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Paragraf 103 Strafgesetzbuch und seine Anwendung

Donnerstag, 7. April 2016 , von Freeman um 09:00

Laut deutschen Strafgesetzbuch §103 ist es strafbar, ein ausländisches Staatsoberhaupt zu beleidigen. Deshalb hat die Staatsanwaltschaft Mainz, wo das ZDF seinen Sitz hat, gegen Jan Böhmermann ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Es geht um sein Schmähgedicht gegen den türkischen Präsidenten Erdogan. Dieses wurde einen Tag nach der Ausstrahlung von der ZDF-Leitung aus der Online-Mediathek gelöscht. Ich habe das Video angesehen und muss sagen, was Böhmermann darin präsentiert, hat mit Humor, Satire und berechtigter Kritik an Erdogan nichts zu tun. Es ist einfach nur unterste Schublade und Dreck, genau wie in meinem vorherigen Artikel über ein anderes Werk von Böhmermann von mir aufgezeigt, worin er die Deutschen beleidigt.


Aber es geht mir in diesem Artikel gar nicht um diesen Abschaum Böhmermann und seinen ekelhaften Erguss über Erdogan, sondern um den Paragrafen 103, seine Anwendung und Bedeutung. Darin steht: "Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt oder wer mit Beziehung auf ihre Stellung ein Mitglied einer ausländischen Regierung, das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält, oder einen im Bundesgebiet beglaubigten Leiter einer ausländischen diplomatischen Vertretung beleidigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe, im Falle der verleumderischen Beleidigung mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft."

Interessant ist, die Staatsanwaltschaft Mainz reagiert auf zahlreiche Anzeigen, die gegen das Schmähgedicht eingegangen sind. Es hat auch in den politischen Beziehungen zwischen Berlin und Ankara für Aufregung gesorgt. Sogar Merkel hat sich eingeschaltet und mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu ein längeres Telefongespräch darüber geführt. Merkels Sprecher zufolge waren sich die beiden einig, dass Böhmermanns Gedicht "bewusst verletzend" war. Sie soll aber betont haben, es gebe die Presse- und Meinungsfreiheit, diese sei aber nicht schrankenlos.

Merkel meint also, Böhmermanns Schmähgedicht sei bewusst verletzend, und die Staatsanwalt in Mainz prüft, ob Paragraf 103 verletzt und Erdogan damit beleidigt wurde. Ich habe in diesem Zusammenhang eine Frage: Wie oft wurde in den letzten Jahren Präsident Assad und ganz besonders Präsident Putin von deutschen Politikern, Medien und sogenannten Satirikern beleidigt? Diesen beiden Staatsoberhäuptern hat man schon alles genannt, das schlimmste unterstellt und an den Kopf geworfen. Putin und Assad wurden aufs tiefste immer wieder beleidigt. Warum ist da die deutsche Justiz nicht tätig geworden?

Ich möchte dran erinnern, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat Präsident Putin mit Hitler verglichen und Parallelen gezogen zwischen Russlands Vorgehen in der Ukraine und dem Nazi-Deutschlands, als es die Tschechoslowakei im Jahre 1938 teilweise annektierte. "Das kennen wir alles aus der Geschichte. Solche Methoden hat schon der Hitler im Sudetenland übernommen – und vieles andere mehr", sagte Schäuble bei einer Veranstaltung mit Berliner Schülern im März 2014. Dabei ist der Vergleich eine Lüge, denn die Krim wurde von Russland nicht annektiert, sondern die Bevölkerung der Krim hat sich mit über 90 Prozent für eine Wiedervereinigung mit Russland entschieden.

Gibt es eine grössere Beleidigung, als ausgerechnet als Deutscher den russischen Präsidenten mit Hitler zu vergleichen, nachdem was Hitler-Deutschland alles den Russen angetan hat??? Wie fast jede russische Familie, hat auch die Familie Putin schwer unter dem Angriffskrieg der deutschen Wehrmacht gelitten: Wladimir Putins Vater verlor seine Brüder, die Mutter ihre ganze Familie. Dennoch hegten sie nach dem Krieg keinen Hass gegen die Deutschen. Putin beeindruckt dies seit seiner Kindheit. Und dann geht dieser Irre im Rollstuhl her und hat die unverschämte Frechheit, Putin mit dem Hitler-Vergleich zu beleidigen?


Oder, wie haben alle westlichen Zeitungen nach dem Absturz von MH17 gewütet und Präsident Putin einen "Mörder" bezeichnet, der den Tod von 298 Menschen befohlen haben soll. So titelt der niederländische "Telegraaf" MÖRDER und zeigte das Abbild von Putin zusammen mit den Wrackteilen der Maschine. In einem Kommentar schrieb die Zeitung von "Kriegsverbrechen" und "Massenmord".

Der britische "Mirror" ging noch einen Schritt weiter und beschuldigt den russischen Präsidenten. "Putins Opfer" lautet die Schlagzeile zu Fotos der Toten. Deutlich wurde auch die französische Zeitung "Liberation". Sie schrieb zu Putin: "Darauf setzend, dass sein aggressiver Nationalismus seine Popularität stärkt, nährt der Bodybuilder aus Sankt Petersburg mit Gewalt seinen Traum von einem grandiosen eurasiatischen Reich - auf Kosten des Friedens in Europa."

Bis heute gibt es keinen einzigen Beweis, Russland hatte mit dem Absturz von NH17 irgendwas zu tun, aber immer sofort Putin die schlimmsten Verbrechen unterstellen. Ist das keine Beleidigung?


Aktuell läuft es genauso wegen der Panama-Papiere. Obwohl der Name von Präsident Putin kein einziges Mal in den gestohlenen Daten aus der Anwaltskanzlei Mossack Fonseca erscheint, sind die Titelseiten sämtlicher Medien mit seinem Abbild gepflastert und es werden ihm kriminelle Machenschaften mit Schwarzgeldkonten unterstellt. Vielleicht sollte man auch Anzeige wegen Verletzung von Paragraf 103 gegen all diejenigen erstatten, die immer wieder das russische Staatsoberhaupt beleidigen. Da es so oft passiert, würden die Staatsanwälte sich nur noch damit beschäftigen können.

insgesamt 21 Kommentare:

  1. Chang sagt:

    Eigentlich tun diese Leute von den öffentlichen Lügenmedien den Alternativmedien ja im eigentlich Sinne einen riesen gefallen! Das Ganze ist so einseitig gesteuert und produziert und es wird immer mehr wie es aussieht, dass ich mir gut vorstellen kann, dass es irgendwann sogar dem grössten gehirngewaschenen westlichen Konsumenten auffällt das Putin nicht der Sündenbock (Gut & Böse Schema) ist für all das was im Westen gerade (anscheinend!) schief läuft. Dieser Schuss wird lang oder über ins eigene Bein gehen :-) Ich lese ständig das Blogbetreiber und Verlage der Alternativmedien stehtig an Beliebtheit zunehmen. Ich wette das ist auch bei Freeman's ASR so, dass immer mehr Leue deinen Blog lesen richtig? Manche sollen sogar schon Auflagen und Klicks haben die einst ein Spiegel oder Bild hatte in ihren Blütezeiten. Je dunkler es wird umso mehr schätzt mann das Licht das ist eine universale Regel! Ich bin mir sicher das sich diese Geister am Ende selbst demontieren aus ihrem Grössenwahn und aus ihren bereits geglaubten Siegesgewissheit heraus. Oder wie der von der Kirche verbrannte Gioradano Bruno (italienischer Dichter, Philosoph und Priester) es so schön formulierte:

  1. Wie war dein Leitspruch? - Wenn zwei das gleiche tun, ist es noch lange nicht daselbe.
    Deutschland will nur Kundtun, dass diese Form von "Volksverhetzung" sich nicht in der Flüchtlingspolitik wiederspiegelt.Ich gehe davon aus das deswegen, der Anlass grad passend kam darüber.
    Oder?

  1. TecSmile sagt:

    Ein Arktil, den ich nicht zu Ende lesen muß um sofort auf die gleichen Gedankengänge zu kommen. Passt sehr gut zu dem Vorangeganenem, den ich noch ausführlich kommentieren werde.

  1. Chang sagt:

    Hier ein Beispiel in Bezug auf das erwünschte Bargeldverbot in der Schweiz. Die Schweizerische Nationalbank wird in kürze gerade eine neue Serie aller schweizer Banknoten herausgeben. Die 9. Serie in Folge. Der schweizerische Tagesanzeiger schreibt folgendes dazu:

    Das Bargeld hält sich hartnäckig

    Tatsächlich zeigt das Bargeld aber ein beachtliches Beharrungsvermögen. Trotz aller Innovationen bleibt es in der Schweiz das beliebteste Zahlungsmittel. Rund 60 Prozent aller Transaktionen in Geschäften werden in der Schweiz heute in Cash bezahlt. Und dieser Anteil bleibt laut Studien erstaunlich konstant. Der Notenumlauf hat in den letzten Jahren noch zugenommen, wie Thomas Jordan bei der Präsentation der 50er-Note gestern erwähnte. Seit der Gründung der SNB im Jahr 1907 bis Ende 2015 hat der reale Notenumlauf um sagenhafte 6631 Prozent zugenommen.
    Nach sogenannten Schweizer Umfragen in der Bevölkerung wollen über 60% nichts von einem Bargeldverbot wissen! Vermutlich wie wir bereits gewohnt sind, könnten die wirklichen Zahlen noch weit höher liegen :-)

    Ich glaube das mann in Zukunft immer weniger NWO Furzideen noch durchbringen wird. So wie nicht alles weiss oder schwarz im Leben ist :-) Zudem soll diese Medien Marionette jetzt nur die gesetzlichen Folgen zu spüren bekommen. Ab in die Gummizelle mit diesem Pyschopathen! Sowie jene Frau die in den Knast musste weil sie die GEZ nicht bezahlen wollte wieder auf freiem Fuss nun ist und sich dadurch wiederum mehr Leute wieder Mut finden dann auch nicht zu bezahlen - alles geht doch eben auch nicht und das ist auch gut so :-)Da wird sich noch einiges tun und es wird ein Kopf an Kopf rennen werden.......

  1. John Dohlie sagt:

    Ja es ist alles richtig! Aber kein Politiker ist davor gefeit. Obama oder Merkel während der Griechenland-Krise (die nie aufgehört hat). Ich glaube das es Putin auch relativ wurscht ist und nicht wie ein kleines weinerliches Kind wie Erdogan auf so etwas reagiert. Ich finde da wird jetzt viel zu viel Wind von allen Seiten drum gemacht. Das ist doch Alltagsgeschäft, ob das gut ist oder moralisch verwerflich usw. das ist eine andere Frage. Es gibt bei Gott wirklich wichtigeres!

  1. wunderhaft sagt:

    @John Dohlie
    Eric Draitser, ein angesehener geopolitischer Analyst, schrieb bereits am 24. 12. 2015 in einem bei NEO erschienenen und von mir übersetzten Artikel mit dem Titel, "Türkei: Ein krimineller Staat, ein NATO-Staat":

    "Derzeit wird sogar in den Mainstream-Medien offen über die Tatsache diskutiert, daß die Türkei tief in das Schüren und die Unterstützung des Krieges gegen Syrien verstrickt ist, dessen Endziel der Sturz der syrischen Regierung und ihr Austausch durch einen, Präsident Erdogan und der Muslimbruderschaft genehmen, willfährigen Stellvertreter ist. Das dies keine "Verschwörungstheorie" mehr ist, sondern einer Verschwörungstatsache, bestätigt meine Analysen der vergangenen vier Jahre, rückt sie doch auch die schändliche Rolle eines NATO-Mitglieds, das einen brutalen und blutigen Krieg für seine eigenen Interessen schürt, in den Vordergrund"

    und:

    "Die berühmten Worte des Internationalen Militärtribunals in Nürnberg erklären die prägnante Selbstverständlichkeit, daß daß das Führen eines Angriffskrieges ein "essentiell böses Werk ist...einen Angriffskrieg zu initiieren...ist nicht nur ein internationales Verbrechen - es ist das höchste internationale Verbrechen, daß sich von anderen Kriegsverbrechen, die es mit sich bringt nur durch die Akkumulation des Bösen als Ganzes unterscheidet." Das ist zweifellos richtig. Aber was geschieht, wenn ein Land sich mit einer internationalen Kampagne zur kriegerischen Zerstörung seines Nachbarlandes beteiligt? Was geschieht, wenn ein Land die Zerstörung eines anderen ermöglicht und sich daran beteiligt? Was geschieht, wenn ein Land nicht davor zurückschreckt siegreich aus einem Krieg hervorzugehen, an dem es offiziell nicht beteiligt ist, ihn jedoch im Geheimen führt und direkt davon profitiert? Sind das nicht einfach verschiedene Formen desselben Verbrechens, gleichsam des höchsten Verbrechens?"

    Hier zu meiner Übersetzung des gesamten Artikels:
    http://wunderhaft.blogspot.de/2015/12/turkei-ein-krimineller-staat-ein-nato.html

    Ich halte Freemans Hinweis auf den Propagandakrieg, der momentan von der deutschen Regierung, ihrer Justiz und den gleichgeschalteten Medien gegen das deutsche sowie das russische Volk und ihren Präsidenten geführt wird, hinzuweisen für unverzichtbar und bedanke mich an dieser Stelle dafür.

  1. Freeman schreibt:
    "Gibt es eine grössere Beleidigung, als ausgerechnet als Deutscher den russischen Präsidenten mit Hitler zu vergleichen, nachdem was Hitler-Deutschland alles den Russen angetan hat??? Wie fast jede russische Familie, hat auch die Familie Putin schwer unter dem Angriffskrieg der deutschen Wehrmacht gelitten: Wladimir Putins Vater verlor seine Brüder, die Mutter ihre ganze Familie. Dennoch hegten sie nach dem Krieg keinen Hass gegen die Deutschen. Putin beeindruckt dies seit seiner Kindheit. Und dann geht dieser Irre im Rollstuhl her und hat die unverschämte Frechheit, Putin mit dem Hitler-Vergleich zu beleidigen?"

    Leider ist die deutsche Presse voller Schmähungen und Beleidigungen des russischen Präsidenten Putin. Diese Verrohung der Sitten ist furchtbar. Ausserdem erinnert sie mich an dunkle Zeiten, als der russische Mensch als "Untermensch" bezeichnet wurde. Ob den Schreibern solcher Schmähartikel diese Konnotation bewusst ist? Wer aus der Geschichte nichts lernt, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen ... Der Grosse Vaterländische Krieg (1941-1945) gegen Russland ging für die Deutschen sehr schlecht aus. Besser wäre für Deutschland, dieses Kapitel der Geschichte nicht noch einmal durchleben zu müssen.

  1. freethinker sagt:
    Dieser Kommentar wurde vom Autor entfernt.
  1. notarfuzzi sagt:

    Und nochmal. Wir hatten, als wir noch DDR waren, die Russen hier. Ich habe die bis 1989 38 Jahre lang erlebt. Die haben seinerzeit ihre eigenen Landser nicht gerade menschlich behandelt, sicher. Aber niemand hier wäre auf die Idee gekommen, dass von denen Gefahr ausgeht. Man muss die in Ruhe lassen, aber gerade das geschieht nicht!

  1. beatnicks sagt:

    ein treffpunkt der letzen geistigen sperrspitzen

  1. Ray sagt:

    Wieder einmal ruft Freeman BINGO! beim Entdeckungsspiel der Doppelmoral und Heuchelei unserer ach so tollen westlichen Werte. Recht hat er. Ein Ehrenmann dazu.

    Was diese Putinphobie der Medien betrifft: Ist es Neid? Ist es Kaschieren einer subtil tabuisierten homosexuellen Bewunderung des Bären Putin? Ist es Minderwertigkeitsgefühl gegenüber einem territorial gigantischen russischen Reich?

    Jedenfalls mein Rat: Kauft keine Zeitungen, klickt so wenig Mainstreammedia-Artikel an wie möglich (Stichwort: Werbeeinnahmen). Notwendige Feindbeobachtung, wie Freeman dies genannt hat, ausgenommen.Dies aber am Besten über Newsforen, wie etwa Nachdenkseiten, net news express, google news (ja, ich weiß, auch nicht unheikel) oder andere.

  1. Ray sagt:

    Sorry fürs zuspammen, aber folgendes Video muss ich teilen. Es zeigt, wie grandios Präsident Putin zwischen Nationalismus und Patriotismus unterscheidet. Grandios!!!

    https://youtu.be/Xvy77dpRP2Q

  1. Ray schreibt: "Jedenfalls mein Rat: Kauft keine Zeitungen, klickt so wenig Mainstreammedia-Artikel an wie möglich (Stichwort: Werbeeinnahmen). Notwendige Feindbeobachtung, wie Freeman dies genannt hat, ausgenommen.Dies aber am Besten über Newsforen"

    Dem möchte ich mich anschliessen. Das praktiziere ich schon lange so. Es ist wichtig, den lügnerischen Westmedien die finanzielle Unterstützung zu entziehen.

  1. i-forest sagt:

    Hallo, die Panama-Dokumente und das Putin Baching sind für mich ein Geschenk des Himmels.

    Letztens am Kühlschrank in der Teeküche: Pass auf das Dir nicht ein Russe oder Putin aus dem Kühlschrank raus springt :-). Die Milch ist schlecht! > Ich > Das kann nur Putin gewesen sein :-).

    Rate mal welcher Name in den Dokumenten nicht auftaucht? Überleg, Überleg...Erzähl! Der Name der nicht auftaucht heißt Putin :-) (lach)! Ne! Doch :-)!

    Einen Tag später: Das stimmt ja tatsächlich! Ich: Bei den Pressefritzen geht die Fantasie durch :-).

    Der Kollege war hat gemerkt, dass er von der Presse verarscht wurde und war ziemlich sauer.

  1. Öl-Schleich sagt:

    Jan Böhmermann ??
    Ausliefern an die Türkei! Soll dort seine Gedichte in StraßenCafe's vorlesen.

    Wolfgang Schäuble?
    Abschieben nach Sibirien, kann dort Bahnschienen eisfrei halten.

    Klaus Kleber?
    Wech damit, soll in Donezk alle Straßen kehren!

    Agenta Merkel?
    Brauchen wir nicht, soll in Malmö Innenstadt Ampelfrau'chen machen + Warn-Dreiecke aufstellen.

    Flinten-Uschi von der Leichen?
    Hau ab! Kann in Kabul in der Mädchenschule Fenster putzen.

    Claudia Fatima Roth?
    Kann in Konstantinopel auf dem Kamelbasar Kundenbetreuung machen!

  1. ÖL-SCHLEICH

    Köstlich!!

    Darf ich nachmachen?

    CEM KÖzdemir - nach Anatolien zum ZIEGENZÜCHTEN - Hochdeutsch Penetrieren, schwäbisch vögla a la Erdogan...

    REBECCA NICHTHARMLOS - Unnötig, soll sich als U-Boot-Atrappe in den CIAHauptsitz stellen, kann dann den Friedens-Grünen von amerikanischen trojanischen Pferden berichten

    JOFFE - kann als Zeit-Wecker bei jedem Transen-Kontakt Alarm schlagen, kommt aus dem Klingeln nicht mehr raus (Merke: Polit-Transen sind anschmiegsame Transatlantiker).

  1. Und ich habe per Email einen Vorschlag für Petition bekommen "Free Böhmi"...

    Propt habe ich meine Emailadresse für dieses Petitionsforum deaktiviert.
    Von mir aus kann dieser antideutsche Abschaum auch länger in den Knast, egal welchen Verbrecher er verurteilt!
    Oder spendiert ihn doch mal einen Urlaub in der Türkei. Ein Zimmer hat er dort auch schon mit Sicherheit fest.

  1. Reddevil1212 sagt:

    Also,

    ich habe mir dieses tolle "Gedicht" bis heute nicht angehört, weil ich einfach der Meinung war, leider voreingenommen, dass der kleine Erdi einfach keine Kritik verträgt. Wie immer.
    Aber durch das ganze hin und her der letzten Tage und Wochen, habe ich mich entschlossen das anzuhören.

    also jeder der das mit "Meinungsfreiheit" oder "Künstlerfreiheit" beschützt , muss aber gehörig etwas an der Waffel haben!!!
    Das ist keine Satire mehr, keine Meinungsfreiheit und nix, da geht es einzig und allein darum, einen Menschen zu beleidigen!
    Und alle die PRO Böhmi rufen, wären die ersten, die gegen eine Person die auch nur annähernd so etwas über sie sagen würde öffentlich, einen Strafanzeige stellen würden.

    Der Typ ist bescheuert und hat bewusst beleidigt und das so, das hätten noch nicht mal die ganzen Möchtegern Rapper am Busbahnhof besser hinbekommen können.

    Ich wurde vor einigen Jahren wegen eines einzigen Wortes angezeigt und musste Strafe zahlen!

    also kann nur mit dem Kopf schütteln und jeder der hier mit Meinungs-Presse und Künstlerfreiheit daher kommt, ist ein Riesen Heuchler!!!!!

    Grüsse

  1. faiba01 sagt:

    Dem Anfang des Aritkels muss ich absolut widersprechen... Erdogan hat
    Ärger gemacht wegen Satire auf 3Sat, die ihn betraf und behauptet es sei
    Beleidigung. Böhmermann hat sein Schmähgedicht darauf hin sinngemäß eingeleitet
    mit den Worten: "Hey, Erdogan, du hast nicht kapiert, was Satire und was Beleidigung is. Hab da ein Gedicht für dich, DAS ist wirklich beleidigend, damit du mal den Unterschied kapierst!" Böhmermann hat es ja sogar selbst Schmähgedicht genannt!
    In diesem Zusammenhang ist es 100% unstrittig berechtigte Kritik und Satire!

  1. so schauts aus:
    http://www.statusquo-news.de/erdogan-sucht-zwei-maenner-mit-gewehren-die-die-extra-3-redaktion-besuchen/

  1. Juergen sagt:

    So sehe ich das: Das ZDF, als Eigentümer des Senders ist für den Inhalt des Programs verantwortlich und ihr Geschäftsführer haftet für eventuelle Gesetzeswiedrichkeit. Wenn Böhmermann ein Angestellter des ZDF ist, kann er gar nicht zur Rechenschaft gezogen werden, weil der Arbeitgeber dafür haftet was seine Angestellten während der Arbeitszeit anstellen, auch wenn dem Arbeitnehmer Fehlverhalten bewiesen wird, das schlimmste was ihn passieren kann ist das er entlassen wird. Wenn Böhmermann Selbstständig oder freier Mitarbeiter ist, kann er vom ZDF verklagt werden, vorausgesetzt er befugt war das Program ab zu segnen, was kaum denkbar ist, Jemand mit Entscheidungsrecht wird auf alle Fälle jedes ZDF Program absegnen, damit es gesendet werden darf und derjenige wird kaum Böhmermann gewesen sein.