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Deutschland erwägt Umleitung "grüner" Subventionen für Waffenproduktion 

Der Schritt würde es ermöglichen, mehr Waffen und Munition für den Ukraine-Konflikt zu produzieren

Deutschland könnte Gelder, die für den Ausstieg aus der Kohleverstromung vorgesehen sind, nutzen, um Rüstungsunternehmen beim Bau zusätzlicher Produktionsanlagen zu unterstützen, berichtete Bloomberg am Freitag unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen.

Dem Bericht zufolge wird die Maßnahme derzeit zwischen der Regierung in Berlin und den regionalen Behörden in den einzelnen Bundesländern diskutiert. Der Schritt würde es den Herstellern ermöglichen, mehr Waffen und Munition herzustellen und Arbeitsplätze in den Gebieten zu schaffen, die am stärksten von der Abkehr von der Kohle betroffen sind.

Dies geschieht in einer Zeit, in der westliche Länder ihre Militärhilfe für Kiew aufstocken. Deutschland hat im vergangenen Monat zugesagt, Leopard-2-Kampfpanzer und gepanzerte Marder-Fahrzeuge an die Ukraine zu liefern.

In dieser Woche erlaubte Berlin auch die Übergabe der älteren Leopard-1-Panzer an Unternehmen.

Mehrfachen Berichten zufolge wurden die Bemühungen, Kiew zu unterstützen und die Kampfbereitschaft der Bundeswehr zu gewährleisten, jedoch durch Munitions- und Ausrüstungsmängel behindert. Business Insider zitierte im Oktober Quellen aus der Verteidigungsindustrie und dem Parlament mit der Aussage, die Armee habe nur noch genug Munition für einen oder zwei Kriegstage.

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Die anhaltende Energiekrise veranlasste Deutschland im vergangenen Jahr, mehrere Reservekohlekraftwerke wieder in Betrieb zu nehmen. Außerdem hat die Regierung den Betrieb bestehender Anlagen bis Ende März 2024 verlängert. Diese Entscheidungen fielen, als Berlin nach Möglichkeiten suchte, im Winter Energie zu sparen.

Im Juni erklärte das deutsche Wirtschaftsministerium, dass Deutschland trotz der Sorgen um die Energieversorgung aufgrund des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine an seinem Ziel festhalten werde, bis 2030 aus der Kohleverstromung auszusteigen.

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