Strafanzeige wegen Hochverrat!
Hört auf zu jammern und zu schwätzen ... tut was!
Jetzt werden die höchsten Politiker wegen Hochverrats angezeigt.
Diese Aktion von Gert Flegelskamp aus Offenbach wird ausdrücklich von mir unterstützt.
Ich bin schon lange der Meinung, die meisten deutschen Politiker sind des Hochverrats schuldig, weil sie die Souveränität des Landes zerstört und es an ausländische Mächte verkauft haben. Nicht das deutsche Volk wird gefragt was es will und kann sein eigenes Schicksal bestimmen, sondern Ausländer, nicht gewählte Gruppen irgendwo in Brüssel, Washington oder Tel Aviv sagen was Deutschland machen darf und soll. Alle politischen Parteien betreiben diesen Verrat mit fadenscheinigen Argumenten und mit Hilfe der undemokratischen Institutionen, wie EU, NATO, UNO, Weltbank etc.
Das deutsche Volk wurde nie gefragt ob es in diesen Superstaat EU will, ob es seine Identität und Souveränität aufgeben will, keine eigene Währung mehr hat, keine eigene Finanzpolitik, nichts mehr selber bestimmen kann. Es wurde auch nicht gefragt ob deutsche Soldaten im Ausland in Kriege ziehen sollen, ein klarer Bruch des Grundgesetzes, überall auf der Welt dazu missbraucht werden um das amerikanische Imperium zu erweitern. Das wurde alles über die Köpfe der Deutschen bestimmt.
Guckt in euren Pass, was steht da? Staatsbürgerschaft DEUTSCH. Was ist denn das? So eine gibts nicht. In jedem Pass anderer Nationen steht dort der Name des Landes. Da fehlt das Wort ...LAND. Wieso?
Deutschland hat keine Verfassung, sondern nur ein Provisorium, genannt Grundgesetz.
Es gibt keinen Friedensvertrag mit den Siegermächten und es wird immer noch durch 75'000 fremde Truppen besetzt. Warum?
Kein Politiker unternimmt etwas um das Land über 60 Jahre nach dem Krieg endlich von der Fremdherrschaft zu befreien. Das wäre die erste und primäre Aufgabe. Stattdessen machen sie alles um die Demokratie und Selbstbestimmung abzubauen, zu zerstören, um sich von Aussen steuern zu lassen ...
... und am schlimmsten ist jetzt der Lissabonvertrag, der ohne Diskussion, ohne Mitspracherecht und ohne Abstimmungsmöglichkeit, einfach von oben diktiert wird ... aber den grössten Schaden anrichten und Deutschland als selbständige Nation zerstören wird.
ZERSTÖREN! Deutschland gibt es dann nicht mehr.
Da geht es auch um die Wiedereinführung der Todesstrafe. Wie kann man das ohne Widerstand akzeptieren? Wollen wir wieder in die Steinzeit zurück und Hinrichtungen erleben? HALLO ... das kommt aber, wenn es nach den Politikern im Reichstag geht, welche das Grundgesetz in Fetzen zerreissen.
Wacht doch auf. Dagegen müssen wir uns mit Händen und Füssen wehren!
Die Politiker die das vorantreiben sind Verräter, sie arbeiten für ausländische Mächte und nicht im Interesse Deutschlands. Was hat das mit Demokratie zu tun? Das ist Diktatur, Polizeistaat, Kriege, Ausverkauf des Landes und ganz klar Hochverrat.
Deshalb fordere ich euch auf, die Aktion von Gert Flegelskamp zu unterstützen und seinem Beispiel zu folgen. Zeigt Mut, tut etwas, kämpft für euer Land und für die Selbstbestimmung.
Wenn Tausende sich der Anzeige anschliessen, dann passiert was, dann können sie es nicht ignorieren, dann müssen sie sich damit beschäftigen. Wir dürfen keine Ruhe geben, nur alles schlucken und die Achseln zucken, sondern in unseren Möglichkeiten etwas unternehmen.
Wer jetzt nichts tut, darf später nie mehr etwas sagen und sich beschweren.
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Strafanzeige wegen Hochverrat!
An
Den Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof
Brauerstraße 30, 76135 Karlsruhe
Telefon: +49 (0)7 21 / 81 91 0 Telefax: +49 (0)7 21 / 81 91 590
eMail: poststelle@generalbundesanwalt.de
Anklage gegen die Bundeskanzlerin, den Bundespräsidenten Horst Köhler, die Bundesregierung und alle Abgeordneten, die der Ratifizierung der EU-Verfassung und der Verfassungsänderung als Vorbereitung zur Ratifizierung des EU-Vertrages zugestimmt haben. Desweiteren klage ich die Ministerpräsidenten der Länder, die als Vertreter des Bundesrates der Ratifizierung der EU-Verfassung zugestimmt haben, die Altbundeskanzler Kohl, Schmidt, den ehemaligen Finanzminister Theo Waigel und wegen erwiesenem Hochverrat aufgrund von Art. 20 GG und den §§ 81 bis 83a des StGB wegen Hochverrat an.
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Hier weiterlesen und mitmachen ...
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Hier die Gesetzeslage:
Hochverrat
In der Bundesrepublik Deutschland ist der Hochverrat gegen den Bund oder die Länder unter den Staatsschutzdelikten in den §§ 81−83a Strafgesetzbuch (StGB) als Verbrechen geregelt. Als Unternehmensdelikt ist nicht nur der Versuch, sondern auch die Vorbereitung des Hochverrats (§ 83 StGB) unter Strafe gestellt.
Tatbestandsmerkmale
Geschütztes Rechtsgut ist der physische und verfassungsmäßige Bestand der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Länder. Dieser umfasst die staatliche Einheit von Bund und Ländern, deren Gebietsintegrität und die völkerrechtliche Souveränität des Bundes (Bestandshochverrat).
„Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt
1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder
2. die auf dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,
wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.“
– § 81 StGB
Der Verfassungshochverrat bezeichnet sämtliche Änderungen und Beseitigungen des Wesensgehaltes der Verfassung wie die freiheitliche Demokratie, den Rechtsstaat und die Grundrechte.
Tatmittel sind die Gewalt und die Drohung mit Gewalt und entsprechen im Wesentlichen dem Gewaltbegriff bei der Nötigung.
Der Hochverrat ist kein Sonderdelikt, das nur von Deutschen begangen werden kann. Auch Ausländer können Hochverrat begehen, der aber auf Grund von Völkerrecht gerechtfertigt sein könnte.
Als Vorbereitung nach § 83 StGB gilt schon die objektive Förderung des Unternehmens nach §§ 81, 82 StGB. Eine konkrete Gefährdung für den Bund oder das Land muss zwar noch nicht eingetreten, ein gewisser Gefährlichkeitsgrad soll jedoch nach Rechtsprechung notwendig sein.
Anzeigepflicht
Wer von einem Vorhaben oder der Ausführung eines Hochverrats zu einer Zeit, zu der die Ausführung oder der Erfolg noch abgewendet werden kann, glaubhaft erfährt und es unterlässt, rechtzeitig Anzeige zu machen, wird nach § 138 I Nr. 2 StGB (Nichtanzeige geplanter Straftaten) bestraft, und zwar mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe (§ 138 I StGB). Von dieser Anzeigepflicht ist nur das Wissen um die Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens gegen ein Land ausgenommen, dann gelten im Speziellen §§ 129, 129a StGB.
Aus Wikipedia über Hochverrat
sehr begrüßenswerte Aktion ... ob man das gesittet countern kann ... nur um die Schwelle auszuloten, ab wann eine Aktion Wirkung zeigt ?
Würde vorschlagen, dies vorher Prof. Schachtschneider von der Universität Erlangen-Nürnberg zu senden.
Wenn die Sache irgendeine Chance hat, dann dürfte es ihn vermutlich interessieren.
Sehr schön, bin dabei! Hab Herrn Flegelkamp schon angeschrieben.
Ich würde auch gerne diese Anzeige verschicken.
Mich quält jedoch ein wenig die Frage ob ich dadurch Finanzielle nachteile haben könnte wie z.B. Auferlegung von Gerichtskosten?
Anzeigen kosten nie etwas. Du verwechselst das mit einem Gerichtsprozess. Das ist was anderes. Also, keine Angst, da kommt gar nichts an Kosten auf dich zu.
Einige Schlauköpfe behaupten, es handele sich bei diesem Link un bei der Strafanzeige um einen Aprilscherz?
Der Hinweis mit der Staatsbürgerschaft ist gut aber auch nicht der Einzige. Warum heißt unser Personalausweis Personalausweis und nicht Personenausweis. Personal ist laut Definition; "Per|so|nal n. Gen.-s nur Sg. Gesamtheit der Diener, Angestellten usw., Belegschaft (eines Haushalts, Unternehmens)"
und Person "Per|son [lat.] f. 10 ich für meine Person ugs., besser: ich selbst, was mich betrifft"
Stellt sich also die Frage, wessen Personal wir sind?
Und? Auch wenn es einer wäre, die Idee ist genial. Genau das müssen wir machen. Den Staat mit seinen eigenen Mitteln schlagen. Aber es ist kein Scherz, denn niemand macht sich so viel Mühe. Hört auf es schon wieder schlecht zu machen.
@15:15 ... das Thema ist viel zu ernst für einen Aprilscherz
Du kannst ja auch mal in die älteren Beiträge reinschauen, auch da geht es bereits um das Thema
btw: die verlogene Linke
@Anonym 15:09
Es ist besser jetzt ein paar Kröten im Kampf gegen den EU-Diktaturvertrag zu bezahlen,als in einer Faschistischen Diktatur aufzuwachen.
Ich Kämpfe gegen diese Irren schon lange in Österreich und das hat mich schon einige Tausend Euro gekostet das ist die Sache aber wert und wenn Du davon überzeugt bist werden dich ein paar Gebühren für die Klage hoffentlich auch nicht stören.
Auf jeden Fall finde ich diese Aktion großartig und wenn Flegelkamp meine Hilfe brauchen sollte bin ich jederzeit dabei!!!!
Die Zeit des Redens ist vorbei.
Die Linken waren immer schon Landesverräter, von wegen grosse Internationale, und die Grünen sowieso. Die Rot/Grüne Regierung war die erste welche deutsche Soldaten in einen Krieg geschickt haben. Linke und Grüne sind die Steigbügelhalter der Weltfaschisten, ihr williges Werkzeug.
Hater! schon mal überlegt was die europäische Integration erreicht hat?
Frieden, Wirtschaftsachstum....
Schon mal überlegt das die Engländer gar keine Verfassung haben und trotzdem alles Ok ist.
Ich schätze an diesem Blog, dass hier einige Themen auch von der anderen Seite beläuchtet werden.
Aber lieber Autor...denk auch mal 360grad bevor du rumpolemisierst.
Ich bin froh das es die EU gibt!
Ich schließe mch dieser Anzeige an und werde diese auch abschicken!
Dieses Gesocks kotzt mich an.
Hallo
@ Einige Schlauköpfe behaupten, es handele sich bei diesem Link un bei der Strafanzeige um einen Aprilscherz?
Ich hasse diese blöden Aprilscherze. Die habe ich noch nie gemocht. Obwohl ich es sehr gerne lustig habe.
Jack
Also einiges müßt Ihr mir mal erklären:
-Staatsbürgerschaft
Steht bei den Briten England, bei den Iren Irland oder bei den Franzosen Frankreich???
Wohl nicht.
Neulich wurde irgendwo geschrieben, das man an der Farbe der Ausweise der Ausweise erkennen könnte, ob ein Land frei, nicht so frei oder sogar völlig in der Hand anderer wäre.Demnach wären Länder mit blauen Ausweisen frei, mit grünen nicht ganz so frei und die roten abhängig.
Wer bitte kommt auf so einen Unsinn und kann es nicht einmal ansatzweise beweisen?!
Deutschland ist durch 75.000 Soldaten besetzt, ja und? Japan ist auch durch 50.000 US-Soldaten besetzt. Ist Japan kein freies Land?
Nach 60 Jahren von der Fremdherrschaft befreien? Wie das denn, wenn jeder zukünftige Kanzler mit der "Kanzlerakte" in Washington vorsprechen muss???
Und was die "Anzeige" betrifft, gibt es keinerlei Belege für die Aussagen, keine Akten oder sonstwas, die diese Aussagen untermauern.
Ende vom Lied = Einstellung des Verfahrens.
Die Idee eines Schreibers, das Prof. Schachtschneider vorzulegen um von dort überhaupt eine Einschätzung zum Sinn oder Unsinn dieser Anzeige zu geben, ist wohl das beste.
Ich möchte nun nicht den Eindruck hinterlassen, das ich grundsätzlich über diese Sache meckern will, aber die Argumentationen sind doch recht dünn und spärlich - da würde ein Jurastudent im 2. Semester nur drüber lächeln.
Das ganze sollte schon deutlich mehr Hand und Fuß haben.
Des weiteren stellt man keine Anzeige mit einem speziellen Vorwurf einer Straftat, sondern stellt lediglich den Sachverhalt dar.Der Staatsanwalt wird nämlich ansonsten folgendes machen:
Den Vorwurf dahingehend prüfen, sollte dann nichts den Vorwurf erhärten, wird das Verfahren in aller Regel eingestellt.
Andersherum muss der Staatsanwalt die ganze Sache auf Straftaten hin durchleuchten, was sicherlich deutlich besser ist, um eben nicht Gefahr zu laufen, das es eben eingestellt wird.
Alleine die Art und Weise wie das Schreiben verfasst ist, wird höchstens zur Belustigung sorgen können.
Ich zitiere: "Desweiteren klage ich die Ministerpräsidenten der Länder, die als Vertreter des Bundesrates der Ratifizierung der EU-Verfassung zugestimmt haben, die Altbundeskanzler Kohl, Schmidt, den ehemaligen Finanzminister Theo Waigel und wegen erwiesenem Hochverrat aufgrund von Art. 20 GG und den �� 81 bis 83a des StGB wegen Hochverrat an."
Ist da gerade der Schreiber zum Staatsanwalt aufgestiegen?
Leute, macht Euch nicht lächerlich, damit wird man gar nichts erreichen. Oder ist der Schreiber Jurist, der eine Klageschrift verfassen kann, weil er fachlich und sachlich ausgebildet ist?
Im gesamten Text!!! ist nicht ein Punkt zu finden, der ganz klar beweisen würde, das gewisse Dinge unter Absprache mit Ausländischen Mächten abgelaufen und geplant gewesen sind.
Im übrigen ist es schon wieder zum Lachen, wenn man tatsächlich schreibt: "Ich werde diese Strafanzeige auf meiner Internetseite veröffentlichen und dafür werben, dass sich auch andere Bürger an dieser Anzeige beteiligen. ich werde weiterhin diese Strafanzeige an verschiedene Presseorgane versenden, um Publizität zu erzeugen."
Eine Anzeige kann er erstens gar nicht schreiben, sondern lediglich erstatten. Im weiteren ist es ziemlich dumm, eine Ankündigung in Richtung Medien zu machen, um Vorwarnung zu betreiben.
Und wer folgendes schreibt und selbst glaub, was dort steht, sollte wirklich einmal über eigenes tun nachdenken: "Von der Bundesanwaltschaft erwarte ich, dass sie schnellstmöglich gegen die hochverräterischen Bestrebungen gemäß der �� 81 und 83 StGB und auf der Basis von Art. 20 GG einschreitet, Die Beweislage ist offensichtlich.
Sollte die Verfolgung aufgrund der Weisungsbefugnis der Exekutive unterbleiben, werde ich Mittel und Wege und Unterstützung finden, die Klage vor ein internationales Gericht zu bringen. Ich denke, die Weisungsbefugnis der Exekutive endet dort, wo sie als Hochverräter aufgrund eindeutiger und nicht widerlegbarer Beweise als Angeklagte betrachtet werden müssen"
Wer ist denn so verrückt und droht unterschwellig den Ermittlungsbehörden? Wer glaubt denn wieder einmal an den Weihnachtsmann, wenn er sagt, das er es zur Not vor ein Internationales Gericht bringen will?
Und dann redet man davon, das die deutschen Politiker alles im Auftrag ausländischer Mächte machen...wozu dann natürlich auch ein Internationales Gericht gehört.
Ehrlich gesagt scheint es wohl wirklich eher ein schlechter Scherz zu sein...tut mir Leid.
Offensichtlich hast du den Lissabonvertrag nicht gelesen und hast keine Ahnung was da drin steht, sonst würdest du nicht so einen Blödsinn von dir geben. Du bist voll mit EU und globalisierungs Propaganda und verstehst nicht um was es wirklich geht.
Was ist an der EU gut? Nichts. Es dient nur den Grosskonzernen und den Globalisten. Durch den Euro ist alles teuerer geworden, die Arbeitsplätze sind gefährdet, das Lohnniveau gesunken, die Standards haben sich verschlechtert und wir werden von Brüssel aus, von ungewählten, gesichtslosen Bürokraten regiert und wir zahlen einen Haufen Geld an diesen Apparat und müssen deshalb noch mehr Steuern zahlen.
Und im neuen Vetrag steht, wir werden ungefragt in Kriege ziehen, die Todesstrafe wird wieder eingeführt, die Parlamente haben nichts mehr zu sagen und es regiert dann ein Präsident mit diktatorischer Macht über ganz Europa.
Wie kann man das alles gut finden? Bist du überhaupt ein Demokrat? Bist wohl Masochist oder was? Willst dich selber bestrafen. Ohne uns mein lieber.
@2. April 2008 15:49:
Du bist froh, dass es die EU gibt? Ist dir eigentlich klar, was sich wirklich hinter der sog. EU verbirgt? Du hast doch keine Ahnung, von was du redest! Du bist ein Vollidiot und der Autor dieses Blogs wird sich sicher an die Birne gefasst haben, als er diesen hirnlosen Kommentar gelesen hat. Wahnsinn!
http://politikglobal.blogspot.com/2008/03/die-schne-neue-eu-grenzenlose-freiheit_11.html
http://www.oer.wiso.uni-erlangen.de/Arg.pdf
Die Beiträge dürften für so n planlosen Kasper wie dich eine vernünftige Einführung in die Problematik sein!
"Ich bin froh, dass es die EU gibt" Oh Mann ist das traurig!
Der Autor soll nicht rumpolarisieren? Befass dich mal mit den Fakten!
Ist schon mal aufgefallen, das es hier um angebliche Straftaten geht, die schon lange verjährt sind?
Das die EU und alles, was daran hängt - Euro, Globalisierung usw.- ziemlicher Schrott ist, wissen wir alle.Aber als der EU Reformvertrag bis zum 13. Januar verhindert hätte werden können, hat man kaum lauthals jemanden rufen hören.
Wo waren da diese Menschen, die heute verjährte "Straftaten" anzeigen wollen???
Bleibt doch bitte auf dem Teppich und macht Aktionen mit Sinn und Verstand. So wird das ganz sicher nichts werden, denn wenn man die Masse an sich nicht erreicht ist das Ding schon verloren.
Es bedarf schon etwas mehr Vorbereitungen als so ein trauriges Schreiben an die Generalanwaltschaft, das nur zitiert und Dinge als Straftaten hinstellt, die keine sind oder waren - wie der Ausspruch von Frau Merkel zum 60 jährigen bestehen der CDU.
Juristen benötigen lange Jahre, um Gesetzestext richtig zu interpretieren und hier kommt jemand, der das so mir nichts dir nichts verstanden haben will.
DAS ist purer Hohn und sicherlich nicht der Sache an sich dienlich, denn die Grundidee ist schon gut, doch so ganz sicher auf völlig verlorenem Posten.
Man muss den Krieg gewinnen, nicht nur die Schlacht.
@16:01
Muss dir leider zustimmen.
@ anonym 16.01 Uhr
Wenn Du Dich so genau auskennst kannst Du ja die Aktion unterstützen. Und bei einer Anzeige muß man nichts beweisen, die Beweisführung wird erst erbracht. Es muß aber Verdacht bestehen und den denke ich kann man begründen. Also nicht mekern ...
Eine solche Anzeige - zumindest in dieser Art, wird mit Sicherheit nichts bringen. Da hat der Vorschreiber 16:01 auf jeden Fall richtig gefolgert. Darüber hinaus betrifft das alles ja nicht nur Deutschland, sondern wohl die ganze EU, auch die Schweiz als inliegend bzw. die ganze Welt, weil letztlendlich ja diese gesamthaft unterjocht werden soll.
Mehr würden hier schon Volksaufstände bringen. Wenn auch nur schon im Sinne von Howard Beale aus dem Film "Network", indem alle jeden Abend eine 1/4-Stunde lang zum Fenster raus schreien: Ihr könnt uns alle am Arsch lecken - wie lassen uns das alles nicht mehr länger gefallen!....
@ 16:01: sei bitte so nett und unterstütze den Verfasser dieses Entwurfs mit Deinem sachkundigen Rat bei der Überarbeitung ... Hohn und Spott nutzt nur dem ungehinderten Voranschreiten in die Diktatur
Danke
@anonym 16:01 Du bist genau so ein Defitist und Schlechtschwätzer, weswegen wir überhaupt in dieser Scheisse stecken. Deinen destruktiven Kommentar kann du dir sparen. So jemand wie dich können wir nicht gebrauchen. Du bist nur da um Leute zu verunsichern. Informier dich über was wirlich abgeht und hilf, statt im Weg zu stehen.
Und ja, in anderen Ländern steht der Landesname als Staatsangehörigkeit, nur nicht im deutschen Pass.
Die welche diese Aktion niedermachen sind die schlimmsten, denn dumm daher reden und kritisieren kann jeder. Dann macht doch ein anderen Vorschlag und zeigt was ihr könnt. Wenn ihr keinen habt, dann seit mal ganz still und lasst die welche für das Land noch einstehen, noch etwas Rückgrad haben etwas machen.
Sorry, OFFTOPIC:
http://redblog.twoday.net/stories/4776149/
http://politikglobal.blogspot.com/2008/03/die-schne-neue-eu-grenzenlose-freiheit_11.html
(Ergänzung zu 16:05) >> Falls der Link wieder nicht vollständig erscheint, dann auf politikglobal gehen und den Artikel vom 5.März Die "schöne, neue" EU - grenzenlose Freiheit? anklicken
Wenn das Grundgesetz wirklich nicht gilt, dann gilt noch die Hoheit der Besatzungsmächte. Und dann hätten die gewählten Politiker eh nichts zu sagen und könnten gar keinen Hochverrat begehen. Außerdem müsste man sie beim Reichsgerichtshof anklagen, aber das hat ja nach dem zweiten Weltkrieg absolut keine Befugnisse mehr (außer ein Friedensvertrag wird ausgehandelt, aber darauf könne wir lange warten).
Um 14 Uhr auf dem Sender und nach drei Stunden bereits 25 Kommentare! Wow - ich bin beeindruckt. Das ist nix mit Aprilscherz. Der Gert Flegelskamp ist ein Top-Seriöser Schreiber; und ein sauguter dazu; nur mal seine Artikel ein bisschen durchgehen. Macht doch ne Sammelklage. Unsere moralische Unterstützung habt ihr!
www.ronpauleurope.net
Also auf meinem Personalausweis steht sehr wohl "Bundesrepublik Deutschland".
Sag mal, wo guckst du eigentlich hin? Nicht was vorne auf dem Pass steht oder über dem Ausweis. Es geht darum was steht bei Staatsangehörigkeit? Und dort ist DEUTSCH eingetragen. Das ist falsch. Es müsste DEUTSCHLAND stehen, so wie alle anderen Nationen es auch haben. Bei den Österreichern steht Österreich, bei den Schweizern, Schweiz, bei den Amis steht United States of Amerika. DEUTSCH ist keine Nationalität, sondern höchstens eine Sprache. Das heisst, im Pass steht, wir sind Staatsbürger der deutschen Sprache. Was für einen Unsinn. Wir haben damit gar keine Staatsbürgerschaft, sondern sind irgendwas, keine Ahnung, und wir sind gar kein Land, sondern auch irgendein Gebilde, ohne Rechte, ohne Verfassung und ohne Souveränität ... wir sind noch besetzt und faktisch eine Kolonie Amerikas. So siehts aus. Und die Politiker die das dulden oder ermöglicht haben, sind alles Landesverräter. Deshalb ist die Anzeig völlig berechtigt und hätte man schon längst machen müssen.
Ich werde mich dem nicht anschließen. Juristerei ist Opium fürs Volk. Wer sich auf dieses Spiel einlässt hat schon verloren.
Ich werde mich doch nicht auf ein Recht zum Widerstand gegen jemanden der die verfassungsmäßige Ordnung beseitigen will berufen. Damit würde ich nämlich anerkennen, dass das Grundgesetz eine Verfassung sei.
Natürlich stehen im Grundgesetz gute Sachen. Aber da stehen eben auch schlechte Sachen. Man kann damit vieles und sein Gegenteil begründen. Auf so etwas berufe ich mich nicht.
Hier nur zwei Beispiele:
1) Haben Deutsche (definiert durch Abstammung) Sonderrechte oder darf niemand wegen seiner Abstammung bevorzugt werden?
2) Was habe ich von Grundrechten die durch Gesetze unbegrenzt eingeschränkt werden können?
eine Mail an mich:
Hallo Herr XY,
zunächst, außer dem Porto für die Einsendung der Anzeige dürften keine
Kosten entstehen. Es ist eine Strafanzeige und damit ist es Aufgabe der
Staatsanwaltschaft, alle weiteren Ermittlungsaktionen durchzuführen.
Ich kann natürlich nicht garantieren, dass Schäuble nicht seine Leute vom
Verfassungsschutz anweist, ein Auge auf mich zu haben (wenn das nicht
bereits geschehen ist).
Prof. Schachtschneider habe ich bereits am Sonntag angeschrieben und hoffe
natürlich auf Antwort.
Es gibt inzwischen etliche Zustimmungen mit dem gleichen Ansinnen. Ich werde
die Anzeige als Word-Dokument auch im Beitrag verlinken, Bitte Sie aber um
ein wenig Geduld, denn inzwischen habe ich noch einige Korrekturhinweise
bekommen, die ich noch einarbeiten muss. Außerdem hoffe ich, noch Antwort
von Prof Schachtschneider zu bekommen, der vielleicht noch ergänzende
Ratschläge hat.
Absenden werde ich die Anzeige frühestens Mitte nächster Woche. In der Zeit
kann es durchaus sein, dass noch die eine oder andere Überarbeitung in der
Formulierung erfolgt. Nach jeder Überarbeitung wird auch das verlinkte
Word-File in der aktuellen Fassung bereitgestellt.
Zwei Tage vor der Absendung werde ich das im Beitrag bekannt geben und auch
an alle als Mail versenden, die ihre Bereitschaft zur Beteiligung
angekündigt haben.
Mit freundlichen Grüßen
Gert Flegelskamp
gert@flegel-g.de
http:///www.flegel-g.de
BRAVO !! !!!!!!!
An alle Forumsdrolle: verpisst euch!
An alle Schwarzmaler: sucht euch einen anderen Spielplatz!
An alle Optimisten und Macher:
Unterstützt den Gert!
Ich lese dem Gert seine Artikel
schon sehr lange und kann bestätigen daß er sehr korrekt
und sachlich ist.
Der macht auch keine Späßchen
und überlegt sich sehr genau was er tut.
Es ist besser etwas nicht perfekt
zu machen als gar nichts zu tun!
Sollte man am Ende nichts erreichen
so hat man es wenigstens versucht.
Ich bin dabei!!!!
Grüße von Ghostwriter
"Die gefährlichsten Massenvernichtungswaffen
sind die Massenmedien.
Denn sie zerstören den
Geist, die Kreativität und den Mut der Menschen,
und ersetzen diese mit
Angst, Misstrauen,
Schuld und Selbstzweifel."
M.A.VERICK
Offensichtlich sind einige hier durch dieses Mediengift verseucht und haben nur noch Angst, Misstrauen, Schuld und Selbstzweifel.
Die welche sich von der Popaganda befreiten, haben noch Mut und Selbstvertrauen, sind nicht Sklaven, wollen was ändern und in einer besseren Welt leben. Ich respektiere euch.
Macht euch nichts vor. Überarbeitet werden muss diese "Anzeige" auf JEDEN Fall. Wüste Behauptungen haben in so einem Schreiben einfach nichts zu suchen.
Ich unterstütze diese Aktion an sich VOLLKOMMEN. Rastet jetzt nicht wieder aus, nur weil ich (konstruktiv) kritisiere (das ist ein großer Schwachpunkt bei vielen von euch!). Aber ich frage mich auch, was die Aussage heißen soll, die Beweislast liegt dann bei der Staatsanwaltschaft. Was soll sie denn beweisen? Dass der Anzeigesteller NICHT Recht hat? Eine Schuld muss bewiesen werden, nicht eine Unschuld. Die Schuld werden sie nicht beweisen können, leider leider. Und aus die Maus.
Trotzdem bin ich dafür diese Anzeige in korrigierter Form abzusenden. Auch möglichst von vielen. Es könnte Aufsehen erregen und das brauchen wir!
anonym 16.05
Sagte: Denn wenn man die Masse nicht erreicht, ist das Ding schon verloren.
Und das stimmt!
Erst wenn die Bürger einmal vor dem Supermarkt stehen,
sich wegen der enormen Verteuerung aber nichts mehr kaufen können,DANN erreichst du die Massen.
Leider ist es dann meistens für einen friedlichen politischen Wechsel oft schon zu spät.
Anonym hat gesagt...
Also einiges müßt Ihr mir mal erklären:
-Staatsbürgerschaft
Hallo miteinander,
also dieser anonym, obwohl ich sehr demokratisch bin sollte mir mal sagen ob er denn recherchiert hat oder woher er denn seine nichtswissenden Aussagen hat.
Es scheint als würde er versuchen mit Wattebäuschen die Damen und Herren die ständig Landes und Hochverrat betreiben zu foltern.
ich finde es wirklich dreist Menschen die Ihre Freiheit lieben und Ihre Kinder (auch Deine ) nicht in Kriege für andere zu hetzen.
ich finde es beschämend wie dieser anonym seine meinung äussert.
Tut mir Leid aber von Nichtswissern haben wir genug.
Ich werde diese Aktion voll und ganz unterstützen da ich lange genug recherchiert habe und in genügend Vereinigungen bin um dieses zu Unterstützen.
Ich habe kinder und eine Familie die ich nicht für die da oben , (egal wer das sein mag), zu Opfern.
Dieser anonym scheint nichts begriffen zu haben, und hat vermutlich Angst um seine Pension sonst würde er sich informieren anstatt so einen Blödsinn zu schreiben.
(Ach übrigens bei den 1,5 BIO.
Staatsschulden der BRDvd ist es nur eine Frage der Zeit wann denn Deine Pension nicht mehr überwiesen wird.)
Ich danke allen die Ihre Freiheit und Ihre menschliche Würde verteidigen und auch für die Ihres Nachbarn einstehen.
Mit freundlichen Grüßen
Braveheart
Der Anzeigensteller muss gar nichts beweisen, sondern bringt damit eine Vermutung zum Ausdruck. Es ist Aufgabe der Staatsanwaltschaft die Beschuldigungen in der Anzeige nachzugehen und zu prüfen ob sie stimmen. Wenn sie zutreffen, dann erfolgt eine Klage die ein Gericht beurteilt, in dem sie beide Seiten anhört. So läuft das ab. Es gibt sogenannte Offizialdelikte, welche die Staatsanwaltschaft zwingend nachgehen muss, nicht einfach ignorieren kann, wie Mord zum Beispiel. Ob die hier genannten darunter fallen, kann ich nicht sagen, aber Lapalien sind das jedenfalls nicht. Gerade wenn viele Anzeigensteller da sind, dann wird der Druck schon sehr gross, der Sache ernsthaft nachzugehen. Einen einzelnen können sie abweisen, aber wenn tausende kommen ...
@ 16:34
Wer meckert denn hier? Wo ist denn der begründete Verdacht, insbesondere welche Personen sind darin verwickelt? Welche Verdachtsmomente bestehen denn nun tatsächlich???
DAS ist nichts als heiße Luft mein Lieber - und bei Spielchen mache ich schon lange nicht mehr mit und mache mich damit lächerlich.
Es werden Fakten gesammelt, sortiert und zugeordnet-wenn das dann erledigt ist, kann man sich auf die Socken machen, um dem Staatsanwalt einen Besuch abzustatten.
Und wie gesagt, die meisten Dingen scheinen wohl schon verjährt zu sein - würde an deiner Stelle mal Gesetzestext diesbezüglich lesen.
Du sollst Dich wundern.
@ 16:49
Danke für die Blumen.Ich jedenfalls kümmere mich VORHER darum, was ich zu tun habe um etwas zu erreichen - und mach nicht hinterher nur ein Dummes Gesicht, weil es voll in die Hose gegangen ist.
Aber wenn Du meinst das Du alles so gut weißt, mach es doch so.
Ich jedenfalls halte mich an einen gewissen Ablauf, um alles das in meinen Vorwürfen habe, was notwendig ist, um eine Strafanzeige durchzusetzen.
@ 16:57
Bist Du nicht des Lesens mächtig und konntest nicht verstehen, was ich dazu geschrieben habe?
Du solltest vielleicht etwas stiller sein...
@ 17:46
DEUTSCH ist also eine Nationalität?
Und Amerika dann auch, ja?
Oh Gott, Hilfe...
Gar nichts ist verjährt, der Lissabonvertrag, der zur Debatte steht und uns verkauft, ist jetzt aktuell und das Thema.
@ 18:46 Ghostwrither
Seltsam, das man in Foren oder ähnlichem nicht seine Meinung sagen darf und gleich als Troll oder Schwarzmaler abgestempelt wird.
Nachdenken ist immer noch besser als dumme Bemerkungen zu machen, schade das ersteres nicht so dein Fall ist.
also leute ich die sache mit der staatsangehörigkeit und mit dem PERSONALausweis hat mich sehr zum nachdenken gebracht ich habe meine beide ausweise angesehen in einem steht wie man schon gesagt hat DEUTSCH aber in dem anderen steht an der selben stelle unter Nationaliti/Staatsangehörigkeit: RUSSIAN FEDERATION also ist das wirklich so =)(so lässt sich fest stellen wem das Land also wirklich gehört =( also ist das deutsche volk ein volk ohne Land wie das PERSONAL(Sklaven)wie bei den juden oder ziegeuner im zweiten weltkrieg, steht bei uns im pass nur der kurze nazistische überschrift DEUTSCH!!!
Man soll wirklich was dagegen tun und ich mache bei der aktion mit(ist mir auch scheisegal das ich dann in irgend eine akte bei der polizei komme oder den rest meines lebens im guantanomo verbringe)ICH MACHE MIT!
Greetz @all: Nur mal zur Info, was es mit der Staatsangehörigkeit auf sich hat.
Bayrisches Staatsministerium des Inneren :
Zitat: Die deutsche Staatsangehörigkeit kann durch eine Staatsangehörigkeitsurkunde (Staatsangehörigkeitsausweis) nachgewiesen werden. Sie wird auf Antrag von der Staatsangehörigkeitsbehörde ausgestellt. Der Bundespersonalausweis oder der deutsche Reisepass sind kein Nachweis über den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit. Sie begründen lediglich die Vermutung, dass der Ausweisinhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.
http://www.stmi.bayern.de/buerger
/staat/staatsangehoerigkeit/detail/05788/
Ich habe das noch nie von einem anderen Land gehört. Wozu brauchen wir dann den Pass?
@ 19:46
Nix ist verjährt? Dann würde ich mal ALLES lesen! Der Vertrag von Lissabon ist doch gar nicht mehr zu verhindern, denn genau die Leute, die hier kluge Sprüche ablassen, haben bis zum 13.Januar 2008 gar nichts gemacht, um den Mist zu verhindern.
Die einzige Hoffnung liegt bei den Iren- und wenn der Vertrag wieder dadurch abgelehnt wird, werden siech die Politiker etwas anderes einfallen lassen.
Solange in den Foren und sonstwo nur klug geredet wird, statt etwas zu tun und Leute mit konstruktiver Kritik nur angegriffen werden, ist das ziemlicher Unsinn.
Statt zusammenzuhalten und sich über die Dinge zu unterhalten, werden hier Schreiber mit eigener Meinung einfach angegriffen.
Kommt Ihr eigentlich noch ganz klar?
Oder hat man es schon geschafft, das Ihr Euch gegenseitig ins Essen spuckt?
Denk mal drüber nach...
als CH-Staatsbürger wünsche ich allen er-WACH-senen Deutschen Erfolg im Bestreben sich vom EU-Diktat zu befreien und wieder ihr nationales Selbstverständnis und ihr demokratisches Selbstbestimmungsrecht zu erlangen.
Staatsbürgerschaftsnachweis gibts auch in anderen Ländern, zum Beispiel Österreich. Ohne diesem Dokument kriegt man keinen Pass. Ein Pass oder Ausweis dient zur Identifizierung einer Person und wird bei einem Grenzübertritt verlangt.
Ich werde meinen Arsch auch bewegen und mitmachen!
An alle die die Welt verbessern wollen: das ist eure Chance!
Danke Freeman, dass du dies in deinen Blog gestellt hast!
Niemand kann dem Vertrag von
Lissabon zustimmen, denn dazu muesste
man ihn zuerst lesen.
Das haben jedoch die meisten EU Politiker
vorsaetzlich nicht getan.
Sie unterzeichnen eine Blanko Vollmacht
und verkaufen die Freiheit des europaeischen Volkes! Unglaublich !
Ich unterstuetze eure Anzeige wegen
Hochverrats voll und ganz!
Ein (noch) freier Eidgenosse.
Mein Geschichtslehrer sagt: "Wir wollen gar nicht, dass die amerikanischen Soldaten nach hause gehen. Die bringen uns viel Geld ins Land."
btw. ist die Zahl von 75.000 noch aktuell? ich dachte die wären alle in den Irak verfrachtet worden?
kann das gar nicht verstehen, wieso sich ein schweizer diesbezüglich SO aufregt?!?
FREEEEEman???
wo bleibt die neutralität? wieso der extrem fokusierte blick in die ferne (usa, deutschland, ...)?
extremist?
(ich weiß, ich kann dich nicht ÜBERzeugen, mr. mister, mister mr. 55)
Wer möchte, kann sich mal die 110 Seiten in folgendem Link zu "Die Jahrhundertlüge" duchlesen. Ich habe nicht die Zeit und nicht das erforderliche Fachwissen, um alles auf korrekte Interpretation des Schreibers zu prüfen, aber die Quellen, Texte, Gesetze usw. existieren genau so, wie angegeben.
Allemal ein "Augenöffner" !!!
Grüße an Alle !
http://rsv.daten-web.de/Germanien/IDR_-_DIE_JAHRHUNDERTLUEGE_-_V4.pdf
Das mit dem Geldbringen ist auch so ein Märchen. Wer meint ihr zahlt das? Wir Deutschen zahlen unsere eigene Besatzung ... so blöd sind wir. Die Amis zahlen nichts. Wenn die endlich abhauen, könnten wir mit dem gesparten Geld was gescheites anfangen oder weniger Steuern zahlen.
Ach, der Link wurde abgeschnitten.
http://rsv.daten-web.de/Germanien/
IDR_-_DIE_JAHRHUNDERTLUEGE_-_V4.pdf
Habs jetzt in zwei Teilen hier rein kopiert.
LG
Du fragst warum ich mich als Schweizer
aufrege?
Weil ich ein Schweizer bin und die Freiheit kenne !
Weil ich ein Schweizer bin und die
Freiheit verteidige !
Neutralitaet gegenueber wem ?
Nein, Freiheit fuer alle !
Frag Friedrich Schiller...
Willhelm Tell:
Der erste Pfeil trifft den Apfel !
Und der zweite Pfeil ?
Ja, Gessler, DER ist fuer DICH !
(ich bin nicht freeman)
(aber ich habe ihn gesehen ;-)
weiter so freeman
und die anderen
Was ist mit euch los? Seid doch froh wenn wir Nachbarn uns Sorgen um euch machen. Was hat das mit Neutralität zu tun? Es geht um Selbstbestimmung, Demokratie, Freiheit und Menschenrechte. Die sind universell und alle haben ein Recht darauf. Meint ihr wir wollen wieder von einer faschistischen Diktatur umgeben sein wie damals? In diese Richtung gehts nämlich, wenn der Lissabonvertrag dann gültig ist. Freut euch auf Toni Blair, als ersten Präsidenten Europas. Dann gute Nacht!
EU = Europas Untergang.
Fragt die Politiker doch mal wo unsere Goldreserven sind!
http://fufor.twoday.net/stories/4831207/
Ich geb meine Geldbörse natürlich
auch immer meinem Nachbarn zur Aufbewahrung. Logisch oder?
Zu 19:56
Ich habe mal ein bischen recherchiert.
Die deutsche Angelegenheit ist
sehr schwammig und nicht richtig
zu durchschauen.
So wie ich das sehe ist die BRD
nur eine Verwaltung von Deutschland
die gegründet wurde um bis zur
Wiedervereinigung eine Übergangslösung zu Installieren.
Die ehemalige DDR hätte nicht
in der BRD integriert werden dürfen
sondern es hätte eine neue Staatsgründung mit einer neuen
vom Volk gewählten Verfassung stattfinden müssen.
Da aber die Regierung keine Interesse daran hatte wurden ohne
das Volk zu informieren einfach
Fakten geschaffen.
Die Kontruktion BRD ist immer noch eine schwammige wenn nicht sogar
Völkerrechtwidrige Angelegenheit.
Darum drängt der Hosenanzug auch so
drauf eine (nicht demoktatische)
EU Regierung zu installieren.
So wären nach ihrer Meinung
die Probleme gelöst.
Darum sind auch unsere Dokumente
(Auseis, Pass)
so seltsam.
Hallo Mitstreiter, ich lese hier schon einige Zeit und möchte mich jetzt auch beteiligen! Ich denke leider auch, dass eine solche Anzeige wenig Aussicht auf Erfolg hat. Zum Einen wird sich die kontrollierte Presse nicht damit auseinandersetzen und zum anderen ist sie auch zu unübersichtlich formuliert.
Die Anzeige ist so schnell eingestellt, wie eingegangen, weil kein Anfangsverdacht besteht..... Ich denke so würde die Begründung lauten. Ich denke man muss sich generell die Frage stellen, ob diese Nation noch zu retten ist. Der Realitätsverlust wird immer größer und viele haben keine Lust oder kein Verstehen dafür, welche Auswirkungen das alles für sie eines Tages haben wird. Wenn die Bundesfinanz-AG Konkurs anmelden wird und die entsprechenden Banken uns den Hahn abdrehen werden, dann wird das Gejammer groß sein.
Die verarmten Massen werden sich die Politiker greifen, die von ihren Herren dem Volk zum Fraß vorgeworfen werden. Unser Volk wird seine ureigene Bestimmung aufgrund dieses ungeheuren Verrates über all diese Jahre nicht erfüllen können.
Der scheinbar unmittelbar bevorstehende Angriff auf den Iran und die Umkreisung Russlands durch die Amis sind nur weitere Schritte auf dem Weg zur Weltregierung zur Vereinheitlichung der Menschheit!
Wir wollen wir das noch aufhalten? Ich denke wir können nicht davon ausgehen, dass den Bürgern dieser Welt eines Tages ein Licht aufgeht. Wir sind wir Kühe. Wir schauen kurz auf und fressen dann gemütlich weiter! Ich denke die existentielle Frage ist für die, die mehr wissen, wie verhalten wir uns am tag X? Lassen wir uns chippen und jubeln wir dem neuen Weltanführer zu!
So gut diese Anzeige auch gemeint ist, so wenig Erfolg rechne ich ihr zu!
Die Aktion mit der Strafanzeige mag eine gute Sache sein.
Doch muss ich sagen das die USA auch ein freies Land sind und sich genauso die Entscheidungen aus Washington gefallen lassen muss.
Und Deutschland ist vielleicht eine Besatzungsmacht. Deutschland ist vielleicht ein Dreh- und Angelpunkt für den Kampf gegen den "internationalen Terrorismus".
Doch geht es uns im Endeffekt immer noch besser wie in Ländern der Dritten Welt, Rumänien, oder den Ländern in Südostasien.
Denkt mal drüber nach wenn ihr wieder eueren nächsten Hartz-IV Regelsatz bekommt.
@ nesara
Du hast vollkommen recht mit deinen Ausführungen, musst allerdings aufpassen, das man dir nicht auch Schwarzseherei vorwirft.
@ alle
Es ist schade, das hier der Gedanke nicht zu Ende gedacht wird, denn man hat nicht wirklich eine große Chance bei der kontrollierten Presse und den Fernsehsendern, denn es wird lediglich unterdrückt und gut ist das.
So gut es auch gemeint ist, so wird es nichts werden können, denn schon bei der Bundesanwaltschaft hat man bewiesen, das man einige Ermittlungen gar nicht erst aufnimmt - und alles, weil die Politik das ganze steuert.
Oder warum ist eine Anzeige gegen unsere Bundesanwältin wohl nicht verfolgt worden und Ermittlungen eingeleitet worden?
Beschäftigt Euch doch bitte einfach vorher mit diesen Dingen, bevor es schlicht und ergreifend untergeht.
Es würden sicherlich auch nur zwei Zeitungen bringen, die allerdings das Problem der Unglaubwürdigkeit haben -jedenfalls bei den meisten Menschen in Deutschland.
Dadurch wird es an sich wohl nicht einfacher werden. Wie schon zu Anfang einmal gesagt wurde: Es muss an die Öffentlichkeit, so das jeder es weiß - jeder!
Dabei ist das Internet schon ein guter Weg, aber vernünftige Artikel würden es auch schon bringen.
Diese Artikel könnten ins Netzt gestellt werden, damit sie jeder herunterladen kann, um sie auszudrucken und dann zu verteilen.
Dann erreicht man wirklich jeden. Damit gibt man diesem Anliegen eine völlig andere Qualität und weckt auch diejenigen, die sonst nur BILD Zeitung lesen.
Und genau das muss passieren.
Ich bin auch neu hier und habe mich mal durch die Postings gearbeitet. Die fundamentalen Aussagen sind nicht neu sondern schwirren in einigen anderen Bloggs und Foren schon rum.
Die Anzeige wird wirklich überhaupt nichts bringen, da hat der Gert Flegelskamp viel Zeit und womöglich auch Mühe investiert für eine Aktion, die von Anfang an leider zum Scheitern verurteilt ist. Es besteht kein Anfangsverdacht, die Anzeige wird in den großen Runden abgelegt und Gert Flegelskamp wird womöglich nicht einmal darüber schriftlich benachrichtigt. Und dann? Klageerzwingungsverfahren? Meine Erachtens sollte die für solche sinnlosen Aktionen verschenkte Zeit besser verwendet werden; für Aktionen die auch erfolgsverprechend sind.
Im übrigen ist der Begriff 'Staatsangehörigkeit Deutsch historisch und rechtlich herzuleiten. Zunächst gab es nach 1945 zweit deutsche Staaten BRD und DDR. Die BRDeuschland hat sowohl die BürgerIn der BRD als auch der DDR als deutsche Staatsangehörige betrachtet und da es ein Land 'Deutschland' damals nicht (mehr) gab, wurde als Staatsangehörigkeit Deutsch für alle Deutschen in Ost und West eingeführt.
Schwerwiegender ist jedoch die Tatsache, dass die Staatsangehörigkeit in Deutschland nach dem sogenanten Abstammungsprinzip begründet wird. Nicht derjenige der in Deutschland geboren ist, ist automatisch Deutscher, sondern nur derjenige, der zusätzlich auch eine deutsche Abstammung hat. Dies führt aber konsequenter Weise auch dazu, dass Personen, die außerhalb des deutschen Staatsgebietes geboren werden aber eine deutsche Abstammung haben, Deutsche sind und einen Anspruch auf die deutsche Staatsbürgerschaft haben. Aus diesem Grund sind die sogenannten Wolga- und Russlanddeutsche auch Deutsche. Da die Staatsangehörigkeit von Deutschland nicht nach dem Territorialprinzip sondern nach dem Abstammungsprinzip begründet wird, würde eine Staatsbürgerschaft 'Deutschland' diesem Prinzip konträr laufen. Wer eine deutsche Abstammung hat ist auch ein Deutscher. Die Bezeichnung für die Staatsangehörigkeit 'Deutschland' wäre somit unzutreffend, weil ein Deutscher nicht umbedingt in Deutschland geboren sein muss um Deutsch zu sein. Aus diesem Grund heisst die Staatsangehörigkeit im Land Israel auch nicht Israel sondern Jüdisch, den auch Israel hat das Abstammungsprinzip. Ich hoffe, dass ich ein wenig 'aufklären' konnte.
so schlau, und doch so primitiv (schlauheit MACHT blind, und die liebe spielt verstecken ...):
es ist immer wieder interessant zu beobachten, wie wir menschen, den fokus auf DAS legen, was wir NICHT haben möchten, oder fürchten!
was glaubt ihr, was dabei rauskommt?
ängste manifestieren
(das, was man nicht haben möchte) >>
was hätten sie denn gerne?
Guten Tag,
eine Bitte,
diejenigen die an allem Zweifeln sollten sich bitte nicht Mitstreiter oder dergleichen nennen.
Die sollten sich den Film Braveheart solange ansehen bis er Ihnen aus den Ohren quilt.
Ich sehe hier bewegt sich etwas.
Leider nicht nur im Positiven.
Die Frage lautet nicht,
kann man denn etwas dagegen tun weshalb mischen sich hier Schweizer Italiener Türken oder wer und was auch immer ein!
Ich denke hier geht es um unsere Freiheit, und Menschenwürde!!
Und die möchte doch jeder Mensch ?! oder?
In Rom gab es noch kein Internet und es ist zerfallen wie auch die Sowjetunion.
Fragt mal diese Zweifler!!!
Ich benötige doch niemand der mir jeden Tag sagt dies ist gut und das ist schlecht wir brauchen einen gesunden Menschenverstand.
Alle auf dieser Seite die auf der Suche sind weshalb es keinen Erfolg haben könnte, sind Zweifler an sich selbst.
Nicht Übel nehmen bitte , aber seht Euch im Spiegel an, Ihr findet immer etwas das Euch nicht gefällt und dann sagt Ihr immer und immer wieder :
Wenn das nicht wäre dann ! Ja dann würde ich dieses und jenes tun.
Tut es doch einfach und wartet was passiert.
Was wollen Sie uns nehmen wenn wir nichts tun? ALLES ( was davon noch übrig ist)
Und wenn wir was tun werden viele Menschen auf den Zug aufspringen.
Es ist immer schwer den Zug anzuschieben, aber gemeinsam wird er losrollen.
Es macht sich hier einer die Mühe und gibt sich Preis um diese Landesverräter in die Wüste zu schicken, und was macht Ihr Zweifler?
Ihm auch noch sagen : Es wird keinen Erfolg haben weil...
Sagt doch endlich weshalb es keinen Erfolg haben soll!?
Ihr wisst es nicht, aber Erfindet ausreden weil Ihr nicht den MUM habt Euren Namen bei der Anzeige drunter zu setzen.
Fragt Euch doch einfach mal eines:
Ist alles in Ordnung hier ?
Gibt es keine Bedenken gegenüber unseren Politikern,
möchte ich in dieser ( Schein) Demokratie Kinder haben.
Wie oft seht Ihr Euch die Kriegsverbrechen an anderen Völkern tagtäglich an?
Die Zweifler verschliessen die Augen vor der Wahrheit, weil
der Mensch glaubt eher einer angenehmen Lüge anstatt der bitteren Wahrheit.
Dann sagen sich auch ein paar: Ich gehe ins Ausland die können mich mal,
ja das werden die tun, aber wie weit wird der Vorsprung sein?
Hört doch endlich auf Euch in die Hosen zu machen ( Ihr werdet es bestimmt an dem Tag an dem Sie euch holen).
Als Sie meinen linken Nachbarn holten, schaute ich weg,
als sie meinen rechten Nachbarn holten, versteckte ich mich,
ALS SIE MICH HOLTEN WAR KEINER MEHR DA DER MICH HÖRTE
Mit freundlichen Grüßen
Braveheart
Vielen dank an Gerd Flegelskamp und natürlich Freeman
Ich habe auch die Hosen voll, aber wenigstens bewusst.
@Anonym 2. April 2008 16:01
Allein die Tatsache, dass Japan laut Verfassung, die sie von den Alliierten haben,
keinen Krieg führen darf, weder offensiv noch DEFENSIV(!) sollte dich ins grübeln bringen.
Im Grunde sind schon die Selbstverteidigungsstreitkräfte die Japan unterhält verfassungswidrig.
Und wie du schon selbst sagst in Japan sind 47.000 US Soldaten stationiert, was fast ein Fünftel der jap. Armee ausmacht.
Nach einer Zwölf Meilen Wasserzone um Japan haben die Japaner tatsächlich nichts mehr zu sagen und die USA sind
zuständig und dürfen für die Verteidigung Japans jede japanische Militäreinrichtung benutzen.
Die Frage ist: Warum ist ein freier Staat nicht frei sich selber zu verteidigen, sondern muss sich gezwungen unter den Schutz eines anderen Staates stellen?
Zur Souveränität Deutschlands mal n paar Links(Die KRR Seiten sind mir außer zu Informationszwecken zu sehr auf Geld aus):
http://youtube.com/watch?v=2Pu5cyv6itg
Wiedervereinigung? Bilderberger Schilly sagt Nein.
deutsches-reich-heute.de
friedensvertrag.info
http://www.hoffnung-deutschland.de/
maeitsch.de
www.der-deutsche-osten.de
http://www.deutscherosten.de/
Und man soll ja immer beide Seiten betrachten:
http://www.krr-faq.net/
PS: @Anonym 2. April 2008 19:56
Wär interessant obs so was in der Art auch auf österreichischen Seiten gibt.
Österreich gehört völkerrechtlich schließlich zum Deutschen Reich und
deswegen müssten Ösis auch die gleiche Staatsbürgerschaft besitzen.
PPS: Wie sollen uns die stationierten Amis Geld bringen? Die kaufen doch in ihren eigenen kleinen Amiinseln ein und alles an Steuern geht an die USA.
@ anonym 2. April 2008 22:00
"Diese Artikel könnten ins Netzt gestellt werden, damit sie jeder herunterladen kann, um sie auszudrucken und dann zu verteilen.
Dann erreicht man wirklich jeden."
*lach
Es wäre schön, wenn es so wäre.
Den Link zu diesem Artikel publik zu machen ist ungefähr so schwer wie in die Massenmedien zu kommen.
hey braveheart, du hast wirklich recht, es ist zeit, wirklich zeit, etwas zu tun. und ich denke 90% der leute, die auf diesen blog schauen, lesen UND sogar noch kommentare verfassen, ziehen am selben strang!!! trotzdem finde ich es mehr als legitim, hier auch zweifel und (konstruktive) kritik einzuwerfen, ohne dass man sich sofort anpissen lassen muss, man sei ein troll und destruktiv und whatever. einfach nur blind drauflosschlagen und brüllen, schei** NWO bekämpfen, ist vielleicht auch nicht der effizienteste weg. ich finde die aktion von herrn flegelkamp mehr als löblich und werde mich auch anschließen! trotzdem habe auch ich zweifel an dem tatsächlichen nutzen. Gerade im Buch "die Jahrhundertlüge", welches hier verlinkt wurde, werden einige beispiele aufegführt, in denen sich menschen in ähnlicher weise an gerichte wandten, um ungereimtheiten, Rechtsbrüche etc. bezüglich der nichtexistenten BRD anzuklagen. Leider wurden sie ALLESAMT von den Gerichten durch Einstellung, Abweisungen etc. abgewürgt - so traurig das ist...
GuteNacht,
ich denke um diese Zeit sollte ich nicht mehr schreiben .
Aber bitte noch einen Satz.
Die Superklugen und Zweifler entschuldigung wenn ich mich wiederhole
geht den Machern aus der Sonne und hängt euch an Mamas Rock.
wie lange hattet ihr ins Bett gemacht bis Ihr euch auf die Toilette getraut habt?
Weshalb trefft Ihr euch den nicht wo anders?
Und wenn Ihr schon Blödsinn schreibt und vermutet etwas zu wissen?
Dann legt mal Beweise vor!!!!
Das es die BRD gibt? Juristisch meine ich!
Gute Nacht BRD
Braveheart
Großartig, Dank an den Verfasser dieser Anzeige! (Wahrscheinlich fällt den angeschuldigten Hochverrätern nur
der Spruch "Nomen est Omen" ein, na
wenn schon! (solch ein Flegel, ha ha)
Und - was >anonym> angeht, sehr richtig, Prof. Schachtschneider sollte eingebunden werden! Nochmals
dem Verfasser: Danke, Danke!
Braveheart, deine Polarisierung bringt nichts Positives.
"anonym 3. April 2008 00:04"
hat es ganz gut auf den Punkt gebracht. Versuch seinen Kommentar zu begreifen.
Sehr geehrter Freeman eigentlich habe ich immer deinen Blog gerne gelesen aber es kommt mir so vor als ob du selber eine Art Dessinformation oder um mal in deiner Terminologie zu bleiben ,eine Volksverdummungaktion betreibst , dass ich einfach als denkender und gut informierter Mensch nicht mehr guthaben kann .
1.
Zum Beispiel behauptest du das die EU,Nato,UNO,Weltbank "UNDEMOKRATISCHE" Instutitionen wären und dass die Politiker über die Köpfe des Deutschen Volkes hinweg Entscheidungen treffen .
Es ist im Grundgesetz überhaupt nicht vorgesehen, dass das DEUTSCHE VOLK bei Übertragung von Hoheitsgewalt auf eine SUPRANATIONALE Organisation wie die EU abstimmen kann ob sie dem zustimmt oder nicht. Die Eu ist durchaus demokratisch aufgebaut und erhält Ihre demokratische Legimitation primär von den nationalen Parlamenten . Das heißt du als Deutscher Bürger wählst deinen Abgeordneten und dieser stimmt im Bundestag entweder für oder gegen z.B den Vertrag von Lissabon.So funktioniert Demokratie.Und komm nicht damit dass die Poltiker alle von Gruppen wie den Bilderbergern , Triaterallen Kommison,Council of Foreig Realtions usw. die wir ja alle kennen beinflusst und zu ihren Vorteil manipuliert wurden.Das es solche Sektenstruckturen ala P2-Logen wie in den 70-80 Jahren in Italien gab/gibt bestreitet keiner und das es Globalisten gibt auch nicht. Denn eine solche Argumentation ist jurischtih irrellevant und nur eine solche zählt wenn man beahauptet der Eu fehlten jegliche demokratische Struckturen .Dass die EU Demokratiedeffizite hat Bsp. Eu Parlament ist unbestritten .Aber diese Deffizite hat man auch mit dem Vertrag von Lissabon versucht teilweise zu beheben .Beispielsweise ist im Vertrag von Lissabon vorgesehen , dass die nationalen Parlamente Rechtsakte der EG subsidiär nachprüfen dürfen.Außerdem wurden auch die Befugnisse des EU-Parlaments erheblich ausgeweitet und ihm mehr Mitspracherecht bei Gesetzgebungsfragen zugewiesen.
2.
Dann stellst du auch noch die haarstreubende Behauptung auf Zitat : " Es gibt keinen Friedensvertrag mit den Siegermächten und es wird immer noch durch 75'000 fremde Truppen besetzt. Warum? "
Lieber Freeman hast du schonmal etwas von dem 2+4 Vertrag gehört oder weißt du im Ansatz was diese Vertrage regelt ?? Anscheinend nicht .
http://de.wikipedia.org/wiki/Zwei-plus-Vier-Vertrag
lies dir das mal durch kurzer Tipp nur weil in diesem Vertrag nicht von einem Friedensvertrag die Rede ist bedeutet das nicht , dass dieser auch kein Friedensvertrag ist .Denn wenn du dich mit Juristischen Auslegungsgrundsätzen auskennen würdest , dann wüsstest du, dass Verträge im Allgemeinen und VÖLKERRECHTLICHE Verträge nicht nur nach ihrem Wortlaut beurteilt werden , sondern das auch eine Reihe anderer Umstände bei der Auslegung eine Rolle spielen.
3.
Wie kommst überhaupt darauf, dass in dem Vertrag von Lissabon die Wiedereinführung der Todesstrafe geregelt wird? Das ist schlicht und einfach eine LÜGE !! Und auch wenn das der Fall wäre, wäre der Vertrag schlechthin ungültig und würde in Deutschland und dauch sonstwo nicht gelten, weil die Einführung der Todesstrafe weder mit dem Grundgesetz, noch mit der europäischen Grundrechtscharta oder der EMRK vereinbar ist.
Ich bitte dich mit diesen Argumenten auseinanderzusetzen und zur Abwechsulung mal mit keiner Verschwörungtheorien zu argumentieren...falls du nicht darauf reagieren solltest beweißt es einfach nur was ich oben gesagt habe unzwar , dass du Dessinformation über deinen BLOG betreibst.
MFG. Ein Freiheitsliebender Mensch aka RR-SOLDIERS
Gibts das vllt auch für Österreich?
Deutschland oder sogar die EU eine Demokratie zu nennen, ist ja wohl eine Frechheit, zeigt eine völlige Realitätsverweigerung und Tatsachenverdrehung.
Nur weil man alle vier Jahre ein Kreuz bei einem Abgeordneten machen kann, das soll Demokratie sein? Dann ist die Volksrepublik China auch eine Demokratie, die können auch Abgeordnete in ein Parlament wählen. Nur in beiden Fällen bringt es nichts. Die Parlamente machen was sie wollen oder haben nichts zu bestimmen, und erfüllen nicht ihren Auftrag.
In Deutschland kann man weder den Kanzler wählen, noch die Regierungsmitglieder noch den Bundespräsidenten. Man wird von Leuten regiert, die man gar nicht direkt wählen kann. Wie geht das denn? Das ist doch keine Demokratie. Das ist eine fremdbestimmte quasi legitimierte Regierungsform. Der Bürger ist entmündigt.
Und die EU mit ihrem Parlament und EU-Rat und EU-Kommission hat mit Demokratie überhaupt nichts zu tun. Man kann wohl Abgeordnete ins EU-Parlament wählen, nur die haben nichts zu sagen dort. Laut Lissabonvertrag dürfen die nicht mal in Zukunft ein Gesetz einbringen. Das sind Sesselfurtzer die Diäten kassieren, mehr nicht.
Und die Mitglieder des Rat und der Kommission, die eignetliche EU-Regierung, kann man sowieso nicht wählen, sondern die besteht aus Regierungsmitglieder der einzelnen Länder, die wiederum nicht gewählt sind.
Durften die EU-Bürger den obersten Chef der EU, den EU-Kommissionspräsident Barroso wählen? Nein. Der wird irgendwie bestimmt, fertig. Nur der führt die EU. Was ist das denn?
Genau so ist es mit den Europäischen Gerichtshof, alles undemokratische Organisationen, ohne das der Wähler irgendwie mitreden oder entscheiden kann.
Alles wird ohne den Wähler zu fragen bestimmt. Dieser bekommt keine Mitspracherechte, wird nicht über wichtige Sachen gefragt, sondern darf nur zuschauen was die ganzen Politiker machen.
Zu behaupten Deutschland und die EU wären demokratisch, ist leider der grösste Witz aller Zeiten. Nicht zum lachen, sondern eine Tragödie, eine Farce, eine die uns alle in die Diktatur führt.
@RR-SOLDIERS
Lies die bitte zu deinem Punkt 3 die Charta der Grundrechte UND die entsprechenden Erklärungen bzw. Erweiterungen durch!!!
Da erkennt sogar mein neunjähriger Sohn den Widerspruch!
Ich mache dir keinen Vorwurf, ich möchte dich nur ernsthaft überzeugen, zumindest in diesem Punkt.
Mit Erlärungen zu den einzelnen Grundrechten der Charta werden Hintertüren aufgeschlagen, die in der Öffebtlichkeit leider nicht wahrgenommen werden.
@ALLE
Es spielt keine Rolle, ob die Anklageschrift juristisch sauber ist oder nicht, ob sie Erfolg haben wird oder nicht oder ob irgendein Politiker dafür zur Rechenschaft gezogen wird!!!
Es geht darum eine breitere Unterstützung in der Öffentlichkeit zu wecken. All denen, die das Gefühl haben allein zu sein, zu zeigen, dass sie das nicht sind.
Es gibt viele Tausende, wenn nicht Millionen, die merken, dass hier etwas nicht stimmt. Sie brauchen nur ein Ventil, um ihren Unmut frei zu äussern.
GEBT IHNEN DIESE CHANCE!!!!!!
Auch wenn die Aktion nicht erfolgreich sein sollte, es bleibt danach ein Gefühl von Solidarität.
Das ist mehr, als das was viele im Moment haben.
An alle die schon im Voraus wissen, diese Aktion wird keinen Erfolg haben, seid ihr Hellseher? Müsst ihr ja wohl sein, sonst kann man ja nicht mit so einer Bestimmtheit es jetzt schon wissen. Wenn ihr hellseherische Fähigkeiten habt, wie wäre es wenn ihr uns die Lottozahlen für den nächsten Samstag sagt, dann können wir davon profitieren. Ah, ihr könnt das nicht ... so, so ... dann sind eure Voraussagen wertlos.
Den Hosenanzug und Konsorten wegen Hochverrats anzeigen.
Das hat was.
Das Personal kündigt die Gefolgschaft.
Ich werde mich der Anzeige auch anschließen, denn wenn wir sowieso nicht wichtig sind für die führenden EU-Strategen,werde ich mein Nein zum Reformvertrag noch äußern dürfen. Und mein Vaterland ist und bleibt Deutschland, das soll auch im Ausweis stehen.
Ich finde es gut, daß ich eine Erklärung unterstützen kann, ohne selber eine Anklage aufsetzen zu müssen.
Ich habe nur ein marginales Problem, inwieweit wir mit unseren Wählerverhalten mitschuldig an der politischen Entwicklung geworden sind .micnahi
Ich werde die Sache auf jeden Fall auch unterstützen.Wir sollten mal daran denken wie schlecht die Lage für die Bürger der ehemaligen DDR aussah und wie schnell die Bonzen dort das Weite gesucht haben.Wir sollten uns ein Beispiel daran nehmen.
@RR-SOLDIERS
Bei uns in Bayern bestand auch noch bis in die 90er Jahre die Todesstrafe im Landesrecht. Es wurden hier die Landesangelegenheiten geregelt. Bei Überschneidungen heißt es dann:
Bundesrecht vor Landesrecht, ich denke (ich weiß es nicht) dass es bei einer EU Verfassung genauso wäre. Welchen Sinn würde es sonst machen Sachen in der Verfassung zu regeln, die schon lange durch Bundesrecht geregelt sind aber dann nicht zum tragen kommen können?!?
Hallo, von der Grundidee her unterstütze ich das Vorhaben allerdings bezweifle ich dessen Wirksamkeit in anbetracht der Globalen Machtverhältnisse.
Selbst wenn die Hälfte aller Deutschen Bürger die Strafanzeige unterstützten würde es in der Zukünftigen EU-Verfassung als Aufstand Deklariert und somit Militärischen massnahmen unterlegen.Das haben Die schon fein eingefädelt, die Illuminierte Bush-Märkel-usw. Bande.Ich Denke das wir nochmal alle durch die harte Schule gehen werden.
Carpe Diem.
WIR SIND DAS VOLK
Wenn der 2+4 Vertrag gilt, warum
ziehen dann die US Truppen nicht ab aus
Deutschland ?
Die brauchen halt Ramstein als Durchgangsbasis fuer Irak und Iran.
Das finde ich ganz schón scheinheilig
von Amerika.
Natúrlich unterstútze ich eure
Anzeigen Aktion !
@RR-Soldiers
Hab den Link gefunden...
Charta der Grundrechte INKLUSIVE Erläuterungen!!!!!!
http://gandalf.aksis.uib.no/~brit/EU-CONST-DE-cc/12.ErklrungbetreffenddieErluterungenzurC.html#Topic1323
An alle noch etwas Mutlosen:
Er hier macht mir Mut!
So letś go on ;-)
http://video.google.com/videoplay?docid=-3704527408635856046&q=rockefeller+interview&total=202&start=0&num=10&so=0&type=search&plindex=2
auch ich mache mit ... allein schon für mein Gewissen und ich will meinen Kindern (wenn sie mal erwachsen sind) und Enkeln nicht mal sagen müssen, daß ich diese Entwicklung zwar betrachtet, aber nichts dagegen unternommen habe
auch wenn diese Aktion noch nicht viel bewegen mag - irgendwann MUSS einmal ein Startschuß gegeben werden und dieser ist nicht der schlechteste
in diesem Sinne meinen Dank an Gert Flegelskamp und an alle Demokraten mit Eiern ;-)
@ 10.23 Danke, hier steht es doch ganz eindeutig:
a) Artikel 2 Absatz 2 EMRK:
„Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um
c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen“.
Das heißt: "Wir sind das Volk" interessiert keinen mehr....
Zum Thema Staatsangehörigkeit:
http://smallurl.co.uk/?2808
D.h.: Frankreich, Belgien und die Niederlande haben ähnliches in ihren Ausweisen stehen wie unsereiner!
Na und? Eine Staatszugehörigkeit oder Staatsbürgerschaft leitet sich aus den Wort "Staat" ab, also ein Land, und demnach müsste dort Deutschland stehen und nicht Deutsch. Ist Deutsch ein Staat?
Wenn die deutsche Staatbürgerschaft nicht von einem Staat ausgeht, sondern von einer deutschen Abstammung, dann kann man da alles hinein interpretieren. Dann sind ja Ausländer die sich einbürgern lassen gar nicht tatsächlich Deutsche, weil sie von der Abstammung her, was weiss ich, Afrikaner oder Türken sind.
Andersrum sind dann Österreicher und Schweizer auch Deutsche, weil sie zum deutschen Stamm gehören, oder was? Das ist doch alles Blödsinn und zeigt, die Frage der deutschen Staatsbürgerschaft ist offen und nicht geklärt.
@ Breaveheart 23:26
Du scheinst nicht wirklich verstanden zu haben, was diese "Zweifler", wie Du sie nennst, sagen wollen...oder?
Wenn jemand wie Claus Philipp Maria Schenk Graf von Stauffenberg so unüberlegt gehandelt hätte, wäre er nicht einmal in die Nähe von A.H. gekommen.
Und komm nicht auf die Idee nun zu sagen, das wäre etwas völlig anderes - ist es im Grunde genommen nämlich gar nicht.
Ihr streitet Euch hier über unsinnige Kleinigkeiten, feindet Euch gegenseitig an, Beleidigt Euch gegenseitig und wollt doch alle das gleiche.
Warum verdammt noch mal tut Ihr Euch denn nicht zusammen und überlegt gemeinsam, warum respektiert Ihr nicht einfach mal die Meinung eines anderen, wenn er Zweifel daran hegt, das diese Anzeige so nicht durchkommen kann?
Warum sind denn diese "Zweifler", die möglicherweise Recht haben könnten, plötzlich hier die schlechten und Bösen?
es ist unglaublich, wie Ihr Euch hier gegeseitig beschuldigt, statt sich zusammen zutun, um wirklich etwas zu erreichen.
Und eines könnt Ihr wohl annehmen, bei diesen Zweiflern scheint es wohl einige zu geben, die sich mit dem recht besser auskennen als der Schreiber der Anzeige oder einige Verteidiger dieser "Anzeige".
So wie es derzeit aussieht, kann diese Anzeige nun mal nicht Ansatzweise Erfolg haben - und wie schon jemand schrieb, wird die wohl in dieser Form- also ohne jeglichen Anfangsverdacht-keine große Chance haben.
Überlasst es Prof. Schachtschneider, derartiges zu formulieren, denn da scheint wohl ein fachlich versierter mann zu sitzen, der auch beurteilen kann ob ein Erfolg in Aussicht steht.
Wenn Ihr Euch hier gegenseitig in der Luft zerreißt, könnt Ihr das gleich vergessen.
Wäre doch viel schöner, hier mit allen zusammen zu arbeiten statt sich gegenseitig zu beschuldigen.
@ 23:47
Seltsamerweise machen andere das schon lange, weiß nicht warum Du lachst?
Einen Link publik zu machen sollte wohl kaum ein Problem darstellen - man muss es einfach nur wollen.
Geht nicht, gibt es nicht - will nicht, schon.
@ Braveheart 00:22
Dein Kommentar zeugt nicht wirklich davon,das Du jemand bist, der andere Meinungen akzeptiert.
Schade...
@ 08:18
Was ist denn das für eine Aussage?
Sollte das Küken wieder einmal klüger sein als die Henne?
@ 09:55
Dann schau mal in die NATO - Verträge!
Da findest Du ganz sicher die Erklärungen dafür.
politiker die sich wehren werden doch sowieso ausgeschaltet siehe möllemann, der gegen die juden war.
das ist wohl unser S.C.H.I.C.K.S.A.L
vielleicht würde eine INTIFADA etwas bewirken?
Es ist erstaunlich, dass in vielen vorausgegangenen Beiträgen der Zweifel am Erfolg dieser Aktion zum Ausdruck gebracht wird. Wie ich täglich mitbekomme, fühlen sich die meisten Menschen klein, machtlos und allen möglichen Umständen ausgeliefert. Und genau deswegen können sich solche Machtstrukturen
überhaupt erst entwickeln. Wenn man etwas wirklich will, kann man dies auch erreichen und wenn es am Anfang noch so aussichtslos aussehen sollte. In dieser Angelegenheit ist es sicherlich auch sehr hilfreich, das hierarchiegebundene Denkverhalten abzulegen. So wird eben eine Verjährungsfrist vom Volke aufgehoben, falls überhaupt notwendig, denn hier geht es schliesslich nicht darum, dass man von Nachbars Baum einen Apfel gestohlen hat, sondern um ein ganzes Volk von zig Millionen Menschen. Das sollte man sich doch wirklich ganz BEWUSST machen.
Die Aktion ist nützlich, wenn viele davon Wind bekommen und dadurch aufwachen.
Nur die Erfolgschancen sind m.E. praktisch gleich Null.
Zum Vergleich:
Ein physisch schwaches, unbewaffnetes Opfer bittet 10 bullige, starke und bis an die Zähne bewaffnete Schlägertypen höflich darum, kein Geld mehr von ihm zu erpressen.
Zur Staatsangehörigkeit:
http://de.wikipedia.org/wiki/Nationalit%C3%A4t
Nationalität: Deutsch
Auf dem Personalausweis steht aber
Staatsangehörigkeit http://de.wikipedia.org/wiki/Staatsangeh%C3%B6rigkeit:
Deutsch
was falsch ist, weil hier der Name des Staates stehen müsste.
Die BRD hat aber keine eigene Staatsangehörigkeit, weswegen dort Deutsches Reich stehen müsste.
Nur würden sich die Leute wundern und etwas merken wenn da so was stehen würde.
Zum 2+4 Vertrag.
Allein schon der Verzicht auf die deutschen Ostgebiete, fast 1/4 des
DR in den Grenezen von 37 ist Hochverrat, der Vertrag völkerrechtlich ungültig.
Würden die Politiker jetzt entscheiden Sachsen Tschechien zu schenken, würden sich die Sachsen auch dagegen wehren und alle wären sich einig: Hochverrat.
Obwohl, wenn man sich anguckt wie die meisten Leute drauf sind und alles abnicken, bin ich mir da gar nicht so sicher. Selbst wenn die Sachsen aus Sachsen geschmissen würden,
würde es wahrscheinlich heißen:
Was solls. Wir können doch eh nichts tun...
hallo,
es ist schon bemerkenswert wie die Umfaller alle argumentieren!!
Wobei es ja keine argumentation ist sondern allennfalls Erklärungsnot.
Aber wem gegenüber? Die Informierten wissen wovon sie sprechen und diejenigen die Ihre Augen und Ohren vor der Wahrheit verschließen geratenm immer mehr in Erklärungsnot.
Natürlich bin ich ein Demokrat obwohl hier einige Leute versuchen mir einzureden ( ich würde keine Meinung zulassen)
natürlich lasse ich meinungen zu, und bi auch schon des öfteren berichtigt worden.
Wir sind ständig beim lernen unser leben lang, jedoch unser Menschlicher Verstand sollte hier gebraucht werden.
Wir sind nur sehr kurze zeit auf dieser erde, und die solten wir geniessen und Sinnvoll verbringen.
Bei einigen ist es so, das Sie denken SDie werden in Ruhe gelasssen, und Ihnen kann nichts genommen werden! Pustekuchen!
Die machen vor nichts halt.
Also eine Bitte ich bin gerne bereit über alles zu diskutieren.
Jedoch nur mit informierten Personen und nicht mit Möchtegernen.
Bitte lesen und nicht wegschauen, es gibt dazu auch noch ein Urteil vom Bundessozialgericht, das allerdngs nicht nötig war.
Der Eulenspiegel - anno 2005
Rechtsgrundlagen Deutsches Reich
1. Das Deutsche Reich ist nicht untergegangen! Die Existenz des Staates Deutsches Reich ist völkerrechtlich und mit dem Bundesverfassungsgerichtsurteilen (u. a. 2 BvL6/56, 2Bvfl/73 und 2 BvR373/83) unwiderruflich festgestellt.
2. Die Existenz der Kommissarischen Regierung ist u. a. durch Urteil des Sozialgerichts Berlin S/56Ar239/92 und u. a. durch Urteil des Landessozialgerichts Berlin L14Ar50/92 festgestellt.
3. Berlin ist bis zum heutigen Tage kein Land der Bundesrepublik Deutschland. die Alliierten haben die Absätze 2 und 3 des Artikels 1 der Berliner Verfassung vom 01. September 1950 im Bestätigungsschreiben der Allliierten Kommandantur zur Verfassung von Berlin, BK/O(50) 75 und vom 29. August 1950 (VOBl 1 S. 440), zurückgestellt. Absatz 2 besagt: Berlin ist ein Land der Bundesrepublik. Absatz 3 besagt: Grundgesetz und Gesetze der Bundesrepublik Deutschland sind auch für Berlin bindend. Im Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in Bezug auf Berlin vom 25.9.1990 (BGBl. 1990 Teil II S. 1274) wird diese Tatsache des Nichtgeltens des Grundgesetzes für Berlin nochmals bestätigt. Hier besagt Artikel 4: Alle Urteile und Entscheidungen, die von einem durch die alliierten Behörden oder durch eine derselben eingesetzten Gericht oder gerichtlichen Gremium vor Unwirksamwerden der Rechte und Verantwortlichkeiten der Vier Mächte in oder in Bezug auf Berlin erlassen worden sind, bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht rechtskräftig und rechtswirksam und werden von den deutschen Gerichten und Behörden wie Urteile und Entscheidungen deutscher Gerichte und Behörden behandelt. Damit sind Bürger von Berlin (Ost und West) keine Bürger der BRD.
4. Der Einigungsvertrag vom 31.8.1990 (BGBl. 1990 Teil II S. 890) ist ungültig! Artikel 1 besagt, dass die Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen am 3.10.1990 gemäß Artikel 23 des Grundgesetzes Länder der BRD werden. Der Artikel 23 des Grundgesetzes ist jedoch am 17.07.1990, aufgrund der alliierten Vorbehaltsrechte zum Grundgesetz, mit Wirkung zum 18.7.1990, 00:00 Uhr MESZ durch die Alliierten aufgehoben worden (Pariser Konferenz), (siehe BGBl 1990 Teil II S. 885, 889 vom 23.9.1990). Dadurch konnte ein rechtswirksamer Beitritt der ehemaligen DDR zu keinem Zeitpunkt erfolgen! somit konnte auch kein Bürger der ehemaligen DDR dem Geltungsbereich des Grundgesetzes beitreten.
5. Der Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland (2+4 Vertrag) vom 12.9.1990 ist nichtig, da weder ein besatzungsrechtliches Provisorium BRD, noch ein besatzungsrechtliches Provisorium DDR über die Grenzen Deutschlands verhandeln kann!
6. Im Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in Bezug auf Berlin vom 25.9.1990(BGBl. 1990 Teil II S. 1274) heißt es im Artikel 2: Alle Rechte und Verpflichtungen der alliierten Behörden bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft. (Artikel 4: siehe Punkt 3 dieser Rechtsgrundlagen.) Das heißt, alle Vorbehaltsrechte der Alliierten in Bezug auf Berlin und Deutschland bleiben weiter in Kraft und sind Bestandteil deutschen Rechts. Daher verfügt Deutschland weiterhin über keine Souveränität!
7. Da Artikel 53 und 107 der UN-Charta (Feindstaatenklausel) immer noch gilt und Deutschland einen fälligen Friedensvertrag mit den Siegermächten des II. Weltkrieges unterzeichnen muss(8.5.2005 nach Ablauf der 60 jähr. Okkupationszeit), kann nur eine vom Volk legitimierte handlungsfähige Regierung des Deutschen Reiches den Friedensvertrag schließen, da die BRD nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches ist.
8. Im Artikel 146 des Grundgesetzes heißt es: Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Erntscheidung beschlossen worden ist.
9. Weil ein Grundgesetz völkerrechtlich gemäß Artikel 43 der Haager Landkriegsordnung dem Grunde nach ein Gesetz zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetztem Gebiet für eine bestimmte Zeit und keine vom Volk gewählte Verfassung ist, muss sich Artikel 146 des Grundgesetzes zwangsläufig erfüllen. Die einzig gültige Verfassung Deutschlands ist die vom deutschen Volke frei gewählte (Weimar) Reichsverfassung vom 11. August 1919.
10. In welchen Grenzen diese Verfassung in Kraft tritt, steht im Artikel 116 Grundgesetz (31.Dezember 1937).
11. Fazit: Die BRD ist völkerrechtlich *de jure* erloschen. In Artikel 25 des Grundgesetzes verpflichtet sich die BRD, die allgemeinen Regeln des Völkerrechts anzuerkennen, da sie Bestandteil des Bundesrechts sind. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes. Daher haben jegliche Rechtsgrundlagen der Organe und Behörden der BRD Deutschland keine Rechtsgültigkeit mehr.
12. Das Deutsche Reich in seinen Grenzen vom 31.12.1937 ist nach wie vor existent. Jeder Staatsbürger des Deutschen Reiches unterliegt nicht den Gesetzen und der Gerichtsbarkeit der BRD.
Das Bundessozialgericht hat 1992 entschieden der vertrag ist ungültig, da nichts beitreten kann was de jure erloschen ist.
Bitte recherchieren und nicht denken zu wissen.
Mit freundlichen Grüßen
Braveheart
Ich bin bei der Aktion auf jeden Fall dabei, mein Freund auch. Es reicht nicht, darauf zu warten, dass etwas passiert, sondern es muss etwas passieren und derlei Aktionen gibt es noch viel zu wenige. Leider kann man mit den meisten Menschen darüber nicht reden, es sind noch viel zu viele Ignoranten und Unwissende unterwegs.
Auf Bald!
"Wenn man etwas wirklich will, kann man dies auch erreichen und wenn es am Anfang noch so aussichtslos aussehen sollte."
... dass sagen sich die okkulten Satanisten sicher auch jede Nacht
Herr Flegelskamp zu den Kommentaren hier bei "alles-schallundrauch" (Freeman, könntest du vl. dieses Statement iwie noch nachträglich in den Artikel einbauen oder zumindest darauf verweisen, denn es wäre doch schade, wenn es in dem Kommentarwulst/100 comments untergehen würde!? Danke!):
Ich möchte mich zu der von mir geplanten Anzeige äußern, nachdem ich neben
viel Zustimmung auch teils herbe Kritik lesen konnte.
Kritik gegenüber bin ich immer aufgeschlossen, ausgenommen, sie ist
substanzlos. Mir wird vorgeworfen, mit unbewiesenen Behauptungen zu
operieren, wenn ich zum Beispiel Andeutungen zu Hintermännern mache. Dazu
eine Aussage, die ich bereits in dem Beitrag auf meiner Seite
„Globalisierung“ machte. Mit den Römischen Verträgen wurde 1957 die EWG und
die Euratom (damals Europäische Atomgemeinschaft) von den Mitgliedsstaaten
der Montanunion (EGKS, die war bereits 1950 gegründet worden) gegründet. Die
Bilderberger, von denen man weiß dass der innere Kreis aus internationalen
Bankern, Großindustriellen, Medienmogulen und Politikern besteht, hat die
Römischen Verträge maßgeblich ausgearbeitet. Das kann man sogar bei
Wikipedia nachlesen. Dass die Bilderberger seit vielen Jahren mit
Weltmachts-Ideen in Verbindung gebracht werden und es etliche Aussagen gibt,
die sehr für diese Verschwörungstheorie sprechen, auch das ist nachprüfbar,
wohlverstanden, Aussagen des Alt-Nazis Prinz Bernhard der Niederlande, von
Rockefeller, von Kissinger. Wenn diese Gruppe also die römischen Verträge
ausgearbeitet hat, liegt der Verdacht nicht fern, dass auch die weiteren
Verträge (Amsterdam, Maastricht, Nizza, Lissabon) mit „Anregungen“ dieser
Gruppe versehen wurden. Dabei lohnt ein Blick auf die Teilnehmerlisten im
jeweiligen Zeitfenster (Merkel und Schröder waren z. 2005 dabei, kurz darauf
hat Schröder den Büttel hingeschmissen). 1967 wurden im Fusionsvertrag diese
3 Gebilde (EWG, Euratom und Montanunion) zur EG fusioniert. Und erkannte der
EG völkerrechtlichen Status zu. Nichts und niemand hat die Bevölkerung über
das wahre Wesen dieser Gemeinschaft aufgeklärt. Es gab damals noch kein
Internet und Fernsehen war auch noch eher eine Rarität. Die EG ist noch
existent und folglich anklagbar und wenn sich erst heute
herauskristallisiert, dass mit der Unterzeichnung Hochverrat begangen wurde
und mit jedem der Folgeverträge dieser Hochverrat weiter betrieben wurde,
steht also nur die Frage im Raum, wie hoch ist die Verjährungsfrist für
Hochverrat?
Wenn jemand bei Ebay etwas kauft, was geklaut ist und am Preis hätte
erkennen müssen, dass es geklaut war, kann er wegen Hehlerei angezeigt
werden Der Erstatter der Anzeige muss kein Jurist sein. Es reicht, wenn er
eine kriminelle Handlung vermutet. Bei einem konkreten Anfangsverdacht
müssen die Ermittlungsbehörden tätig werden. Ob ein Delikt bereits verjährt
ist oder nicht, muss die Ermittlungsbehörde klären, nicht derjenige, der die
Anzeige erstattet hat.
Ich habe 2006 auch den gesamten Entwurf der EU-Verfassung auf meine Seite
gestellt (dort steht er heute noch) und mich ebenfalls an der
Verfassungsbeschwerde, die von einem Studenten von Prof. Schachtschneider
ausgearbeitet und eingereicht wurde, per Unterschrift mit zahlreichen
anderen beteiligt. Ich kenne also vieles aus dem Vertragswerk, das ja nur
minimal verändert wurde und auch mein Widerstand dagegen ist nicht neu. Ich
würde keine Anzeige gegen recht mächtige Personen einreichen, wenn die
Aussagen meiner Anzeige nicht beweisbar wären. Ob und in welchem Maße nun
gegen die Beschuldigten vorgegangen wird, ob Mitglieder des Bundesrats oder
des Parlaments, die der Ratifizierung zur EU-Verfassung zugestimmt haben,
nun als Mitläufer oder als Mitschuldige seitens der Justiz betrachtet
werden, ist auch wieder nicht meine Sache, sondern die der Richter.
Zu den Erfolgsaussichten. Millionen Menschen geben jede Woche einen
Lottoschein ab. Die Chance auf einen Hauptgewinn steht 1 zu 12 bzw. mit
Superzahl zu 130 Millionen. Minimal, nicht wahr. Aber immer wieder sind
Einzelne dabei, die das Glück haben. Hätten sie sich von der minimalen
Chance abhalten lassen, wären sie heute noch arm. Warum sollte das bei
politischem Protest anders sein? Ich weiß, dass die Chance minimal ist, aber
das hält mich nicht davon ab, es zu versuchen und ob die Juristen, die die
Anzeige bearbeiten. Dabei lächeln oder gar einen Lachkrampf bekommen, ist
mir egal. Zumindest kann ich sagen, ich habe es versucht und das ist mehr,
als die meisten tun. So habe ich auch bereits an die 100 Schreiben an alle
Parlamentarier geschickt, mit Appellen an ihr Gewissen und mit magerer
Resonanz, aber ich zeige damit Flagge, beweise, dass es noch immer Menschen
gibt, die nicht alles unwidersprochen hinnehmen. Würden das in gleicher
Häufigkeit 100.000 Menschen machen, würde es mit Sicherheit etwas bewegen.
Vielleicht erreicht die Anzeige auch eine gewisse Publizität und regt einige
Leute dazu an, ein wenig mehr über das politische Deutschland nachzudenken.
Auch das wäre bereits ein Erfolg.
Das zu erreichen ist meine Intention und dazu betreibe ich auch meine
Internetseite. Ich verlange von niemandem, dass er meine Einstellung teilt.
Es würde reichen, wenn er beginnt, selber nachzudenken, statt Mediengewäsch
nachzuplappern.
Deshalb mein Dank an alle, die meine Aktion unterstützen oder unterstützen
wollen. Ob vergeblich oder nicht, denken Sie einfach an den Lottoschein.
Mit freundlichen Grüßen
Gert Flegelskamp
gert@flegel-g.de
http:///www.flegel-g.de
Ich unterscheide zwischen Nationalität und Staatsangehörigkeit. Leider geht das bei vielen durcheinander. Und da liegt der Pfeffer um den Hasen.
Deutsch ist eine Nationalität. Bundesrepublik Deutschland ist ein Staat. Dass genau die Menschen mit Nationalität Deutsch die Angehörigen des Staates Bundesrepubik Deutschland sein sollen, ist der Fehler. So werden in Berlin aufgewachsene Türken ausgeschlossen und in Caracas aufgewachsene Deutsche eingeschlossen.
Ich sehe die Sache so:
Wenn die Leute in Hintertupfing den Xhosa Ubuntu als Hintertupfinger akzeptieren, dann wird Ubuntu automatisch zum Angehörigen des Staates zu dem Hintertupfing gehört.
Ubuntus Nationalität ist uninteressant. Er wird wohl über die Jahre immer mehr zum Deutschen. Aber es ist wird niemals eine (entweder-oder)-Frage sein.
Der Staat ist nur ein Apparat. Heinemann hat es auf die Frage ob er Deutschland liebe treffend geantwortet Ich liebe keine Staaten, ich liebe meine Frau.
Der Staat soll einfach nur seine Aufgabe erfüllen. Er soll Im Sinne seiner Angehörigen funktionieren. Dazu gehört auch zu dokumentieren wer seine Angehörigen sind.
Mit der Verweigerung dieser Dokumentation und der Anmaßung über Nationalität zu entscheiden, zeigt der Staat, dass er seine Aufgaben nicht erfüllt.
ahern - irischer premierminister - kündigt seinen rücktritt an. hat das etwas mit dem referendum über den lissabonner vertrag zu tun?
Interessante Auffassung des EuGH : http://www.derwesten.de/nachrichten/2008/4/3/news-35039668/detail.html
Demnach können problemlos Billigstlohn-Subunternehmen auf bei öffentlichen Aufträgen ohne Sanktionsbefürchtungen herangezogen werden ... wie öffentliche Kassen dann aber überhaupt noch an Einnahmen kommen sollen, wenn hiesigen AN sämtliche Einnahmequellen entzogen werden, weil sie durch ausländische Sklaven ersetzt werden läßt die EU offen
[Zynismus On] ja, wir brauchen einen neuen Krieg ... und mindestens 10 Millionen Zinksärge dabei oder besser 20 Mio ... Leute was wollt Ihr mit Gold, hortet Zink und baut Särge, für diesen Industriezweig wird in Kürze der wahre Aufschwung kommen ... aber nur mit Billigslohn-Sklaven produzieren lassen, gelle [Zynismus Off]
@alle zweifler dieser aktion:
ein schlauer mensch sagte mal:
SO WIE ICH DENKE, SO HANDLE ICH UND SO WIE ICH HANDLE, SO LEBE ICH!!!
Wenn ihr also DENK das wird ja eh nichts mit der stafanzeige, wird sich das auf euer HANDELN niederschlagen und folglich auch auf euer LEBEN!!!
@alle positivdenker
wenn es so leute wie uns damals nicht gegeben hätte, hätten wir heute noch die DDR.
lange rede gar kein sinn...;)
!!!NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK!!!!
DAS SOLLTE DER VORSATZ SEIN MIT DEM WIR HIER ALLE GESCHLOSSEN RANGEHEN SOLLTEN!!!
Hört auf euer verbal die köpfe einzuschlagen, das wird bei aktiven nicht handeln später schon der polizeistaat übernehmen aber ohne worte!!!
mfg Mickey_blueyes
Ein Vorschlag:
Wir drucken ab sofort alle auf unserem Farblaserdrucker zuhause unser Geld selber aus und bezahlen auch fortan alles damit oder verleihen es gegen Zins weiter.
Falls die Polizei kommt, macht das gar nichts, denn wir leben ja in einer Demokratie und da sind alle vor dem Gesetz gleich, also dürfen wir auch das gleiche machen wie die Notenbanker, die doch immerhin ganze Parlamente und Länder mit ihrem selbstgedruckten Geld und den vielen Zinseinnahmen davon kaufen.
@ anonym 3. April 2008 12:12
Du sprichst mir aus der Seele.
@ Gert Flegelskamp
Obwohl ich die zwei Zeilen oben gerade so geschrieben habe und so auch meine: Du hast vollkommen Recht. Schön, dass du sachlich bleibst und dir die Kritik der Leute durchliest und drüber nachdenkst.
Genau so kommt man weiter.
Ich wünsche dir maximalen Erfolg mit der Aktion. Ob ich mich anschließe, hängt von der letzten Fassung der Anzeige ab ;)
Wäre ich in den Lissabon-Vertrag ausreichend eingearbeitet, würde ich mich sofort hinsetzen und an einer besseren Fassung der Anzeige arbeiten. Leider fehlt mir die Zeit, um das innerhalb von 1 Woche hinzukriegen.
Davon abgesehen: Gibt es jetzt eigentlich mal eine Fassung, in der alles drin steht? Offiziell gibt es so ein Dokument ja nicht... Dann würde ich mir das nämlich mal runterladen und mir das vorknöpfen.
Bin auch der Meinung, dass jetzt Schluss sein muss mit dem tatenlosen Zusehen, wie unsere sogenannte "Politelite" unser Land und unsere Identität "übergeordneten Machtinteressen" opfert. Demokratie beweist sich meiner Meinung nach nur im zivilen und alle legalen Mittel rigoros ausschöpfenden Widerstand gegen diktatorische Willkür, die von der Politik betrieben wird, weil sie von Kapital- und Finanzeliten der Welt eingekauft werden.
Werde mich der Aktion von Herrn Flegelskampf auf jeden Fall anschließen und auch in meinem privaten Umfeld dafür "werben"
HDZ (Hofheim, Hessen)
Ich möchte endlich der Frau Bilderberger und ihrem Geschmeiss
aus die Füße treten und wenn es nur verbal ist.
Ich will ihr sagen Hallo Hosenanzug
hier ist jemand der sich nicht von euch verarschen lässt mein Gehirn
funktioniert noch und ist nicht
von eurer Propaganda verseucht.
Ich hab eine eigene Meinung und
lasse mir nicht von euren Medienhuren vorschreiben was ich zu denken habe.
Nehmt euch in acht, noch sind es Wenige aber es werden täglich mehr
die aus dem Koma erwachen.
Ihr könnt euch eure NWO sonst wo hinstecken denn ihr werdet verlieren!
Ich lese schon länger dem Gert
Flegelkamp seine Artikel wie
auch die von Freeman und ich sage
euch das sind Kämpfer für eine neue
Welt.
Statt sie unsachlich zu Kritisieren
solltet ihr sie lieber Unterstützen
oder so weitermachen wie bisher
aber dann bitte nicht jammern wenn
euer Hintern fällig ist.
ich bin dabei!
grüße an alle hier,
und dir freeman: vielen, vielen dank
für die informationen in diesem blog!
Ich hoffe mal, dass dieser Kommentar nicht wieder - wie der von letzter Nacht gegen 1:00 Uhr - verschluckt wird.
Möchte den Text auch nicht wiederholen. Hier nur noch ein paar kleine Anmerkungen:
• Wer die Souveränität Deutschlands anzweifelt, oder sogar glaubt, dass noch die Verfassung der Weimarer Republik gilt, sollte sofort alle Ausweisdokumente abgeben und aufhören Steuern an die BRD zu zahlen. Bei der darauf folgenden Gerichtsverhandlung kann dieser dann gerne seine Auswüchse einem Richter erklären. Viel Spaß dabei.
• Das über einen Artikel diskutiert wird ist gut und richtig, allerdings ist der Ton, den hier einige - meistens leider auch noch als „anonym“ - von sich geben, entbehrt jeglicher Diskussionsgrundlage. Ich empfinde es schon als blanken Hohn, wenn hier Leute, die ihre berechtigten Zweifel an der Aktion haben, direkt als „Zweifler“ beschimpft werden. Oftmals sind diese um einiges besser informiert und wissen genau über was sie reden. Sie wissen allerdings auch, wo sie besser die Klappe halten oder welche Aktion sie nicht unterstützen. Das heißt aber doch nicht, dass wir nicht schon selber aktiv geworden sind und nicht nur wie einige hier schön rumreden. Ihr redet immer wieder vom endlich mal was anpacken - ja, dann macht doch. Es hindert euch doch keiner. Viele sind schon auf den Straßen um die Bevölkerung aufzuklären. Leider sind wir noch wenige.
Meine Empfehlung ist es auf Professor Schachtschneider zu warten, welcher ebenfalls eine Verfassungsklage vorbereitet. Und es wird schon seinen Grund haben, warum er dafür so lange benötigt. Es muss halt alles klar und Lückenlos in Juristensprache verfasst sein; und das dauert. Dieser Klage solltet ihr euch dann auch anschließen, gar keine Frage - ich sehe dann zumindest eine Erfolgschance.
Schönen Gruß
Gangarth
ich recherchiere jetzt seit ca 2 Jahren.. angefangen hatte alles bei mir mit dem Besuch der Webseite www.weimar1919.de (BRD status).. danach WTC-9.11... Michael Moore , Alex Jones , etc.. Videos wie:" Loose Change, Terrorstorm, Freedom to Facsism, Zeitgeist... Ron Pauls Wahlkampf in den USA und seine Argumentation ".. etc.. es gibt da noch etliches was bisherige Indizien mit fundiert recherchiertem Informationsmaterial untermauert und belegt.., so auch unter www.infokrieg.tv und www.prisonplanet.com ... nachdem ich nun diese alternativen Medienquellen genutzt habe und die dort zugänglichen recherchierten Informationen soweit es mir möglich
war analysiert und auch authentifiziert habe,.. komme ich zu dem Ergebnis das wir uns sehr wohl auf dem Weg in eine 'gemachte' Diktatur befinden. Leider ist einigen das Ausmaß dieses Wandels und was da nun konkret auf uns zukommt garnicht bewusst. Viele sehen die Veränderungen nur in bezug auf Deutschland und im Verbund mit der europäischen Union ... allerdings geht es noch weit darüber hinaus und würde bei genauerer Betrachtung und ohne Vorkenntnisse und fehlendem Wissen zu den historischen Entwicklungsabläufen und Zusammenhänge als auch das erkennen der zu definierenden Gesamtheit und Zielsetzungen dieses Prozesses,...den geistigen Horizont als auch die Gutgläubigkeit unbedarfter Personen doch stark strapazieren. Man kann den Leuten nur zeigen das es da noch eine andere Wahrheit gibt am Rande des Medienmainstreams, das recherchieren dieser Informationen und den Lernprozess muss jeder selbst durchlaufen... Eines sollte den Nachzüglern allerdings bewusst sein... im Gegensatz zu Uns denen die Erkenntnis um die Wahrheit den ein oder anderen kalten Schauer über den Rücken jagte und wir uns allein gelassen fühlten und langsam und zaghaft mit dem neu erworbenen Wissen lernten umzugehen und gleichgesinnte (Wissende suchten) Haben die künftigen (ich nenne euch mal) "Informationskrieger" ;) (die Bedeutung dieses Wortes wird sich euch selbst erschliessen,.. wenn es soweit ist ;) ) Eine helfende Hand an ihrer Seite und eine Community die sich gegründet hat und anfängt zu organisieren. Die euch auffängt wenn nötig Halt gibt und wo ihr euch über eure neu erworbenen Erkenntnisse austauschen könnt.
Solidarität !
auch ich bin dafür diese Anzeige zu erstellen,.. und möcht mich herzlich bei Herrn Flegelkamp für dessen investierte Arbeit bedanken
gruss r!co
ps: für alle die froh sind das es die EU gibt hab ich nen tollen link
der euch auf künftige politische Gestaltung der EU vorbereiten soll :) (die 3 nachfolgenden textlinien zu einem Link zusammenfügen da durch ENTER getrennt, um es passend zu machen)
http://www.youtube.com/watch?
v=qWZbEKjcd1M&feature=PlayList
&p=86EF311FC83D1447&index=0
öffentliche Rede zur EU:
Dr. Karl A. Schachtschneider
Universitätsprofessor für öffentliches Recht
Universität Erlangen
Beitrag im Aussenpolitikforum:
Die Fakten werden richtig aufgezeigt und sind schrecklich. Man müßte noch den Terror gegen (alte) Menschen mittels der Psychiatrie hinzufügen. Hierzu zählt auch die Verabreichung von Psychopharmaca, die die "Umtriebigen" endlich erträglich werden lassen, in dem man sie ruhig stellt. Aber die Diagnose nützt nichts, wenn sie die wahren Gründe für das Desaster zwar aufzeigt aber ihre Hintergründe nicht beleuchtet. Aus meiner Sicht gibt es für die Zustände in unserem Land zwei Gründe:
1. Wir sind kein souveränes Land sondern ein Vasallenstaat der Siegermächte des 2. Weltkrieges. Wir zahlen Reparationen ohne Ende, offen, z.B. an Israel, verdeckt durch die Finanzierung der Eroberungskriege der USA und Englands. Das kostet nicht nur das Leben unserer Soldaten sondern auch sehr viel Bares und das muß getarnt entwendet werden. Herr Dr. Vogelsang hat auffgezeigt, wie das geht. Auch die angeblichen Schulden aus der deutschen "Einheit" sind ein solches Lügenmittel u.v.a.m..
2. Das Finanzierungssystem der Staaten, das Schuldgeldsystem. 70% des Weltgeldes werden von dem privaten US-Bankenkonsortium FED (Rockefeller läßt grüßen) kontrolliert. Jedes Land, das aus diesesm System auszubrechen versucht wird mit Krieg und Terror überzogen: Irak (hat es schon hinter sich?!), z.B. Iran, Venezuela und Rußland gilt es noch in die Knie zu zwingen. Die im Besitz der Großbankiers befindlichen USA werden als Knüppel für die Welt benutzt und die Marionettenregierungen haben keine andere Alternative als mitzumachen.
Das Übel an der Wurzel zu packen heißt aus dem Schuldgeldprinzip aussteigen. Was aber tun wir dafür? Beteiligen wir uns an Regionalwährungen, schauen wir uns nach Modellen um, bei denen Orte sich autark zu versorgen bemüht sind und dabei große Erfolge erzielen? Nein, wie üblich für uns Deutsche, jammern wir und tun nichts! Ohne Engagement und Eigeninitiative aber wird sich nichts bewegen oder änden. Wer auf Wahlen und die Politik wartet, wird darüber sterben, ändern aber wird sich nichts, denn würden Wahlen etwas ändern, wären sie längst abgeschafft. Also raus aus den Stuben und aktiv werden! Wir sind das Volk!
Beitrag aus: http://prekariat-pressedienst.blogspot.com/2008/02/untersuchungsbericht-bleibt-unter.html
Das Europaparlament, ein Hort von europäischen Politikern und sich großzügig bedienenden Abgeordneten, also eine Art Selbstbedienungsladen.
Zum Glück sind deutsche Politiker in diesem Fall nicht involviert.
Aber um was geht es:
Auszüge
*
Gelder, die eigentlich für den Betrieb der Sekretariate und Abgeordneten-Mitarbeiter vorgesehen waren, wurden missbräuchlich verwendet
*
So wurden Familienmitglieder pro forma übernommen, um Tausende von Euros in die Familienkasse ab zu zweigen
*
In einem anderen Fall bekamen Mitarbeiter Geld, die es gar nicht gab.
*
ein fürstliches Weihnachtsgeld von sage und schreibe 19 Monatsgehältern
*
Zulage auf das Konto eines heimatlichen Dienstleistungsunternehmens, das ihm selbst gehört.
Inzwischen hat sich die Anti-Korruptionsbehörde der EU „Olaf“ eingeschaltet und den Bericht für weitere Ermittlungen angefordert.
Raten Sie mal wer das alles bezahlt?
Den Artikel von der Märkischen Allgemeine bitte hier lesen!
UPDATE vom 29.02.2008
Volksverschweiger in Brüssel.
Eigentlich hätte die Öffentlichkeit nie von dem Report erfahren sollen.
Quelle: FDT.de
Gepostet von Carl von Urfeld unter 22:03 Labels: Neues aus der tollen EU
KEIN Wunder, WARUM diese Damen und Herren gern die EU behalten wollen!
Weg mit diesen Blutsaugern!!!
Ich mache natürlich auch mit!!!
Wenn ich meinen richtigen Namen bei Goggle eingebe, ist er auf mehreren Onlinepetitions zu sehen, oben dran gegen die Einschränkung der Informationsfreiheit 2002, was auch der Grund ist das ich meinen Blog anonym betreibe auch war ich unter den 72 000 die vor den Verfassungsgericht geklagt haben gegen Vorratspeicherung. Wenn ich bedenke was das alles erreicht hat, hätte ich mir den Aufwand sparen können.
Die Justiz ist nicht unabhängig. Die Richterinnen und Richter im Verfassungsgericht verdanken ihre Karriere genau soviel den Parteien wie die Politiker selbst. Sie sind genau so Korrupt wie die Politik nur das Getue von wegen Gerechtigkeit und Unabhängigkeit macht sie viel wiederlicher.
Wenn Menschen etwas gegen die Politik erreichen wollen, glaube ich, dann nur mit zivile Ungehorsamkeit.
Ungehorsamkeit den Staat gegenüber, bei Deutschen?
"Fat chance!"
jawoll wo ist die anklageschrift!!!
bin dabei!!!!!
wer mehr dazu wissen will "EU Verfassung Vortrag Prof K.A.Schachtschneider" anschauen. z.B. bei youtube ;)
Ziviler Ungehorsam, richtig. Räumt eure Konten leer. Verzichtet auf die Zinsen. Das ist es wert!
Ich habe heute mein konto leergeräumt und es auflösen wollen. Es macht Spaß in dem Moment in das Gesicht der Bankangestellten zu schauen.
http://www.krr-faq.net/souver.php
ein bischen mehr Pro und Contra, und nicht immer ganz einfach aus dem Internet gefundene Links zu posten, würde der Seite auch gut tun.
Hier werden teilweise gravierende Fehlinformatinen verbreitet.
Ja ich hatte auch Spass beim Banker
Ich: Haben sie Gold?
Banker: Ja, haben wir (grins)
Banker: Es kostet: so und so
Ich: Dann moechte ich gerne kaufen
Banker: WAS ??? sie wollen kaufen ???
Ich denke mir:
(Das nennt man wohl azyklisches Verhalten)
grins meinerseits.
MERKE: das was alle tun, ist meisten
nicht so von Vorteil
Die grösste Fehlinformation ist jene, die Misstände in der heutigen Welt noch als gut heissen zu wollen.
Verzichtet auf die Zinsen. Das ist es wert!
Ich habe heute mein konto leergeräumt und es auflösen wollen. Es macht Spaß in dem Moment in das Gesicht der Bankangestellten zu schauen.
Was schreibst du da für einen Unsinn! Ich hasse diesen Zinsbankenapparat. Aber er ist für einen "Familien-(vater)"(gibt"s sowas eigentlich noch)wie mich existenznotwendig.
Ich bin vor 6 Jahren in die Privatinsolvenz reingerauscht, habe aber trotzdem selbständig weitergemacht. Ich durfte froh sein, überhaupt ein Konto zu behalten. Ein zusätzliches Geschäftskonto, was für einen Selbständigen außerordentlich wichtig ist, wurde mir verwehrt. Gibts nicht, bei keiner Bank.
Es machte mir keinen Spaß, in die Gesichter der selbstherrlichen Bankangestellten zu schaun.
Wenn ihr allein schon den Passus mit der Schufaklausel nicht unterschreibt, seid ihr aus "diesem System raus". Ohne Konto kein Arbeitsplatz. Da seid ihr sofort verdächtig. Ohne Konto keine Selbständigkeit. Kein Kunde, und sei er noch so human, wird sich auf ein Geschäft einlassen, wenn er erfährt, das du kein Konto hast. Nach den neuen europäischen Richtlinen soll die Insolvenzzeit allerdings nur noch 1 Jahr betragen.
Aber, das wird weniger menschenfreundliche Gründe haben. Dies wird eher bedeuten,wenn sich Heuschrecken verspekuliert haben, kommen sie nach einem Jahr wieder.
Ich kann euch nur eines raten: Unterstützt Herrn Flegelskamp, es ist wohl die einzige Möglichkeit, eine Maschinerie aufzuhalten, die so geschickt und brutal und skrupellos ihre Fäden zieht. Einfacher geht es doch nicht mehr. Ich würde euch empfehlen, die Anzeige per Post abzuschicken und nicht per email. Wenn sie nämlich ihren Trojaner auf euch loslassen, dann haben sie Informationen von euch und euren Freunden ohne Ende. Und überhaupt, emails kann man locker löschen und hinterher behaupten, das sie nie angekommen sind. Auch die Bundesanwälte wissen was Spam ist und so bezeichnen das dann später auch so.
Ja, ich gebs ja zu :-(
Ich bin eine Volkszertreterin
Und hier seht ihr die Fernsteuerung
fuer meinen Hosenanzug
;-)
http://www.faz.net/s/RubF539A11836C24D70B38A93512C4959D0/Doc~E9FACEB7A09D140249F5E07DD4992764C~ATpl~Ecommon~SMed.html#3794F8E3DBBA4CE3A54123016BF8F9BC
diese Antwort verwirrt mich nun etwas : Abgeordnetenwatch
gibts nun lt.EU-Recht die Todesstrafe oder wie Hr.Volker Beck sagt "unter keinen Umständen" ?
17:00
Daran sieht man was für ein Müll
der EU Vertrag ist.
Wenn es dann soweit kommen würde,
(Aufstand, Kriegsrecht)dann wird
der Vertrag eben so ausgelegt wie
es der Politik genehm ist.
Der ganze Eu Vertrag ist so
ausgelegt, daß man ihn só auslegen
kann wie es in den Kram passt.
Auch unser Rechtssystem ist so aufgebaut, daß vieles Auslegungssache ist und der
Normalbürger nicht durchblickt.
So hebelt die EU deutsche Gesetze
aus!
http://www.jungewelt.de/2008/04-04/064.php
es tut sich erfreuliches. die deutsche partei ödp hat verfassungsklage gegen die neue EU-Verfassung angekündigt, in österreich werden für die nächsten wochen massendemonstartionen geplant. 2 meldungen, die mir hoffnung geben, dass noch nicht alles zu spät ist und man noch so einige leute zum aufwachen bewegen kann...
sehr schöne Meldung zur Nacht :)
Angeblich gibt es in Österreich Massendemos,wie auch heute wieder,welche aber wie ich erfuhr, von sämtlichen Medien (ORF-Presse) totgeschwiegen werden.
Übrigens: Es stimmt Freeman, Tony Blair wird der Vorzeigekasperl und Prügelknabe zugleich für jene, die hinter den Kulissen in dieser EU die Fäden ziehen.
@alle, die dafür sind, die Aktion von Herrn Flegelskamp zu unterstützen: lasst Euch von den Besserwissern nicht kirre machen, die ihre Ablehnung mit "mehr Ahnung von den Hintergründen oder ähnlichem" begründen ... die Internetforen sind voll von ihnen und man muss einfach konstatieren, dass sie Mitläufer des herrschenden Systems und der dieses stützenden Steigbügelhalter (Politiker, Wissenschaftler, "Berater") sind!- Oder "es einfach nicht besser wissen".
@alle anderen: 1.) ich pflichte Herrn Flegelskamp uneingeschränkt bei, dass die reellen Erfolgsaussichten der Strafanzeige eher zweitrangig sind. Es geht vorrangig darum, die nachweisbare Unrechtspraxis anzuprangern und zu versuchen, die Lethargie zu überwinden, mit der sich die Masse diesem Unrecht (aus welchen Gründen auch immer) unterwirft. Jeder Mensch, der durch eine solche Aktion wenigstens zum Grübeln gebracht werden kann, wäre schon ein Erfolg und den Aufwand wert! - Und ob es wirklich so total sinnlos ist, muss sich letzten Endes auch erst einmal zeigen!
2.) Es gibt hier sehr viele, zum Teil hervorragend vorgetragene Gegenmeinungen ... aber in dem Moment, wenn jemand seine Meinung mit dem Hinweis versieht,sie beruhe darauf, dass er besser als die anderen Bescheid wisse, entkräftet er seine sorgfältig formulierten Argumente in meinen Augen selbst ... aus dem einfachen Grund, dass er (oder sie) etwas verteidigt oder schön zu reden versucht, von dem jeder zu eigenständigem Denken bereite und wenigstens mit gesundem Menschenverstand gesegnete Mensch wissen muss, dass es nur eine winzige Minderheit ist, die von all diesen Machenschaften profitiert. - Das bedeutet nach meiner Definition, dass sich die "Verteidiger" unserer "Demokratie" und der EU intellektuell und moralisch auf einer Stufe mit den vorgesehenen "Gewinnern" solcher Machenschaften wähnen ... oder, wie eingangs bereits als Alternative angeboten, in Wahrheit nicht wissen, was sie damit anrichten?!
3.) Es gibt aber auch konstruktive Kritik - und sicher spricht einiges dafür, die Strafanzeige durch einen seriösen und anerkannten Staatsrechtler wie Prof. Schatzschneider checken zu lassen (was Herr Flegelskamp bereits in Angriff genommen hat!). Aber auch diesen Skeptikern soll gesagt sein, dass man sich auch selbst engagieren und Flagge zeigen muss, wenn man etwas gegen den rigorosen Raubbau an einer Demokratie verhindern will, die von Anfang an eine Mogelpackung gewesen ist ... und spätestens seit der Grundgesetzkosmetik, durch welche die Verpflichtung zu einer Verfassung nach der Wiedervereinigung beider Deutscher Staaten aufhob, ist unsere Demokratie weniger wert als das Papier, auf dem dieses in der Auflösung befindliche GG gedruckt wurde!
Also ... warum nicht das Aussichtslose wagen und damit beweisen, dass man die Machenschaften satt hat, die nicht nur unser Land in eine Diktatur verwandeln, sondern unsere gesamte Gesellschaft wieder in dunkelsten Feudalismus zurück drängen wollen?
Nur wer wagt, hat überhaupt eine Chance, irgendetwas zu gewinnen - und dass es höchste Zeit ist, unser "Volk" aus seinem Dornröschenschlaf wachzuküssen, ist wohl unbestreitbar ... bis zum nächsten Sommer soll der "Reformvertrag" ratifiziert und in eine nicht mehr rückgängig zu machende Realität umgewandelt werden ...
Und noch eines, was mir nicht nur hier auffällt: irgendwo habe ich Kritik daran gelesen, dass die Befürworter der Strafanzeige mit unausgegorenen Argumenten - und das größtenteils auch noch dazu "anonym" aufwarten würden. Erstens habe ich bereits dargelegt, warum ich derartige Kritik nicht als konstruktiv empfinden kann und zweitens zeugt mir das doch sehr stark von fortschreitendem Realitätsverlust von Menschen, die sich scheinbar vorwiegend in der virtuellen Welt produzieren. Nur weil jemand sein "Internet-Pseudonym preisgibt" ist er doch nicht weniger anonym wie jemand, der sich als "Anonym" an einer Diskussion beteiligt. - Aber ich schätze mal, das ist bei der Entwicklung unserer "Kultur" nicht anders zu erwarten?
Zum Schluss noch einmal: es ist an der Zeit, sich von Bequemlichkeit und Angstneurosen zu befreien und dafür zu kämpfen (allerdings ohne Blutvergießen, das wieder nur vorrangig die "Falschen" treffen würde), damit unsere ach so zivilisierte und fortschrittliche Welt von den Schattenherrschern der "New World Order" nicht vollständig ins Mittelalter zurück geschleudert werden kann. Letztlich werden die Zeche fürs Nichtstun WIR ALLE zu bezahlen haben - und nicht nur das, sondern wir vernichten auch noch die Zukunft unserer Kinder und Kindeskinder!
HDZ (Hofheim, Hessen)
hd.ziran@amsel-ibe.de
Da ich eigentlich schon genug geschrieben habe und nach Herrn Flegelkamps Ankündigung, seine Anzeige am kommenden Mittwoch (09.94.08) auf den Weg zu bringen, nunmehr aktives Handeln angesagt ist, möchte ich nicht schon wieder "einen Roman" schreiben. Nur eine Sache möchte ich kurz noch auf den Punkt bringen ...
Ich greife dabei den Beitrag eines "Zweiflers" auf - "Anonym vom 03.04.08, 12:12". Den Gesamtinhalt kann und möchte ich zwar nicht teilen, aber eine zentrale Aussage, die dabei eine maßgeblich Rolle spielte, möchte ich in Gestalt einer "feststellenden Frage" noch einmal in den Raum stellen:
Es wird darin darauf hingewiesen, dass es nicht konstruktiv sein könne, wenn man in diesem Blog gegeneinander hetzen und aufeinander einschlagen würde - besser wäre es, "wenn man hier eine Zusammenarbeit anstreben würde" ... dazu von meiner Seite:
Zusammenarbeit auch von kritischen und scheinbar gegensätzlichen Meinungen zum Zwecke der Ausarbeitung von erfolgversprechenden und direkt wirkenden Aktivitäten ... undbedingt JA ... aber "hier" (also im virtuellen Raum)???
Ich denke, jeder darauf abhebende Gedanke kann gar nicht zu einem wie auch immer gearteten Erfolg führen, da für eine konstruktive Zusammenarbeit Vertrauen und reales, gemeinsames Bemühen unabdingbar ist. Wenn also echtes Interesse an einem konstruktiven Miteinander besteht, kann das nur in der realen Welt und von realen Personen auch entsprechend in die Tat umgesetzt werden. - Eben von Menschen wie Gert Flegelskamp, der immer bereit war und bleiben wird, auch die Meinungen anderer Menschen zu akzeptieren und mit ihnen zusammenzuwirken!
Noch ein kurzer Nachsatz wegen der Kritik am Mitdiskutant "Braveheart": ich denke, dieser hat das Argument des (teilweise) konstruktiven Kritikers mit seinem Diskussionsbeitrag vom 03.04.08, 14:14 "recht eindrucksvoll" widerlegt ;-).
MfG HDZ
hd.ziran@amsel-ibe.de
...also ich habe mitlerweile neben mir 23 Mann für die Unterstützung der Strafanzeige finden können.
Ich denke, dass diese Sache nicht unbeantwortet bleiben kann und darf.
was ist am Sinnvollsten:
- die Anzeige direkt per Einschreiben/Rückschein nach Karlsruhe zu versenden oder
- die Anzeige bei der örtlichen Polizei/Amtsgericht zur Weiterleitung persönlich übergeben
??
hier ein link zu einer einer Verfassungsklage von
Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider
Ordinarius für Öffentliches Recht
http://www.oer.wiso.uni-erlangen.de/Verfassungsklage.pdf
@ 7. April um 11.56 h
ich denke per einschreiben/rückschein da kann es nicht "verlorengehen"
vielen dank für die sehr gute Info!
Habe mich auch angeschlossen.
Im Vergleich zur Verfassungsklage von Prof. Schachtschneider, fällt die jetzt eingereichte Klage natürlich etwas Mau aus. Aber lieber so etwas unterstützen und hoffen als nichts tun und zusehen wie die Welt zu Grunde geht.
Wieso schreibt Schachtschneider nicht nochmal eine so "fette" Verfassungsklage zu dem Lissabon-Vertrag?
Aber ist das ganze nicht der Logische weg der gegangen werden musste um unsere ausbeutung der 3 Welt für unbestimmte zeit wegzuschlißen?
pro eu-verfassung
die eu-verfassung legitimiert uns letzendlich falsche politiker und geldmenschen endgültig aus unserem leben zu verbannen. dank balkanesischer abstammung weiss ich dass der blutige der fürchterlichste weg ist.
ich bin über 30, ich will die revolution schnell hinter mich bringen um irgendwann noch was vom leben zu haben... :(
Es wäre besser, würde es sich bei der Anzeige um einen Aprilscherz handeln, da jeder, der nur gerinste juristische Vorkenntnisse hat, weiß, dass die Definition von "Gewalt" und "Drohung mit Gewalt" in diesem Fall überhaupt nicht zutrifft. Die Anzeige wird zurückgewiesen werden, und man wird nur wieder hören, das sei nur deshalb geschehen, da die Justiz unter einer Decke steckt. Tatsache ist, dass es sich bei der vorgeworfenen Tat nicht im Geringsten um Hochverrat handelt.
EU-Parlament will mögliches "Nein" ignorieren
Ein empfindlicher Schlag gegen die Demokatie: Das EU-Parlament hat beschlossen, ein Nein der Iren im Reformvertrag zu ignorieren. Lesen Sie dazu den Kommentar von Thomas Rupp (Democracy International).
http://www.mehr-demokratie.de/
2026.html?&tx_ttnews[tt_news]
=1554&tx_ttnews[backPid]
=271&cHash=1a2d0bc4ff
Thomas Dietz:
Gert Flegelskamp hat meinen Respekt und Bewunderung für seinen Mut. Schon lange war fällig, den Ausverkauf souveräner Rechte zu stoppen und der machtgeilen und korrupten Truppe in Berlin die Grenzen aufzuzeigen.
http://meinensenfdazu.blogspot.com
http://thomasdietz.com
Heute war es soweit: der Bundestag verabschiedete den 'EU-Vertrag'.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,549392,00.html
Augenwischerisch wird gesagt, eine gemeinsame Verfassung für Europa bleibe "eine Vision, die wir weiter betreiben werden". Man könnte es auch so formulieren: eine rechtmäßige Verfassung bleibt eine Vision, weil die Legalität des heutigen Aktes bereits grundgesetzwidrig ist und dem Tatbestand des Hochverrats entspricht.
Es ist schon seltsam. Wir sind live dabei, die Leute schauen weiterhin abends ihre Tagesschau, gehen zu Fußball usw. Ein Rechtsprofessor sagte mir heute dazu, dass heute seine 'schwärzeste Stunde' sei und er nachfolgende Generationen bedauere.
Bye bye Bundesrepublik Deutschland...
1. Wenn dann immer Strafantrag + Strafanzeige stellen. Nur eines davon bringt nichts.
2. Die BRD Schergen werden nichts machen. Entweder Sie stellen keinen Verstoß fest oder es wird auf die lange Bank geschoben.
Laßt uns lieber an Art. 146 GG arbeiten, der bricht der BRD das Genick.
deutschlandforum.info
Eine Strafanzeige gegen Vertreter des BRD-Regimes beim BRD-Regime zu machen, scheint in Anbetracht des gegenwärtigen extrem hohen Grades an Willkür in einer BRD mit 100%er Sicherheit völlig sinnlos !!!
Recht und Gesetz gilt in einer BRD nicht mehr !!!
Lest Euch den nachfolgenden Text bitte genau durch, daraus ergibt sich die Lächerlickeit der v.g. Anzeige und was stattdessen zu tun ist:
Tja man braucht sich nicht wundern über den zunehmenen hohen Grad an BRD-Willkür !!!
Seit 18.07.1990 ist von den Allierten die Bindung an Gesetz und Recht in einer BRD ja schliesslich
auch aufgehoben worden !!!
Seitdem herrscht in allen Lebensbereichen in einer BRD der rechtsfreie Raum vor !!!
Den bisherigen Gipfel dieses rechtsfreien Raumes bildete sich am 24.04.2008, als BRD-Versallen
heimlich und unter massiven Abstimmungsdruck die Todesstrafe in einer BRD einführten, indem sie
dem Eu-Diktat zugestimmt haben !!!
Auch haben die BRD-Versallen zu Kriegen in einer Eu zugestimmt und das Eure Kinder für fremde
Interessen verheitzt werden sollen !!!
-->das ist k e i n Witz !!!
siehe: http://politikglobal.blogspot.com/
Es gibt aber eine sehr effektive Lösung für diese Problem:
Die BRD war rechtlich gar nicht befugt einem Eu-Diktat zu zustimmen, weil ihr dazu seit 18.07.1990
jegfliche rechtliche Handlungsbefugnis fehlt !!!
Was das wusstet Ihr noch gar nicht ? Oh?
...na dann lest mal den Rest des Textes !!!
Zur Rechtslage und Rechtsnatur einer BRD:
Habt Ihr Euch nie gewundert, dass in Euren BRD-Ausweisen unter Staatsangehörigkeit die Bezeichnung
des Nichtstaates "Deutsch" steht, obwohl sich auch eine BRD im Eu-Übereinkommen von 1997 verpflichtet
hat in BRD-Ausweisen unter Staatsangehörigkeit die Bezeichnung des Staates einzutragen, den der
Ausweisinhaber auch tatsächlich angehört !!!
Könnt Ihr Euch wirklich nicht denken, warum in den BRD-Ausweisen vorsätzliche Falschbekundung in
millionenhöhe betrieben wird ???
Die BRD will über ihre seit 1949 im wesentlichen unveränderte Rechtsnatur hinwegtäuschen !!!
Um es ganz deutlich auch dem Punkt zu bringen:
Die BRD ist weder irgendein Staat, noch der Deutsche Staat !!!
Die BRD ist seit 1949 bis heute lediglich ein besatzungsrechtliches Mittel, welches von den West-Alliierten 1949
auf dem Territorium des Deutschen Staates gegründet wurde, der als Staats- und Völkerrechtssubjekt seit
1871 bis heute durchgängig fortbesteht !!!
Daran hatte auch die Zeit von 1933 bis 1945 und auch kein Hitler-Regimes einen Einfluss, hier ist nur das
Völkerecht massgeblich !!!
Deswegen steht auf Euren Ausweisen unter Staatsangehörigkeit nicht die Bezeichnung "Bundesrepublik Deutschland"
weil die BRD kein Staat ist und bei einer derarten Angabe auf ihren Ausweisen (Klubkarten) von den Alliierten
Ärger bekommen würde !!!
Aus den v.g. Grund steht auf diesen BRD-Klubkarten auch nicht die Bezeichung des Deutschen Staates drauf !!!
Ausserdem will die BRD den Bürgern ja die Illusion erhalten, dass sie der Deutsche Staat sein will !!!
Kein Vertreter einer BRD ist (in dieser Eigenschaft) seit dem 18.07.1990 mehr rechtswirksam zu irgendwelchen
Amtshandlungen befugt !!!
Kein Recht und Gesetz einer BRD gilt seit v.g. Datum mehr !!!
Alle Handlungen von BRD-Vertretern seit v.g. Datum sind ausschliesslich Handlungen von Privatpersonen !!!
Der Grund:
Der BRD wurde am 17.07.1990 von den Allierten in Paris im Zuge eines alliierten Notenwechsels der eine BRD
rechtlich und territorial einzig und überhaupt erst definierende Geltungsbereich entzogen !!!
Der Grund soll sein, dass die Herrn Kohl und Genscher damals der Wiederherstellung des Deutschen Staates
entgegengewirkt haben sollen, so dass durch Streichung des BRD-Geltungsbereich den Vertretern einer BRD
jegliche Mitwirkung an der Wiederherstellung des Deutschen Staates enzogen wurde !!!
In der Tat wurde der Deutsche Staat ja bisher auch n i c h t wieder hergestellt !!!
Diese Streichung des Geltungsbereiches (BRD-Verwaltungsgrenze) erlangte seine Rechtwirksamkeit
zum 18.07.1990 ab 00Uhr !!!
Diese wichtige Tatsache der Handlungsunbefugnis wurde bis heute dem Volk verschwiegen !!!
Die Verteter einer BRD gingen (vermutlich: zur Sicherung Ihrer Pfründe) davon aus, dass wenn
sie einfach faktisch weiter wirken, nimmt das Volk daraus resulierend irrig eine Handlungsbefugnis
seitens der BRD-Vertreter an !!!
Wenn das BRD-Regime tagtäglich faktisch wirkt, lässt sich das Volk durch dieses faktische Tätigkeit
derart blenden, dass es irrig annimmt, dass das BRD-Regime dazu seit 18.07.1990 noch befugt ist !!!
Wie dumm diese Annahme vom Volk ist, zeigt sich allein aus der nachfolgenden Frage
Frage: Wenn ein Bankräuber jeden Tag erfolgreich seiner Arbeit (dem Bankraub) nachgeht und auf diese
Art faktisch wirkt, ist er damit automatisch zu seinem Wirken rechtlich befugt ??? -->Ah ha
Frage: Warum wird dann aber bei dem faktischen Wirken seitens des BRD-Regime laufend diese falsche
Schlussfolgerung seitens der Bürger gezogen ???????????????????????????????????????
Da das BRD-Regime jetzt vor kurzen heimlich die Todesstrafe in der BRD eingeführt hat
(vgl weiter oben von diesem Text) ist jetzt ein Punkt erreicht, wo es unabdingbar erforderlich
ist nachhaltig und auch entgültig die Bremse zu ziehen !!!
Wenn die Vertreter des BRD-Regimes (den die fehlende Rechtsgrundlage hinsichtlich ihres Wirkens seit 18.07.1990
hinreichend bekannt ist) wissen, dass das Volk über ihre fehlende Rechtsgrundlage in ausreichender Anzahl
bescheid weiss, wächst der ohnehin schon bestehende Druck auf diese Täter ganz erheblich !!!
Ferner wird es diesen Tätern (weil sie ja wissen, dass das Volk jetzt bescheid weiss) derart
schwer fallen ihr tägliches verlogenes Schmieren-Theater dem Volk vorzuspielen, dass
in ganz kurzer Zeit der erste dieser Täter zusammenbricht und der Bevölkerung aus
seinem eigenen Mund (das ist phy. ganz wichtig !!!) dem Volk nach fast
19-Jahren der Lüge reinen Wein einschenkt !!!
Um das v.g. Ziel zu erreichen, ist es wichtig dass die Bevölkerung sich die in den nachfolgenden
Links enthaltenen Tatsachen (ohne die im Kopf haftende, von den Medien massgeblich verursachte, Verbelndung)
überhaupt erst mal durchliest , versteht und auch begreift !!!
-->davon hängt Eurer Überleben ab !!!
Schaut auf Eueren Ausweis unter Staatsangehörigkeit "Deutsch" !!!
Das sollte jedem Bürger mehr als nur nachdenkich stimmen und genug Ansporn zum Nachforschen sein !!!
Zur weiteren Info sei hier empfohlen:
http://rsv.daten-web.de/Germanien/IDR_-_DIE_JAHRHUNDERTLUEGE_-_V4.pdf
http://www.rsv.daten-web.de/Germanien/RECHTLICHE_HINWEISE_FUER_STAATSBUERGER_V4.pdf
http://www.teredo.cl/teredo/37punkte/37punkte_1.htm
Wichtig: Gebt alle Info (egal wie) soviel als möglich anderen Bürgern weiter, die müssen auch informiert sein !!!
Schreibt auch möglich viel an diese BRD-"Volksvertreter" und anderen BRD-Einrichtungen und haltet ihnen ihre
fehlende Rechtsgrundlage vor und lasst Euch schriftlich von ihnen die Grundlagen ihrer Handlungsbefugnis
nennen !!!
-->Jeder Antwort ist in der Regel eine Lachnummer und beweisst, dass keine Handlungsbefugnis mehr vorliegt !!!
Ihr könnt, dass vergleichen als wenn Euch jemand "erklären" will, dass die Erde doch eine Scheibe ist !!!
-->Da ist auch jede Antwort eine Lachnummer !!!
Wichtig ist dass BRD-Stellen möglich viele solcher Anfragen von Bürgern bekommen !!!
Auch wäre es toll, wenn Ihr diese Antworten (von mir aus auch unter Streichung Eurer Anschrift) im Internet veröffentlicht !!!
Extrem wichtig ist auch, dass Ihr Euch orgnisiert, je grösser diese Organisation von Bügern, desto besser !!!
Das mit der Einführung der Todesstrafe in der BRD war eine Schallmauerdurchbruch oder Dammbruch der zeigt, dass
jetzt das Ende der Fahnenstange erreicht ist !!!
Und denkent immer daran: Das Recht ist auf Seiten der Bürger, nicht auf Seiten des BRD-Regimes, welches
seit 18.07.1990 über keinerlei Handlungsbefugnis mehr verfügt !!!
09:16
So sieht es aus (Korrekt)!
Die BRD ist eine vom Volk (unwissendlich) geduldete nicht legitimierte Verwaltungsbehörde
die gerade dabei ist Staatsvermögen
zu verhöckern und die Demokratie abzuschaffen (Merkel: die Deutschen haben kein Recht auf Demokratie).
Mit dem durchsetzen des EU Vertages
möchten sie ihre krimminellen Spuren verwischen, die Deutschen unter Eu Verwaltung stellen und ihre Pfründe sichern.
Gleichzeitig sollen über die neuen EU Gesetze sämmtliche Demonstrationen und Aufstände millitärisch zerschlagen werden
und eine friedliche Revolution unmöglich gemacht werden.
Es wird spekuliert durch diese Abschreckung (Angst vor Lebensverlust)das bald erwachende
Volk weiter unter Kontrolle zu halten.
Die Mainsteammedien sind Märchenerzähler die das Volk dumm
halten sollen.
Jede politische Partei ist (wird)
durch die wahren Herrschern unterwandert und kontrolliert ohne daß die Basis dies bemerkt.
(Geld regiert die Welt)
Es werden Seilschaltstrukturen gebildet die nur noch Systemkonforme Politiker in die Führungspositionen bringen.
Die Wenigen die es bemerken werden
verunglimpft, ausgeschlossen, radikalisiert und im äußersten Fall exikutiert.
Spitzenpolitiker werden (nach Auswahl und Prüfung) rekrutiert
und durch Medien und Propaganda
von den Tyrannen (Strippenzieher)
in die entspechenden Positionen gebracht.
Geeignet sind korrupierbare, selbstverliebte, machtgeile
Psychopaten mit unterentwickelter
Seelenreife.
Hört sich zwar alles
unglaublich an entpricht aber leider der Wahrheit!
Beweise?
Wer die Wahrheit bedingungslos und unvoreingenommen sucht wird sie auch finden, denn
sie ist für alle zugänglich!
Mann muß vorgehen wie ein Krimminalist (wem nützt es?)
und seinen natürliche Instinkt
einsetzen um die Sreu vom Weizen
zu trennen.(an ihren Früchten werdet ihr sie erkennen).
PS. aber die Anklage ist nicht
unnütze denn sie lockt vielleicht
manchen (Politiker) aus der Deckung
und erhöht den Druck auf die Helfeshelfer, denn unter Druck (Angst)
pasieren auch Fehler!
Wer will, kann hier eine Unterschriftenaktion der BüSO unterzeichnen, die einen Volksentscheid gegen die EU-Verfassung anstrebt. Also....mitmachen...
http://www.bueso.de/formulare/wir-fordern-volksabstimmung-uber-eu-vertrag
Schlimme Sache, ohne Zweifel. Hat aber bald ein Ende. Wer kann, lese www.thenewworld.org. Und rede darüber, das ist wirklich wichtig!
Anonym hat gesagt… 3. April 2008 01:43
...
3.
Wie kommst überhaupt darauf, dass in dem Vertrag von Lissabon die Wiedereinführung der Todesstrafe geregelt wird? Das ist schlicht und einfach eine LÜGE !! Und auch wenn das der Fall wäre, wäre der Vertrag schlechthin ungültig und würde in Deutschland und dauch sonstwo nicht gelten, weil die Einführung der Todesstrafe weder mit dem Grundgesetz, noch mit der europäischen Grundrechtscharta oder der EMRK vereinbar ist.
MFG. Ein Freiheitsliebender Mensch aka RR-SOLDIERS
Re: ..."Und wenn das der Fall wäre..." also schliesst Du das doch nicht so 100% aus, dass "das (nicht) der Fall wäre"!, das doch nicht "schicht und einfach eine LÜGE !!" wäre!?
Na, dann versuche mal Art.262 des Vertrages (Lisboa) und dazu die selbständige 12. Erklärung zu lesen. Schaue Dir auserdem den Vid.-Ausschnitt aus der Podiumsrede von Prof. Dr. Schachtschneider - Todesstrafe in der EU an: http://dailymotion.alice.it/antiHartz4/video/x5e9k9_5h4-prof-dr-schachtschneider-todess_news
Und anschliessend kannst Du ja nochmal her kommen, und Dein "3." wiederholen.
Und, Herr Flegelskamp liegt weder so falsch mit seiner Hochverratsbehauptung, noch steht er generell ganz alleine da.
Schaue Dir dazu mal den Beitrag eines britischen EU-Parlamentariers (in Bezug auf UK) an und denke auch darüber nach: http://dailymotion.alice.it/antihartz4/video/x5eapm_6h4-treason_news oder den Beitrag/Artikel vom englischen TELEGRAPH
http://www.telegraph.co.uk/news/1920180/Victory-in-first-round-of-campaign-to-force-EU-treaty-referendum.html. Vielleicht ist das ja in der Lage, Deine Meinung ein wenig zu korrigieren.
Überigens, sagt nicht ein altes deutsches Sprichwort so treffend: "Tadeln können alle Tore - aber besser machen nicht".
Da Duja auch so absolut informiert bist, kennst Du ja auch den Rechtsgrundsatz: Landesrecht bricht Kommunalrecht, Bundesrecht bricht Landesrecht und EU-Recht bricht Bundesrecht!, also auch die Rechtsnormen des GG der BRD mit allen seinen Inhalten!
So, und jetzt bist Du wieder dran (auch wenn es völlig unmassgeblich ist, was DU dir vorstellen kannst und was nicht).
Anonym hat gesagt...2. April 2008 16:13
Ist schon mal aufgefallen, das es hier um angebliche Straftaten geht, die schon lange verjährt sind?
...
Irrtum Mr. Anonym!
"Ist schon mal aufgefallen, das"s § 78a StGB in Ergaenzung des 78 ganz eindeutig feststellt:
78a Die Verjaehrung beginnt, sobald die Tat BEENDET ist. Tritt ein zum Tatbestand gehoerender Erfolg erst spaeter ein, so beginnt die Verjaehrung mit diesem Zeitpunkt. Auf Hochverrat stehen Freiheitsstrafen bis zu lebenslaenglich (Vgl. § 78 III:
III Soweit die Verfolgung verjaehrt, betraegt die Verjaehrungsfrist
1. dreissig Jahre bei Taten die mit lebenslanger Freiheitsstrafe bedroht sind,
...
IV Die Frist rechnet sich nach der Strfandrohung des Gesetzes, dessen Tatbesatnd die Tat verwirklicht, ohne Ruecksicht auf Schaerfungen oder Milderungen, die nach den Vorschriften des Allgemeinen Teils oder fuer besonders schwere oder minder schwere Faelle vorgesehen sind.
Unter diesem Gesichtspunkt braucht sich also niemand Sorge darum zu machen, dass die Anzeige von Herr Flegelskamp wegen zwischenzeitlich eingetretener Verjaehrung ohne Erfolg bleiben muesste.
Der Rechtsbruch der herrschenden Politriege zum Nachteil des deutschen Volkes ist - darueber duerfte unstreitig Einigkeit bestehen - zum derzeitigen Zeitpunkt jedenfalls nicht bereits beendet, sondern vielmehr erst im vollen Gange.
Allenfalls koennten - wie hier - dahin gehende Bedenken bestehen, ob der strafrechtlich gemachte Vorwurf des "Hochverrates" im vorliegenden Falle zu greifen im Stande ist, da dieses in der Konsequenz bedingen wuerde, dass die Verantwortlichen gegen ihren eigenen politischen Status quasi Hochverrat begehen muessten. In soweit koennte sich da ein Interpretationsproblem (auch im
engeren Sinne) zur Definition der Rechtsnormen 81 ff. deutsches StGB ergeben (u.U.).
Aber darueber mag man sich Gedanken machen, falls/wenn die erste Einstellungsfverfuegung der befassten StA vorliegt.
Danach beginnt dann ggf. der lange Weg durch die Rechtsmittelinstanzen (einfache Einstellungs-Beschwerde,
KLageerzwingungsverfahren unter anwaltlicher Hilfestellung - Anwaltszwang beim GStA/OLG -, ggf. weitere Beschwerde gegen die Versagung der PKH-Gewaehrung fuer die anwaltszwanglichen Verfahrenteile, letztendlich Verfassungsbeschwerde gegen das negative Ermittlungsverfahrensergebnis, was allerdings - vorerst - an der Rechtskraeftigkeit der vorangegangenen Entscheidungen nichts zu aendern vermag, und schliesslich: Anrufung des EU-Gerichtshofefs gegen eine evl. negative Entscheidung des BVerfG Karsruhe (wobei zu beruecksichtigen sein wird, dass Strsbourger Verfahren bis zu 15 Jahre und laenger dauern duerften.
Fazit: es ist noch ein langer Weg vorgegeben, bis ueber die Frage des Hochverrates rechtskraeftig juristisch entschieden sein
wird.
Verbrecher in den Knast !
http://www.n-tv.de/Verbrechen_gegen_Verfassung_Bush_und_Cheney_droht_Haft/050320083713/929402.html
Wirklich, wirklich interessant. Auch alle Beiträge der User hier.
Ich bin eher auf der Seite des Flegelskamp und allen Vertretern seiner Meinung.
Die letzten Tage habe ich mich mit dem Thema viel auseinander gesetzt, obwohl ich nicht wirklich großartig Politikbewandert bin. Ich kann auch nicht alle Argumente belegen, deshalb habe ich auch ein wenig zweifel. Aber mir ist klar das wir viel angelogen und betrogen werden. Geld ist eine Leihgabe der Zentralbank. Wir bezahlen Leute dafür, das wir ihr Geld ausleihen, um damit zu bezahlen. Einkommenssteuer? Wozu?
Alle die etwas zu sagen haben, hängen in einem seltsamen Netzwerk. Mir stinkt die Sache sehr doll. Ich bin ein Mensch, habe aber das Gefühl das ich in meiner Freiheit beraubt bin. Ich fühle mich wie in einer Art System das über mir steht gefangen. Natürlich hat das seine Vorteile. Die Menschheit macht sehr viele Fortschritte. Aber ich denke das könnte man auch OHNE Abgaben tun. Irgendwie.
Nun aber meine größte Interesse!!!!
Der Fernseher - Das Internet.
Jahrelang wurden die Menschen mit Medien aus höheren Systemen baschalt. Fernsehen und Zeitung waren schon immer kontrolliert.
Nun haben wir das Internet. Alle Leute sind seit, ich glaube 1994, vernetzt. ALLE MENSCHEN SIND VERNETZT.
ALLE MENSCHEN TEILEN IHRE MEINUNGEN AUS.
Sowas gab es nie und wir befinden uns ganz klar in einem neuen Zeitalter. Internet gibt seit 12 Jahren. Und wieso reden die Leute auf einmal verstärkt über verschwörungen.
Früher wurde ich auch vom Fernseher verblendet. Ich habe alles dem Fernseher abgekauft, weil ich dachte das die Welt dort draussen wirklich so aussieht.
Nun bewege ich mich seit 3 Jahren im Internet und habe seit dem gelegentlich Fernsehen geguckt (ich habe kein Kabelfernseher, aber eine große DVD Sammlung)...Auf einmal stoße ich auf solche Themen wie hier. Hätte ich kein Internet, hätte ich mich wahrscheinlich nie mit dem Internet befasst. NIE!
Ich bin kein Einzelfall. An den ganzen Kommentaren hier ist eindeutig zu sehen das viele Menschen die gleiche Meinung wie ich vertretten und sich auch betrogen fühlen. Ich habe heute meiner Mutter von all diesen Argumenten erzählt. Und mit Freunden haben wir diskutiert. Es breitet sich ganz langsam wie ein Feuer unter den Menschen aus. Und die Menschen sind frustriert. Man merkt es.
Ich glaube, ich betone GLAUBE, das wir uns im Wechsel befinden. In einem gesellschaftlichen Wechsel. Ich weiss nicht ob negatives oder positives passieren wird. Aber ich glaube die Menschheit wird nicht mehr lange schlafen. Durch das Internet und durch WIRKLICH HUNDERT PROZENTIGEN MEINUNGSAUSTAUSCH werden die Menschen wachgerüttelt. Ich habe es die letzten Tage bemerkt.
Ich bin kein Spezialist der mit Fakten kommen kann, aber ich bin ein Mensch, der sich wie viele Andere betrogen fühlt. Und endlich treffe ich hier auf Meinungen von WIRKLICHEN Menschen und nicht solchen minderbemittelten Fernsehclowns.
leute, bevor ihr euch in diese aktion blind hineinstürzt, wartet doch erstmal die verfassungsklage von prof. schachtschneider ab.
hier: (vorsicht, 300 seiten geballtes juristen-deutsch :D)
http://www.oer.wiso.uni-erlangen.de/Schachtschn-Lissab-Klage.pdf
@freeman: bitte veröffentlichen und weiterverbreiten, danke! weiter so!
... mag ja sein, dass die Verfassugnsbeschwerde von Prof. Dr. jur. Schachtschneider 303 Seiten lang ist, aber das sind jedenfalls 303 Seiten, die sowas von lesenswert sind. Da kann ich nur sagen: wer Augen hat zum lesen, der Lese! Dafür schlag' ich mir sogar die Nacht um die Ohren, denn das Teil ist so absolut spannend - und aufschlussreich ...
Vorschläge zum Thema Freiheit und Rechtsschutz des Bürgers
Entwurf einer Öffentlichen Petition zur Unterdrückung des Machtmissbrauchs bzw. Mobbings durch Organe der OMF - BRdvD bzw. BRD bzw. Bundesrepublik Deutschland
Der Deutsche Bundestag möge beschließen...
die Freiheit des Bürgers zu stärken und seinen Rechtsschutz wirksamer zu gestalten, dazu Stellen zu errichten, die Machtmissbrauch erfassen und Willkür- bzw. Mobbingopfern staatlicher Organe Hilfen gewähren. Auch wird gebeten, Vertreter der meist in Vereinen organisierten Kritiker und Opfer der Machtverhältnisse als Opposition zu den Gewinnern der Machtverhältnisse im Bundestag zuzulassen und außerdem Volksbegehren und Volksentscheide großzügig zu gestatten.
Bitte geben Sie eine kurze Begründung für Ihre Petition:
Die BRD ist nach meinen Erfahrungen und dem Internet zu entnehmenden Angaben kein Rechtsstaat. Man wird als "König Kunde" bzw. "Bürger eines Rechtsstaats" immer wieder angeschmiert und abserviert. So werden z.B. Optionsscheine als brauchbar angeboten und die erzielbare 'Rendite' von ca. -25% p.a. vertuscht, was ich als Betrug betrachte. Begehren, Tatsachen und Gesetze werden zur Schädigung ignoriert bzw. verdreht dargestellt oder erfunden und Fehler der Verantwortlichen werden vertuscht. Kritiker werden auf die eine oder andere Art bestraft, z.B. mit Gerichtsgebühren, Strafen wegen Beleidigung, Entzug der Anwaltszulassung oder Psychiatrisierung. Einer im Internet veröffentlichten Petition von ca. 600 vom Staat juristisch geschädigten Bürgern ist z.B. zu entnehmen, dass Bürger rechtswidrig und willkürlich behandelt werden und dass das Parlamentarier normal finden. Das Bundesverfassungsgericht hilft auch nicht ab. Die Zulassungsbedingungen versteht keiner, die Erfolgsquote liegt deshalb bei ca. 1- 2%. Nichtssagende Nichtannahmebeschlüsse werden herausgegeben. Das Recht hat weniger der Freiheit als der Macht gedient. Das ist auch der tiefere Grund, weshalb im Verfahrensrecht nicht selten das Interesse des Bürgers weniger gilt als das Funktionsinteresse des Rechtspflegeapparates. Immer wieder war vermeintlich Wichtigeres zu tun: Wirtschafts-, Sozial-, Kultur-, auch Gesundheitspolitik. Dabei haben rechts- und justizpolitische Fragen für unsere Zeit keine geringere Bedeutung als die anderen großen Probleme unseres Staats- und Gesellschaftslebens. Es ist wichtig, die Freiheit des Bürgers zu stärken und seinen Rechtsschutz wirksamer zu gestalten. Wichtig wäre dabei, den nachteiligen Eigenschaften (vgl. z.B. Milgram-Experiment, Stanford-Prison-Experiment) entgegenzuwirken. Bekanntlich werden auch Heuchler gefördert und Kritiker geächtet. Es gibt auch eine Tendenz, feste Gruppen zu bilden und aggressiv auf Eindringlinge zu reagieren. Staatsorgane bilden schon durch die Strukturen eine feste Gruppe und die einfachen Bürger stehen allein da. Ein Problem für sich war und ist der einseitige Gebrauch, schlimmer: der einseitige Gebrauch und Missbrauch von Macht und Recht. Der psychologische Abwehrmechanismus insbesondere der Justiz funktioniert perfekt, alles läuft darauf hinaus, die Unantastbarkeit richterlichen Verhaltens zu stärken und den Staat von dem Einstehen für ihm zuzurechnendes Unrecht freizustellen. Die einzigen Juristen, die sanktionslos die Gesetze verletzen dürfen, sind die Richter! Wenn aber die Rechtsunterworfenen richterliche Fehlurteile und richterliche Pflichtverletzungen ersatzlos tragen müssen, dann sind die Kriterien eines Rechtsstaates nicht mehr erfüllt. Bürger kommen sich gemobbt vor. Der Staat, der Mobbing zulässt oder nicht ausreichend sanktioniert, kann sein humanitäres Wertesystem nicht glaubwürdig an seine Bürger vermitteln und gibt damit dieses Wertesystem dem Verfall preis. Betroffen sind übrigens alle, die sich vom Mobbing betroffen fühlen. Anlage: Mein Mobbing-Fragebogen.
Wenn Sie Anregungen für die Online-Diskussion geben wollen, können Sie dies in diesem Feld, z.B. durch Stichworte oder Fragen:
Ausführlichere Angaben (ca. 24 Seiten) mit Hyperlinks zu den aufgeworfenen Themen sowie mein Mobbing-Fragebogen mit dem jeder einschätzen kann, ob er gemobbt wurde, können angefordert werden bei: mobbinggegner@googlemail.com. Experten, die Mobbing-Fragebögen erstellen, dürfen sich auch gern melden. Mein Mobbing-Fragebogen müsste ggf. fachgerecht überprüft werden.
Interssant und bezeichnend übrigens, daß der § 89 StGB, nämlich der Verfassungsverrat, der bei der Beeinträchtigung des Bestandes der Bunmdesrepublik Deutschland lediglich den Mißbrauch oder die Anmaßung von Hoheitsbefugnissen erforderte, ingendwann sang-und klanglos verschwunden ist. Jetzt hat man nur noch den § 81 (n.F.)StGB und der bedingt Gewalt oder Drohung mit Gewalt. Und schon hat man das Volk "außen vor".
Hallo @All,
in wie weit ist diese Anzeige denn noch aktuell? oder besser, gibt es in der Hinsicht neues zu berichten??? kann man sich da noch anschließen. war 2008 leider nicht auf Empfang ;-)
grüsse