Goldstone-Bericht vom UNO-Menschenrechtsrat angenommen
Jeder der nicht auf einem bestimmten Auge blind ist weiss schon seit dem Angriff der israelischen Armee auf Gaza, was für Kriegsverbrechen und Massenmord an der palästinensische Zivilbevölkerung im Januar dieses Jahres begangen wurde.
Jetzt hat der UNO-Menschenrechtsrat den Bericht des ehemaligen Chefanklägers des UNO-Tribunals für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda, Richard Goldstone, in einer Resolution angenommen und diesen bestätigt. Darin wird die Anrufung des Haager Gerichtshofs gefordert, sollte Israel keine Untersuchung der ihr zur Last gelegten Kriegsverbrechen einleiten.
Trotz erheblicher Blockadeversuche der israelischen Regierung die Motion zu verhindern, haben 25 Mitglieder des Rates für die Resolution am letzten Freitag gestimmt, welche den Goldstone-Bericht über den Gaza-Krieg gut heisst. Sechs Mitglieder stimmten dagegen und 11 enthielten sich der Stimme. „Die Resolution ... ist demnach angenommen,“ sagte UNHRC Präsident Alex Van Meeuwen in Genf.
Dafür: Argentinien, Bahrain, Bangladesch, Bolivien, Brasilien, Chile, China, Kuba, Djibouti, Ägypten, Ghana, Indien, Indonesien, Jordanien, Mauritius, Nicaragua, Nigeria, Pakistan, Philippinen, Qatar, Russland, Saudi Arabien, Senegal, Südafrika, Sambia.
Dagegen: USA, Italien, Niederlande, Ungarn, Slowakei, Ukraine.
Enthaltung: Belgien, Bosnien, Burkina Faso, Kamerun, Gabon, Japan, Mexiko, Norwegen, Südkorea, Slowenien, Uruguay.
Britannien, Frankreich, Madagaskar, Kirgisien und Angola haben nicht abgestimmt.
Dieses überwältigende Votum dafür kam trotz wiederholter Versuche des israelischen Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und Aussenminister Avigdor Lieberman die Länder unter Druck zu setzen, um den 575-seitigen Bericht in einer Schublade verschwinden zu lassen. Darin kam Richard Goldstone zum Schluss, Israel hätte unverhältnismässige Gewalt angewendet, bewusst zivile Ziele angegriffen, Palästinenser als menschliche Schilde benutzt und die zivile Infrastruktur zerstört. Die palästinensische Seite wurde ebenfalls für ihren Raketenbeschuss auf Israel kritisiert.
Bei der israelischen Bombardierung des Gaza-Streifens im Dezember und Januar waren mehr als 1'400 Palästinenser getötet worden, davon 111 Frauen und 320 Kinder. Auf israelischer Seite starben 3 Zivilisten und 13 Soldaten, wovon die meisten aber durch eigenen Beschuss (friendly fire) umkamen.
Benjamin Netanjahu hatte bereits vor der Annahme der Resolution angekündigt, eine strafrechtliche Verfolgung israelischer Politiker und Soldaten durch den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag wegen der Gaza-Offensive würde strikt zurückgewiesen. Israel werde es "nicht zulassen", dass Ex-Ministerpräsident Ehud Olmert, Ex-Verteidigungsministerin Zipi Livni oder Verteidigungsminister Ehud Barak, die Soldaten zur "Verteidigung israelischer Städte" entsandt hätten, auf der Anklagebank in Den Haag sässen, sagte Netanjahu. Es werde auch nicht geduldet, dass Soldaten als Kriegsverbrecher gebrandmarkt würden.
Die Hamas begrüsste die Entscheidung des UNO-Menschenrechtsrats und empfindet die Zustimmung zum Goldstone-Bericht als Sieg für die Palästinenser die unter ihrer 60-jährigen Heimatvertreibung ein unbeschreibliches Leid erleben. In einer Presseerklärung sagte die Hamas, diese Entscheidung zeige den Entschluss der Mehrheit der Länder der Welt „die Verfolgung der zionistischen Kriegsverbrecher vor dem internationalen Gerichtshof sicherzustellen.“ Der Sprecher der Hamas Fawzi Barhoum sagte, die Zustimmung zum Goldstone-Bericht ist ein Sieg für die Gerechtigkeit und für die Opfer der “zionistischen Verbrechen.”
Die Hamas, die demokratisch gewählte Bewegung in Gaza, betrachtet die von der Fatah dominierte Palästinensische Autoritätsbehörde (PA) als Verräter, da sie von den USA und Israel kontrolliert und finanziert wird und die Resolution ebenfalls versuchte zu verhindern.
Die Resolution drängt zur Zustimmung der Empfehlungen die im Goldstone-Bericht stehen „und ruft alle betroffenen Parteien einschliesslich alle Gremien der UNO dazu auf, deren Implementierung sicherzustellen.“
Der Bericht empfiehlt die Weiterleitung ihrer Schlussfolgerungen an den Internationalen Gerichtshof in Den Haag, sollten die Israelis und Palästinenser nicht eine glaubhafte Untersuchung der Kriegsverbrechen innerhalb von sechs Monaten einleiten.
Wie kam es zum Krieg gegen Gaza?
Zur Erinnerung, nachdem die Bevölkerung in Gaza bei einer demokratischen Wahl im Jahre 2006 die Partei der Hamas die Mehrheit gab, passte dieser Volksentscheid überhaupt nicht der israelischen Regierung, der EU sowie den USA, welche die Gegner der Hamas die Fatah als Sieger sehen wollten. Darauf beschloss die israelische Regierung mit Zustimmung der EU und USA eine totale Blockade des Gaza-Streifens durchzuführen und die Bevölkerung von allen lebenswichtigen Bedürfnissen als Strafe abzuschneiden.
Mit dieser völkerrechtswidrigen Kollektivstrafe wollen die Westmächte den Palästinensern die Botschaft vermitteln, "ihr habt das zu wählen was wir euch befehlen und nicht was ihr für richtig haltet!" Diese Blockade und völliges Abschneiden von Strom, Energie, Lebensmittel, medizinischer Versorgung und allen anderen Grundbedürfnissen hält bis zum heutigen Tage an. Jede Sendung durch Hilfsorganisationen mit Medikamenten und anderen dringend benötigten Gütern wird ebenfalls blockiert.
Die Bevölkerung in Gaza wird sogar die Einfuhr von Baumaterial verwehrt, um die durch die israelische Bombardierung 4'000 zerstörten und 24'000 beschädigten Häuser, sowie zahlreichen Schulen, Spitäler und Moscheen wieder aufzubauen. Ein unglaubliche Bestrafung der 1,5 Millionen Palästinenser im grössten Freiluftgefängnis der Welt.
Als Reaktion auf diese existenzbedrohliche Blockade und um Israel an den Verhandlungstisch zu zwingen, begann die Hamas ab 2007 mit selbst gebastelten Raketen zurückzuschiessen, die aber praktisch keinen Schaden anrichteten. Im Mai 2008 wurde ein Waffenstillstand zwischen der Hamas und Israel vereinbart, der von Juni bis November 2008 von der Hamas eingehalten wurde, obwohl die Blockade durch Israel weiterging und nicht gelockert wurde.
In der Nacht vom 4. auf den 5. November 2008 drang eine israelische Kommandoeinheit in Gaza ein und ermordete dabei 6 Hamas-Mitglieder. Der angebliche Grund, um einen geplanten Anschlag zu verhindern. Dieser Darstellung widerspricht aber Hamas. Damit brach Israel einseitig den Waffenstillstand und die Hamas reagierte darauf mit der Wiederaufnahme des Raketenbeschusses.
Mitte Dezember hat die Hamas die Rückkehr zu einer Waffenruhe vorgeschlagen, unter der Bedingung der Aufhebung der Blockade des Gaza durch Israel, worauf aber nicht eingegangen wurde sondern die israelische Regierung gab den Befehl zum Angriff und damit begann das Chanukka-Massaker, denn am 27. Dezember 2008 war der Chanukka Sabbat, das jüdische Lichtfest, eigentlich eine friedliche Zeit zum Feiern und im christliche Glauben mit der Weihnachtszeit sowieso.
Wir sehen, Israel hat die demokratische Entscheidung der Bevölkerung in Gaza nicht akzeptiert, eine Kollektivstrafe deshalb über alle Bewohnern des Gaza verhängt, die Blockade trotzt UNO-Aufrufe nicht beendet, hat den Waffenstillstand gebrochen, hat Hamas-Leute ermordet und die Hamas hat nur darauf reagiert. Die Hamas hatte sogar eine Wiederaufnahme der Waffenruhe kurz vor Kriegsbeginn vorgeschlagen, wenn die Blockade des Gaza durch Israel aufgehoben wird. Darauf ist Israel nicht eingegangen. Es ist deshalb anzunehmen, der Waffenstillstand wurde durch einen Mord von Hamas-Mitgliedern gebrochen, um eine Reaktion zu provozieren, um dadurch einen Kriegsgrund zu bekommen, einen Krieg der schon lange geplant war.
Für den Krieg und die begangenen Verbrechen an der palästinensischen Bevölkerung ist alleine die israelische Regierung schuld, sowie die USA und die EU-Länder welche Israel alles erlauben und den Völkermord dulden und sogar die Aufklärung und die Bestrafung der Täter verhindern wollen. Diesmal ist ihre heuchlerische Politik der zweierlei Mass und üblichen Erpressung und Nötigung der Weltgemeinschaft nicht aufgegangen. Die Resolution zu Gunsten des Goldstone-Berichts konnte nicht verhindert werden.
Verwandte Artikel: Eine mutige Frau sagt wie es ist, Das Verbrechen an den Palästinensern muss sofort aufhören, Was Israel euch nicht sehen lassen will, Fürchterliche Verwüstung durch Hamas Raketen in Israel, Israel will keine Zeugen für seine Verbrechen, Die angekündigte Shoah gegen Gaza läuft, Im Krieg gegen Gaza geht es auch um die Ressourcen, Israel hat die Raketenkrise als Kriegsgrund erfunden, Israelische Gaffer beobachten das Massaker, Warum Kinder?, Eine Frau steht den Verbrechern im Weg, Was man über Gaza wissen sollte, Israel bestätigt: es gab keine Hamas-Raketen während des Waffenstillstands, Gaza ist das Testgebiet für israelische Waffen, Annie Lennox spricht vor 100'000 in London, Verhaltensregeln für Journalisten
Wahnsinn, die Merkel, absolut ferngesteuert und skrupellos bis zum Exzeß. Übelste kriminelle Energie. Frage mich, warum das in den Medien kommt, auch das mit den 200000 unverseuchten Impfdosen für Merkel,Bundestag und "wichtigste" Beamte. Wieso sollen wir sowas überhaupt noch wissen? Was braucht es noch, um das Faß zum Überlaufen zu bringen??? Unsere Großeltern, die während des 3. Reichs "von nichts wußten", und sich regelmäßig dafür anpflaumen lassen mußten, waren Engel, Geistesblitze, ein Ausbund an Zivilcourage im Vergleich zu uns jetzt. Wir sind echt die Allerletzten, wenn wir dem Treiben noch länger zusehen!
Saechsin
Hallo, meine Zeilen passen zwar nicht zum Artikel. Ich möchte diese hier trotzdem veröffentlichen.
Am Montag, den 19.10.2009, hält Sepp Holzer einen Vortrag über Perma-Kultur in Bautzen. Ort: "Residence"-Hotel, Wilthener Str. 32.
Beginn: 19.00 Uhr, Kosten: 9.- €
Falls es Interessenten audem Raum Cottbus oder Weißwasser gibt, bitte unter meiner ePost-Adresse melden.
HG
Gegen Israel wurden schon etliche UNO-Resolutionen verabschiedet:
http://en.wikipedia.org/wiki/List_of_United_Nations_resolutions_concerning_Israel
Es wurde sogar mal Rassismus und Zionismus gleichgestellt...
Kein Wunder, wenn man bedenkt, dass Juden andersfarbige Nummernschilder, als Muslime haben.
Die neue Apartheidsmauer zeugt auch davon, dass Zionismus und Rassismus nicht so sehr weit voneinander getrennt sind.
Redpill Community
"Goldstone-Bericht vom UNO-Menschenrechtsrat angenommen"
Das ist die beste Nachricht seit Wochen.
Bleibt nur zu hoffen das diese Verbrecher auch ihre gerechte Strafe bekommen. Nicht das dieses wichtige Thema wieder im Sand verläuft.
Die Blockadehaltung der "GUTEN" spricht ja wieder Bände ...
Hallo, was lola sagte ist im Prinzip schon richtig, natürlich sind wir heute besser informiert als unsere Eltern. Aber eines darf doch nicht ausser acht gelassen werden. Wer immer hier in Deutschland was kritisches gegen den Staat Israel anführt, wird doch sofort mit den Neonazis in einen Sack gesteckt.. Und da beisst die Maus auch keinen Faden ab.
Wir stecken hier 60 Jahre nach dem "1000 Jährigen Reich" immer noch in der "Schlechtes Gewissen" Klemme. Obwohl meine und nachfolgende Generationen überhaupt nicht beteiligt waren.
Das spielt aber für die Vereinigung der Juden unter Frau Knoblauch keine Rolle.
Gruss
Die faschistischen Länder, die diese menschenverachtende Politik geduldet und sogar unterstützt haben, sollten gleich mit nach Den Haag gehen, da sie selbstverständlich an diesen Grausamkeiten mindestens indirekt beteidigt waren. Sie sagen SIE wären die INTERNATIONALEN und ZIVILISIERTEN und alle anderen Barbaren. JA, das zionistische israelische Regime und die faschistischen Staaten machen gemeinsame Sache und jeder Mensch guten Willens kann nur hoffen, das die Leute mit ihrer undemokratischen, heuchlerischen und perfiden Politik nicht durchkommen, sondern so schnell wie möglich zur Rechenschaft gezogen werden.
Es wird leider all zu oft das Verhältnis der Muslime zu den Juden missverstanden!
Jeden Tag bitten wir Allah am Ende des Gebets: "O Allah, segne Muhammed und seine Nachkommen so wie Du Abraham und seine Nachkommen (zu denen die Juden gehören) gesegnet hast."
Womit wir jedoch nicht klar kommen sind die, die sich für auserwählte halten und versuchen die Menschheit um jeden Preis zu bevormunden ...
@Nelson:
Bitte google mal" Neturei Karta" oder Jews against Zionsim oder auch Guardians of the city. Einer ihrer Rabbies sass z.B.in der Yasir Arafat Regierung.
Denn die Juden haben jahrhundertelang mit den Palestinensern in Frieden gelebt,
bis ihre Relgion gehejacked wurde.
Zum Goldstonereport:
Wir werden ja sehen ob Obama/USA als der neue Friedensengel
k e i n V e t o
einlegen wird, denn dann waere der Goldstone report ein ernstzunehmender Anfang.
Israel bestellt wegen TV-Serie türkischen Botschafter ein. http://fareus.wordpress.com/2009/10/17/israel-bestellt-wegen-tv-serie-turkischen-botschafter-ein/
Die Frechheit der Zionisten-Regimes war das verunglimpfen von Goldstone als (Juden)-Selbsthasser, bis die Tochter von Goldstone ihn rechtfertigte, dass er zum Schutz von Israel doch schlimmeres verhindert hätte,.. also die Eisbergspitze der zionistischen Kriegsverbrechen.
Hier ein Video vom Kriegsverbrecher und Zionisten Blair vom 8.10.09, kommt ins Rudern und zum Lügen..
http://www.youtube.com/watch?v=r-KH-QtH40Y
Hier Kriegsverbrecher Olmert im Video vom 15.10.09 in Chikago, wird niedergemacht:
http://www.youtube.com/watch?v=wgN02ZTe5AU
Protestors shut down Ehud Olmert speech at University of Chicago.
Der Gerechtigkeitssinn und die Wahrheit kommt immer mehr bei den Menschen an, trotz, oder gerade der Lügen der Systemmedien, egal welcher Religion und Weltanschauung.
Türkei kritisert offen und direkter.
Turkish Prime Minister Recep Tayyip Erdogan has slammed Israel as a "persecutor" that has launched attacks against Gazan civilians.
"Turkey has never, in its history, been on the side of persecutors, it has always defended the oppressed," Erdogan said without directly naming Israel in a speech in the central city of Kirsehir on Saturday.
"Turkey has not hostility against any country, but ... we are against injustice," AFP quoted Erdogan as saying.
Erdogan had earlier called for the alleged Israeli war crimes in the Gaza Strip to be reviewed in the UN Security Council.
A UN inquiry, led by former South African Judge Richard Goldstone, detailed what investigators called Israeli actions "amounting to war crimes, possibly crimes against humanity," during Israel's winter offensive against the Hamas-ruled Gaza.
"We will definitely take the position to discuss this issue on the Security Council," Erdogan had said.
"We're in favor of opening discussions on the Goldstone report. The guilty party should be identified and face the necessary sanctions," he added.
Turkey is a non-permanent member of the UN Security Council.
Last week, Turkey excluded Israel from a joint air force drill in protest to the Israeli war crimes during its offensive in the Gaza Strip earlier this year.
@lola
Das Alles kommt in den Medien, weil es auch in den Zentren der Macht und bei den Mainstream-Medien ein paar Leute gibt, die wohl nicht so ganz einverstanden sind mit dem, was da so abgeht!
Im Moment erleben wir ein Kräftemessen von Menschen, die noch so etwas wie ein gesellschaftliches Gewissen haben und denen die den faschistoiden Kontrollfreaks zugerechnet werden müssen! Der Goldstone-Bericht ist ausgewogen und gut gemacht! Die große Frage ist, ob er auch für die in der UN mehr wert sein wird, als das Papier, worauf er geschrieben wurde! Vielleicht erleben wir hier mal wieder die nächste Etappe von "panem et cirsenses"?! Kritik, die solange ertragen wird, wie es noch nötig ist! Es ist nicht allein die Frage des Zionismus, sondern des ganzen Netzwerkes, das hinter diesen verbrecherischen Machenschaften steht! Mehrere Interessengruppen haben sich zu den sogenannten "Neocons" zusammengeschlossen um global zusammenzuarbeiten, auf deren Hoheitsgebiet aber regional ihr Stück vom Kuchen holen! Gruselig! Knallharter Kapitalismus als Weltpolitik! Genau das tritt ein, wovor die Politiker der alten Garde gewarnt haben! Ja, leider hast Du im Moment noch Recht! Was wir an Zivilcourage dagegen erleben ist nicht viel! Aber, jede weitere Repression, jeder weitere Einschnitt in die bürgerlichen Freiheiten wird die Toleranz der Bevölkerung aufzehren! Wenn alle genug Scheiße zu fressen bekommen, dann rasten auch Alle gemeinsam, kollektiv aus, da bin ich mir sicher! Hoffentlich steht dann dieser Bewegung kein falscher Messias wie ein Hitler oder Obama vor!
@QWERTZ!
Ja, jede Religion ist an sich auf Respekt und Liebe unter den Menschen aufgebaut! Weise Menschen, die durch Visionen oder wirklich göttliche Inspiration, die herrschenden Systeme in Frage stellten! Merkt Ihr was? Jesus, Mohammed und alle weiteren großen Propheten haben das Zinssystem verdammt! In den alten Schriften stehen nicht solche Sätze, wie: "Der Mensch soll im Schweiße seines Angesichtes arbeiten..."!
Sämtliche Religionen werden und wurden von erbärmlichen Profitgeiern kompromittiert, um die Massen in ihrem Sinne zu lenken! Wir leben jetzt in einem neuen Zeitalter mit neuen Göttern! Jeden Tag habe ich mich gefragt, ob das Alles nicht nur eine Erfindung ist, um uns im Zaun zu halten! Aber da ist noch was! Das Gefühl der Liebe, die Zufriedenheit und Freude wenn Du was gebaut hast! Tiere, die Zuneigung für den Menschen empfinden können! Da ist also bestimmt irgendeine gute Kraft! Eine erbauende, lebensschöpfende Macht! Vielleicht ist das Alles diese Symbiose, die es braucht?! Die skrupelosen, damit der Planet nicht überbevölkert wird! Die Guten, um an ihren Taten gemessen zu werden, wenn sie als Opferlämmer ins Nirvana gehen?! Ich weiß es nicht! Die Frage beantwortet sich, wenn es mich erwischt hat. Aber ich habe stets ein gutes Gefühl gehabt, wenn ich Jemanden helfen konnte und natürlich ein weitaus besseres, wenn ich jemanden lieben durfte! Das sind alles Fragen, die wir uns im Innersten stellen. Doch die Zeiten der Fragen sind bezüglich dessen, wohin wir getrieben werden sollen beantwortet! Wir müssen Handeln! Echauffieren über Mißstände ist der Anfang von Allem! Wir sind einer ungerechten Justiz ausgeliefert, die nicht mehr nach dem eigentlichen Sachverhalt und auf menschlichen Sachverstand basiert! Jetzt gelten Parameter wie:"Er/Sie kommt aus einem guten, finanziell starkem Haus..." Noch mehr Menschen sollen ein Sklavendasein zum Wohle einer kleinen, verbrecherischen Gemeinschaft fristen! Ich meine: Wir sind alle wütend! Wir sollten diese Wut auch weiterhin in uns tragen, denn wir werden sie noch gut gebrauchen können, um das Alles zu überstehen!
@lola
"Unsere Großeltern, die während des 3. Reichs "von nichts wußten", und sich regelmäßig dafür anpflaumen lassen mußten..."
Wie kann man etwas wissen, was garnicht stattgefunden hat?
Haben unsere Eltern und Großeltern uns millionenfach belogen, indem sie immer wieder versicherten:"Das haben wir nicht gewußt!"?
Freilich haben sie andere Dinge nicht gewußt, aber die wissen bis heute die Deutschen auch nicht, z.B. wie kommen die Wehrmachtszeichen an die amerikanischen Atombomben von 1945, und wie konnte so etwas überhaupt möglich sein ohne extremen Hochverrat auf Führungsebene? Wie kam der Großvater von Baby Bush dazu, mit A.H. Goldtransfers abzuwickeln?
Wir Leser glauben, viel zu wissen, und doch ist meine Meinung, daß die Wirklichkeit noch alles übertrifft, was wir uns vorstellen können.
Ich bezweifle dass irgendwer, der verantwortlichen in Den Haag vor Gericht gestellt wird. Israel wird mit Sicherheit niemand aus den eigenen Reihen aus freien Stücken zur Verurteilung freigeben. Damit würde man zugeben, etwas falsch gemacht zu haben (obwohl dass ja schon selbst die Soldaten getan haben) und das "hat man ja nicht".
Sprechen wir doch mal Klartext: sobald man etwas gegen Israel oder Juden sagt (egal ob deutsch oder nicht; ich selbst bin Pole), wird man als Antisemit bezeichnet oder mit Faschisten gleichgestellt.
Leider ist es aber genau anders rum. Das was früher das Warschauer Ghetto für die Juden war. Ist heute Gaza für die Palistinänzer. Mord, Totschlag, Misshandlung; das Volk in Gaza wird von jeglichen Eigentum beraubt ; man verbietet Ihnen zu Arbeiten; man verbietet Ihnen sich zu bilden; man verbietet Ihnen zu leben !!!
Das hatten wir alles schon mal zw. 1933-45!
Der Holocaust wird von Israel perfide ausgenutzt und das israelische Volk als immebleibendes Opfer dargestellt. Israel ist schon lange kein Opfer mehr, es ist Täter. Spätestens seit dem Krieg im Januar.
Richtigstellung: Es soll heissen, die Juden und die Araber haben jahrhundertelang in Palaestina in Frieden zusammengelebt.
@Haniel und @Lola:
Ja leider habt ihr recht, unsere Grosseltern wussten nicht was wirklich vorgeht und wer die Marionettenspieler waren.
Sie hatten ja auch kaum Moeglichkeiten, da ja schon das Hoeren eines feindlichen Senders jemanden einen Gestapobesuch bringen konnte. Ganz zu schweigen von der Desinformation ala Goebbels .
In Deutschland ist es besonders schwer bis heute die Wahrheit zu erfahren.
Einige Buecher sind ja verboten oder werden halt einfach dem rechtsradikalen Kreis zugeschoben. Ansonsten besteht Sprechverbot und Denkverbot zu geschichtlichen Vorgaengen der Machtergreifung Hitlers und der wirklichen Hintergruende der Weltkriege.
Das Paradoxum hier in den USA ist, das man obwohl wir ja wissen wer die USA regiert, man diese Buecher und Infos, dank des First Amendments leichter herankommt.
Doch auch in D gab(gibt?) es Buchlaeden die diesbezuegliche Literatur unterm Ladentisch bzw. im hintersten Eck hatten,man musste allerdings wissen was man suchte.