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Versammlungsfreiheitsgesetz ist genau das Gegenteil

Dienstag, 22. September 2020 , von Freeman um 11:05

Berlins Regierung will mit einem neuen "Versammlungsfreiheitsgesetz“ Demonstrationen, je nachdem gegen was oder für was sie demonstrieren, erlauben oder verbieten. Als Begründung wird gesagt, gewaltverherrlichende und rassistische Demonstrationen sollen leichter verboten werden können. Wie wenn es diese wirklich geben würde.


Es handelt sich de facto um eine Sonderbestimmung die ganz klar gegen die Versammlungs- und Meinungsfreiheit verstösst. Es ist völlig rechtswidrig das Thema des Protest zu prüfen und wenn es den Machthabern nicht passt nicht zu erlauben. Es verletzt den Grundsatz, "vor dem Gesetz sind alle gleich". 

Aber was ist anders von einem rot-rot-grünen Regime, also von den Kommunisten, in Berlin zu erwarten? Alles was sie tun ist antidemokratisch und ideologisch geprägt. Man beachte die Verdrehung der Wörter nach Orwelschen "Neusprech" in ihrem Gesetz, von wegen "Freiheit". 

Schleswig-Holstein hat bereits so ein "VersammlungsVERBIETUNGSgesetz" und andere Bundesländer werden sicher folgen. Deutschland hat eh schon die schärfsten Gesetze um Demonstrationen einzuschränken. Alleine das man diese anmelden muss und eine Genehmigung benötigt ist verfassungswidrig.  In den USA muss man den Staat nicht fragen ob man demonstrieren darf, denn Meinungsfreiheit hat oberste Priorität. 

Eine Kundgebung kann damit verboten werden, falls sie "geeignet oder dazu bestimmt ist, Gewaltbereitschaft zu vermitteln", "in ihrem Gesamtgepräge an die Riten und Symbole der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft anknüpft" und dadurch "einschüchternd wirkt oder in erheblicher Weise gegen das sittliche Empfinden der Bürgerinnen und Bürger und grundlegende soziale oder ethische Anschauungen verstösst".

Wer entscheidet was gegen das Empfinden und die Anschauung der Bürger verstösst? Das ist doch relativ und subjektiv.

Wenn die regierenden Politiker Atomstrom gut finden, dann verbieten sie "Kernkraft nein danke" Demos, oder was? Und aktuell, sie finden ihre Hygiene-Diktatur richtig also sind Versammlungen dagegen verboten, wie Berlins Innensenator es mit Querdenken versuchte.

Die deutschen Medien und Politiker bezeichnen die Teilnehmer an den Anti-Corona-Demos als Rechtsradikale, dabei sind das normale Bürger die für ihre Grundrechte einstehen. Wer eine Fahne des Kaisereichs trägt ist ein Nazi, also diese Demos mit solchen Teilnehmern auch verbieten.

Dabei handelt es sich um eine Lüge und Geschichtsfälschung, denn die Nationalsozialisten wollten doch nicht das Kaiserreich wieder herstellen und Kaiser Wilhelm II aus dem Exil in Holland wieder auf den Tron bringen. Der Kaiser hatte bis zu seinem Tot 1941 nichts mit den Nazis zu tun.

Es ist völlig absurd zu behaupten, wer ein Monarchist ist und die Kaiserzeit die 1918 endete gut findet ist Gewaltbereit, prägt die Riten und Symbole der Nazi-Gewaltherrschaft. Die Nazis waren Sozialisten und verabscheuten die Monarchie und gaben dem Kaiser die Schuld für den Verlust des I. Weltkrieg.

Diktatorische Regime legalisieren immer das Unrecht und machen entsprechende Gesetze, wie jetzt versucht wird. Die Nazis haben auch die Nürnberger Rassengesetze geschaffen um ihren Rassismus legal zu machen. Beamte haben dann nur die "Gesetze befolgt" und konnten sich darauf berufen.

Ein Polizist kann sein Gewissen ausschalten und eine Demonstration mit Gewalt auflösen, im Wissen, das Versammlungsfreiheitsgesetz erlaubt das, genauso wie die Polizei während der NS-Zeit die Nicht-Arier aus ihren Wohnungen zerrten und in KZs einsperrten. Alles laut Gesetz und legal.

In der DDR war es nicht anders, denn Republikflucht war laut Gesetz verboten, also konnten die Soldaten an der Mauer auf "Flüchtigen" schiessen und sie töten, alles staatlich genehmigt.

Wenn Unrechtsregime, und in Deutschland herrscht wieder eins mit der Machtergreifung wegen Corona, Gesetze machen die ganz klar gegen die Grundrechte verstossen, dann ist es Pflicht diese nicht zu befolgen. Gesetze sind kein Freibrief für den Staat, Verbrechen zu begehen.

Das trifft besonders auf die Exekutive zu, denn die Ausrede, "ich habe nur Befehle befolgt" gilt seit 1946 und der Verurteilung der NS-Kriegsverbrecher nicht mehr.

Alle einschränkenden Gesetzte und Befehle des Regimes  gegen die Freiheit, gegen die Menschenwürde und gegen die Verfassung, wie das "Infektionsschutzgesetz", sind illegal und dürfen nicht befolgt werden.

Nicht diejenigen die dagegen Demonstrieren sind kriminell sondern die es formuliert und  verabschiedet haben, sowie die es ausführen und durchsetzen sind es.

Demonstrationen dürfen nicht willkürlich genehmigt oder verboten werden, alle sind zu erlauben denn Versammlungsrecht geht vor. Auch Auflagen betreffend Beschränkung der Teilnehmerzahl, Abstand und Maskenpflicht für die Teilnehmer sind illegal. 

Wie will man gegen die Corona-Diktatur protestieren können wenn diese Diktatur es mit einer Gesinnungsprüfung, erfundenen Gefahr und vorgetäuschten "Infektionsschutz" verhindert?

Ich hoffe der Tag wird bald kommen, wo die Bürger der Frage stellen, waren die Lockdown-Massnahmen gerechtfertigt und angemessen, oder waren sie völlig überrissen und unverhältnismässig?

War der Virus es wert nicht nur die Grundrechte massiv zu verletzen, ganze Existenzen zu vernichten, Millionen in die Arbeitslosigkeit zu treiben und die ganze Wirtschaft deswegen zu zerstören?

Alleine die Lufthansa wird 22'000 Menschen entlassen, im August waren fast 7 Millionen in Kurzarbeit, die Arbeitslosigkeit steigt rapide und es steht generell eine massive Pleitewelle an.

Real sind 13 Millionen Deutsche ohne Arbeit. Das Merkel-Regime lügt massiv über den Zustand des Landes und meint, mit einer masslosen Schuldenwirtschaft und mit unbegrenzten Gelddrucken alle Probleme übertünchen zu können.

Um die protestierende Bevölkerung einzuschüchtern und ihre Diktatur durchzusetzen würde es mich überhaupt nicht wundern, wenn Soldaten der BW im Herbst auf den Strassen und Plätzen erscheinen, so wie jetzt in Madrid, Spanien. 

Ich hoffe das alle Politiker, aber auch Ärzte, Experten und Medienvertreter, welche die Hygiene-Diktatur vehement gefordert und propagiert haben, zur Verantwortung gezogen und bestraft werden. Besonders nach den sechs Monaten Erfahrung mit dem Virus, denn man kann sich nicht auf Unwissenheit wie im März berufen und vorsorglich das Land stilllegen und die Bevölkerung einsperren.

Wer heute immer noch das Leben der Bürger einschränkt, die Maskentragepflicht und Abstände fordert, ganzen Branchen den wirtschaftlichen Tod beschert und die Ausübung der Grundrechte verweigert, obwohl 99 Prozent der Menschen nicht durch den Virus krank werden und fast niemand stirbt, ist ein Verbrecher. 

Eigentlich müssten wir wegen Schadenminderungspflicht sie sofort aus ihren Positionen entfernen und nicht länger tatenlos zuschauen. 

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insgesamt 14 Kommentare:

  1. Hilarion sagt:

    Hallo Allerseits,

    wie wir jetzt sehen, reicht noch nicht mal die total verlogene Corona-PLANdemie mit einer bislang nie dagewesenen Existenzvernichtung aus, um die Bürger weltweit gegen ihre dämonischen und wahnsinnig gewordenen Regierungen zum Aufstehen zu bringen.

    Der Grund: die meisten Menschen halten noch verzweifelt an ihrem guten Glauben fest, nämlich dass die Regierung immer nur das Beste für das Volk im Sinn hat. Dieses Weltbild wird seit Corona vor unser Aller Augen langsam aber sicher vollkommen zerstört, bis die Menschen den Blick von der grausamen Wahrheit nicht mehr abwenden können, und erkennen MÜSSEN, dass die Hauptbestrebung der Regierung nur war, die Bürger zu betrügen, zu belügen, auszubeuten, zu versklaven, zu vergiften, zu verdummen, zu entrechten und gegeinander auszuspielen.

    Erst wenn es für die kritische Masse absolut NICHTS mehr zu verlieren gibt, wird sich das Blatt für das Volk unumkehrbar zum Guten wenden können. Bis dahin muss wahrscheinlich noch sehr viel Zerstörung angerichtet werden, bis die teuflische Fratze der Mächtigen für alle Menschen wie große Lettern am Himmel sichtbar sein wird.

    Macht Euch daher noch auf einiges gefasst, denn die Offenbarung der Tyrannen HAT GERADE ERST BEGONNEN. Der Hauptteil ist noch ein paar Monate, wenn nicht 1-2 Jahre entfernt!

  1. JuMa sagt:

    Hallo Freeman,
    Das war zu erwarten. Aus Angst, dass es noch mehr Demonstranten werden, schränken die Affen das Demonstrationsrecht ein. Das geht nicht gut! Es wissen mittlerweile zu viele was wirklich los ist. Wenn ich nur mein Umfeld und auch Menschen, mit denen ich zufällig ins Gespräch komme, betrachte, kann ich sagen, dass es deutlich mehr Menschen sind, die wissend sind. Es werden täglich mehr. Wer einmal diese kriminellen Machtstrukturen durchschaut hat, kann nicht mehr zum Schlafschaf werden und ist für die Systemparteien ein auf ewig verlorener Wähler.

    Dieser unsägliche Drosten soll für seine Schandtaten auch noch geehrt werden. Es wird immer schräger!

  1. Large sagt:

    Die Menschen werden jetzt ruhig gehalten. Bis September 2021. Dann wahren die Wahlen und die neue GROKO mit CDU und Grüne werden dann alle Maßnahmen, die zur Beruhigung der Massen beschlossen wurden auch zurückfahren. Auch die MwSt. wird erst 2022 wieder auf 19% angehoben. Es wird sicherlich noch im November einen entsprechenden Beschluss geben, die Senkung der MwSt. zu verlängern. 2022 wird dann das Jahr der Tränen werden. Die derzeit über 5 Millionen + X Kurzarbeiter werden dann arbeitslos werden. Die, die dann noch Arbeit haben werden zusätzlich belastet um die Kosten der Rekordarbeitslosigkeit zu bezahlen. Da ist es doch schön, dass es dieses neue Gesetz gibt. Da können alle Demonstrationen verboten werden. Und es wird reichlich geben. Die Menschen auf den Straßen werden dann kriminalisiert und der Staat darf dann hart durchgreifen.
    Die EU hat übrigens über 700 Millionen Impfdosen gekauft. Das sind fast 2 Impfdosen je Einwohner in der EU. Darunter einen DNA Impfstoff und einen, der mit besonders hoher Dosis von Wirkstoffverstärkern daherkommt. Diese Wirkstoffverstärker sind der Hauptgrund für Nebenwirkungen bei Impfstoffen und sollen daher möglichst wenig eingesetzt werden. Aber die Hersteller sind ja Haftungsbefreit. Und können uns dann jeden Dreck verkaufen.
    Nach der Bundestagswahl wird es dann zur Impfpflicht kommen. In Deutschland alleine ist die Impfbereitschaft nicht besonders groß. Im Rest der EU wird diese dann sicherlich noch geringer ausfallen. Wir werden mehr Impfopfer haben, als Opfer durch Corona.

  1. Axel sagt:

    Sorry, aber der Deutsche Michel ist ja sogar bei einer Demo zu blöd. Tausende sehen zu, wenn einige wenige von ihnen, von der Polizei niedergeknüppelt wird. Stehen dumm rum und schauen sich die Tragödie nur mit an, anstatt einen Arsch in der Hose zu haben und ein zu schreiten.
    Sie singen, tanzen, reden und meditieren bei den Groß Demos, anstatt das Ruder rum zu reißen und dem Wahnsinn ein Ende zu bereiten. Die meisten lieben mittlerweile ihre Windel vor dem Gesicht. Machen Bilder von sich und finden sich damit sogar hübsch. Tut mir leid, aber den meisten ist wirklich nicht mehr zu helfen.

  1. Bei uns in der Schweiz ist sowieso Hopfen und Malz verloren. Da kann man es nur noch so machen wie Du Freeman - evakuieren. Siehe Klimaspinner Bundeshaus. Die roten Wölfe im grünen Schafspelz machen mittlerweile die SVP persönlich für die Abholzung des Amazonas verantwortlich. Das Sozialistische Länder die grössten Umweltverschmutzer sind wird zensuriert. Was an den Universitäten gelehrt wird, dass vor 10 Millionen Jahren die grosse Eiszeit war und ganz Europa ein Gletscher, respektive hier kein leben für Menschen möglich war, wird zensuriert. Jeder linke Troll darf aber seinen Stuss zum besten geben. Als Schweizer ist man nur noch der gelackmeierte, darf zahlen und steht under repression. Jeder Dahergelaufene ist wichtiger, kriegt mehr Geld, kann den Schweizern sogar Ihre Nationale Geschichte erzählen auch wenn dieser keine Ahnung hat, nicht mal weiss wer Zwingli ist. Man hat hier einfach viel zu viele Idioten ins Land gelassen, welche nirgends erwünscht wahren und denen den Schweizer Pass gegeben. Hier kriegen Leute den Schweizer Pass welche gebrochen Deutsch sprechen, kein einziges Schweizer Lied kennen? Hoffnungslos. Na ja, schönen Tag

  1. Ka sagt:

    Ich hab in letzter Zeit kaum Zeit deine Artikel gescheit zu lesen dabei sind so so gut. Aber: "Alleine das man diese anmelden muss und eine Genehmigung benötigt ist verfassungswidrig. In den USA muss man den Staat nicht fragen ob man demonstrieren darf, denn Meinungsfreiheit hat oberste Priorität. " ist ein sehr, sehr guter Punkt. Ich hab mich schon gefragt moment mal, ihr müsst die Demonstrationen anmelden? Und redet dann darüber dass wir in einem Rechtstaat leben? Es gibt kein Amt für Revolution. Ich hab auch ein Bild gesehen das stand drauf: "When the government questions Its citizens for suspicions of a crime its called an investigation. When the citizens question their government Its called a Conspiracy Theory. We've been conditioned not to question the governments story."
    Oder in einem Artikel:
    "If you choose to believe that everyone who claims to have identified the malfeasance of officials, the crimes of government or the corruption of powerful global institutions, are all conspiracy theorists, then you have accepted that the establishment is beyond reproach.

    If you also agree the same established hierarchy can not only determine what you can or cannot know, but can also set all the policies and legislation which dictates your behaviour and defines the limits of your freedom, you have elected to be a slave and don’t value democracy in the slightest."

    Das beschreibt Deutschland so gut. Ich kann es kaum fassen. Der Drosten und Mylab haben das Bundesverdienstkreuz bekommen. Sollten die Leute nicht spätestens bei Mylab merken wie lächerlich das ist? Was muss alles noch passieren damit die Leute endlich umkehren. Sie fahren die Wirtschaft an die Wand und die Leute sagen die Corona Leugner sind schuld. Also ich möchte diesen Link hier lassen. Für alle die wissen wollen was in der Impfung drin sein wird. Zum Beispiel Hydrogel und Luciferase: https://youtu.be/ywuCRVJVDqs

  1. Manchmal kommt es einem vor als ob man uns von etwas ablenken möchte. Einerseits sind wir mit, der Coronoia beschäftigt und auf der anderen Seite vom Mittelmeer, wird der Hafen von Beirut in Schutt und Asche gelegt.

    Wir werden zu sehr abgelenkt.Während Europa mit der inscenierten Pandemie beschäftigt ist, hat Bibi den Befehl gegeben, den Hafen in Beirut mit seiner neuen Waffen-Technologie in die Luft zu sprengen.

    Frage :Wer hat in den, "Qualitätsmedien", davon Kenntnis genommen...

    https://www.voltairenet.org/article210672.html


  1. Sam sagt:

    Man will uns ablenken und gegeneinander aufhetzen.. Zurzeit probieren sie die Gesellschaft zu spalten und es werden viele Artikel geschrieben um das zu verstärken...

    Siehe hier:

    https://www.bluewin.ch/de/leben/lifestyle/verschwoerungstheorien-was-tun-wenn-sich-eine-freundin-radikalisiert-440618.html

  1. freethinker sagt:

    Wäre vollkommen falsch, wenn man aggressiv handelt. Nur wenn wir friedlich bleiben können wir etwas zum Positiven ändern. Evolution statt Revolution. Nur mit Frieden und Ruhe werden sich die Massen den humanen Pionieren der neuen Menschenheit anschließen.

  1. Rayman sagt:

    Es tut gut mal etwas von jemanden zu lesen, der noch was von Freiheit versteht. Das sollten sich mal die ganzen deutschen Denunzianten durchlesen, die es ja in der deutschen Geschichte in jeder Epoche schon immer gab. Ich persönlich habe für dieses Volk keine Hoffnung mehr. Viele Menschen in Deutschland haben Angst ihre Meinung frei zu äußern. Sie fürchten soziale Ausgrenzung seitens des linken Otterngezüchts. Abweichler von dem, was die linken Massenmedien tagtäglich in Deutschland absondern, werden eingeschüchtert und absolut unsachlich pauschal als Nazi abgestempelt. Außerdem ist mir aufgefallen, dass viele Deutsche Angst haben sich kritisch gegen die Regierungspolitik zu äußern. Zum Beispiel, wenn es um den überflüssigen Bundespräsidenten Walter Steinmeier geht, der nur aus seinem Loch gekrochen kommt, wenn es mal wieder an der Zeit ist die Nazikeule zu schwingen. Aber wenn es um die Verteidigung von Demokratie und Freiheit geht, hört man von dieser erbärmlichen Persönlichkeit nichts. Kein Wort zum Verbot von Demonstrationen, aber immer vorne mit dabei, wenn es darum geht den Bürgern heuchlerisch Moral zu predigen. Die Demonstrationen der Klimakids und überhaupt jede Unvernunft die der Regierung in Wahrheit dienlich ist, bekommen aus dem Schloss Bellevue höchste Anerkennung. Aber was soll's, dieses Volk hatte genug Gelegenheiten die Politiker aus dem Amt zu wählen und hat es doch nie gemacht. Nächstes Jahr bei der Bundestagswahl wird es wieder so laufen. Gewählt werden weiterhin die Regierungsparteien und alle dazugehörigen Koalitionspartner. In diesem Volk regt sich erst wirklich etwas, wenn es in totale Armut verfällt. Nur schade, die meisten Menschen werden nicht verstehen, dass sie selbst verursacht haben, was nun über sie hereinbricht. Aber egal, Hauptsache die bekommen mal alle ihr Fett weg, egal ob sie es verstehen oder nicht.

  1. Mr.X sagt:

    Mein Kommentar tut nicht zwar zu deinem obigen Artikel aber Freeman der Godfather der Weitsichtigkeit hat in einem frühen Artikel Olaf Scholz als künftigen Kanzler prophezeit. Wie recht er hat!
    Der Finanzminister Scholz wird zum WUMS-Kanzler der DDR2.0

    https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Olaf-Scholz-wird-Kanzlerkandidat-der-SPD,scholz1772.html

  1. freethinker sagt:

    Das BRD Regime wird immer schlimmer. Ab 16. Min. 28. Sekunde. https://youtu.be/QHC6Z7inRb8

  1. Freunde, vieles läuft in Deutschland nicht richtig das ist Fakt. Wenn wir über die Wirtschaft sprechen dürfen wir aber nicht vergessen dass das Geld vom Staat derzeit die Maschine am laufen hält und ich nicht glaube dass alle die Kurzarbeitergeld beziehen arbeitslos werden. Es gibt definitiv Branchen die wirkliche Probleme haben aber ich kann aus eigener Erfahrung sprechen dass wir derzeit äußerst gute Zahlen erzielen und auch die meiste Produktionen unserer Kunden wieder hochgefahren wurden. Die Mitarbeiterentlassungsprogramme wirken sich insbesondere aus demografischen Gründen möglicher Weise nicht so drastisch aus... Bitte nicht alles nur von der Negativseite beleuchten. In dieser schwierigen Zeit braucht es Mut und erhobene Häupter und nicht mürrisch Rebellen. Politisch ist das derzeitige Vorgehen meines Erachtens nach ein Desaster, aber wieviel Menschen auf der Welt leben unter solchen Bedingungen, auch dann heißt es Kopf hoch und für das gute Kämpfen und sich an den kleinen Dingen des Lebens zu erfreuen in form von Hilfe und Nächstenliebe. Ich glaube so fest daran dass die Gerechtigkeit für alles was passiert siegen wird! Wir gehen alle mit Nichts von dieser Welt unabhängig von unseren Taten. Das sollte uns zu denken geben.

  1. pacino sagt:

    Was sind wir in den Augen der Elite? Gojim oder sowas! Was macht man mit Schweinen die zum schlachten bestimmt sind? Schlachten, genau! Egal ob sie sich wehren oder nicht, jedes kommt dran! Und wenn du dich weehrst wirst du aus Entfernung bekämpft! Vertrau auf Gott, er wird zur gegebenen Zeit für uns kämpfen und uns befreien. Es ist ein geistiger Kampf! Die Bibel stimmt haargenau!