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Juncker - Ukraine kann kein Mitglied der EU werden

Samstag, 5. März 2016 , von Freeman um 10:00

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat die Tür nach Europa für die Ukraine geschlossen, wenn sie überhaupt je offen war. Er sagte am vergangenen Donnerstag: "Die Ukraine wird mit Sicherheit in den nächsten 20 bis 25 Jahren kein Mitglied der EU werden können", und er fügte hinzu, auch nicht Mitglied der NATO. Das heisst, der Westen hat die Ukrainer mit dem gewaltsamen Maidan-Putsch dazu angestiftet, die alte Brücke zu Russland abzubrennen, aber nach vorne zu Europa wird ihnen keine neue gebaut. Jetzt geht's weder vorwärts noch rückwärts, die Ukrainer sitzen sprichwörtlich in der Scheisse und das Land geht vor die Hunde. Es handelt sich um eine typische Vorgehensweise des Westens. Zuerst mit falschen Hoffnungen und Versprechungen in Ländern einen Umsturz auslösen, um danach sie wie eine heisse Kartoffel fallen zu lassen. Das ist in der Geschichte schon so oft passiert, ich frage mich deshalb, warum die naiven Gläubigen der Westpropaganda immer wieder darauf reinfallen? Der Westen hatte noch NIE ein Interesse, Länder die Demokratie und den Wohlstand zu bringen, sondern sie nur auszubeuten und ins Chaos zu stürzen, in ihrer kriminellen Geostrategie gegen Russland.

Protest in Kiew

Ich nenne mal einige Länder, die dieser Politik der verbrannten Erde ausgesetzt wurden und werden. Da haben wir Jugoslawien. Es war der Westen, der den Balkankonflikt auslöste, in dem latente Differenzen zwischen Serben, Kroaten, Bosnier und Albaner, zwischen orthodoxen Christen, Katholiken und Moslems angeheizt wurden. Was Josip Broz Tito über 35 Jahre lang erfolgreich zusammengehalten hat, den Vielvölkerstaat Jugoslawien, haben die USA, EU und NATO nach seinem Tot ab 1980 mit Hetze und Unterwanderung zerbrochen und zerstört. Der Gipfel war der völkerrechtswidrige Krieg der NATO gegen Serbien und die illegale Trennung des Kosovo von Serbien. Die Zerteilung des von der Grösse her starken Jugoslawien, in kleine praktisch nicht lebensfähige Einheiten, war das Resultat. Die Ministaaten Mazedonien, Kosovo, Montenegro, Bosnien und auch Slowenien, hängen doch ab Tropf der EU und Kroatien geht es auch nicht gut.

Nie war es das Ziel des Westens, der Bevölkerung des ehemaligen Jugoslawien, Frieden, Wohlstand und Menschenrechte zu bringen, sondern es ging nur darum, den Einfluss Russlands im Balkan zu beenden. Aus diesem Chaos resultiert bis heute eine Masseneinwanderung von Wirtschaftsflüchtlingen aus dem Balkan nach Westeuropa. Man müsste meinen, nach 20 Jahren Beglückung mit westlichen Werten und Übernahme der westlichen Konsumgesellschaft, gebe es keinen Grund mehr, seine Heimat zu verlassen. Dabei ist die Menge an Flüchtlingen die nach Norden strömen grösser denn je. Warum? Weil es keine Arbeit gibt und keinen Verdienst. Die ehemaligen Betriebe aus der sozialistischen Zeit wurden alle zerstört und die westlichen Konzern-Heuschrecken sind eingefallen, haben ihre Produkte in die Regale der Geschäfte gestellt und die heimischen Produkte verdrängt.

So lief es auch in Ostdeutschland nach der Auflösung der DDR. Es ging doch nicht um das Märchen einer Befreiung der Ostdeutschen vom bösen Kommunismus, sondern um die Markterweiterung für die Westkonzerne und den Rausschmiss der Russen aus Ostdeutschland, damit die NATO nachrücken kann. Für was gibt es überhaupt die NATO noch, wenn es den Warschauer-Pakt schon seit 25 Jahren nicht mehr gibt? Die Antwort, weil die NATO nie als Verteidigungsallianz von Westeuropa konzipiert wurde, sondern als aggressive und expansive Militärmaschine gegen Russland. Ein osteuropäisches Land nach dem anderen des ehemaligen Ostblock und der ehemaligen Sowjetrepubliken wurde in die EU und NATO einverleibt, um direkt an der Grenze zu Russland NATO-Soldaten und Kriegsgerät stationieren zu können. Der Westen hat Osteuropa mit der Lüge der "Befreiung" und "Demokratisierung" erobert.

Tatsächlich sind die einzelnen Volkswirtschaften der osteuropäischen Länder seit der Mitgliedschaft in der EU und NATO völlig am Boden. Millionen von Menschen sind deshalb aus den baltischen Staaten, aus Polen, Rumänien, Bulgarien, Ungarn, Tschechoslowakei, wegen dem Mangel an Perspektiven nach Westeuropa ausgewandert und wandern noch, mehr denn je. Nichts ist aus dem Versprechen geworden, der Osten wird auch in ein Schlaraffenland verwandelt, was der Westen eh nie war, ausser in Hollywood, im Fernsehen und für die Superreichen. Warum hat Juncker der Ukraine den Zugang zu Europa verwehrt? Erstens, weil die Flut an möglichen Wirtschaftsflüchtlingen aus der Ukraine in die vielen Millionen gehen wird. Zweitens, weil die EU selber völlig bankrott ist und sich keinen weiteren Problemfall mit 45 Millionen Patienten mehr leisten kann.

Was sie wollten haben sie eh erreicht, die Ukraine zu destabilisieren und gegenüber Russland zu entfremden. Jetzt können die Ukrainer selber schauen, wie sie mit dem Scherbenhaufen zurecht kommen. Wenn ich mit Ukrainer spreche sagen viele, sie wünschen sich die Zeit vor dem Maidan zurück. Unter Präsident Viktor Janukowitsch war es sicher nicht rosig, aber wenn man sich nur den Verfall der ukrainischen Währung Hrywnja anschaut, vor dem Putsch war der Kurs zum Euro 1 zu 8, jetzt kostet der Euro 30 Hrywnja, ein immenser Wert- und Kaufkraftverlust. Gleichzeitig sind aber die Einkommen und Renten halbiert und die Preise vervierfacht worden. Es herrscht Not und Hunger in der Ukraine. Arbeit von der man leben kann gibt es sowieso nicht. Korruption hat ein Weltrekordniveau erreicht und die einzigen die profitieren, sind die Oligarchen, wie der Schokoladenkönig und Präsident Poroschenko und seine Spezis mit Doppelpass.

Die Ukraine hat sich dank dem Westen zu einem gescheiterten Staat verwandelt, so wie Libyen nach der Bombardierung durch die NATO. Wie hat man uns doch diesen Krieg wegen einer notwendigen militärischen Intervention mit der Lüge "resposibility to protect" verkauft? Der Westen hätte die Verantwortung, die libysche Bevölkerung vor dem bösen Diktator Gaddafi zu schützen. Ein blühender gut funktionierender Staat wurde durch die NATO-Bomben in eine Trümmerwüste verwandelt und seitdem herrschen die radikal islamischen Terroristen dort. Es gibt nicht mal eine richtige Regierung, sondern nur verfeinde Parteien, Terrorgruppen und Stämme, die sich gegenseitig bekriegen. Von Syrien will ich gar nicht reden, denn was der Westen dort eingerichtet hat, mit seinem "Assad muss weg", ist das grösste Kriegsverbrechen, wie in Afghanistan und Irak.

Wegen der katastrophalen Lage in der Ukraine, wegen der Nazi-Herrschaft dort, wegen dem Krieg den Kiew gegen die eigene Bevölkerung führt, hat sich vergangenen Montag der durch den Staatsstreich gestürzte Präsident Viktor Janukowitsch gemeldet. Er plant seine Rückkehr ins Land und will sein Amt wieder ausführen, wie sein Anwalt Witali Serdjuk in einem Interview für die ukrainische Online-Zeitung "Glawkom" sagte. "Er hat die Absicht, in die Ukraine zurückzukehren, dazu werden auch rechtliche Schritte unternommen. Janukowitsch hat weder sein Amt niedergelegt noch selbst auf die Staatsführung verzichtet. Die Prozedur seiner Entmachtung war mit erheblichen Verfassungsverletzungen verbunden“, so der Anwalt.

Viktor Janukowitsch will wieder in die Politik zurück

Die Zusammensetzung der Regierung, des Parlament und auch alle Gesetze die seit dem Putsch beschlossen wurden, sind illegal, meint Serdjuk, denn sein Mandant wäre noch der rechtmässige Präsident. Ohne seine Unterschrift wäre alles ungültig. Ich meine, Janukowitsch wird sicher diese Ankündigung einer Rückkehr in die Politik der Ukraine nur deshalb gemacht haben, weil die Bevölkerung der Ukraine in krasser Not ist und das vom Westen eingesetzte Regime satt hat. Vielleicht hat er das Signal bekommen, die Menschen sehen ihn als "geringeres Übel" an und könnten ihm eine Chance geben, das Ruder herum zu reissen. Mit den aktuellen Politikern geht die Fahrt nur in den Abgrund.

Im Moment sieht die Situation in der Ukraine so aus: Das Poroschenko-Regime steht vor dem Kollaps, die Wirtschaft liegt am Boden, die Nazi-Extremisten wüten durch die Strassen, es gibt neue Feindseligkeiten gegen den Osten des Landes, die Blockade gegen die Menschen in den rebellierenden Regionen geht weiter, viele Ukrainer hungern und frieren und es herrscht eine humanitäre Krise. Auch wenn sie es nicht zugeben, vielleicht kommt die Einsicht im Westen, Washington, Brüssel, Berlin, der IWF etc. haben die falschen Marionetten an die Macht gebracht und es handelt sich um ein Fass ohne Boden. Ganz klar lautet die "frohe Botschaft" von Juncker, der Westen zieht sich aus der Ukraine zurück und lässt das Land fallen. Ob die Bevölkerung genug gelitten hat und den (Alb)Traum vom Westen aufgibt, sich wieder zum Nachbar Russland orientiert, werden wir sehen.

Übrigens, die Ukraine kann sowieso kein NATO-Mitglied werden, denn laut NATO-Statuten wird kein Land aufgenommen, dass sich in einem territorialem Streit befindet. Ist auch logisch, sonst würde der Konflikt mit dem Beitritt auf die bestehenden Mitgliedsländer übergehen, wegen Beistandverpflichtung. Das Putsch-Regime in Kiew müsste zuerst seinen Anspruch auf die Ostukraine und auf die Krim offiziell aufgeben, um in die NATO mit Zustimmung aller Mitglieder aufgenommen zu werden. Das trifft übrigens auf Georgien auch zu und das Regime in Tiflis müsste auf die Wiedererlangung von Südossetien und Abchasien verzichten.

insgesamt 18 Kommentare:

  1. Mal wieder was für die Pinnwand von Brok und Konsorten ...

    Danke!

  1. Skeptiker sagt:

    MARKTERWEITERUNG!!!- darum geht es! Tolle Zusammenfassung.

  1. anonym sagt:

    Wie wärs mit einer sammelklage gegen Nato?

  1. xabar sagt:

    Man brauchte den Putsch in der Ukraine in erster Linie für einen schon sehr lange geplanten Krieg gegen Russland, aber auch um Russland endlos an seinen Grenzen zu beschäftigen, um so die günstige wirtschaftliche Entwicklung in dem Land zu stoppen. Die Sanktionen tun ein Übriges. Auf diese Weise will man Unzufriedenheit mit der Regierung Putin schüren und das Klima für einen Regime Change schaffen. Man möchte Leute wie Medwedjew wieder als Präsident, nicht nur als Ministerpräsident.

    Es gibt ja bekanntlich mehrere Flügel in Putins Partei, und Putin und Medwedjew repräsentieren diese beiden Flügel: der eine, der patriotische, vertreten durch Wladimir Putin, der das Land insgesamt voranbringen möchte, und der andere, der westlich orientierte Flügel, vertreten durch den ehemaligen Gazprom-Mann Medwedjew, der in erster Linie die Interessen der großen russischen Gas- und Ölkonzerne vertritt und sich wenig um die Gesamtwirtschaft kümmert und der zur Not bereit ist, mit den Bilderbergern, mit USrael, mit der EU mitzuspielen.

    Interessant auch, dass die Türkei Militärabkommen mit der ukrainischen Führung für einen eventuellen Konflikt mit Russland abschließt. Auch die Israelis mischen in der Ukraine mit, und, man höre und staune, auch der Iran tut dies heute, nachdem Ahmadinedschad von der Macht verdrängt worden ist.

    Sollte die Türkei in Syrien einmarschieren, und es sieht so aus, dann wird sie, falls Russland das zu verhindern versucht und Syrien verteidigt, die Ukraine mobilisieren, um Russland dort militärisch zu beschäftigen, und das Land befände sich in einem Zweifrontenkrieg. Aber die Nato wird sich aus dem Konflikt raushalten. Zum jetzigen Zeitpunkt möchte man Russland nur schwächen und endlos unter Dauerstress halten und setzt auf eine innenpolitische Krise, auf einen Ansehensverlust von Putin. Man setzt eigentlich auf die Zeit nach Putin, man möchte einen russischen Rohani an der Macht, also einen Mann wie Medwedjew, der die Souveränität des Landes nicht als oberste Priorität ansieht, der den USA ein Zugeständnis nach dem anderen macht, auch um die Sanktionen loszuwerden, also ein Mann von der 'Qualität' Gorbatschow etwa, mit dem man, wie Margaret Thatcher damals sagte, 'Business' machen kann, und der in erster Linie die Profite und die Sonderinteressen der russischen Großkonzerne im Auge hat. Und diese Konzerne haben, wie wir wissen, kein Vaterland, es sind heimatlose Kosmopoliten, die für jeden Verrat zu haben sind.

  1. Die Lage ist noch krasser wenn man die Situation mit den Atomkraftwerken kennt. Die Ukraine blockiert alles was aus Russland kommt, sogar Teile für ihre Atomreaktoren, die Ukraine 18 AKW’s mit russischer Technik, die Ukraine Produziert keine ersatzteile noch die Technik. Das heisst sollte es riesiges Problem geben wird keine Hilfe aus Russland kommen und vom Westen schon gar nicht da sie die Technikteile produzieren geschweige denn im bestand haben. Das heisst der Super-GAU ist eigentlich vorprogrammiert dort. Die Ukraine schneidet sich selber ins Fleisch mit dieser Regierung.

  1. Schön wär's, wenn die Ukraine nicht in die EU oder/und NATO aufgenommen würde. Aber Juncker ist kein selbstständig agierender Mensch. Die EU wird von den USA gesteuert. Wenn Washington will, dass die Ukraine der EU beitritt, dann wird sie beitreten - Juncker hin oder her. Gejuncker - Geflunker!

    Die Ukraine bekommt ja auch Sonderkonditionen bei IWF, braucht ihre Schuldenberge bei der Russischen Föderation nicht zu tilgen. Recht und Gesetz werden verbogen, wenn die USA und NATO es wollen. Mit EU und NATO braucht man überhaupt keine Verträge abzuschliessen, das ist alles für die Katz! Schade um das Papier!

  1. @xabar, anscheinend weisst du nicht das auch die Türkei in der Falle sitzt! Du musst wissen das Erdogan wie Merkel ist, er hat wie Merkel den Auftrag das Land das er regiert nachhaltig zu zerstören! Warum will Erdogan denn in Syrien einmarschieren? Weil er weiss und die Amerikaner auch das dies das Land spalten wird und es zu Sezzesionsbewegungen der Kurden kommen wird! Die USA stellen doch öfters mal Karten in die Öffentlichkeit wie der Nahe Osten neuzersplittert werden kann. Und in dieser Karte wird ein Kurdistan auf heutigen Türkischen, Irakischen, Iranischen Boden vorbereitet. Auch die Saudis sitzen in dieser Falle, nur das sie es nicht wissen, sie werden wirklich verarscht (ist aber gut so). Der niedrige Ölpreis dient dazu auch Saudi-Arabien vor die Knie zu zwingen, plus machen sich die USA zu nutze das die Schiiten stärker werden so sieht sich Saudi-Arabien gezwungen wegen ihrem extremen Verlust der Währungsreserven, plus des Haushaltes der Saudis die zum erstenmal in einem Defizit gipfelte militärisch einzugreifen in ihrer Unberechenbarkeit. Die Saudis werden ebenso gespalten wie die Türken, weshalb ich die Türkei nicht gegen Russland in der Ukraine agieren kann. Nur in Syrien könnte dies der Fall sein was aber schon ewig lang geplant worden war damit ein Kurdistan entsteht. Erdogan weiss dies, er wird nach diesen Ereiegnissen weg aus dem Land gehen. Oder weshalb hatte er ein Anwesen in Bologna mit seinem Sohn und der ganzen Familie? Weil er dann wie Merkel aus sicherheits Gründen die Türkei verlassen kann dann übernimmt ein anderer Rattenfänger.

  1. Bergluft sagt:

    Den Schweizer Medien ist sowas egal, weil: http://swisspropaganda.wordpress.com/das-netzwerk/

  1. Blume sagt:

    Hallo xabar, schön wieder so interessante Kommentare von dir zu lesen nach so langer Zeit. Warum hat das so lange gedauert?

  1. Olivia Kroth sagt:

    Der Ukrainekonflikt hat auch einen positiven Aspekt für Russland: aufgrund dieses Konflikts ist die Krim per Referendum der Russischen Föderation beigetreten. In den freien Kaukasusrepubliken Abchasien und Südossetien gibt es ebenfalls Tendenzen, sich wieder an die Russische Föderation anzuschliessen. So gewinnt Russland Stück um Stück seines nach 1991 verlorenen Terrains wieder zurück.

    In der bankrotten Ukraine ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Der nach dem Putsch geflohene ehemalige Präsident Janukowitsch lebt im Exil in Moskau. Er hat in der russischen Presse verlautbaren lassen, dass er sich bereit hält, sein Amt als Präsident der Ukraine wieder anzutreten. Er ist nie rechtmässig abgewählt oder abgesetzt worden, sondern wurde durch einen Putsch vertrieben. Ich denke, es wird in der Ukraine eher eine Ära Post-Poroschenko geben als in Russland eine Ära Post-Putin.

    Übrigens war Russlands Südwestflanke im Kaukasus und am Schwarzen Meer schon immer ein volatiles Gebiet. Schon im Russischen Reich gab es hier stets Konflikte mit der Türkei und anderen Anrainern. Das hat sich bis heute nicht geändert.

  1. Eckart sagt:

    Die Brandstifter merken langsam, dass sie ins Klo gegriffen haben. Die erhoffte Perle konnten sie sich nicht ergattern. Die Krim ging ganz unerwartungsgemäß an Russland über, und das ohne einen einzigen Schuss. - So etwas war für die Ami-Hooligans total demotivierend und wirkte wie eine mentale Atombombe. Und nun auch noch die Luftüberlegenheit in Syrien. Da kann der härteste Yankeekrieger depressiv werden. Langsam erkennen es die Kriegstreiber wo der Sand am Strand liegt.

    Dem militärischen Flügel der Amis stehen heute noch die Tränen in den Augen. Und die Tränen hören nicht auf zu versiegen, denn Putin hat der gesamten Mischpoke gezeigt wo seine Rote Linie verläuft.

  1. OMS 90 sagt:

    Wenn der Herr Juncker sagt, die Ukraine kann kein EU-Mitglied werden, dann nehme ich an, dass genau das Gegenteil eintritt.

  1. xabar sagt:

    @Olivia

    Eigentlich hat die Krim immer zu Russland gehört, wenn man einmal von den letzten 300 oder so Jahren ausgeht. Davor gehörte sie zum osmanischen Reich. Nikita Chruschtschow, der damalige, durch einen Militärputsch am 26. Juni 1953 an die Macht gekommene sowjetische Parteichef (er war damals noch nicht einmal Ministerpräsident, also Regierungschef, das wurde er erst im Februar 1958) verschenkte die Krim 1954 an die Ukraine, die damals zur UdSSR gehörte. Diese Schenkung war völlig willkürlich und völkerrechtswidrig. Die Krim wurde wie ein Sack Kartoffeln einfach an die Ukraine verramscht. Unter Putin wurde also nur der alte rechtmäßige Zustand wiederhergestellt. Wenn Leute, darunter unsere Politweisen, von einer 'Annektion' sprechen, dann erkennen sie, ohne es zu wissen (aber was wissen sie schon?), Chruschtschows Völkerrechtsbruch nachträglich an.

  1. @xabar, nochwas, die Türkei schenkt den Ukrainern Schrottzeugs, das bringt denen gar nichts, die schenken ihnen Gebrauchte Stiefel, Schlafsäcke, Uniformen, und sonst was. Zudem gehen den Ukrainern immer mehr Soldaten aus und sie sie sind extrem Demotiviert undiszipliniert! Zunächst schenken auch die NATO der Ukraine Schrottzeugs! Du meinst aber nicht im Ernst das die Ukraine das was ausrichten kann gegen Russland, plus hat die Ukrainische Regierung die Menschen nicht auf seiner Seite nur ein paar Verlumpte idioten auf der Faschistischen Seite, also ist die Ukraine nur Kannonfutter des Westens und was die Türkei anbelangt habe ich dir schon erklärt warum Erdogan wie Merkel ist, passt ja schön denn beide sind ja Verbündete. Zwar wird Russland beschäftigt, aber durch die Ukraine niemals Gefährlich verletzt, da die Ukraine wohl fallengelassen wird da der Westen die Krim nicht erobern konnte.

  1. Hugo Oelzner sagt:

    Na, Ukraine? Haste wohl faschissen, wa? :-)

  1. freethinker sagt:
    Dieser Kommentar wurde vom Autor entfernt.
  1. Das mit Bologna stimmt, aber anscheinend nimmt die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Bilal Erdogan auf! Er hat Italien verlassen.

  1. Peter Vogl sagt:

    Die EU ist selbst ein Sauhafen geworden, aus dem man besser aus- statt eintritt.