 20. September 2001 so definiert wurde.

Die welche JA am 15. Dezember 2011 gestimmt haben, dem Tag der Freiheitsrechte (Bill of Rights Day), für NDAA 2011 haben den Geist und den Wortlaut der Verfassung und der Unabhängigkeitserklärung verletzt.

Das Rückrufgesetz von Montana bestimmt, dass die Offiziellen, einschliesslich US-Senatoren, nur dann zurückgerufen werden können, bei physischer oder mentaler Einschränkung, Inkopetenz, Verletzung des Amtseides, Fehlverhalten im Amt oder die Verurteilung wegen einer Straftat im Amt. Wir die Unterzeichner rufen zu einem Rückruf der Senatoren Max Baucus und Senator Jonathan Tester und zeigen hiermit an, dass sie ihren Amtseid verletzt haben, die Verfassung der Vereinigten Staaten zu schützen und zu verteidigen.
"

Die beiden Bürger von Montana, William Crain und Stewart Rhodes, sind die Träger dieser Motion. Craig ist ein Künstler und Rhodes ist ein Anwalt mit Abschluss der Yale Rechtsfakultät und der Präsident der nationalen Oath Keeper Organisation (Einhaltung des Amtseides), bestehend aus Militär- und Polizeioffiziere, ehemalige und noch aktive, die geschworen haben ihren Eid auf die US-Verfassung einzuhalten und alle illegalen Befehle nicht zu gehorchen, die einen Angriff auf ihre Mitbürger darstellen.

Rhodes sagte dazu:

"Die Politiker beider Parteien haben unser Vertrauen verraten und haben ihren Eid die Verfassung zu verteidigen gebrochen. Es geht nicht um rechts oder links, es geht um die Freiheitsrechte. Ohne Freiheitsrechte gibt es kein Amerika. Es ist das Herzstück unserer Verfassung und die hohe Messlatte der westlichen Zivilisation.

Der zweimalige Empfänger der Ehrenmedaille, General der Marines Smedley Butler, sagte mal, 'Es gibt nur zwei Sachen für die wir kämpfen sollten. Die Verteidigung unseres Heims und die der Freiheitsrechte.' Es ist Zeit zu kämpfen.
"

Zur Erinnerung, als General Butler mit Vorträgen für sein Buch "War is a Racket" oder "Krieg ist eine Gaunerei" Anfang der 30ger Jahre durch das Land reiste und damit seine Ablehnung des Krieges zum Ausdruck brachte, beichtete er dem Publikum folgendes:

"Ich habe den grössten Teil meines Lebens damit verbracht, der Schläger für Grosskonzerne, für die Wall Street und die Banker zu sein ... ein Gauner, ein Gangster für den Kapitalismus!"

Eine ehrliche Aussage die heute auf das US-Militär erst recht zutrifft, die aber bereits vor dem II. Weltkrieg von diesem Insider gemacht wurde. So lange ist es schon die Aufgabe des Pentagon, der Wegbereiter und Beschützer der US-Wirtschaftsinteressen zu sein. Deshalb, alle Kriege basieren auf Lügen und haben ganz andere Gründe als vorgegeben. Ja, es geht um Demokratie und Menschenrechte, wird uns erzählt, wie absurd und lächerlich. Es geht nur um Macht, Geld und Kontrolle!

Dieses neue Gesetz ist ganz klar der Todesstoss für die Demokratie in Amerika. Jeder Bürger kann jetzt nur auf eine Behauptung der Behörden und der Regierung hin ohne ordentliches Rechtsverfahren und Beweis der Schuld für immer eingesperrte werden. Das sind Zustände wie unter den Hitler- und Stalin-Terrorregime, wo unliebsame Menschen einfach verschwunden sind und liquidiert wurden. Dabei regen sich die US- und NATO-Regierungen aktuell wieder über Nordkorea auf, über diese stalinistische Diktatur, dabei ist Amerika jetzt keinen Deut besser und bei uns wird es auch bald so sein, der brutale Polizeistaat. Jeder kann als Terrorist betrachtet werden.

Aber die Menschen wollen es einfach nicht wahrhaben und leugnen diese schreckliche Zukuft. Erst wenn die Gestapo ihnen die Tür eintritt und verhaftet, werden sie wieder die blöde Frage stellen wie damals: "Wie konnte das nur passieren?" Na weil ihr gutgläubigen Vollidioten es zugelassen habt, obwohl ihr gewarnt wurdet, deswegen.

Die einzige Hoffnung ist, einige wenige Mutige in Montana könnten das Vorbild für andere Bundestaaten sein und dann kann gewählt werden, um die Senatoren aus dem Amt zu heben und zu bestrafen, die den grössten Verrat begangen haben, in dem sie für das NDAA stimmten. Nur es ist erschreckend, wie still die Medien in den USA und hier sind. Sie berichten über jeden banalen und unwichten Scheiss, aber nicht über diese Bedrohung. Die Medien sind nichts anderes als die Propagandaabteilung der Machtelite und dienen nur dem Zweck die Bevölkerung zu verblöden und in der Meinung zu steuern. Wie ich schon lange sage, die Medien sind unser grösster Feind!



insgesamt 19 Kommentare:

  1. freethinker sagt:

    Es ist schon extrem, wie schnell die USA zu einem Polizeistaat, wie der Stalinistische oder der Hitlerfaschismus mutiert.

  1. KPAX sagt:

    Es ist einfach irre,überall werden grundlegende Freiheitsrechte beschnitten und keiner scheint es zu bemerken.
    Verfassungen nützen einem nichts mehr,das ist die Botschaft.

    Wenn die gewählten "Vertreter" die nicht mehr schützen muss es das Volk tun.
    Die USA haben ihren Bürgern den Krieg erklärt,aber --noch-- zieht das Volk nicht ins Feld.

    Sie werden zu spät bemerken,daß man um sie herum eine quasi faschistische Diktatur aufgezogen hat. (warum quasi,ne eine tatsächliche)

  1. KPAX sagt:

    Es ist einfach irre,überall werden grundlegende Freiheitsrechte beschnitten und keiner scheint es zu bemerken.
    Verfassungen nützen einem nichts mehr,das ist die Botschaft.

    Wenn die gewählten "Vertreter" die nicht mehr schützen muss es das Volk tun.
    Die USA haben ihren Bürgern den Krieg erklärt,aber --noch-- zieht das Volk nicht ins Feld.

    Sie werden zu spät bemerken,daß man um sie herum eine quasi faschistische Diktatur aufgezogen hat. (warum quasi,ne eine tatsächliche)

  1. drdre sagt:

    Völlig zu Recht prangerst Du hier das verschweigen der Mainstream Medien über dieses neue NDAA Gesetz an. Es ist praktisch die Fortsetzung der schon bestehenden Patriot Act und Homland Sec. Act um die USA zu einem faschistischen Polizeitstaat umzukrempeln. Insoweit kann der Präsident dann als Diktator regieren , da jeder der das Regime kritisiert mit einer sofortigen Verbringung in die dafür neu errichteten Camps zu rechnen hat. Dies wird zuerst besonders die Occupy Bewegung treffen. Eine Schwesterfirma von Halliwell Inc. baut diese gerade.
    Nicht umsonst wird der Bruder von G.W. Bush für die Republikaner in den Wahlkampf geschickt. Denn die Vorstellungen von Ron Paul ärgern die Schattenregierung schon jetzt. Genauso bedrohlich für die Europäische Demokratie sind die ESM Verträge. Ein übermächtiger nicht verklagbarer Gouverneursrat entscheidet dann über unsere Finanzen. Einspruch der Nationalstaaten ausgeschlossen. Eine kleine faschistische Elite setzt zum Endspurt an. Diese schrecken wohlmöglich auch vor einem Atomkrieg nicht zurück.

  1. Alter Schwede - obwohl ich in Urlaub bin und dieses Gesetz mich nicht direkt betrifft, muss ich mich wieder aufregen....

    Die Welt ärgert sich nicht nur über Nordkorea sondern über viele andere Staaten, in denen angeblich so schreckliche und unmenschliche Diktatoren herschen. Vor Kurzem wurde ja Saddam und Gaddafi gestürtzt und getötet. Jetzt müsste langsam auch die Zeit auf Obama kommen. Dieser Diktator raubt seinem Volk immer mehr Rechte. Und wir haben geglaubt, dass George W. Bush derjenige ist, der mit seinem Patriot-Akt genug gegen die Demokratie in den USA getan hat. Ich frage mich, wie lange wird sich das amerikanische Volk diese diktatorische Verarsche noch gefallen lassen ? Es gibt eine Menge bekloppte im Land der begränzten Unmöglichkeiten, welche blind hinter seinem Präsidenten stehen - egal von welcher Partei.
    Das amerikanische Gestapo - egal mit welchem Ausweis, ob CIA, FBI, NSA usw - wird in Zukunft oft genug an der Tür stehen und die unbraven Bürger mitnehmen. Die werden kein Guantanamo brauchen, um Ihre Landsleute ins Gefängnis zu stecken und diese wie schlimmsten Verbrecher zu behandeln. Aber wer weisst das schon in der Welt ? Berichtet die ARD, ZDF und RTL darüber ? Nein, wichtiger ist doch der Ausverkauf vor und nach Weihnachten, ein Schneesturm in Arizona oder Feuerbrand in Kalifornien.... ich lache mich schlapp... ( bin jetzt im Ausland im Urlaub und genau darüber berichtet das Fernsehen hier auch ) Es dauert nicht mehr lange bis wir genauso agieren wie die Bürger im Film "Minority Report": durch permanenten Augenscan an jeder Ecke und auch unter eigenem Dach. Zumindest sind die Amis auf dem besten Weg dahin. Schon viele andere Filmemacher haben die Zukunft in ihren Filmen vorhergesagt.

    Bin gespannt, wie weit die Bürger aus Montana kommen. Ich schätze aber, es wird so wie so nichts bringen. Es kommt genau das gleiche dabei heraus, wie damals die Bürger von Florida gegen das Wahlergebnis in ihrem Bundesstaat
    protestieren wollten, als "angeblich" Al Gore in Florida gewonnen hatte. Kein einziger Senator hat den Asch erhoben und den Widerspruch zu bestätigen damit eine Untersuchung in Gang gebracht werden konnte. Das Gesetz wird kommen. Die werden sich es nicht nehmen lassen, um ihr eigenes Volk so zu unterdrücken, wie es nur geht. Das schlimme ist nur, dass nur die wenigsten werden es bemerken....

    Leute: sendet den Link zu diesem Artikel ( und gleich auch den mit "Fröhliche Weihnachten aus dem Bethlehem-Ghetto" ) an alle eure Freunde und Bekannte. Egal ob sie es lesen oder nicht - irgendwann werden sie es tun und werden sich Gedanken darüber machen.
    Danke Freeman für die Öffnung meiner Augen.
    Schönen Gruß aus dem ehemaligen Ostblock.

  1. freethinker sagt:

    Der Unrechtsstaat USA ist jetzt per US-Gesetz höchst juristisch bestätigt. Ein Unrechtsstaat war er auch bereits vorher, nur jetzt ist dies offiziell per Gesetz auch so.
    http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=12488&Itemid=35

  1. Sep sagt:

    Und warum höre ich nur hier was davon???

  1. Kassandra sagt:

    Sind nicht alle westlichen Regie-
    rungen bzw. die dafür installierten
    Marionetten Hochverräter an ihrem
    Volk?
    Im eigenen Land die Freiheitsrechte
    abschaffen, in jedem Bürger einen
    Staatsfeind sehen (ab ins KZ!) und
    dann in Russland aus dem Füllhorn
    der von den Oligarchen ergaunerten
    Milliarden Demonstrations-Idioten
    kaufen und sie nach "Freiheit"
    schreien lassen! Die Gekauften wür-
    den vermutlich sofort abtauchen,
    wenn sie ahnten, wie Freiheit heute
    im Land der "Heilsbringer" aus-
    sieht.
    Die mächtige Schattenregierung, die
    solche Gesetze machen kann,herrscht
    auch über den Kongress u. gehört
    der kriminellen Elite der "Auser-
    wählten" an, denen der Rest der
    Menschheit zu dienen, ihre Macht
    nicht anzutasten u. ihren Reichtum
    zu mehren hat.
    Da die Medien ihnen ebenfalls ge-
    hören,wird die Kriegserklärung an
    die eigene Bevölkerung totgeschwie-
    gen u. die verlogene Propaganda
    über die armen "unfreien" Russen
    als selbstlose Befreiungshilfe
    an die Medien-Vasallen verkauft.
    Werden sich die Amerikaner u. die
    Völker Europs tatsächlich von die-
    ser Mischpoche versklaven lassen?
    Putin kennt die Arme dieser Krake
    u. wird sich und sein Land hof-
    fentlich verteidigen können.
    Hätten wir hier in der diktatori-
    schen EU doch nur ein paar solcher
    ihr Land liebende mutige Gestalten,
    dann wäre der Untergang evtl. noch
    aufzuhalten,doch ich sehe schwarz!

  1. AU AU WEIA sagt:

    @PolicyOfTruth
    warum schauen wir nicht mal selbst umuns herum, was in Europa derzeit geschieht vor unserer eigenen Haustür !
    Greece, Spain, Italia,Schweiz,Deutschland,etc. ...
    die unzähligen Veröffentlichungen Freemans und andere Blogs, zeigen doch wo der rote Faden hängt und sich fortan vor unsere Nase ist und befindet

    Die Proteste sind immer wieder mit Gewalt aufgelöst und uns wird dieser Amtsmisbrauch eben überall Offenbart, das System ist perfide aufgezogen und doch gibt es eben dieses, um eben dieses als das Leben erscheinen lässt, der Mensch und sein Überlebenskampf ist im vollsten gange, die Stärkeren gegen die schwächeren die gtuen gegen die Bösen etc. ...

    denk an S21 und Ihren Schlägertrupps die in unkenntniss Dinge aaufrecht erhalten um später weiteres in Wege geleiten zulassen, deren Wege sind eben erkennbar wo es habert und wo wir als Menschheitsgeshccihte nun allmälig aufwachen ! Wir leben in einer WirtschaftsPolitik gepart und geprägt sind wir als Mensch gebrandmarkt zugleich, wer das jetzige System beschädigen will, wird systematisch Mundtod gemacht, das gibts hier und überall und allzulange in der Menschheitsgeschichte, das ist das System in dem wir leben!

    Es sind alles die Vorboten was nun uns künftig bevorsteht, damit hätte keiner udn sogar ich selbst von uns erwartet doch nei jemand gedacht, doch was denkt ihr was die Menschen einst dachte die mal an der gleichen Stelle standen
    wie wir jetzt, das Leben in dem Rahmen wie wir es kennen existiert sehr lange, das ist unser System

    Wie lange schwingt Freeman uns die Parolen, wieviele Leute wissen nun von den Bilderberger die skurilerweise noch immer liebkosen können in der Öffentlichkeit ! Wir allen wissen die Täter, Warum hat hier keiner den Mut in der Öffentlichkeit !? na schnackerts ? es ist das System in dem wir uns befinden und die Lösungen werden uns eben in dem Rahmen vorgestellt was uns passt, es werden zeiten kommen wo es kommen muss, dass Menschen zur Waffe greifen werden ! Doch der Wahnsinn iat doch das, indem wir eben usn befinden, der freie Wille kann man sich selbst Offenbaren und wie weit es dem System genügt Menscherhand zu agieren, Störer werden immer überall eliminiert,
    ich frage mich immer wieder selbst ob das System an sich begreift ob dieser Dauerzustand wirklich der Zweck diesem ganzen Dient und derer Schöpfer ihnen immer wieder einbleut das dieser Wahnsinn einmal wirklich in Chaos enden soll ? "ich denke ja, es sieht so aus"

    ich persönliche trage dem zu folge Tag ein Tag aus Mitschuld an diesem System, indem ich existiere als Nummer wie ihr alle von vielen die als Finanzteil, der Besitz seid, das System ist ein wahrer unmenschlichkeits Faktor der die Gesetzte unterliegen, einzig und allein wird es nur so gehen das die Masse aufwacht mit Lösungen die wir Ihnen geben, ohne Gewallt,sowie hüben und drüben, in einer vereinbarterer Gesellschaftsform zwischen Menschheitsform und die Folgen derer Informationen mit einzubeziehen für ein gesundes Vakuum der Förderung des Gemeinwohl, "das alles fehlt"

    Wir beschmutzen Volk und Eliten eben indem Rahmen wie es am einfachsten gestrickt ist, es wird zeit das dieser alte trott von Angst und Demut beseitigt wird von usn selbst, ich habe in das unmenschliche Verständniss das ein Mensch sein kann, doch eines weiß ich, es gehört zum Lebensweg dazu

    dieser Prozess wird sich natürlich in den verschiedensten Teilen zeigen, nehmen wir es als Erfahrung für unseren Weltbild an und für den weiteren Lebensweg an.,als Kampf sehe ich dieses prozeder zwischen Realität und unwirklichkeit nicht

    habt euch wohl, das sollte nur ganz allein eine Botschaft an euch da draußen sein

  1. Ella sagt:

    In einem kommentar beim Ron Paul Artikel habe ich ja ueber NDAA bzw. S1867 geschrieben.

    Meines Wissens trifft dieses Gesetz jedoch nicht nur auf US Amerikaner zu sondern auch auf Auslaender die sich auf US Boden befinden.

    Einer der Senatoren, die dagegen stimmten war Rand Paul der Sohn von Ron Paul.
    Auch Ron Paul hat sich massiv gegen dieses Gesetz ausgesprochen.

    Ueber die Oathkeepers habe ich in frueheren kommentaren geschrieben, sie wie z.B. auch die Veterans for Peace und andere Veteranen gruppen, die durchschaut haben fuer welche Maechte sie in den Krieg zogen und sich benutzen liessen und auch z.B bei Occupy Oakland dabei waren,sind die Aufgewachten.


    z.B.versch. Artikel dazu auf www.veteranstoday.com

    Obbumer ist zwischenzeitlich im 4 Millonen Dollar Urlaub in Hawai und haelt sich so aus der "Kritiklinie" heraus.

    Zwischenzeitlich fuehren die Repo und Demoratten Scheingefechte wegen Verlaengerung der Steuererleichterungen aus.
    All dies wird gross hier in den BS Medien publiziert, waehrend ueber NDAA fast nichts zu lesen und zu hoeren ist.
    Der einzige der in seiner Sendung auf das Schrettern der Verfasssung/Constitution und NDAA aufmerksam machte und auch dazu eine Sondersendung hatte ist Andrew Nepolitano.

    Leider lief diese Sendung nur auf und ueberraschenderweise Fox Money (nur ueber Kabel zu sehen)
    Dieser ehmalige Richter ist auch im Gespraech als der ideale Vizepraesident fuer Ron Paul.

    Die US naehert sich immer mehr der frueheren Sowjetunuon an.

  1. Ernst sagt:

    Teil 1:

    Ich möchte in dem Zusammenhang mal auf das Urteil des New Yorker Gerichts aufmerksam machen das gestern in seiner offiziellen Begründung den Iran und die Hisbollah für direkt und indirekt mitschuldig am 11.09. machte und den Schadensersatzansprüchen einiger seit Jahren bemühten Einzelkläger und deren Anwälten Recht gab.

    Damit ist der Iran nach all den anderen unbewiesenen Vorwürfen nun durch die Hintertür der Täterschaft am Tod tausender US Bürger und des Angriffs auf die USA für schuldig befunden worden.

    Wir erinnern uns dass die USA jedem Vergeltung angedroht haben der sie angegriffen hat und das Bush von einem langen Krieg (über Jahrzehnte sprach.

    Es sieht nun danach aus dass der bereits in den Neunzigern aufgestellte Plan zur totalen Weltbeherrschung nun nach den Vorgeplänkeln im Afghanistan und dem Irak und einigen Abstechern wie Libyen nun mit Libanon/Hisbollah, Syrien und dem Iran finaler Zielrichtung Moskau Peking nun in die entscheidende letzte Phase geht und das Konstrukt um den 11.09. und den Universalbösen Terroristen Made bei 11.09. nun klar ersichtlich wird.
    Wer wunderte sich nicht über die Al Kaida und Dschihadisten Brigaden und die arabischen Despoten an der Seite des Westens in Libyen und nun auch in Syrien.

    Der Begriff CIA Kaida wird immer klarer und das Ziel der Selbstverstümmelung der USA als man ein paar Türme und einen Seitenflügel des Verteidigungsministeriums opferte und auch vor Menschenopfern nicht zurückschreckte wird immer deutlicher.
    Ich gehe inzwischen davon aus dass nicht nur der 11.09. ein Tat unter falscher Flagge war sondern dass Al Kaida und Taliban eine Art Geheimarmeen der CIA/USA sind die nun aktiv werden um geplante Unruhe zu verbreiten um NO/MO und letztlich den Iran, Russland und China aufzumischen.

    Alles was bisher geschehen ist waren nur strategische Vorgeplänkel (150000 Hightech Soldaten und Unzählige Sicherheitsdienste über 10 Jahre in Afghanistan gegen ein paar tausend Sandalenkrieger passen nicht zusammen. Ich behaupte dass Taliban und USA/NATO u.s.w. ein Haufen sind - siehe auch die neueste Entwicklung in Afghanistan wo man nun mit den Taliban redet und die gar eine Botschaft in Katar eröffnet werden soll (Katar ist die Drehscheibe aller strategischen, psychologischen und medialen Dinge in NO. Vor ungefähr 2 Jahren gab es mal eine Meldung dass israelische Investoren gern bei Al Jazeera einsteigen möchten. Ich habe nie wieder was davon gelesen. Ich bin sicher Al Jazeera ist längst ein usraelischer Sender der nur noch mühsam Kritik am Westen einbaut um nicht ganz aufzufliegen. Ein Nachrichtenchef musste ja bereits wegen Verbindungen gehen um Sauberkeit vorzutäuschen. Es muß da einen Deal der USA/NATO mit den arabischen Despoten geben) ) um strategische Positionen aufzubauen.

  1. Ernst sagt:

    Teil 2:

    Auch durch den scheinbaren Abzug der USA aus dem Irak sollte man sich nicht täuschen lassen.
    15000 Mann verbleiben in der größten Botschaft der Menschheitsgeschichte in Bagdad.
    Weitere tausende US Soldaten sind nach Kuwait verlegt worden
    Und wie freie US/GB Journalisten melden sind in zwischen tausende in Jordanien an der Grenze zu Syrien postiert und sie bilden Jordanier u.s.w. aus.
    Nicht ein Soldat ist in die Heimat zurückgekehrt.
    Die halten die Stellungen und die Infrastruktur um die alten Basen innerhalb weniger Tage gegen den Iran wieder funktionsfähig zu machen ist vorhanden.
    Vor der Küste schippern zudem genug US/NATO Kriegsschiffe und U-Boote (auch israelische sollen dort rumtauchen).

    Um es kurz zu machen mit diesem Urteil ist Obama in der Falle denn er kann die Täter nicht entkommen lassen wenn er wiedergewählt werden will.
    Die Täter sind nun amtlich benannt.
    Der Countdown läuft.
    AIPAC/FED/FED Banken wie Goldman&Sachs/Soros und Co (laut Helen Thomas sind diese "Firmen" die Regierung der USA – und die muß es wissen denn sie kennt sie alle seit Jahrzehnten) haben gewonnen und die Liebermänner und Co. freuen sich über diesen Coup des US Gerichts das dank guter Anwälte (auch da weiß Helen Thomas was zu berichten) durch die Hintertür den Iran zum Täter vom 11.09. gemacht hat. und den von Soros hochgezogenen Obama (schon zur Senatswahl hatte der unglaubliche Wahlkampfgelder weil kluge Leute da schon wussten dass sie den Dummies was besonders zur Präsidentenwahl bieten mussten um Bush zu ersetzen).
    Stellt sich die Frage wann es losgeht?
    Die Zeit drängt denn Obama muß nun handeln und er hat ja mit dem hier behandelten Gesetzt bereits gehandelt denn dieses Gesetz soll ja ganz offensichtlich für Ruhe an der Heimatfront sorgen und keine Proteste während des Finalschlags aufkommen lassen.

    Syrien (Libyen als Testfall und Muster zum Eingreifen in Syrien. Dummerweise stören die Russen – aber die westlichen Menschenrechte hält das am Ende nicht auf), Hisbollah/Libanon, Iran nun des Terrors überführt und die letzte Lücke zum Polizeistaat geschlossen und der Rechtsstaat beendet.
    Der finale Schlag zur Rettung des angloamerikanischen Betrugs-, und Gewaltsystems unter Vergewaltigung der Begriffe Demokratie und Menschenrechte kann beginnen.
    Wie immer führen die USA ihre Kriege fern ab der Heimat so dass die eigene Bevölkerung außer den maroden Gegenden in Gottes eigenen Land keine Trümmer kennt und daher auch nicht weiß welcher Taten sie schuldig ist.
    Wenn es nicht auch anständige US Amerikaner gäbe könnte man geneigt sein ihnen mal richtige Trümmer im eigenen Land zu wünschen anstatt dauernd Länder zu zerstören deren Lage sie auf der Landkarte nicht mal wissen.

    Aber solche fairen Gedanken machen sich die westlichen Hunde des Krieges die die Demokratie und die Menschenrechte für ihre durchsichtigen Interessen mißbrauchen nicht.
    Die Bomben einfach und sagen das es keine Falschen trifft.

  1. mad sagt:

    Das Problem ist doch, dass sich die Menschen nicht vorstellen können, dass die Regierungen NICHT die Guten sind.

    Im Gespräch in der Familie an Weihnachten kommen dann solche Aussagen wie: Wenn die Terroristen aufrüsten, dann muss sich der Staat dementsprechend wappnen.
    Wenn ich dann anfange, ganz zart die Rolle der Regierungen anzusprechen, wird vom Gegenüber direkt zu gemacht, Totschlagargument: Verschwörungstheorie.

    Die wollen einfach nicht, das ihr sorgfältig aufgebautes Weltbild zusammen bricht.

    Deshalb ist es so wichtig, dass der Kern allen Übels aufgedeckt werden muss: 911
    Ich hoffe, dass das Bürgerbegehren (http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2011/09/neue-911-untersuchung-durch.html) für eine neue 911-Untersuchung Erfolg hat.

    Fällt 911, fällt der Krieg gegen den Terror, fallen die Medien!

  1. Ernst sagt:

    Die USA lassen keine Möglichkeit aus nach immer neuen Kriegsgründen zu suchen den Iran zu überfallen und auszuplündern. Jetzt werden dafür sogar Gerichte bemüht. Ein US-Bundesbezirksgericht in Manhattan hat gestern eine Entscheidung gefällt, in die neue Fakten zu einer angeblichen Unterstützung durch den Iran bei den Anschlägen von Al Kaida am 11. September 2001 mit einbezogen wurden.

    Der US-Bezirksrichter George B. Daniels entschied gestern, dass der Iran und die Hisbollah das Terrornetzwerk Al Kaida materiell und direkt bei den Anschlägen am 11. September 2001 unterstützt hatten und rechtlich für die Schäden der Hinterbliebenen der Anschlagsopfer, welche in dem Fall als Kläger auftreten, zur Verantwortung gezogen werden können.

    http://www.schweizmagazin.ch/news/ausland/9393---Gericht-entscheidet-Iran-bei-911-beteiligt.html

    Zitat:

    Judge George B. Daniels Misfires on 9/11 Again
    Posted on December 26, 2011 by Morgan Reynolds
    by
    Morgan Reynolds

    Back in 2007 Federal Judge George B. Daniels of the Southern District of New York dismissed my 9/11 “no planes” whistleblower lawsuit against NIST contractors “with prejudice” along with separate 9/11 suits filed by Dr. Judy Wood and Ed Haas against NIST. Hizz honor never considered the facts brought forward in any of these suits despite his legal obligation to temporarily accept them as true and rule on other factors like legal standing in determining whether or not to grant plaintiffs access to the court’s resources. He promptly gave the plaintiffs’ facts and pleadings the back of his hand and dismissed with prejudice. That last word applies beautifully since its first dictionary definition is “an unfavorable opinion or feeling formed beforehand or without knowledge, thought, or reason.”


    The "Honorable" George B. Daniels
    Now we learn more about Daniels’ 9/11 prejudice. He obviously embraces the thread-bare 9/11 official conspiracy theory because he has signed a “default judgment finding Iran, the Taliban and al-Qaida liable for the September 11, 2001 attacks.” Wow. Even war-crazed neocons like Cheney and Rumsfeld never went so far as to blame the Iranian government for 9/11 or accuse it of conspiring with al-Qaida. Daniels reached his conclusion after hearing unopposed plaintiffs’ experts from the 9/11 Commission, government spooks and three Iranian defectors. Now there is a credible group. Think this ruling might have something to do with pumping up the volume for Israel and/or the United States governments to attack Iran?


    http://nomoregames.net/2011/12/26/judge-george-b-daniels-misfires-on-911-again/


    Das passt doch alles zu Syrien und dem hier besprochenen Gesetz das offensichtlich für Ruhe an der Heimatfronmt sorgen soll wenn der über 10 Jahre alte Plan zur Eroberung der Ressourcen und zur Abwehr der Gefahr aus China und Russlandnun in seine heiße Endphase geht.

    Ich wundere mich darüber dass die Medien und sogar die Blogger auf diese wichtige Meldung nicht eingehen obwohl nun klar ist das Obama gar nicht mehr anders kann als die zu bestrafen die für den 11.09. verantwortlich sind.
    Es wird immer deutlicher wer dieses Konstrukt inklusive der Taliban und Al Kaida Hilfstruppen erschaffen hat (Siehe Al Kaida und Afghanistan Kämpfer in Libyen und seit Kurzem auch in Syrien. Was hat man mit den sunnitischen arabischen Despoten und der sunnitischen Al Kaida/Dschihadisten ausgekungelt damit die die Drecksarbeit vor Ort leisten?).

    Der eh von Soros, FED und AIPAC abhängige Obama kann nun gar nicht mehr anders als dem Wunsch Israels zu folgen und den Iran zu bestrafen wenn er wiedergewählt werden will.
    Ist es diese Erkenntnis die die Hauptmedien so zurückhaltend reagieren lässt bis die Vorschreiber ihnen die passenden Iexte vorgelegt haben?

  1. desperado sagt:

    Das Video
    Obama Signs NDAA Martial Law
    ist in deinem Land nicht verfügbar...

    Wenn Du Dir das Video dennoch ansehen willst bitte folgendermaßen vorgehen.

    Gehe auf http://hidemyass.com/

    und gib dort die URL ein.

    http://www.youtube.com/watch?v=NW-e7z7S6VI&feature=player_embedded

    Viel Spass beim ansehen all der Videos, die in der BRiD nicht gezeigt werden sollen.

    An dieser Stelle möchte ich meinen ganz besonderen Dank für die unermüdliche Arbeit Freemans ausdrücken, der schon so vielen die Augen geöfffnet hat.

    Auch wenn es manchmal frustierend ist, wie verbissen einige Zeitgenossen an ihren Glaubenssätzen festhalten, soll uns das nicht entmutigen.

    Also nicht nur als "Schreibtischtäter" vor dem PC sitzen, sondern auch mal den Allerwertesten hoch heben und aktiv werden.

    In diesem Sinne wünsche ich Euch allen einen guten Rutsch ins neue Jahr, in der Überzeugung, dass 2012 unser Jahr wird, denn nichts kann eine Idee aufhalten, deren Zeit gekommen ist und die Zeit ist Reif für die Wahrheit.

  1. xabar sagt:

    Der Patriot Act war das Ermächtigungsgesetz für das US-Finanzkapital ('Wallstreet'), die herrschende Klasse der USA. Dazu brauchte man ein 'major event', um den Widerstand aus der Bevölkerung zu unterlaufen: Es war der amerikanische Reichstagsbrand, auch 9/11 genannt, der vom Pentagon in Zusammenarbeit mit Geheimdiensten, Neocons und Mossad organisiert wurde, genauso wie der Reichstagsbrand von den deutschen Faschisten selbst initiiert wurde, wie Hermann Göring 1942 auf Führers Geburtstag, am 20. April, selbst, sich auf die Schenkel klopfend, zugab, was leider jemand mitbekam.

    Nach 9/11 konnte man den Krieg gegen den Terror zu einem Dauerkrieg erklären - einen Kriegszustand, der nicht enden sollte, auch um einen dauerhaften inneren Notstand zu erklären. Wieder ein Grund mehr, die Bürgerrechte auf Dauer auszuhebeln und die US-Verfassung wie in einem regelrechten Krieg außer Kraft zu setzen.

    Jetzt hat man noch ein I-Tüpfelchen unter 'Friedens'nobelpreisträger Obama draufgesetzt: Wer auch nur im Verdacht steht, irgendetwas mit 'Terror' zu tun zu haben, kann ohne Gerichtsverfahren auf Anordnung des Präsidenten festgesetzt werden und zu einem Dauer-Gefangenen wie Bradley Manning oder wie der Bürgerrechtskämpfer Mumia Abu Jamal werden, der seit 30 Jahren im Todestrakt lebt und von dort aus seine Kolumnen schreibt.

    Der Hintergrund: Die Occupy-Bewegung, die man auf diese Weise einschüchtern will. In einem Land der Schnellverfahren lebt es sich für die Finanzelite leichter: Man kann mit dem Widerstand buchstäblich kurze Prozesse, also kurzen Prozess machen.

    Der ehemalige Rechtsprofessor Obama, der US-Senat und der US-Kongress, der sich zu 90% aus Millionären und gekauften Politikern zusammensetzt, sind Verfassungsfeinde.

  1. Stefan sagt:

    Hier seht ihr, die Kampagne gegen Ron Paul ist schon im Gange.

    http://www.welt.de/politik/wahl/us-wahl-2012/article13787815/Freiheitskaempfer-Rassist-Schwulenhasser-Antisemit.html

  1. MIFF sagt:

    Ich möchte gern wieder einmal darauf hinweisen, dass in der SF-Serie Babylon 5 bereits 1994 gesendet, auf die zunehmende Gefahr der Totalisierung der Erde (USA) direkt hingewiesen wurde und Mechanismen und Entwicklung anhand der Homeguard-Organisation vortrefflich aufgezeigt wurde.
    Da hat der Autor D.C.Fontana eine prophetische Warnung erster Güte produziert.

    Auf "The Lone Gunman" Pilot-Episode brauche ich sicher nicht hinzuweisen.

  1. Amerika
    Ralf Geisendörfer Feb 2003

    Amerika ich lieb dich - noch -
    und doch ist mir zum Weinen.
    Du sorgst dich um die ganze Welt,
    jedoch nicht um die Deinen.

    Nach Ordnung strebst du gnadenlos,
    willst jedes Volk belehren,
    anstatt auf deinem Hinterhof
    den eignen Staub zu kehren.

    In Blut tauchst du dein eignes Volk
    vergessen deine Ziele.
    Statt Zukunft gibst den Menschen du
    heut nur noch Brot und Spiele.

    Du fühlst dich als Imperium,
    als Weltmacht ohne gleichen -
    du herrschst wie ein Bakterium
    und wandelst über Leichen.

    Schon Rom hat einst kein Christ verbrannt,
    den Reichstag ? - auch kein Kommunist.
    Das Spiel ist dir sehr wohl bekannt -
    bist heute selbst ein Terrorist.

    Der Gründerväter Ideal,
    für dreißig Silberlinge,
    hast du verraten - uns zur Qual,
    den Kopf schon in der Schlinge.

    Amerika ich lieb dich - doch -
    hör auf die Welt zu quälen,
    sollst mit uns neue Brücken bauen
    und nicht die Kugeln zählen.

    (mehr unter: www.multirapid.de)