WER erlöst uns von dieser Dame in Europa ?   EU ist Gott sei Dank nichtEuropa.....

von  antispiegel.ru

"Demokratie"

Die EVP hat nicht mehrheitlich für von der Leyen als Spitzenkandidatin gestimmt

Die deutschen Medien melden, dass Ursula von der Leyen von der Europäischen Volkspartei Spitzenkandidatin für die Europawahl gekürt wurde. Sie verschweigen allerdings das miserable Wahlergebnis, denn für von der Leyen hat keine Mehrheit der Abgeordneten gestimmt.

 

 

von Anti-Spiegel

8. März 2024 15:54 Uhr

 

Dass Ursula von der Leyen eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionschefin bekommt, gilt als sicher. Der Grund dafür ist, dass dieses Amt nicht im Zuge einer demokratischen Wahl vergeben wird, sondern in den Hinterzimmern in Brüssel. Dort schachern die Regierungschefs der EU vollkommen undemokratisch über die Verteilung der Posten in der EU-Kommission. Die europäischen Medien suggerieren jedoch, dass es in der EU demokratisch zugeht und dass die Besetzung des Postens der Chefin der Kommission das Ergebnis der Wahl zum EU-Parlament sei.

Die EU und die Demokratie

Laut den Regeln, die sich die EU vor Mitte der 2010er Jahre gegeben hat, soll der Spitzenkandidat der größten Fraktion im Europaparlament den wichtigen Posten des Kommissionspräsidenten, also des faktischen Regierungschefs der EU, bekommen. Das wäre tatsächlich eine demokratische Prozedur gewesen.

Aber die EU ist nicht demokratisch, wie die Wahl zum Europaparlament 2019 gezeigt hat. Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) war damals Manfred Weber und weil die EVP stärkste Fraktion im Europaparlament wurde, hätte er Kommissionspräsident werden müssen.

 

Aber nach der Wahl wurde ein weiteres Mal offensichtlich, wie „demokratisch" die EU ist. Das Postengeschachere in Brüssel war aus demokratischer Sicht ein würdeloses Theater und im Ergebnis wurde nicht Weber sondern von der Leyen Kommissionspräsidentin.

 

Dieses Mal soll die Fassade der Demokratie gewahrt bleiben und Ursula von der Leyen bewarb sich – ohne Gegenkandidaten – beim Parteikongress der Europäischen Volkspartei (EVP) in Bukarest, der sie zur Spitzenkandidatin der EVP küren und damit ihre zweite Amtszeit formell legitimieren sollte.

82 Prozent für von der Leyen?

Das geschah auch und die deutschen Medien berichteten, dass von der Leyen mit großer Mehrheit gewählt wurde. Die Tagesschau schrieb:

„Auf die 65-Jährige entfielen bei der geheimen Wahl 400 der 499 Stimmen, wie die EVP mitteilte. 89 Delegierte stimmten gegen sie, es gab zehn ungültige Stimmen. „Lasst uns diese Wahlen gewinnen", rief von der Leyen unter dem Applaus der Delegierten."

Beim Spiegel wurde ihre Kür noch deutlicher herausgestrichen:

„400 Ja-Stimmen, 89 Gegenstimmen, knapp 82 Prozent, Gegenkandidaten gab es nicht."

82 Prozent soll von der Leyen bekommen haben, das ist ein wirklich gutes Ergebnis, oder?

Weniger als 50 Prozent für von der Leyen

Was die deutschen Medien nicht berichtet haben, musste ich mal wieder in russischen Medien erfahren. Die russische Nachrichtenagentur TASS veröffentlichte heute eine Meldung mit der Überschrift „Einer der führenden europäischen Kommissare lehnte die Verlängerung der Befugnisse von der Leyens ab" und in der Meldung fand ich ein interessantes Detail. Die TASS berichtete über einen Post von EU-Kommissar Thierry Breton auf X (früher Twitter):

„Er verwies auf die Abstimmungsergebnisse in Bukarest und betonte, dass am EVP-Kongress 801 Delegierte teilgenommen hätten. Doch an der Abstimmung über von der Leyens Kandidatur beteiligten sich nur 499. 400 Delegierte unterstützten sie, 89 waren dagegen, 10 enthielten sich."

In Wahrheit hat von der Leyen weniger als 50 Prozent Zustimmung erhalten und nicht, wie der Spiegel berichtet, 82 Prozent. Dass das so ist, konnte man beim Deutschlandfunk indirekt erfahren, denn dort wurde immerhin berichtet, dass von der Leyen „82 Prozent der gültigen Stimmen" (Hervorhebung von mir) erhalten hat. Aber auch der Deutschlandfunk verschweigt seinen Lesern, wie viele Teilnehmer der EVP-Kongress tatsächlich hatte.

 

Begeisterung löst die Kandidatur von der Leyens also nicht einmal bei ihrer eigenen Partei aus, was ein weiteres Mal die Frage aufwirft, wer in der EU eigentlich die Fäden zieht, wenn eine offensichtlich bei den Menschen und sogar den eigenen Abgeordneten unbeliebte Kandidatin durchgedrückt wird.

 

Und wie üblich erfahren die Deutschen von ihren Medien nichts darüber, was in der EU tatsächlich passiert, dazu muss man leider russische Medien lesen...