Gericht blockiert die Herausgabe der UBS-Daten
Das Schweizer Bundesverwaltungsgericht hat die Herausgabe von Bankunterlagen an die US-Behörden per superprovisorische Verfügung verboten. Dies betrifft offenbar sowohl die erste Forderung der US-Justiz von Daten zu 300 Kunden, wie auch die Forderung von Daten von 52'000 UBS-Kunden aus der neuen Klage.
Siehe: Die US-Justiz hat in Sachen Bankgeheimnis Blut geleckt
Aus der superprovisorischen Verfügung geht hervor, dass acht Parteien den Entscheid der FINMA beim Bundesverwaltungsgericht angefochten haben. Sie machten darin geltend, dass die Verfügung der FINMA das Ergebnis des Verfahrens vorwegnehme und einen gravierendste Schaden für sie verursachen würde. Diesen ginge es abzuwenden und deshalb überwögen ihre Interessen oder andere öffentliche Interessen.
Deshalb forderten sie eine vorläufige Gewährung mit aufschiebender Wirkung des Entscheids der FINMA, zumal sich der Entscheid der Behörde der UBS die Datenherausgabe zu genehmigen nicht auf eine genügende gesetzliche Grundlage stütze.
Ob die UBS schon Daten an die US-Behörden geschickt habe, sei zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht geklärt. Alle weiteren Herausgaben von Daten werden aber mit dem Entscheid verboten.
Das Bundesverwaltungsgericht hat nun die FINMA aufgefordert, bis zum kommenden Dienstag zu den Anträgen der beschwerdeführenden Parteien Stellung zu nehmen.
Die Anwälte haben den Antrag um 16:00 Uhr eingereicht und das Gericht entschied um 20:30 Uhr an einem Freitag Abend, unglaublich schnell.
Daten schon weg
Die FINMA hat auf den Gerichtsentscheid geantwortet, "Die Daten, die wir auf Grund der Schutzmassnahmen herausgeben mussten, sind schon in Amerika."
Wenn es zutrifft, dass die Daten von 300 UBS-Kunden bereits den USA übergeben wurden, könnte dies Haftungs- und strafrechtliche Folgen haben, erklärte der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts, Christoph Bandli.
"Wenn diese Daten schon da sind, dann sieht die Rechtslage natürlich etwas anders aus. Dann stellt sich die Frage: War das rechtens, stellen sich allenfalls Haftungs- oder strafrechtliche Fragen, die zu klären sind." Damit sich das Gericht mit diesen Fragen befassen kann, müssen erneut UBS-Kunden klagen.
Dass dies geschehen könnte, will Andreas Rüd, Rechtsvertreter der acht UBS-Kunden, die an das Bundesverwaltungsgericht gelangt sind, nicht ausschliessen. "Eine Klage gegen die Eidgenossenschaft aufgrund der FINMA-Handlungen könnte zu einem späteren Zeitpunkt ein Thema sein."
Kommentar: Gestern erst wurde die Vereinbarung beschlossen, und schon am nächsten Tag sind die Daten in den USA. Sonst arbeiten Behörden nicht so schnell. Warum diese Eile? Wessen Interessen vertritt eigentlich die FINMA? Dieser Skandal entwickelt sich zu einer Schmierenkomödie, wenn es nicht so ernsthafte Konsequenzen für die Schweiz hätte.
die einzig richtige entscheidung der regierung seit langer zeit.
man muss der USA seine grenzen zeigen es kann nicht einfach jedes land herumkommandieren bzw mit terror überziehen nur weil man auf den meisten atombomben sitzt...
ich hoffe für das schweize das sie ihr bankwesen behalten kann
Das ist doch kein Entscheid der Regierung, im Gegenteil, sondern des Gerichtes auf Antrag von UBS-Kunden.
ich entschuldige mich für den ersten satz bei meinen ersten kommentar um 20:57
dan ist die regierung weiterhin sinnlos......
Super Artikel. Genau so ist es, ohne wenn und aber. Danke für die Veröffentlichung.
Das ist doch eine abgekartete Scheisse. Der Bundesgerichtsentscheid wird vorgeschoben um das entrüstete Volk zu beruhigen und im Glauben zu lassen es herrsche noch Gerechtigkeit. Aber wie dumm das die Daten schon weg sind ... tja da kann man nix mehr machen ... dumm gelaufen ... Hauptsache die Schweizer haben den Glauben an die Gerechtigkeit nicht verloren, lassen die in Ruhe weiterwursteln und der Deal mit den USA wurde trotzdem erfüllt.
Reine Spekulation natürlich aber wundern täts mich nicht ...
Vielleicht sind die Daten diesen korrupten Organisationen doch noch nicht übergeben wurden!
Es ist schon traurig, dass vor diesem US-Regime alle Institutionen klein beigeben.
Wenn sich die Menschen der Völker über die Aggressivität, Feigheit, und Kriminalität dieses Regimes bewusst wären, würden sie sich geschlossen gegen dieses unverfrorene Verhalten zur Wehr setzen.
Es ist sehr zu wünschen, dass sich die Schweizer Institutionen nun doch noch auf ihre Rechtsgrundlagen besinnen und diesen Zersetzungsaktionen der USA einen Riegel vorschieben.
Sie würden es sonst bitter bereuen, da die Schädigungen irreversibel wären.
Immerhin haben sie dann doch noch gut entschieden, auch wenns komisch verlaufen is, mit dieser datenübergabe
Wir wolln kein, wir wolln kein Weltweites Amerika, badamdam dam
http://www.youtube.com/watch?v=ChDcdjwZ6nY
und hier auch noch was zum mitsingen ;-)
http://www.youtube.com/watch?v=W1xt67yb-dk
tjo da hat einer wohl zu schnell geschossen a la John Wayne.
Warum kann sich jeder selbst denken.
Ja liebe Schweizer, das ist nur der Anfang. Wir kriegen euch alle
[Ironie on]
Endlich arbeiten gleich ZWEI Behörden mal superschnell - und das ist dann auch wieder nicht gut? Euch kann man es wirklich nie recht machen... ;-)
[Ironie off]
Schlicht eine Schweinerei. Anders nicht zu beschreiben. Einfach unfassbar wie die Schweiz dauernd und überall einbricht. Waren wir vor 1'000 Jahren vielleicht noch neutral, rennen wir heute allen hinterher. Traurig, einfach nur traurig, unser Land.
Wir sind ein Volk von Schwächlingen! Polizisten müssen vor Verhaftungen zukünftig immer kurz überprüfen, ob der in Gewahrsam Genommene nicht zufällig der Sohn eines Staatschefs ist. Sonst, Gott bewahre!
Und rasseln die Verunreinigten Staaten von Amerika einmal ein wenig mit dem Säbel, schon bekommen sie eine Mail aus dem Bundeshaus mit persönlichen Glückwünschen - im Anhang alle gewünschten Daten.
Nur weil 2001 ein paar durchgeknallte Babyboomer die zwei Türme in NY gesprengt haben, enthalten unsere Pässe zukünftig nicht nur den DNA-Code, sondern auch noch gleich Fingerabdruck, politische Ausrichtung, Lieblingsbuch und bevorzugte Stellung beim Koitus.
Was kommt als nächstes? Wie tief kann man den gescheiterten Staaten von Amerika denn eigentlich noch hinten reinkriechen?
Und wir Affen haben die in Bern auch noch gewählt! Ja-Sager, die lieber 2 Stunden über den Unterschied zwischen "Steuerhinterziehung" und "Steuerbetrug" lamentieren, als endlich ihre vier Buchstaben hochzukriegen und den US of A mal den längsten Finger einer Hand entgegen zu strecken.
In Zeiten wie diesen, schäme ich mich ein Schweizer zu sein.
das einzige was die USA kann unterdrücken, betrügen, erpressen
super bolg, da sit man das die schweiz auch nicht sauber ist...
yop
Zitat...Was kommt als nächstes?
Na wir Osterreicher und dann die Reststaaten die noch ein Bankgeheimnis ihr eigen nennen.
Tu felix Austria ist ja schon aufbereitet durch die Finanzierungen der inzwischen bankrotten Ostländer,jedoch haben bei uns die Banken (noch) nicht die FED um Finanzhilfe gebeten.
Aber das wird dann schon die Achse EU- Deutsche Bank nachholen,da hab ich keine Sorge.
Interessant wäre ob die Amis auch so eifrig dahinter sind in ihren
eigenen Jagdgründen nach Steuerhinterziehern zu fahnden,sprich Bermudas,Virgin Islands,Panama wo die US Milliarden gebunkert sind,die letztes Jahr so ominös "vernichtet" wurden.
Tja,the American Way lautet anscheinend...heute Europa,morgen die ganze Welt.
mfg.v/wien
Wieder einmal mehr ein ganz schlechter Witz. Verarschung pur! Das Gesuch auf eine "superprovisorische Verfügung" hätte auch schon zeitlich vorher eingereicht werden können. Hier geht es doch nur darum die kleinen dummen Idioten nicht merken zu lassen, dass dieses Gesindel in unseren oberen Etagen eigentlich gar nichts mehr zu sagen hat.
Erinnerungen kommen hoch an Clintons Amtszeit und heute wieder eine Clinton als Aussenministerin. Da kam sie auf Besuch in die Schweiz und besuchte heuchelnd einen Kindergarten als First Lady, während in den USA gleichzeitig Singer, der durchgeknallte Ed Fagan mit Meili's Schützenhilfe die UBS um 1.8 Millarden erleichterten. Die Kohle ist bis heute übrigens nicht angekommen wo sie hin sollte.
UBS Union Bank of Switzerland. Das Wort Switzerland ist fehl am Platz, diese naiven Deppen machen doch nichts als Probleme und Schande dieser Nation.
Und dann wieder diese Arena am Freitag Abend im Schweizer Fernsehen, reiner Populismus. Ausser P. Roth waren doch gar keine studierten Moneymakers (Wirtschaftakademiker) dort, kurzum fast alles nur inkompetente Schätzer, Angeber und Wichtigtuer welche das Bild verharmlosen und abrunden sollen. Billiger geht es nicht mehr. Im besten Falle hatte diese Sendung noch Sonntagsblick Niveau.
Zu überlegen wäre gewesen den Amerikanischen Botschafter in Bern antraben zu lassen und ihm die Rechtslage hier zu erklären, gegebenfalls ihm eine Ausreisefrist zu setzen. Selbes Scenario auch mit dem neuen Hauptquartier der CIA in der Schweiz, welches zur Hälfte von Stuttgart in die Schweiz verlegt wurde.
gentleman's agreement
oder
so erzähl ich’s dem Kinde
Für den Hinterlist-Award nominiert
Wie viel ist übrig von der demokratischen Schweiz?
Sie scheint sehr stark von fremden Einflüssen, schädigenden Einflüssen aus dem Ausland unterwandert zu sein!
Es ist dringend geboten, dass die Regierungsmitglieder endlich eine Kehrwende machen und sich auf ihre ureigensten Qualitäten besinnen, statt dieses hochverräterische Treiben weiter zu verfolgen.
Man sollte die vorhandene Gesetzgebung voll ausnutzen und versuchen die Politiker für ihr Verbrechen gegen das Schweizer Volk zu belangen, unterstützt durch Proteste der Bevölkerung.
@ Anonym, 21. Februar 2009 00:50
Diese Arena habe ich auch gesehen. Und ich muss gestehen, normalerweise schau ich mir Politsendungen eigentlich noch gerne an - nur das gestern Abend, das war ja mal wieder nur reine Verarsche. Das waren viele gute Beispiele dafür, wie man als Politiker(in) zwar jede Menge reden kann, aber ohne etwas zu sagen!
Mich erstaunt dieser Zustand eigentlich nicht besonders. Für mich sind inzwischen ALLE Parteien ziemlich durchgeknallt.
- die SVP bekämpft sich gegenseitig (warum eigentlich?)
- die SP regiert schon lange an den Wählern vorbei
- die FDP ist weder Fisch noch Vogel
- die CVP hat erst recht keine eigene Meinung
- die Grünen sind aus Prinzip gegen alles, ohne jedoch konkrete Gegenvorschläge zu liefern
Dieser Haufen regiert das schöne Fleckchen genannt die Schweiz. Also mich wundert es wirklich nicht, dass es mit uns abwärts geht. Hauptsache es gibt immer noch genügend Dumme, die brav ihre Steuern zahlen und stets gradestehen, wenn ein ach so wichtiges Unternehmen wie die UBS einmal mehr Schei**e gebaut hat.
Die Schweiz ist so verstrickt mit
dem Sumpf daß sie gar keine andere Möglichkeit haben ohne enorm Federn zu lassen.
Was macht zb. die CIA in der Schweiz?
Nein wir Schweizer müssen uns nicht
hinter der Glotze verstecken !
Unsere Freiheit beginnt im Kopf und
sie ist in unserem Herz.
Es gibt Dinge die wir von den Chinesen
lernen dürfen.
Nicht für die Schule lernen wir,
sondern für unser (Über-) Leben.
Das was wir gemeinsam Lieben, müssen wir
verteidigen. ;-)
http://www.youtube.com/watch?v=3qhPDEOYbx4&feature=related
In Russland macht derzeit ein Wort die Runde: "trischitpaschwan" was so viel bedeutet wie durchlässiges / löchriges Gewebe.
Die Oligarchen wollen ihr Geld aus der Schweiz abziehen, weil die Schweiz in ihren Augen trichitpaschwan ist.
In Deutschland hört man dasselbe.
Jetzt gibt es eine weltweite Kettenreaktion.
Ich glaube gar nicht mal, dass der Gerichtseilbeschluss noch eine so grosse Rolle spielt. Ich glaube eher, dass Investoren durch diesen "Sündenfall" aufgerüttelt wurden, dass die Schweiz sie "wenn es hart wird" an die USA verrät. Die USA wiederum wird dann alle Daten direkt an die anderen Länder weiterleiten wie es ihren machtpolitischen Interessen entspricht. Und auf einen 2. Fall werden es die Leute gar nicht mehr ankommen lassen. Dafür steht zu viel auf dem Spiel.
Arme Schweiz: In wenigen Tagen haben sie eines ihrer besten und sichersten Systeme verraten. In wenigen Tagen haben Verräter eine der wichtigsten wirtschaftlichen Grundlagen der Schweiz zerlegt: Sicherheit und Vertrauen.
Man sprach viel davon, was ein US-Präsident in nur einer Amtszeit an Schaden anrichten kann. In der Schweiz braucht man nicht mal eine Amtszeit. Das ist rekordverdächtig.
Nebenbei ist anzunehmen, dass dadurch auch der Tourismus auf hohem Stand in der Schweiz schwer leiden wird.
Man kann sich jetzt als nächstes mehrere Fragen stellen:
a) Was passiert, wenn die ausländischen Kunden demnächst in Massen ihr Geld aus der Schweiz abziehen werden?
b) Ich habe bereits erfahren, dass die Schweizer Banken sperren. Sie wollen den Leuten ihr Geld nicht auszahlen. Aha, wir sind schon so weit. Sie können nämlich bei so einem Ansturm gar nicht mehr.
Übrigens beginnt das jetzt auch hier in Deutschland. Man verweigert den Kunden die Geldauszahlung. Das heisst, wir haben bereits eine Deckelung der Geldauszahlungen. Das ist die Vorstufe zur teilweisen bis kompletten Forderungsvernichtung!?
Nebenbei habe ich gestern im Radio gehört, dass paar Deutsche Politiker bereits eine "Wirtschaftskrisen-Solidaritätssteuer" fordern.
Jetzt bricht bereits unterschwellig Panik aus. Die Leute wollen ihr Geld, schnellstens und zwar Cash. Manche waren früher und sie sagen jetzt: Wir haben Gott sei Dank schon alles.
Viele investieren jetzt das Geld lokal, weil sie Angst haben, dass das Geld morgen entwertet wird. Ich höre überall von Leuten die bauen, umbauen, investieren wollen. Theoretisch eine Freude für den Wirtschaftsminister. Nur, ist das ein gesundes Investitionsklima, wenn Leute "in der Not" und "aus Angst" investieren weil man den Glauben in jeden Wert der nicht anfassbar ist verloren hat?
Wir haben eine Fiat-Krise und damit deutet sich doch schon die Währungskrise an.
c) Was ist bald an den Schweizer Aussengrenzen los wo die Geier warten.
d) Wenn die Schweiz diesen Teil verloren hat, wird sie dann dem transatlantischem Diktat gefügig sein und hörig alles machen, was UIsrael, also der Führer, befiehlt? Wird dann auch der 3. entscheidende Teil der Schweiz nach Sicherheit und Vertrauen fallen: Die Neutralität?
Quo vadis Schweiz?
Wenn Ihr Schweizer Eure Maulwürfe nicht schleunigst aus Euren Systemen extrahiert, dann sehe ich schwarz.
Ich weiss nicht, aber ich glaube so: Ihr seid ein kleines Land und Ihr könnt nicht so viele Schläge wegstecken wie ein grosses Land. Wenn Ihr also Euer Land nicht vor diesen wenigen Schlägen schützen könnt, dann nietet Euch das schneller um als ihr glaubt.
In einem Punkt kommt Euch die Natur wieder zugute. Der Winter kommt zurück entgegen aller Panikmache der CO2-Atmungssteuer-Lobby. Von der Seite aus werden also sicher wieder mehr Touristen kommen.
Dennoch: Langfristig könnt ihr Euch vermutlich auf ein deutlich niedrigeres Niveau einstellen.
Lieber Freeman, informiere dich (falls du es nicht schon hast), und bitte berichte dann auch über die "SHAEF-Gesetzgebung", die leider noch immer Gültigkeit hat. Ich denke, dann wird vielen einiges klar werden. Warum dürfen SIE diese Läander (Irak, Afganistan,Serbien...) angreifen oder warum dürfen SIE das Schweizerische Banksystem mit Füssen treten.(Nur um einen Bruchteil der Verbrechen zu nennen.) Ihr habt richtig gelesen SIE dürfen es!!!
Gruß aus Wien
die ubs wird die daten preisgeben, denn wo hat die schweiz ihr gold gelagert? richtig, in fort know ( wenn es dort nocht ist) somit lässt man sich schön erpressen....
denn die nächste währung wir wieder gold gedeckt sein, und das bald!
Überall das gleiche perfide "Spiel". Auch in der Schweiz offenbaren sich nunmehr die subtilen Strategien der Finanzweltkrieger. Ihre Kreaturen (Blasen, Derivate und sonstige finanzielle Massenvernichtungswaffen) sind die Trojanischen Pferde 21. Jahrhunderts.
Die Verantwortlichen sollten Ihre Entscheidungen auf keinen Fall vom fiat money abhängig machen, welches ohnehin keinen Wert mehr besitzt. Auch wenn das Gericht sich mit seiner Entscheidung hinter den abgefahren Zug (Kundendaten) geworfen haben sollte, bleibt die Hoffung, dass der Widerstand gegen die Erpressung der US-Behörden wächst.
Andererseits gebe ich zu bedenken, dass der Widerstand wahrscheinlich nur den Steuerhinterziehern nützt. Das Prinzip der Zwickmühle zeigt sich an allen Fronten.
...kann es sein, dass ihr es noch nicht verstanden hab, was hier abgeht? ....
Die USA nimmt sich das zurück, was die Zion-Mafia zusammen mit Bush in den USA gestolen haben. Als, es handelt sich um Zionisten-Kontis, die in der Schweiz...
Und jetzt mal was ganz anderes:
Denkt mal darüber nach was hier
gesagt wird:
http://www.nibiruancouncil.com/html/2009_perspective.html
Egal ob man dies glaubt oder nicht,
der Gedanken-Anstoss ist hilfreich.
Egal ob es z.B. Willhelm Tell gab
oder nicht,
der Gedanken-Anstoss ist hilfreich.
@freemann und alle Interessierten zum Thema Bankenrettung im In- und Ausland empfehle ich noch den folgenden link:
http://www.dasgelbeforum.de.org/forum_entry.php?id=85155
Vielleicht kann Freeman ja auch noch was draus machen.
Meinem Mann wurde schon vor Monaten sein Schweizer Konto (Nicht UBS) gesperrt.Er wurde darüber nicht informiert,es wurde verboten ihn sowohl schriftlich ,als auch telefonisch zu kontaktieren.Geldbehebung war nur mehr bei seiner Bankfiliale möglich,was sehr praktisch ist,wenn man in einem anderen Land lebt. Er bezahlt brav seine US Steuern,steht auf keiner Liste ,aber die Bank scheißt sich vor den Amis in die Hose. Gott sei Dank,gibt es aber auch nichtamerikahörige Banken in der Schweiz.
Februar 2009
Undemokratische Konkordate
Schluss mit Aushöhlung der Kantonsautonomie
Von Lieni Füglistaller, Nationalrat, Rudolfstetten-Friedlisberg AG
In der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates (SPK) fand eine parlamentarische Initiative eine Mehrheit, welche die undemokratische Aushöhlung der Kantonsautonomie durch die Allgemeinverbindlicherklärung von interkantonalen Verträgen aufheben will.
Die Parlamentarische Initiative verlangt die ersatzlose Streichung des Artikels 48a der Bundesverfassung. Dieser Artikel legt fest, dass durch einfachen Bundesbeschluss interkantonale Verträge, also so genannte Konkordate, für alle Kantone «allgemeinverbindlich» werden, oder sich Kantone an einem solchen Konkordat, beziehungsweise an einem definitiv ausgehandelten Vertragsentwurf, beteiligen müssen. Im Bundesgesetz über den Finanz- und Lastenausgleich (FiLaG) sind die Einzelheiten und das Verfahren geregelt.
Das Gesetz schreibt im Wesentlichen vor, dass auf Antrag von 21 Kantonen die Bundesversammlung eine interkantonale Rahmenvereinbarung «allgemeinverbindlich» erklären kann, beziehungsweise, dass achtzehn Kantone verlangen können, dass ein interkantonaler Vertrag in den erwähnten neun Aufgabenbereichen «allgemeinverbindlich» erklärt wird. Durch einfachen Bundesbeschluss kann die Bundesversammlung wiederum auf Antrag von einer definierten Anzahl Kantone, einen oder mehrere Kantone zu einer Beteiligung an einem entsprechenden Abkommen verpflichten.
Diese Idee fand ursprünglich mit der Entwicklung des neuen Finanzausgleichs (NFA) ihren Durchbruch, weil man damals befürchtete, dass einzelne Kantone sich gewissen Lasten entziehen könnten, indem sie sich nicht an entsprechenden interkantonalen Verträgen beteiligten. Der Art. 48a der Bundesverfassung wird mittlerweile aber über den Finanzausgleich hinaus «missbraucht». Er kommt plötzlich dort zur Anwendung, wo Kantone möglichst rasch und ohne Volksabstimmung zur Beteiligung an interkantonalen Verträgen verpflichtet werden können.
Verträge unter den Kantonen
Im Rahmen von Artikel 48 der Bundesverfassung sind die Kantone befugt, untereinander Verträge abzuschliessen. Diese Verträge, in der Umgangssprache eben Konkordate genannt, stellen die Hauptform der Zusammenarbeit unter den Kantonen dar und haben Vorrang vor kantonalem Recht. Konkordate stehen also, einmal von den Kantonsparlamenten verabschiedet, über dem Zugriff durch das Kantonsparlament oder dem Stimmvolk.
Anders formuliert: Ist ein Kanton erst einmal bei einem Konkordat dabei, kann sein Kantonsparlament oder sein Stimmvolk den Inhalt des Konkordats nichts mehr mitbestimmen. Und noch schlimmer: Selbst wenn der Beitritt zu einem Konkordat von einigen Kantonen abgelehnt wird, müssten diese trotzdem mitmachen, sofern eine festgelegte Anzahl anderer Kantone dem Konkordat zustimmen. Dieser Kontrahierungszwang und die zentralistische Auslegung widersprechen der direkten Demokratie, dem Föderalismus und sind alles andere als liberal.
Zwischen 1848 und 2003 haben die Kantone 733 Konkordate über verschiedenste Bereiche unterzeichnet. Doch die meisten dieser Konkordate sind nur wenige Jahre alt. Ein Drittel davon wurde in den letzten zehn Jahren abgeschlossen. Und seit 2003 explodiert die Zahl der Konkordate.
Ohne Volksmeinung
Diese Konkordate haben zwar praktisch die gleiche Gültigkeit und Qualität wie ein Bundesgesetz, doch kommen diese interkantonalen Verträge auf ganz anderem Wege zustande. Sie werden gemacht ohne das Volk zu fragen. Dieses kann ein solches Konkordat höchstens mit einem Referendum bekämpfen. Ebenfalls fraglich ist es, wenn die Exekutive, also die Regierungsräte, plötzlich die Arbeit des Kantonsparlaments (Legislative) ausüben und Verträge machen, die Gesetzescharakter haben. Oftmals haben weder das Bundesparlament noch kantonale Parlamente Kenntnisse von den gesetzgeberischen Bestrebungen der verschiedensten Konferenzen der kantonalen Exekutiven. Das rüttelt an den Grundsäulen der direkten Demokratie.
Wir schaffen damit eine eigentliche vierte Ebene in unserer Demokratie, nebst Gemeinden, Kantonen und dem Bund. Diesen Trend, welcher gerne mit dem Schutzmantel des kooperativen Föderalismus versehen wird, ist deutlich festzustellen. Die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) und die Fachdirektoren-Konferenzen weiten ihre Tätigkeit ständig aus. So entsteht schleichend eine neue Staatsebene – quasi ein verfassungsfreier Raum. Die KdK tritt immer häufiger als «Stimme der Kantone» auf, ohne eigentliche demokratische Legitimation, engagiert sich in Abstimmungskämpfen und hat ein eigenes, schön angeschriebenes «Haus der Kantone» hier in Bern. Die verschiedenen Fachdirektionen beschäftigen mittlerweile über zweihundert Personen, haben eigene Budgets, bestimmen die Mitgliederbeiträge selber, usw.
So ist auch die Staatspolitische Kommission des Nationalrats (SPK) zum Schluss gekommen, dass dieses neue Instrument quer in der föderalistischen Landschaft der Schweiz steht, in der jeder Kanton gleichberechtigt ist und nicht einem Kanton der Wille der anderen aufgezwungen werden sollte. Ist eine gesamtschweizerische Lösung eines Problems erforderlich, ist der ordentliche, demokratisch legitimierte Weg der Gesetzgebung zu beschreiten.
Lieni Füglistaller
Grad auf "Westgold" gefunden :ö)
"Demokratischer US-Kongressabgeordneter Charles Rangel bringt 2007 ein Gesetz ein, das die Möglichkeit der Finanzbehörden einschränkt, Steuerschuldner auf den amerikanischen Jungferninseln zu belangen. Rangel ist einer der Empfänger von 2 Mio $ Spenden von Allen Stanford, der auf den Jungferninseln lebt und im Stil von Madoff 10 Mrd $ Kundengelder verzockt haben soll."
An das Weltfinanzturm haben alle frei geheuchelten Länder längst ihre Souveränität abgegeben.
Die Schweizer mögen schlau sein, aber zu entscheiden haben sie auch nur das was sie dürfen.
Wenn auch nicht in totaler Ohnmacht, wie in DE, EU, USA
Aller Orten wird gegen das Volk, für die Daueraussaugung durch ungreifbare internationale Zwangsverschuldung gearbeitet.
OT
erste meldung von 12:00 (ca)
Samstag, 21. Februar 2009
Im Güterverkehr ab MärzBahn verordnet Kurzarbeit
Aufgrund des drastischen Auftragseinbruchs im Schienengüterverkehr schickt die Deutsche Bahn ab März hunderte Mitarbeiter in Kurzarbeit. Derzeit verhandelt die Bahn mit den Betriebsräten über die Ausgestaltung der Kurzarbeit, wie eine Sprecherin der Gütersparte DB Schenker Rail der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" sagte. Von der Kurzarbeit könnten dem Bericht zufolge bis zu 5000 Mitarbeiter betroffen sein, rund ein Fünftel der Beschäftigten der Güterbahn.
Das Ausmaß der Arbeitszeitreduzierung in der Kurzarbeit werde je nach Region unterschiedlich ausfallen, sagte die Bahnsprecherin der Zeitung. Voraussichtlich muss vor allem an den Standorten der Automobil- und Stahlindustrie im Westen und im Süden Deutschlands sowie in der Region Halle/Leipzig kurzgearbeitet werden. Die Möglichkeit, die Arbeitszeit über Arbeitszeitkonten flexibel zu handhaben, soll dem Bericht zufolge vor allem in der Instandhaltung ausgeschöpft sein. Die Bahn hofft demnach, dass sich die Lage spätestens nach der Sommerpause wieder entspannt.
mein Kommentar: ----
marco
So bitter die Situation für die Schweiz,Liechtenstein und andere sein wird,als die Finanzblase noch nicht geplatzt war haben alle einen guten Schnitt gemacht.Jetzt ist das vorbei und das Hauen und Stechen unter den Banken wird von deren Politikermarionetten unterstützt.Auch in Deutschland wurde,als klar war,dass der Staat in Zukunft jeden Steuereuro braucht,ein Exempel an dem Liechtensteinsteuerflüchtling Zumwinkel statuiert.Aber nicht,um ihm zu schaden(lebt jetzt mit Bewährungsstrafe in seinem Schloss in Italien),sondern ein Signal fuer die Masse der weniger Wohlhabenden zu setzen:Seht her selbst so einen kriegen wir.Nehmt euch in acht.-Wir sehen ja,dass die USA im Namen der Terrorismusbekämpfung an sensible Daten aller flugreisenden EU Bürger kommen wollen.Die EU setzt dem so gut wie nichts entgegen.Ein kleines Land wie die Schweiz könnte erst recht zwischen den Machtinteressen zermalmt werden.
845 Milliarden in Goldreserven weltweit. M0 (Geld im Umlauf) = 3,9 Billionen
Nominalwert aller Derivate = 863 Billionen
Geschätzter Gesamtwert aller wirtschaftlichen Aktiva in der 1. Welt 2002 = ca. 115 Billionen
Wenn diese Luftnummer nicht nach Verursacherprinzip aufgelöst wird
gibt es keine Rettung.
Ich unterstelle den (wissenden) Politikern,daß eine Rettung überhaupt nicht gewünscht ist
sondern nur alles in die Länge gezogen werden soll um die restlichen Realwerte von unten nach oben zu transferieren um bei einem
Reset das Volk arm zu machen und die absolute Macht in die Hände
der besitzenden (durch Raub) Strippenzieher zu bringen.
Das Volk wird durch die bedingte
Abhängigkeit vollens entmachtet
bzw. versklavt.
Merkel hat ja schon längst gesagt,
daß,das Volk in Zukunft kein recht
mehr auf (schein) Demokratie hat.
was hat sich geändert nach fusion der bpv, ekb und kstgwg und erlass von finmag? alles, ob unternehmen institutionen oder regierungen wird sich dem gesetz der globalisierung auf die dauer kompromisslos unterwerfen und irgendwann wohl auch das schweizer bankgeheimnis.
Sorry, offtopic:
ZITAT:
"Obama bleibt auf Bush-Linie
Mit dem neuen Präsidenten sollte alles anders werden. Doch die Situation der Gefangenen in den US-Lagern Guantánamo auf Kuba und Bagram in Afghanistan wird sich wohl nichts ändern: Ein Bericht bezeichnet die Haftbedingungen auf Kuba als "human"."
Quelle:
http://www.ftd.de/politik/international/:Behandlungen-von-Terrorverd%E4chtigen-Obama-bleibt-auf-Bush-Linie/477632.html
(Ich muss zugeben das ich Hoffnungen in Obama gesetzt hatte. Diese haben sich nun entgültig zerschlagen.Er wird niemals das Kriegsverbrecher Tribunal in Den Haag anerkennen.)
http://www.ftd.de/unternehmen/finanzdienstleister/:Schweizer-Bankgeheimnis-Gericht-stoppt-Datenweitergabe/477613.html
FTD kommt mit der Beschönigungsstolperei nicht mehr klar
- Und sie dreht sich doch
Wer merkt den Schwindel nicht - fast keiner?
gerade was von großer demo in dublin gelesen.
stimmt das, dann steigen meine hoffnungen, das wir um lissabon vielleicht doch noch drumherumkommen.
marco
@ 21. Februar 2009 08:27
Ja was machen sie hier, gute Frage. Zustände wie im 2. WK, da waren sie auch hier. Schau mal hier, der Journalist war früher beim SFDRS und hatte dazumal auch schon bei Kopp & Co. recherchiert, was heute wieder alles wieder verharmlost wird.
http://oraclesyndicate.twoday.net/search?q=CIA+SCHWEIZ&submit=go
Den Rest kannst du googeln. Sehe das ganze eher als ein schlechtes Zeichen.
Am Anfang der Krise hätte ich noch gedacht, dass die Schweiz als "Geldinsel in der Welt" die Krise als Sieger verlässt.
Falls man jedoch das einzige was man hat (Vertrauen des Auslands in Bankgeheimnis und Bankensystem) verspielt, werden viele ihr Geld abziehen. Genau das zieht euch mit in den Strudel.
Liebe Schweizer es tut mir Leid euch das sagen zu müssen aber ihr seit richtig Verars*ht worden. Euch lässt man genau so auflaufen wie den Rest der EU.
Peter Hacke
Erst wird alles nach der teile und herrsche Taktik in arm und reich geteilt.
So wird das Geld von unten (Masse)
nach oben (Oberschicht) transferiert
und die Masse ausgebeutet.
Da die Oberschicht das Geld nicht
ausgeben kann muß sie es (gewinnbringend) anlegen und zusätzlich vor besteuerung schützen.
Ein Teil wandert in die Finanzblase,
der andere Teil auf Geheimkonten.
Die Türen dafür wurden absichtlich
dafür installiert.
Die Blase ist eigendlich keine Blase sondern ein Vakuum,welches wie ein rießiger Geldsauger funktioniert.
Das Kapital (Spekulationsgeld befindet sich schon längst im
Geldbeutel (Staubsaugerbeutel) der
Stippenzieher.
Nun muß man nur noch an das (illegale) Geld auf den Geheimkonten kommen.
Dieses wird nun von den klammen Staaten durch Gesetzesänderung und
Erpressung einkassiert um es auch dem Geldsauger über die Staatsschulden zuzuführen.
Die dann klamme Oberschicht soll
dadurch gezwungen werden ihre
Realwerte zu verhöckern bzw zu verlieren.
So wird die Oberschicht als Werkzeug benutzt um das Volk arm zu machen und am Ende sogar als einzig Schuldige hingestellt.
Jetzt kommt der eigendliche Verursacher (Strippenzieher) welcher im verborgenden arbeitet
um nicht im Rampenlicht zu stehen
(erkannt zu werden) und bietet ein neues System (NWO) an wo alles
(aus scheinbarer Sicheheit) total
überwacht (gläsern) werden muß.
Die Masse wird,weil sie die Zusammenhänge nicht begreift, dach
diesem Rettungsseil greifen ohne zu merken daß sie ihrer eigenen Versklavung zustimmt.
Da die meisten Realwerte ja schon im Besitz der Strippenzieehr sind
können sie nun das Geldsystem ganz alleine bestimmen.
Es wird natürlich kein Hartgeld
oder Papiergeld mehr sein sondern
eine reine Computerwährung.
Aus praktischen und sicherheitstechnischen Gründen
trägt man die dafür nötigen Chips
natürlich nicht am,sondern im Mann.
Daß diese Chips auch noch andere Funtionen besitzen wird natürlich
verheimlicht!
15:35 Was für eine Überraschung!
Pepsi cola oder Coca cola?
http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/svp_gold__1.2058891.html
SVP will Gold aus den USA abziehen
Die SVP fordert, dass die Schweiz ihr Nationalbankgold aus den USA abziehe. Es gehe darum, das Schweizer Volksvermögen zu schützen. «Mit dieser Regierung kann man nicht sicher sein», heisst es bei der SVP.
Warum um Himmels willen befindet sich das Gold der Schweiz in den USA? Ist die Schweiz kein sicherer Aufbewahrungsort ?
Angesichts der amerikaniscen Vorgehensweise sollte der Bundesrat SOFORT die Rückgabe verlangen!
Das wird jedoch nie geschehen, denn die Schweizer Regierung weiss ganz genau, dass es dieses Gold schon lange nicht mehr gibt.
DIE SIND ALLE MITGLIEDER IM SELBEN CLUB. WACHT ENDLICH AUF!
Weltfinanzmärkte
EU-Staaten wollen absolute Kontrolle
Die Staats- und Regierungschefs der europäischen G20-Länder haben sich auf ein Ziel für den Weltfinanzgipfel im April geeinigt: Die absolute und flächendeckende Regulierung der Weltzfinanzmärkte.
n24
marco
Madoff Clientslist: @-@<---psycho!!!
http://online.wsj.com/public/resources/documents/madoffclientlist020409.pdf
Mit voller Kraft Richtung Eisberg
Ein Buch über den Niedergang der UBS
Das konnte doch keiner wissen?
Doch,aber es wollte keiner wissen,
oder noch besser, es wurde absichtlich so gemacht.
Die Finanzkriese ist der größte Raub in der Menschheitsgeschichte!
Nun geht es zu wie bei einer Schutzgelderpressung der Mafia.
Zahlen oder............
Interessant..........
Die Staaten der Europäischen Union haben mit Hilfspaketen und Garantien im Gesamtwert von bislang 2,7 Billionen Euro ihre Volkswirtschaften vor dem Kollaps bewahrt – bislang. Künftig wird den Ländern der EU aber das Geld für Hilfsaktionen und für weitere Konjunkturpakete fehlen – und dann? London half der britischen Wirtschaft mit vielen Milliarden, auch Deutschland und Frankreich sprangen ein. Damit dürfte aber wohl bald Schluss sein. Nun ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis viele Mitgliedsstaaten der Europäischen Union vor dem Hintergrund der gewaltigen Bestände an faulen oder unverkäuflichen Wertpapieren und Vermögenswerten ihren Bürgern mitteilen müssen, dass sie faktisch pleite sind. Der britische Telegraph nennt es britisch vornehm »Estimates of total expected asset write-downs suggest that the budgetary costs – actual and contingent – of asset relief could be very large both in absolute terms and relative to GDP in member states«.
Was kommt danach? Harald Schumann war fast 20 Jahre lang beim Spiegel, er ist ein investigativer Journalist. Er beschäftigt sich seit vielen Jahren mit dem Thema Globalisierung, also mit einer vernetzten Welt, in der jeder vom anderen abhängig ist, in der Finanzmärkte kollabieren, die Weltwirtschaft bedroht ist – und in der es keine einfachen und keine nationalen Lösungen gibt. Er wurde vom Radiosender SWR zur aktuellen Wirtschaftslage interviewt – 27 Minuten lang. Das Interview können Sie hier hören – was steht uns demnach bald bevor? Schwere innere Unruhen, sagt der langjährige Spiegel-Redakteur Harald Schumann.
Unterdessen bereitet die EU die Erweiterung vor – so als ob nicht geschehen wäre. Kroatien, Serbien, Montenegro, Albanien, Bosnien-Herzegowina und Island werden nun als nächste Staaten in die Europäische Union aufgenommen. Sie haben eines gemein: Sie alle sind völlig bankrott. Die EU-Bürger haben eine glorreiche gemeinsame Zukunft: Sie dürfen möglicherweise künftig gemeinsam betteln gehen..................
http://info.kopp-verlag.de/news/streng-geheim-europa-fehlen-derzeit-schon-185-billionen-euro-zur-bewaeltigung-der-finanzkrise.html
Der Gymnasiallehrer Hans Eichel, seines Zeichens Ex-Finanzminister der BRDDR, meint, dass das Bankgeheimnis in der Schweiz in gut einem Jahr weg ist.
http://tinyurl.com/dk5zem
Wer glaubt, es ginge nur um ein Paar "Steuerhinterzieher", unabhängig davon, ob in der Schweiz, Deutschland oder den USA, irrt gewaltig. Es geht um automatische Kontenabfragungen und den in finanzieller Hinsicht weltweit durchsichtigen Bürger. Nur wer nirgends sicher ist und allseits kontrolliert werden kann, nach dem Prinzip "divide et impera, kann auch beherrscht werden.
Willkommen in der Realität!
Arme Schweiz, ihr geht den gleichen Weg wie wir deutschen ihn gehen mussten.Ich hoffe ihr schafft es der nwo zu entgehen lasst euch eure demokratie nicht nehmen, verkauft nicht eure Freiheit. Wenn ihr erst eine Parteiendiktatur habt seid ihr genauso am arsch wie wir, wir aber brauchen euch als Vorbild.
Eure altvorderen haben doch auch den Adel verjagt und eine Eidgenossenschaft gegründet.
bleibt standhaft und seht auf uns wenn ihr nicht so enden wollt müsst ihr um eure Freiheit kämpfen.
Viel Glück
Schaut mal das an: Derivate - All diese Verluste gingen vorher als Gewinne an Privatpersonen.
Ein Interview mit einem Banker über die Quintessenz der Finanzkrise.
http://karlweiss.twoday.net/stories/5522144/
kleiner Auszug von Steuerinseln auf der Welt (wieso ausgerechnet auf die Schweiz los???? )
Bermudainseln, Belize, Costa Rica, Guatemala, Panama, Anguilla, Antigua und Barbuda, Niederländsiche Antillen (Curaçao), Aruba, Bahamas, Barbados, Kaimaninseln, Dominika, Grenada, Saint Kitts und Nevis, Saint Lucie, Saint Martin, Saint Vincent and the Grenadines, Turks- und Caicoinseln, Jungferninseln, Uruguay, Andorra, Kanalinseln (Guernsey & Jersey), Campione, Kanarische Inseln, City of London, Zypern, Estland, Gibraltar, Ungarn, Irland, Lettland, Lichtenstein notabene, Litauen, Luxemburg, Madeira, Isle of Man, Monaco, Malta, Russland, San Marino, Ukraine, Vatikan, Birma, Brunei, Cookinseln, Fidschiinseln, Hongkong, Indonesien, Labuan, Macao, Nordmarinen, Marshallinseln, Mauritius, Nauru, Niue, Philippinen, Samoa, Singapore, Vanuatu, Solomoninseln, Sechellen, Taiwan, Thailand, Tonga, Tuvalu, Bahrain, Dubai u.v.a.m.
Die EU will den Steueroasen den Kampf ansagen. Aber bevor Sie auf Länder losgeht, welche Verträge mit der EU haben (Schweiz), sollte sie vielleicht zuerst im eigenen Laden ausmisten, was ist denn mit Oesterreich und Luxembourg, ganz zu schweigen von UK mit den Kanalinseln Jersey und Guernsey, und Isle of Man?
George Soros erklärte am Freitag, das internationale Finanzsystem habe sich aufgelöst und er sehe in naher Zukunft keine Aussicht auf eine Lösung der Krise. Eigentlich muss er wissen wovon er redet. Zumindest wenn es gilt im Spekulantenmilieu Milliardär zu werden. Die Frage aller Fragen, die Systemfrage, stellt auch er natürlich nicht. Sein Lösungsansatz, wie mit dem gesamten Papierschrott zu verfahren ist, sind ganz einfach Bilanzfälschungen. Die giftigen Papiere sollen in eine sogenannte „Seitentasche“ gesteckt werden, wo man sie abgesondert parkt. Ein solches Vorgehen würde die Bilanzen der Banken bereinigen.
Die europäischen Regierungschefs, die sich beim Hosenanzug im Kanzleramt trafen sind auch nicht viel schlauer, aber man sagte schon mal vorsorglich den Kampf gegen „Steueroasen“ an. Dementsprechend nichtssagend ging es weiter: „Die Menschen müssten spüren, dass die Regierungen die notwendigen Lehren verstanden haben“. Weiter:
„Die EU wolle einen Sanktionsmechanismus gegen Steueroasen entwickeln. Dazu brauche die Staatengemeinschaft Listen, wer sich der internationalen Zusammenarbeit entziehe“.
Potzdonnerblitz, Frau Merkel. Die Listen sind in jeder Bank erhältlich, den Steuerbehörden eines jeden Landes bekannt, leicht zu ergoogeln und erst neulich wurde der erste Postillion in Deutschland wegen Steuerhinterziehung fast verurteilt. Sein Name stand nicht nur auf einer Oasen-CD die über dunkle Kanäle erworben wurde, nein sein Name rettete ihn auch vor einer angemessenen Verurteilung. Kapitaljustiz! Das es bislang an den „Listen“ scheiterte, wer hätte das gedacht?
Wann hat denn die Politik zuletzt der Wirtschaft Vorgaben gemacht? Es ist doch wohl umgekehrt. Die Wirtschaft gibt vor welche Politik die Pappnasen in den Parlamenten und Ministerien abzunicken haben. Mit dem Flickwerk das demnächst die G20 beschließen wird, ist der nächste Crash bereits vorprogrammiert.
"In Zeiten des Booms lohnt es sich, das "laissez faire" zu predigen, da eine untätige Regierung das Aufpumpen von Spekulationsblasen ermöglicht. Wenn diese Blasen dann platzen, steht diese Ideologie allerdings im Weg und wird dann in Tiefschlag versetzt solange die starke Regierung zur Rettung schreitet. Aber bleiben Sie vorgewarnt: die Ideologie kehrt mit großem Kriegsgeschrei zurück, wenn die Rettungsaktionen gelaufen sind. Die riesigen Schulden, die der Öffentlichkeit aufgebürdet werden, um den Spekulanten aus der Patsche zu helfen, tragen zu einer globalen Budgetkrise bei, die als Rechtfertigung herangezogen wird für tiefe Einschnitte in die Sozialsysteme und für einen erneuten Privatisierungsschub für den Rest des öffentlichen Sektors. Daneben wird uns noch gesagt werden, dass unsere Hoffnungen auf eine grüne Zukkunft leider leider zu teuer wären."
Dennis Blair, Obamas neuer Geheimdienstkoordinator spricht offen aus, dass die Hauptbedrohung der globalen US-Sicherheitsinteressen nicht länger der sogenannte „internationale Terrorismus“ ist, sondern das weltweite Wirtschaftschaos. Da die Wirtschafts- und Finanzkrise von amerikanischen Märkten ausgegangen sei, werde
"die US-Führung der globalen Wirtschaft zunehmend in Frage gestellt«. Zugleich befürchtete Blair bei der Vorstellung der gemeinsamen Einschätzung aller 15 US-Geheimdienste – als deren Oberaufseher er fungiert –, daß soziale Unruhen die Stabilität befreundeter Regierungen gefährden werden. Das ist berechtigt, denn die neoliberalen Führungscliquen rund um die Welt haben mit den sozialen Auswirkungen der Krise zunehmend zu kämpfen. Das gilt auch für Europa, angefangen vom erzwungenen Rücktritt der isländischen Regierung über die Straßenschlachten in Lettland und Griechenland bis hin zu spontanen Arbeitsniederlegungen wie jüngst in Großbritannien oder den teils gewaltigen Demonstrationen und Streiks wie zuletzt in Frankreich, an denen sich 2,5 Millionen Menschen beteiligten. Die US-Dienste sind zu Recht besorgt."
Dieses System wird nicht freiwillig abdanken, auch nicht durch die Wahl von frei gekauften Politikern, die wir mit Hilfe der Milliardärspresse wählen - und die an den Strippen der Wirtschaft und Hochfinanz, die politischen Hampelmänner spielen dürfen. Für die Strippenzieher im Hintergrund, reicht die Phantasie aus, um selbst abzuzocken, aber nicht, sich ein dem Gemeinwohl dienenden und verpflichtenden Wirtschafts- und Gesellschaftssystem auch nur im Ansatz vorstellen zu können, geschweige denn daran mitzuarbeiten.
Meiner Meinung nach ist das Geld nicht verschwunden, es wurde nach Israel transferiert...
Interessant...einer dieser Experten, die uns das eingberockt haben, ist Bernd Knobloch, aktuell bei der HRE, vorher bei der Commerzbank, die sich ja auch leicht übernommen haben mit de Dresdner Bank...
Nun ist dieser besagte Mann der Sohn der Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland....
Übrigens hat die HRE auch eine Filiale in Israel....und Israel war bis vor kurzem noch Pleite...
Jetzt muss man nur noch eins und eins zusammenzählen...
Deswegen auch der ganze Trouble mit dem Holocaustleugner auf einmal...Ablenkungsmanöver von Knobloch und Merkel...damit ja niemand auf die Idee kommt mal zu fragen wo denn das ganze Geld ist...
Ja da tuen sich Abgründe auf....
An alle in der Schweiz die immer gegen Rechts und vor allem gegen die SVP wettern:
Ich hoffe der folgende Artikel öffnet die Augen auf welcher Seite sie stehen:
NZZ - SVP will Gold aus USA abziehen
Aber ich befürchte, das Gold ist wohl schon lange nicht mehr dort wo es sein sollte, sondern in den Kellern einiger anonymer Herren mit historisch belastetem Hintergrund.
UBS Aktie heute wieder einmal neues Tief.
entschuldige mich beim verfasser des artikels man sollte den ganzen artikel lesen bevor man sich beschwerd .es ist sicherlich peinlich seinen fehler einzugestehen aber noch peinlicher ist es ein dummschwätzer zu sein
=)
beatnicks