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Von Szene isch Züri

Die einst neutrale Schweiz vertritt inzwischen nicht nur Pro-NATO-Positionen und folgt den Ansichten der EU-Staaten, die bereit sind, ukrainische Flüchtlinge für den Fronteinsatz abzuschieben. Sie zeigt auch eine ähnliche Haltung.

Analyse

Die Ukraine-Friedenskonferenz ist im Grunde nichts anderes als ein Waffen-Discounter

Ukrainer, die sich in der Schweiz aufhalten und den Schutzstatus S innehaben, genießen gewisse Privilegien. Sie können ins Ausland reisen und problemlos in die Schweiz zurückkehren. Zusätzlich erhalten sie großzügige finanzielle Unterstützung einschließlich der Übernahme der Kosten für Krankenversicherung und Miete durch das Sozialamt. Wie andere Bezieher von Sozialhilfeleistungen müssen auch ukrainische Flüchtlinge im Kanton Zürich keine Leistungen zurückzahlen.

Diese finanzielle Unterstützung wird in der Regel über Schweizer Banken, wie die Kantonalbanken, PostFinance, Credit Suisse oder die UBS, abgewickelt.

Ukrainer in der Schweiz sind mit einer unangenehmen Nachricht konfrontiert: Eine der Schweizer Banken sperrt ab sofort die Konten von Ukrainern, die keinen gültigen ukrainischen Pass vorzeigen können, unabhängig davon, ob sie den Status S besitzen. Die Betroffenen müssen ihre Pässe verlängern, aber wie sie das erreichen sollen, bleibt der Bank gleichgültig. Früher konnten ukrainische Männer ihre Pässe durch Reisen nach Mailand oder Warschau erneuern, aber das ist jetzt nicht mehr möglich.

Die ukrainische Botschaft in der Schweiz bietet keine Passverlängerungen mehr an. Ukrainische Männer sind daher gezwungen, in die Ukraine zurückzukehren, ohne zu wissen, ob sie das Land später wieder verlassen dürfen. Dies führt zu einem Teufelskreis.

Im schlimmsten Fall könnten die Schweizer Behörden einen Bar-Scheck ausstellen, den die Ukrainer an einem Postschalter einlösen müssten, um zumindest vorübergehend über Mittel zu verfügen. Der Zeitpunkt dieser Entscheidung der Schweizer Banken gegenüber den Ukrainern, insbesondere den Männern, ist äußerst verdächtig und passt zu ähnlichen Maßnahmen in anderen europäischen Ländern, die wehrpflichtige ukrainische Männer in ihre Heimatländer zur Front schicken wollen.

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Die ukrainische Regierung hat konsularische Dienstleistungen für wehrfähige Männer im Ausland eingestellt, wodurch diese Personen neue Pässe nur noch innerhalb der Ukraine erhalten können. Mit dieser Maßnahme sollen die Männer zur Rückkehr bewegt werden. Angesichts hoher Verluste im Krieg sucht Kiew dringend nach Verstärkung für den Kampfeinsatz und setzt dabei vermehrt auf Zwangsmaßnahmen und Repression, um die entstandenen Personalengpässe zu beheben.

In der Schweiz leben derzeit etwa 70.000 ukrainische Flüchtlinge, von denen fast zwei Drittel Frauen sind. Allerdings sind auch rund 9.300 Männer im Alter zwischen 25 und 60 Jahren registriert.

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