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Schwarzenegger ruft fiskalischen Notstand aus

Montag, 17. Dezember 2007 , von Freeman um 12:37

Der Gouverneur von Kalifornien, Arnold Schwarzenegger, sagte am Freitag, er müsse den „fiskalischen Notstand“ im Januar ausrufen, damit er und die Legislative mehr Befugnisse bekommen um das dramatisch anwachsenden Haushaltsdefizit zu bewältigen.

Schwarzenegger machte diese Aussage, nachdem er mit den Gesetzgebern und Interessengruppen letzte Woche sich getroffen hat, um ihnen zu verkünden, das Haushaltsdefizit von Kalifornien ist schlimmer ... viel schlimmer ... als die Ökonomen vor wenigen Wochen vorhergesagt haben.

Der Ausfall an Steuereinnahmen wäre nicht $10 Milliarden, sondern eher $14 Milliarden, eine Steigerung um 40%, welcher den Staat in die grösste Finanzkrise der Geschichte reinschlittern lassen würde.

Die Immobilien- und Hypothekenkrise in den USA, sowie die Zurückhaltung bei der Kreditvergabe der Wall Street Banken bewirkt, dass die Steuereinnahmen dramatisch zurückgehen.

Die Haupteinnahmequelle der Länder und Gemeinden ist die Property Tax, eine Steuer auf den Wert von Grundstücken und Immobilien. Durch den hohen Wertverlust des ganzen Häusermarktes sinken auch die Steuereinnahmen.

Dazu kommen noch die vielen Zwangsversteigerungen, weil die Hausbesitzer ihre Zinsen nicht mehr bezahlen können. Insgesamt rechnet man, dass 7 Millionen Haushalte in den ganzen USA mit ihren Hypotheken im Rückstand sind, ihre Häuser verlieren werden und dann auf der Strasse landen. Dies drückt den Wert der Immobilien noch mehr.

Wenn die Hausbesitzer ihre Hypotheken nicht mehr bedienen können, dann sind sie auch nicht in der Lage die fälligen Steuern zu bezahlen. Ein weiterer Ausfall für den Staat.

Der fiskalische Notstand würde eine Sondersession des Parlamentes auslösen und die Gesetzgeber zwingen etwas gegen den Ausfall innerhalb von 45 Tage zu unternehmen.

Wir müssen das Haushaltssystem reparieren. Das System selber muss geflickt werden und ich glaube im kommenden Jahr ist die Gelegenheit dazu“ sagte Schwarzenegger in Long Beach, wo er seine Gesundheitsreform anpries.

Aber der Gouvernator hat selber am meisten zu dieser Situation beigetragen, denn die Staatsausgaben haben sich seit er 2003 das Amt übernommen hat um 40% erhöht.

Schwarzenegger und seine Berater haben den Parlamentariern und den Interessengruppen letzte Woche dargelegt, die Haushaltslücke würde $14 Milliarden betragen und deshalb die Städte, Gemeinden und Sozialdienste gewarnt, sie müssten mit Kürzungen rechnen.

Letzten Monat hat Schwarzenegger den Leitern der Sozialämter angeordnet, sie müssten Pläne ausarbeiten, um eine generelle Einsparung von 10% zu erreichen.

Die Parlamentarier von Kalifornien wurden in den letzten Wochen scharf kritisiert, weil sie sich selber eine Diätenerhöhung genehmigt haben, trotz der finanziellen Probleme des Staates.

insgesamt 15 Kommentare:

  1. Anonym sagt:

    Tja, hätte der Terminator mal bei schallundrauch vorbei gesehen, wäre er gewarnt gewesen. ;)
    Der deutschen Sprache ist er ja wohl noch mächtig.

    Auch diesen Satz fand ich recht interessant: "Die Parlamentarier von Kalifornien wurden in den letzten Wochen scharf kritisiert, weil sie sich selber eine Diätenerhöhung genehmigt haben, trotz der finanziellen Probleme des Staates!"

    Kenne ich irgendwo her. Politiker sind wohl überall gleich!

  1. Raffael sagt:

    Nicht nur in Kalifornien wird es eng das ist erst der Anfang,das ganze morsche Finanzsystem in Amerika wird zusammenkrachen und der Dollar geht in den Keller,dabei wird er auch den Euro mitreißen denn unsere idiotische Bankelite in Europa, dümmer als jeder Brüllaffe ,stützt den Dollar damit er nicht noch schneller sinkt.
    Das Bankensystem so wie wir es kennen wird sich nicht mehr lange halten,in ein zwei Jahren ist es Schluß mit lustig,wenn nicht schon Mitte oder Ende 2008.
    Deshalb:... Schulden abbauen und Gold und Silber kaufen,aber keine Papiere sondern physisches Metall
    die Betrugsnummer mit den Papieren hat hier sicher kein Leser nötig.
    Raffael

  1. Anonym sagt:

    Hey freeman,

    ich glaub, ich hab mich verliebt in deinen blog;-) absolut spitze!!!!!

  1. Anonym sagt:

    Hey freeman,

    ich glaub, ich hab mich verliebt in deinen blog;-) absolut spitze!!!!!

  1. MeinSenfDazu sagt:

    @Raffael

    Gold und Silber kaufen -> OK
    Aber Schulden abbauen? Wozu, wenn das Finanzsystem ohnehin zusammenbricht? Besser abwarten und Edelmetalle hamstern. Die Schulden kann man danach mit einem Trinkgeld begleichen. ;-)

    Oder glaubt vielleicht jemand, dass die BRD-Regierung vorhat, ihre Schulden zu begleichen? Nein? Warum auch?

    Aber zum Thema: Gouvernator Schwarzenegger bekommt es mit der kalten Wirklichkeit zu tun. Irgendwann rächt es sich, die heimische Industrie in Billiglohnländer zu exportieren und statt dessen eine Wirtschaft, basierend auf Luftnummern, zu etablieren.

    Hoffentlich lernt man hierzulande aus den Fehlern. Und hoffentlich bald.

  1. Raffael sagt:

    @meinsenfdazu
    Mit Schulden abbauen meine ich für die Leute die etwas haben,wie ein Haus oder eine Wohnung,Grunstücke oder sonstige Anlagewerte.
    Oder glaubst dass die dir auch nur einen Krümel lassen wenn sie von dir was holen können,wennst dann noch Schulden hast??
    Ich glaub nicht..
    Mein Haus habe ich schon abgesichert,das bekommt keiner mehr.
    Für alle anderen kann ich nur empfehlen Edelmetall zu kaufen,und alles verstecken bis es so weit ist.
    Ob mit Kredit oder bar bleibt jedem selbst überlassen..
    Natürlich sollte man nicht aus den Augen verlieren dass die Machthaber in so einer Zeit auch wieder den Schuldenturm einführen könnten,in abgeschwächter Form gibt es ihn ja schon,...sprich
    Betrugsanzeigen für Konsumenten die ihre Schulden nicht bezahlen können, mit Haftstrafen.
    In dieser Zeit wird es dann Sklavenarbeit sein bis die Schulden getilgt sind..
    Noch zu deinem Trinkgeldspruch,in dieser Zeit werden die meisten Menschen nicht einmal das verdienen.
    Jetzt Reden ist leicht,aber es kann sich noch kein Mensch vorstellen was die sich alles einfallen lassen werden.
    Das wird alles noch sehr interessant..
    Raffael

  1. MeinSenfDazu sagt:

    @Raffael

    Keine Widerrede. Das Häuschen sollte man abbezahlen. Vor allem eingedenk dessen, dass die Besitzurkunden ja höchstwahrscheinlich im Tresor der Bank liegen.

    Wer jetzt baut, sollte sich einen Festzinssatz auf möglichst lange Zeit ausbedingen. Vielleicht kann er in ein oder zwei Jahren seine Schulden mit einer einzigen Zahlung tilgen.

    Und wer besonders risikobereit ist, der könnte sogar Geld aufnehmen um sich mit Edelmetallen einzudecken. Es ist nicht zu erwarten, dass diese an Wert verlieren. Die bunten Papierschnippsel der Notenbanken aber sehr wohl.

  1. Anonym sagt:

    Das Häuschen mal schnell abbezahlen...geht doch in 99% der Fälle gar nicht-tsts.

    Gold kaufen...mh..kann man nicht essen.

    Also erstmal für Essen, Wärme, med, versorgung etc sorgen...sich mit dem Nachbarn versöhnen;-) erst dann evtl Gold... und beten, dass es gewisse Prophezeihungen nicht eintreten...

  1. Anonym sagt:

    Raffael - bist wohl ein Witzbold

    wer eine Hypothek über sagen wir mal 100 T€ laufen hat (so als Mittelwert) wird kaum in der Lage sein, diese binnen 3-6 Monaten zu tilgen ... ausser er macht den unwahrscheinlichen Lottoschnapp

    ungeachtet dessen ist derjenige auch an Verträge gebunden, die u.U. gar keine Sondertilgungen zulassen ... wer 2006/07 noch seine 10-Jahres-Zinsbindung erneuert hat, hat da wohl ein Problem

  1. MeinSenfDazu sagt:

    @ anonym & anonym

    Vorausgesetzt, dass die Zinsen fixiert werden und Sondertilgung vertraglich zulässig ist, dann funktioniert das schon. Man stelle sich nur mal so eine Hyperinflation wie in den 20er Jahren des vorigen Jahrhunderts vor. Da könnte man 100 Kiloeuro zum Preis eines Laib Brotes tilgen. ;-)

  1. Anonym sagt:

    HA HA HA sag ich da nur !
    Ich hab immer gedacht der Terminator is unheimlich stark und unverwundbar?
    Kein wunder wenn man soviel Anabolika und Steroide über Jahre genommen hat das man dann von so jemandem nicht erwarten kann einen Bundestaat wie Kalifornien zu führen! Nur Schade um die armen Menschen die ihre häuser verlieren ! Hoffe da änderts sich was wenn Ron Paul gewonnen hat!

  1. Anonym sagt:

    @MeinSenfDazu - lös Dich doch endlich vom Tagtraum einer Hyperinflation wie in den 20er Jahren ... ich erwarte eher massenhaft Pleiten bei Banken und Versicherungen und verbunden mit den Giralgeldverlust dann Massenpleiten von Firmen und Privaten ... und damit eine regelrechte Massenverarmung

  1. Anonym sagt:

    raffael schrieb
    @meinsenfdazu
    Oder glaubst dass die dir auch nur einen Krümel lassen wenn sie von dir was holen können,wennst dann noch Schulden hast??
    Ich glaub nicht..
    Mein Haus habe ich schon abgesichert,das bekommt keiner mehr.

    Wer sind die?
    Die Bank braucht einen funktionierenden Staat, um ein Haus einzutreiben. Ob die Polizei dafür zur Verfügung steht, oder gar eine Privatarmee?
    Interessiert es dann noch, ob du eine Hypothek auf deinem Haus hast oder nicht?
    Ist es sinnvoll, sein Haus usamerikanisch, also mit Schusswaffen zu sichern?

  1. capote sagt:

    Und was man tun um aus dem Notstand rauszukommen? Genau Häftline aus den Gefängnissen entlassen, ist doch logisch oder?
    http://www.rp-online.de/public/article/aktuelles/politik/ausland/514025

  1. joblack sagt:

    Schulden machen und Gold kaufen ist der falsche Weg. Durch die kommende Deflation/Wirtschaftskrise werden Schulden massiv aufgewertet (da durch Pleiten viel 'Buchgeld' vernichtet wird.

    Dabei werden alle Sachwerte - inklusive Gold - an Wert verlieren.

    Erst kurz vor der Hyperinflation sollte man in Sachwerte gehen - diese kann aber auf sich warten lassen (siehe z.B. Weimarer Republik).