Obama wird die Polizeistaatsgesetze verlängern
Die Obama-Regierung hat angekündigt, sie wird die drei Hauptpunkte des Patriot Act die Ende des Jahres auslaufen verlängern. Diese sind die Einsicht in alle Datensammlungen über US-Bürger von Kreditkarten-, Telefon-, Banken- und Reiseunternehmen, die Überwachung aller des Terrorismus verdächtigten und Einkerkerung ohne Anklage, und das generelle Abhören aller Kommunikationskanäle. Der Patriot Act (Heimatschutzgesetz) ist das Überwachungs- und Polizeistaatsgesetz welches nach dem 11. September 2001 unter Bush eingeführt wurde und die Rechte der amerikanischen Bürger erheblich einschränkt und die Privatsphäre massiv verletzt.
Viele Rechtsexperten und Menschenrechtsgruppen haben die neue US-Regierung aufgefordert die Gesetzte ausser Kraft zu setzen, welche sehr stark in das Privatleben der US-Bürger eingreifen. So können zum Beispiel auch alle Aufzeichnungen in den öffentlichen Bibliotheken eingesehen werden und die Behörden feststellen wer welche Bücher liest und ausleiht.
Als Obama noch Präsidentschaftskandidat war sagte er, er wird sich die Gesetze genauer anschauen und mit seiner Erfahrung im Verfassungsrecht vergleichen. Dann nach seiner Amtseinführung hat er im Mai verkündet, die Gesetzte müssten angepasst werde, so dass man damit einerseits die Gefahr des Terrorismus bekämpfen kann aber gleichzeitig die Grundgesetze nicht verletzt werden und es Rechenschaft darüber gibt.
Jetzt hat Obamas Justizministerium angekündigt den Patriot Act verlängern zu wollen und nur ganz wenige Änderungen vorzunehmen, die den Schutz der Privatsphäre verbessern, ohne die Wirksamkeit der Gesetze für die Staatssicherheit zu schmälern.
Tatsächlich werden nur kosmetische Verbesserungen vorgenommen, aber die Hauptpunkte bleiben bestehen, der Staat kann machen was er will, alles mit der Begründung den inländischen Terrorismus bekämpfen zu müssen. „Du bist Terrorist“ gilt auch für alle Amerikaner. Es ändert sich wieder nichts und der versprochene „Change“ gegenüber dem Bush-Regime findet nicht statt.
Es kommt wie ich vorausgesagt habe, Obama ist die Fortsetzung von Bush, ja er ist sogar noch schlimmer. „Was kümmert mich mein Geschwätz von Gestern. Wenn ihr meine Wahlversprechen geglaubt habt, dann seid ihr völlig naiv und wieder reingefallen, ätsch!“
Obama hat ...
- als erste Amtshandlung der CIA erlaubt weiter die Reditions (Entführungen) durchzuführen
- die Anzahl Truppen in Afghanistan erhöht und will sie nochmals um 40'000 auf über 100'000 erhöhen
- den Krieg ins nächste Land ausgeweitet und bombardiert Pakistan
- die Foltergefängnisse in Guantanamo und sonstwo auf der Welt nicht geschlossen sondern erweitert
- die Militärtribunale nicht wie versprochen beendet sondern es geht weiter
- die Beweise für die Folter unterdrückt und schützt die Bush-Kriminellen
- weiter das Foltern von Gefangegen und unmenschliche Haltung erlaubt
- weiter die endlose Einkerkerung von Gefangegen ohne Rechtsmittel erlaubt
- eine Invasion von US-Truppen in Somalia befohlen
... usw.
Die Masse lernt einfach nie dazu, lässt sich alle vier Jahre wieder verarschen und glaubt die nächste Regierung (oder Messias) wird es besser machen, dabei ändert sich nichts. Wie ich schon oft gesagt habe: „Politiker werden nicht eingesetzt um etwas zu verändern, ihre Aufgabe ist es im Namen der Macht den Status Quo zu erhalten.“
Denkt bei der kommenden Bundestagswahl daran.
Und dann noch ...
200'000 Personen arbeiten für die US-Geheimdienste
Der oberste Chef aller 16 US-Geheimdienste Dennis Blair hat verkündet, 200'000 Personen arbeiten für die militärischen und nicht-militärischen Geheimdienste und die Vereinigten Staaten geben dafür jährlich 75 Milliarden Dollar (51 Milliarden Euro) aus. Damit wird zum ersten Mal der volle Umfang des US-Geheimdienstapparats bekannt.
Zum Vergleich, der gesamte Bundeshaushalt der Schweiz beläuft sich auf 55 Milliarden Franken (35 Milliarden Euro), von Deutschland 290 Milliarden Euro und Russland gibt für die gesamte Verteidigung 48 Milliarden Euro aus. Die USA geben nur für ihre Geheimdienste mehr Geld aus als Russland für die gesamte Militärverteidigung, wobei Amerika dafür zehnmal mehr ausgibt, über 510 Milliarden Euro.
Gleichzeitig erläuterte Blair in einem Telefonrundspruch mit Reportern die Strategie der Geheimdienstarbeit. Priorität wird auf die Cybersicherheit, der Kampf gegen gewalttätige Extremisten und die Verbreitung von Atomwaffen gelegt.
Er sagte, „extremistische Gruppen, Computer-Hacker und kriminelle Organisationen wollen in unsere kritische Infrastrukturen, in Computersysteme und führenden Industrien eindringen. Um diese Gefahr zu bekämpfen muss die USA Spionageaktivitäten im Cyberspace einsetzen, speziell wenn es um den Schutz kritischer Infrastrukturen geht.“
Angeblich soll es immer mehr alarmierende Anzeichen dafür geben, das russische und chinesische Cyberspione in das amerikanische Stromnetz und andere Infrastrukturen eingedrungen sind.
Umgekehrt machen die US und andere westlichen Geheimdienste genau das gleiche, wie ich hier berichtete habe. Ja, der Krieg mit Russland, China und den anderen „Feinden“ findet bereits im virtuellen Bereich der Computer und elektronischen Kommunikation statt.
Kommentar: Wo ist der Feind und die Bedrohung, der diese diktatorischen Gesetze und so einen gigantischen Geheimdientsapparat mit solchen astronomischen Ausgaben rechtfertigt? Ach ja, dieser zerlumpte kleine Haufen genannt Al-Kaida (oder Al-CIAda?), der gar nicht existiert oder von ihnen selber erfunden wurde, aber supergefährlich ist. Oder ist die eigene US-Bevölkerung und sind wir alle der wirkliche Feind?
Der Staat muss wissen welche Bücher die Menschen lesen, auf welche Internetseiten man zugreift, ja, denn damit fängt man Terroristen, ein hervorragender Beweis man ist einer.
Das ist die perverse Logik des Machtapparats, wenn man von aussen angegriffen wird (angeblich lach), muss man als Verteidigungsreaktion massiv die Rechte und Freiheiten der eigenen Bevölkerung einschränken und sie ausspionieren. Diese Massnahme alleine zeigt, 9/11 haben sie selber gemacht, darum gings ja überhaupt.
Verwandte Artikel: Der Weg in die Diktatur in Amerika, Fragen die ich Obama stellen würde
Hallo Freeman,
Menschen sind vergesslich und Politiker immer raffinierter!Dazu arbeiten Medien Tag und Nacht um unser Gehirn zu waschen....
Mein Lob für dein Engagement im Kampf gegen die Staats-Mafia...
Tja, was soll man dazu sagen...
Guantanamo? War wohl nix..
Krankenversicherung für alle? Sehe ich noch nicht..
Patriots Act? (war der nicht sowieso verfassungswidrig?) auch nix..
Toller Change.
Hi freeman, wie wars in Köln? Hoffe, du hattest deinen Spaß, aber schön,dass du wieder da bist!
Der Artikel über die Patriot-Akt Verlängerung ist wieder super. Er zeigt eine gewisse Parallität zum EU-Vertrag! Soll heißen, sowohl Amerikaner wie auch Europäer müssen ihre Freiheit verteidigen, sonst werden wir verwurschtet! Im wahrsten Sinne des Wortes!
REVOLUTION DURCH DIE MITTE! JETZT!
1. Jetzt wissen wir wo die Milliarden abgeschöpft werden, da wundert mich nur, warum nicht noch mehr Schlimmes, Offensichtliches passiert... Vermutlich versackt dort auch so manche Banken-Finanzspritze vom Staat, bzw. Rockefeller-Trick-Geld...
unglaublich... ob da auch die Chemtrail-Kosten drin sind?? Ich vermute es. Und Schweigegeld für all diejenigen, die zuviel wissen könnten, ist halt viel.
Alfredo Cuti hat in seinen Vorträgen gezeigt, wie die Elite (Haie) an der Börse täglich mit Milliarden jongliert... die Fehlkalkulationen lässt sie sich vom Volk ausgleichen.. und die Deutschen halten wieder gut her - wie Opel-Mitarbeiter für GM!
2. Diebstahl? Aber mir ist - soweit ich das beurteilen kann gestern beim SchallundRauch-Treffen in Köln mein Portemonnaie abhanden gekommen (braun) bitte mit allen Papieren zurückgeben, bitteee!!! Gebe gerne Finderlohn - 20?! Adresse ist drin..
3. Außerdem unser toller Kanzlerkandidat, der wacker den Krieg mit 9-11 begründet:
http://www.youtube.com/watch?v=jS0WwbPMM7o&feature=channel
Pepsi wie Cola - Steinmeier wie Merkel - wir waren uns gestern einig, kein wirklicher, wesentlicher Unterschied, genauso wie zwischen Obama und McCain -beides Elite-Kandidaten nicht wahr, Freeman?
4. Umwelt und Natur bei SchallundRauch: in Köln sind einige besonders für neue Energie-Wirtschaft, Freie Energie, Permakultur und fast alle finden das auch gut und wichtig, aber ich glaube, Freeman macht das ganz richtig, dass er hier den Schwerpunkt auf die ganz großen globalen Zusammenhänge und deren Einfluß auf unseren Alltag, unsere Medien etc. aufzuzeigen.
Und wir sollten keinen drängen, auszusteigen und Selbstversorgung zu machen, das ist einfach nicht jedermanns Aufgabe.. Aber Aufwachen und Selbst-Verantwortung übernehmen, das Beste geben, kann jeder... oder?
Vielleicht geht es einigen, wie mir, die jedes Jahr neue Pflanzen, Kräuter, Möglichkeiten in der Natur entdeckt?!
Und ich möchte auch nochmal erinnern, es ist für Viele ein schmerzhaftes, längeres Aufwachen aus einer vielschichtigen Hypnose.. bitte nicht überfordern mit Erwartungen!
Neues Video von den Machern von "Du bist Terrorist!".
http://rettedeinefreiheit.de/
Also hat sich garnichts geändert,Obama ist genauso eine Marionette wie Bush.In Deutschland haben wir auch die gleichen verhältnisse.Es besteht ja bei uns auch sooo eine grosse Terrorgefahr:):)! Und der Schäuble nimmt uns die Bürgerrechte einen nach dem anderen.
Das ist nur der Anfang,denn der EU Vertrag gibt uns den Rest.
No surpirce here, laeuft doch alles wie ueblich.
Am Wochenende haben in D.C. nach Angaben von "Silverbaercafe.com" ungefaehr 1. 5 Millionen Menschen demonstriert. (Foto auf Homepage unter Gerald Celentes neuem Interviewvideo vom 09/15/09
Es ging uebrigens nicht nur um die Healthcarebill, vor der keiner so richtig weiss, was drinsteht, deswegen sind die Leute auch dagegen. Sie die meisten wollen ja eine allgemeine Versicherung. Nur ist die Gesetzgebung und die Bedingungngen unklar. Ausserdem steht heute in der Zeitung, dass schon jeder achte Arbeitgeber die Zuzahlungen fuer die Versicherungen schon wieder erhoeht hat.
Viele haben natuerlich auch wieder fuer second Amendment, gegen den Krieg, gegen den Bankenbailout usw. demonstriert.
Nun wird offen in Fox und CNN diskutiert, dass diese Proteste rassistich motiviert seien, da weisse Amerikaner, keinen Schwarzen Praesidenten trauen wuerden.
(Auf die Frage, warum er dann ueberwiegend von Weissen gewaehlt wurde, gingen die Sender natuerlich nicht ein.)
Also wird jetzt jede Kritik gegen Obama in die rechte Ecke gerueckt.
Besonder hervor tut sich hier Jimi Carter, der die Rassimusfrage in den Raum gestellt hat.
Geflissentlich wird uebersehen, dass diese Demonstrationen nicht gegen die Hautfarbe Obamas gehen, sondern gegen seine Policies.
Es sollen scheinbar die einfachen Schwarzen aufgebracht werden, die ja den persoenl. Rassimus nachempfinden koennen und auch vor allem im Sueden noch erleben.
Die Diskussion dreht sich um: ist es rassistisch Obama zu kritisieren? Heisse Luft, die von den wirklich wichtigen Themen, wie den Inhalt der Healthcarebill, dass Obama den Patriot Act verlaengert und das noch mehr Truppen nach Afghanistan geschickt werden sollen, ablenkt.
Da Freeman hier wieder erwaehnt, dass die Behoerden feststellen koennen wer welche Buecher ausleiht, moechte ich auch dazu erwaehnen, dass sie auch einsehen, koennen welche Websites aufgerufen werden, da man seit ca. 6 Monaten nur noch mit Bibliotheksausweisnummern Computer benutzen kann.
Auch die grossen Buchlaeden geben uebrigens Daten ueber das Leseverhalten ihrer Kunden weiter.
Auch dass soviele Menschen fuer die Geheimdienste arbeiten ist nicht verwunderlich.
Wobei die Behoerde die es nicht gibt, "Not such Agency" wahrscheinlich die meisten Mitarbeiter haben duerfte.
Mir kam dass schon eigenartig vor, als ich Jacobs Holdt Buch,Ende der siebziger Jahre lass, in denen er seine Erlebnisse im Sueden und in den schwarzen Ghettos, sowie den Wounded Knee Standoff beschreibt und immer wieder erwaehnt, dass er von FBI Agenten ueberwacht wird und seine Aufzeichnungen teilweise ausser Landes schmuggeln musste.
Schon damals dachte ich mir, dass ich nie in einen Staat will, der "Trauben von FBI Agents" auf einem Menschen wie Jacob Holdt ansetzt, der eigentlich nur aufklaeren wollte.
Und dann braucht man nur Buecher z.B.von Robert Baer ,ehemaliger CIA Agent, "Sleeping with the devil, How Washington sold our souls for Saudi Crude" oder,
John Bramfords "NSA, Anatomie des maechtigsten Geheimdienstes der Welt" und aehnliche Buecher von ehemaligen Agenten zu lesen um zu sehen, was fuer einen Spinnennetz das ist.
Nachtrag: Jacob Holdts Buch heisst
"American Pictures 1970-75"
Guten Morgen, hier mal was ganz anderes, wie die Amis und internationale Professoren - und welche Denkbewegungen unsere Personalchefs beeinflussen: einiges im Programm der Personal 2009-Messe in Köln scheint auch wirklich zukunftweisend?! Die Key-Not-Speaches:
http://www.zukunft-personal.de/content/e22/e6068/index_ger.html
Viele glaubten an einen "Messias" &
benannten Ihn auch so !
Ich nenne Ihn von Anfang an :
"Obama Dich/Uns Unser" - schön,nun
macht er ja seinen Schöpfern & Lenkern sicher viel Freude !
Amoklauf in Ansbach http://de.news.yahoo.com/1/20090917/twl-amoklauf-an-ansbacher-schule-8b73c05.html
da kam doch damals auch der Attentaeter her....
Aber wir kennen ja Ansbach selbst aus negativer Erfahrung her. Man zerstoert dort lieber Familien und hetzt sie, als menschliche Politik zu machen.
Ja, es ist immer das Gleiche mit der Politik. Sie ist reines Machtinstrument und verarscht uns, wo es nur geht. Viele wissen das und gehen trotzdem brav wählen. Weil sie keine Alternative sehen? Seht ihr eine?
Danke Ella, für die Recherche, wie Jimmy Carter sich in die Bresche wirft: In Amerika ist die Rassismus-Frage heute das Totschlag-Argument (auch: Teile/ Polarisiere und herrsche) - geschickt eingefädelt:
hier ist es der Antisemitismus, Rassismus, und auch Sexismus: wenn es eine Frau befürwortet (Afghanistan-Krieg, etc.) kann es doch nicht so schlimm sein.
Gruezi Freeman,
"Alte Liebe" rostet nicht, es sei den es handelt sich um ein Hausboot..;-), will sagen ich war am Dienstag bei deinen Ausführungen auch zugegen.
Da wurde doch im Laufe des Abends nach den Konsequenzen gefragt, wenn alle wissen das 9/11 eine Lüge ist. (Dann müssten doch eigentlich die Verantwortlichen vor Gericht gestellt werden und alle Entscheidungen die auf dieser Lüge basieren Rückgängig gemacht werden.) Da war deine Antwort wenn ich mich recht erinnere "es wird keine Konsequenzen haben".
Dazu und auch zu dem Obama-Artikel kamen mir folgende Gedanken:
Es ist nicht wirklich überraschend, dementsprechend hält sich meine Entäuschung in Grenzen.
Ich habe mittlerweile den Eindruck das wir wenn sich die Geschichte so weiterentwickelt alle irgendwann vor die Wahl gestellt werden uns entweder einen Ring durch die Nase ziehen zu lassen oder uns zu radikalisieren.
Grundsätzliche bin ich gegen jede Form von Gewalt, andererseits erfordern extreme Zeiten extreme Mittel (Nach dem Motto: Man kann ein System nur mit seinen eigenen Mitteln zu Fall bringen) und wenn der Nutzen den Schaden um ein viiiiiiiielfaches übersteigt ist es unsere Pflicht entsprechend zu handeln.
Hallo Freeman, hallo Freunde,
folgendes ist zum Thema etwas off Topic, doch anhand des aktuellen Ereignisses am übernächsten Wochenende (BuTaWa), sehe ich dringenden Handlungsbedarf.
Da ich beruflich täglich mit mehreren fremden Menschen in persöhnlichen Kontakt trete, erlebe ich die kuriosesten politischen Meinungsbilder zum aktuellen Zeitgeschehen.
Zugegeben, ich bin nicht der bewanderte Politikexperte (wer ist das schon), aber bei politischen Themen, muß ich einfach des öfteren meinen Senf dazugeben.
Ihr könnt euch einfach nicht vorstellen (oder vieleicht doch), mit welchen abstrusen Behauptungen manche Leute ihren politischen Standpunkt zementieren. Hier einen von heute morgen: Auf meine Frage, "Welche Partei denn das kleinere Übel wäre?", kam die Antwort: " Na die CDU, die haben die Kraft." roll Eyes, alles klar...(Wahlwerbung lässt grüßen). Zugegeben, mein Klientel ist meistens im etwas betagteren Alter, dennoch ist es doch verwunderlich, wie festgefahren und /oder beeinflussbar manche Leute sind.
Diese Tatsache ist doch sehr beängstigend. Nur eine kleine Minderheit, besticht geradezu mit fachlicher Sachkompetenz und hat auch fundiertes Hintergrundwissen.
Doch zuück zu meinem eigentlichen Anliegen.
Ich fragte mich, wie kann mann die Masse dazu bewegen, mal grundsätzlich über die Dinge nachzudenken. Da kam mir eine Idee: Was haltet ihr davon, YouTube ein bisschen zu verbiegen. Na ja, ich meine das nicht wörtlich, aber es könnte vieleicht so aussehen: Mann nimmt ein paar Schlagwörter wie z. B. "Bundestagswahl - was soll ich wählen?" und setzt das neue Video von Wojna (Bandbreite) drunter. Das klingt vieleicht jetzt etwas abstrakt, aber ich hoffe ihr könnt euch vorstellen auf was ich hinaus will.
Wenn die Kuh nicht zum Berg will, muss der Berg halt zur Kuh (oder so ähnlich). Soll ja nur ein Ansatz sein.
Was haltet ihr davon?
Gruß Maxi
Also, ich hab grad mit einem bekannten Maedchen und Freundin meines Sohnes getickert.
Der "Taeter" des Amoklaufes in Ansbach, war zwar immer schon wingel eigen, allerdings gestern etwas arg komisch, als sie sich mit ihm unterhielt.
Spitzname ist "Gummi" , weis sie aber net warum.
Die Lehrer der anderen Schulen reagieren seltsam und verlangen , dass man sein Umfeld sehr genau ,in naechster Zeit, beobachten solle, erst recht da angeblich es viele "auffaellige" grosse Schueler gibt, die den Lehrkraeften bekannt sind und es vermutet wird, dass Sowas sich jederzeit wiederholen koennte.
Zynischerweise kommt dann noch sone Durchsage "Einen schoenen Schultag noch"
Irgendwie eingenartig das Ganze....
Die USA haben anscheinend eine geziehlte Tötung in Somalia durchgeführt. "Erwischt" wurde dabei ein Ranghohes Al-Qaida Mitglied! Yes, we can!
http://www.focus.de/politik/ausland/us-spezialtruppen-luftangriff-auf-islamisten-in-somalia_aid_435773.html
Ach und die richtige Propaganda dazu hab ich in der Süddeutschen entdeckt "Obama stoppt Bushs Aufrüstung" :-))
hey leute - ich find das gut was die machen ;) die machen das ABSICHTLICH offensichtlich ;) eben damit WIR aufwachen ;)
das problem sind die MITTELMÄßIG mächtigen - sprich merkel, steinmeier & co ;)
die ZWISCHENSCHICHT ist unser problem - nicht die GANZ OBEN ;)
@Paladin:
Der psycholog. Effekt ist sicher so wie Du schreibst, wenn eine Frau das sagt siehe Hillary kann es nicht so schlimm sein.
Und gerade Jimmy Carter, der ja aus den Suedstaaten (Georgia) kommt wurde dazu von den "powers to be" indoktriniert.
die Rassimusfrage anzugehen.
ER hat ja in vielen Kreisen hohen Expertenstatus und schon so etwas wie einen Heiligenschein, da ist er um so glaubwuerdiger.
Auf "Silverbearcafe. com " sind viele Bllder der Demo (interessante Slogans auf den mitgebrachten Schildern ) vom Wochenende zu sehen, es sollen jetzt ueber 2 Millionen Menschen gewesen sein.
Die Leute sind nicht dagegen, dass jeder eine Krankenversicherung haben soll, sie sind dagegen eine Healthcarebill zu verabschieden, von der keiner weiss, was die Regierung so reingeschrieben hat, welche Auswirkungen sie haben wird. Und welche Etnscheidungsmoeglichkeiten der Regiertung darin verankert sind (Zwangsimpfung, Kriterien fuer sozialvertraegl. Ableben usw.)
Das der Bruder von Rahm Emanuel Dr. Ezekiel Emanuel, der Healthcaresczar Obamas ist, sollte auch die Leute aufwachen lassen.
In den News war kaum etwas daruber zu hoeren, ausser der Empoerung, dass die "Rechten, Rassisten auf die STrasse gehen und Obama als Hitler bezeichnen.
Uebrigens sind viele Farbige unter den "rechten Rassisten" gewesen.
Gerade fuer einen Schwarzen erfordert es Mut gegen Obama zu sein, denn dann ist er ja ein Racetraitor. Die demokratische Partei denkt, dass ihnen die schwarzen Waehlerstimmen gehoeren. sozusagen aus Tradition.
( erinnert mich irgendwie an Slavemmaster nur besitzen die nicht mehr den Menschen, jedoch die Stimme und die Oberhohoheit darueber was die Farbigen zu waehlen oder zu denken haben)
P.S. Ich sympathisiere mit keinem dieser Parteien sondern mit Personen wie Ron Paul, der in der Thomas Jefferson Tradition politisch taetig ist , Ralph Nader, der Gruene Liberterian hier und Denis Kuscinich.
Volksreporter ;=)
Claudia Roth verteidigt Überwachung und Krieg
Von Michael Regens und Marius Heuser, 17. September 2009
http://www.youtube.com/watch?v=wts6gLuqA8o&feature
Neben der FDP, den Jusos und der Linken hatten auch die Grünen Mitglieder auf die Demo entsandt, die sich unter dem Motto "Freiheit statt Angst" gegen die zunehmende Überwachung durch Staat und Unternehmen wandte. Mit einem eigenen LKW, einem Infotisch und hunderten Luftballons warben sie für die Partei, die zusammen mit der SPD für die heftigsten Einschränkungen demokratischer Rechte verantwortlich ist.
~'~
mal eine frage: wieso schaut obama nie direkt in die cameras wenn er eine rede haelt? immer nur links und rechts ..