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Die Presse ist als sogenannte vierte Macht im Staat durch die Verfassungen der meisten demokratischen Länder ausdrücklich geschützt. Der Grund dafür ist, weil die Verfassungsväter es bewusst so gewollt haben, weil die Hauptaufgabe der Presse ist es genau diese Verfassung zu schützen.

Die Aufgabe einer freien Presse in einer freien Gesellschaft ist es der Staatsführung auf die Finger zu schauen, denn egal wie man es sieht, Regierungen und der Staatsapparat besteht aus Menschen, und Menschen haben Schwächen, sie unterliegen zum Beispiel der Gier nach immer grösserer Macht. Es ist deshalb die Aufgabe der Presse das Volk über die Handlungen der Machthaber, egal ob im Staat oder in der Wirtschaft, zu informieren. Nur sie erfüllen diese Aufgabe nicht, haben total versagt.

Die Definition einer Lüge ist eigentlich sehr einfach. Eine Lüge ist, wenn man einen falschen Eindruck hinterlässt. Aus der Sicht der Machthaber ist es die Aufgabe der Medien einen falschen Eindruck über die Wirklichkeit aufzubauen. Sie schützen die regierende Elite vor dem Volk, in dem sie die Menschen nicht wissen lassen was die Elite tatsächlich macht.

Wir werden im Glauben gelassen, das Problem der Medien ist Voreingenommenheit und Parteinahme. Nachrichten sollten nämlich unparteiisch berichtete werden. Die Meinung von Journalisten sollte in ihren Berichten nicht sichtbar sein. Aber das ist nicht das wirkliche Problem. Das wirkliche Problem ist wie das Nachrichtenwesen funktioniert.

Es werden wichtige Ereignisse berichtet, die eigentlich schockierend sind, die einem zum Handeln bewegen müssten. Diese Nachrichten werden wohl zum Grossteil alle irgendwie erwähnt, nur durch die Art und Weise wie diese verteilt und verbreitet werden, verschwinden sie im Meer der Information. Die Journalisten führen mehr oder weniger eine genaue Aufzeichnung der Ereignisse die passieren, nur durch die Platzierung und Betonung steuert man ihre Wertigkeit. So werden sie an unwichtigen Stellen versteckt und nur einmal gezeigt.

Das funktioniert dann in der öffentlichen Wahrnehmung genau wie das bekannte Märchen „Des Kaisers neue Kleider“. Zum Beispiel, man geht zu einer Versammlung mit hunderten Menschen, alle stehen herum und unterhalten sich, aber eine Person im Raum ist völlig nackt. Man sieht die nackte Person, schaut sich um und merkt, niemand ist schockiert, alle tun so wie wenn nichts wäre. Also denkt man, wenn das niemand stört, dann werde ich auch so tun wie wenn es normal wäre. Offensichtlich darf ich mich nicht darüber aufregen.

So funktioniert die Irreführung der Medien. Man liest oder hört eine Nachricht, ist selber darüber aufgebracht, merkt aber, die Medien tun so wie wenn es unwichtig wäre, also wird die Meinung der Gesellschaft über eine Ereignis auch in diese Richtung gesteuert. Das nennt man dann politische Korrektheit.

Wie die Kriegsverbrechen welche Israel im Gaza-Streifen verübt hat. Mehr als drei Wochen lang wurde die wehrlose Zivilbevölkerung dort bombardiert und beschossen, wobei 1'350 Palästinenser ermordet wurden, davon 810 Kinder, 5'450 verletzt, 4'000 Häuser zerstört und 21'000 beschädigt, davon 40 Moscheen, 50 Schulen und mehrere Spitäler, das wurde alles von den Medien berichtet, aber das war's. Obwohl die Nachrichten mehr als schockierend waren, ist nichts passiert, die Medien sind zur Tagesordnung übergegangen.

Jeder normal denkende Mensch mit Mitgefühl und einem Gewissen muss sich doch fragen, was ist eigentlich los? Da findet ein Massenmord statt und die Medien tun so wie wenn das normal wäre, die Verbrechen werden einfach ignoriert, ja sogar mit der Lüge der Selbstverteidigung gerechtfertigt. Die welche Kritik an der israelischen Regierung üben werden beschimpft und verleumdet. Niemand fordert, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Es wird so getan, wie wenn das Abschlachten von Zivilisten unwichtig wäre und dieser Eindruck wird verbreitet und die Menschen übernehmen diese Meinung.

Deshalb, egal was für einem selber wichtig ist, egal wie man über die Probleme der Welt denkt und für was man sich engagiert, ob es die Hungersnot in Afrika ist, oder die Rettung von bedrohten Tierarten, oder die Verhinderung der Rodung der Urwälder, Ausbeutung der dritten Welt, oder man gegen Kriege ist oder sich für den Widerstand gegen den systematischen Abbau der Freiheitsrechte und der Tyrannei sich einsetzt, wir sitzen alle im selben Boot, wir haben alle den selben Feind, und das sind die etablierten Medien. Denn die Medien sind das Schutzschild der Kriminellen, die diese Probleme überhaupt erst schaffen, die für die Ungerechtigkeit auf der Welt verantwortlich sind. Sie lügen uns den ganzen Tag an und verschleiern die Wirklichkeit.

Was hier stattfindet, ist ganz klar eine Steuerung was wir wissen dürfen und wie wir denken sollen. Jeder der sich mit den Medien befasst merkt sehr schnell, wie die Medien alle das selbe berichten, auf die gleiche Art und in ähnlicher Reihenfolge. Das dürfte eigentlich nicht sein. Das wäre genau so wie wenn bei einer Prüfung alle Schüler die gleichen Antworten abgeben. Da ist was faul und da wurde von einer Quelle abgeschrieben. Nur das passiert jeden Tag im Nachrichtengeschäft.

Den ganzen Tag erhalten die Medien einen Strom von hunderten Nachrichten. Nur wenn man sich anschaut was sie berichten, haben alle die selben fünf oder sechs Schlagzeilen rausgepickt, ... und sie ignorieren die selben Geschichten. Es gibt keinen Unterschied, sie betonen die gleichen Aussagen, werten die Nachrichten genau gleich und verbreiten die selbe Meinung über ein Ereignis, schweigen das selbe tot. Man muss kein Verschwörungstheoretiker sein und festzustellen, hier wird offensichtlich die Meinungsbildung zentral gesteuert.

Ich habe für eine Zeitung mal gearbeitet und kenne deshalb das System wie die Meldungen von den Nachrichtenagenturen codiert werden. Es sind nur wenige Leute an den wichtigen Schaltstellen notwendig, um die Medien in die gewünschte Richtung zu lenken. Wer den Informationsfluss kontrolliert, kontrolliert die Wahrnehmung der Ereignisse. Dazu kommt noch die Beeinflussung der Verleger und Redakteure durch das Establishment, sei es Parteien, Regierungen, Militär, Geheimdienste oder Konzerne. Die welche das Geld und die Macht haben, sagen was die Öffentlichkeit wissen soll und was nicht.

Aber wichtig ist nicht, wer und warum sie es machen, sondern wichtig ist erstmal, dass man überhaupt realisiert, diese Täuschung, Manipulation und Irreführung findet statt und man deshalb die Medien entsprechend kritisch betrachtet. Alles was man liest, hört und sieht und umgekehrt, was man nicht mitbekommt, was sie unterdrücken und weglassen, wird mit Absicht gemacht. Es muss einem klar sein, die Medien berichten nicht die wirklichen Nachrichten, sondern sie zeigen die Welt so wie die regierende Elite es uns nur glauben lassen will.

Eigentlich müssten die Medien ihre Bezeichnung ändern und sich nicht Berichterstatter oder Nachrichtenorganisationen nennen, sondern ehrlich sein und sagen, sie sind die PR-Abteilung der Konzerne oder die Propagandaorgane der Regierungen. Die Zeitungen und Zeitschriften müssten sich Werbeprospekte nennen und die Nachrichten im TV müssten sich als Dauerwerbesendung und Infotainment bezeichnen.

Das ganze kann man mit Wrestling vergleichen. Jeder weis, die Wrestler im Ring kämpfen nicht wirklich, sondern sie bieten ein Unterhaltungsprogramm. Es sind wohl durchtrainierte Athleten die sich gegenüber stehen, nur sie tun so wie wenn sie Kontrahenden wären, dabei ist alles abgesprochen und einstudiert. Nach dem „Kampf“ gehen sie zusammen ein Bier trinken und sind gute Freunde. Es ist eine Show als Unterhaltung für das Publikum, eine Täuschung. Genau so funktionieren die Medien gegenüber dem Establishment. Sie liegen zusammen im Bett unter der selben Decke. Die Medien erfüllen nicht ihre Aufgabe im Interesse der Bevölkerung, sondern dienen nur dem Machterhalt der regierenden Elite.

Deshalb, was die Presse und die TV-Sender an Nachrichten bringen ist nur zu einem sehr kleinen Teil wirkliche Information, zum Grossteil geht es um Meinungsmache, um die Bevölkerung für dumm zu verkaufen, um sie von den wirklich wichtigen Themen abzulenken.

Ein gutes Beispiel dafür ist was jetzt in Amerika wegen der Bonuszahlungen an die AIG Manager abläuft. Es wird eine regelrechte Hysterie über die $165 Millionen ausgelöst, alle Medien echauffieren sich darüber wie ungerecht das ist, aber das wirklich wichtige Thema wird ignoriert, wo sind die Billionen an Steuergelder zur Bankenrettung hingeflossen? Es geht um Tausende Milliarden! Warum bekommt ausgerechnet die Bank Goldman Sachs am meisten Geld, wo der ehemalige US-Finanzminister unter Bush, Henry Paulson, früher Chef war? Und ist es eine Überraschung, dass Obama die meisten Wahlkampfspenden von Goldman Sachs erhalten hat?

Oder es wird in aller Ausführlichkeit über die Schandtaten von Fritzel berichtet, aber dass gleichzeitig der israelische Staatspräsident der mehrfachen Vergewaltigung angeklagt wurde, jahrelang seine Sekretärinnen und Assistentinnen sexuell genötigt und missbraucht hat, wird wenn überhaupt, ganz klein erwähnt. Bei aller Abscheu was Fritzel getan hat, aber er ist nur ein kleines unwichtiges Licht, der nichts zu sagen hat, im Vergleich zu den Verbrechen eines hochgestellten Politikers und Staatsoberhauptes eines Landes. Die eine Geschichte wird breitgetreten, die andere totgeschwiegen.

Auch wo die 50 Milliarden die Madoff unterschlagen hat hinverschwunden sind interessiert die Medien überhaupt nicht. Niemand will wissen wer ihm dabei geholfen hat diese gigantische Betrügerei durchzuführen und wo das Geld jetzt ist. Der Verdacht liegt nahe, es waren Politiker und Banker die Madoff gedeckt und geholfen haben, denn nur so war dieser Betrug möglich. Dafür wird über die Kassiererin von Kaiser's, die angeblich einen Pfandbons über lächerliche 1,30 Euro eingelöst knall hart hergezogen "Wer klaut fliegt, ohne Wenn und Aber und völlig gleichgültig, ob es sich um einen Cent oder einen grossen Betrag handelt“. Daran sieht man die Doppelmoral und wie mit Banalitäten von den wirklich wichtigen Ereignissen und grossen Verbrechen welche die regierende Elite begeht abgelenkt wird.

Wir sehen, auf die Kleinen wird mit aller Wucht losgegangen, über deren Taten wird ausführlich geschrieben, aber über das verbrecherische Verhalten der Machthaber wird wenig bis gar nicht erzählt, die werden geschützt. Keiner aus den etablierten Medien verlangt, dass Bush und Cheney sich für den illegalen Angriffskrieg gegen den Irak, der auf glatten Lügen über Massenvernichtungswaffen basiert und bisher 1,3 Millionen Menschen getötet hat, sich verantworten müssen. Wie kann man über so einen Massenmord schweigen?

Deshalb Leute, hört auf euch gegenseitig zu bekämpfen, es geht hier nicht um Links oder Rechts, ob Grün, Gelb, Rot oder Schwarz, ob Atheist, Muslim oder Christ, was wir den ganzen Tag hören und sehen dient nur um uns aufzuteilen. Es gibt viele wichtige Themen die verschwiegen werden, aber uns vereinen und gemeinsam betreffen. Im Prinzip wollen wir alle das gleiche, wir wollen eine gesunde Umwelt, wir wollen alle Freiheit und Selbstbestimmung, wir wollen alle Frieden und Gerechtigkeit.

Die welche das Verhindern und alle Probleme auf der Welt schaffen, werden nicht durch die Medien blossgestellt. Wir werden durch eine falsche Darstellung der Realität eingeschläfert, abgelenkt, kontrolliert und manipuliert, und die Medien sind das Werkzeug dazu, sie sind unser gemeinsamer Feind. Solange wir das nicht realisieren und uns nicht zusammentun, werden die Kriminellen der Welt uns regieren und nur Unglück über uns bringen.

Die australische Regierung hat beschlossen, den Zugang zum Internet zu zensieren, selbstverständlich mit der Ausrede, es geht um den Schutz der Bevölkerung, speziell der Minderjährigen. Nur, das unvermeidliche ist jetzt passiert – die top-geheime australische schwarze Liste aller verbotenen Webseiten ist in die Öffentlichkeit gelangt, bevor die Zensur überhaupt in Kraft getreten ist. Jetzt wollen alle Australier wissen, welche Seiten die Regierung ihnen vorenthalten will.

Die Liste beinhaltet 2’395 Webseiten, wobei es bei der Hälfte gar nicht um Kinderschändung geht. Es sind Seiten dabei wie Online-Poker, Fetisch, religiöse Randgruppen aus dem satanischen und auch christlichen Bereich, dann Wikipedia- und Youtube-Seiten, Schwulen- und Hetero-Porno Seiten, ein Reisebüro und sogar eine Seite eines Zahnarztes aus Queensland.

Die australische Regierung testet gerade die Technologie um das Internet für ihre Bürger zu „filtern“. Die Liste sollte an alle Internet Service Provider des Landes geschickt werden, nur dann wäre sie ganz bestimmt an die Öffentlichkeit gelangt. Es ist überraschend, dass es schon vorher passiert ist.

Bjorn Landfeldt, ausserordentlicher Professor an der Universität von Sydney, zuständig für Technologie, sagte der Zeitung Sydney Morning Herald, die Veröffentlichung ist der schlimmste Albtraum für Eltern, denn neugierige Kinder werden nach der Liste jetzt suchen.

„Sie stellt eine konzentrierte Enzyklopedie der Verdorbenheit und möglichen sehr gefährlichem Material dar.” Aber er erzählte der Zeitung, die das Dokument eingesehen hat, “Es sieht für mich aus, wie wenn praktisch alles potenziell auf die Liste kommen kann.”

Die Liste ist zu Wikileaks gelangt, die dem Herald sagte, sie würden die Liste demnächst veröffentlichen. Sie zeigen bereits ähnliche Listen der Länder Thailand, Dänemark und Norwegen.

Zur Zeit ist Wikileaks wegen Überlastung schwer erreichbar, wahrscheinlich weil sie mit dem Ansturm neugieriger Australier nicht nachkommt.

Die australische Regierung hat vor, mit dem “Filtersystem” alle Webseiten die auf der schwarzen Liste stehen für alle Australier zu blockieren. Sie hat sogar Pläne, die Liste auf über 10’000 Seiten zu erweitern.

Der Gründer von Wikileaks, Julian Assange, erzählte dem Herald, so eine geheime Zensur ist zwangsläufig korrupt. Thailand hat ein ähnliches System, um Bilder von Kinderschändung zu verhindern, aber die Liste beinhaltet 1'200 Seiten, die auch kritisch gegenüber der thailändischen Königsfamilie sich äussern.

“Im Januar wurde das thailändische System benutzt, um australische Berichte über die Einkerkerung des australischen Autoren Harry Nicolaides zu zensieren”, sagte er.

“Diese Woche sahen wir wie Australien sich den Ländern China und Vereinigte Arabische Emirate angeschlossen hat, welche als einzige Wikileaks zensieren.”

Die zuständige australische Behörde für Internetzensur, Australian Communications and Media Authority (ACMA) sagt, Australier die dabei erwischt werden die Liste zu verbreiten, oder auf Seiten die auf der Liste stehen zugreifen, können mit einer Strafe von bis zu 10 Jahren Gefängnis rechnen.

Charlotte Knobloch will auch eine Internetzensur in Deutschland:


Ja, die deutschen Internet-Provider habt ihr im Griff!

Das schlimme an Zensur ist <<<<<<< und <<<<<<, deshalb müssen wir jetzt <<<<<<. Verstanden?

Diese Dokumentation erklärt wie die CIA seit seiner Gründung 1947 kein "normaler" Geheimdienst ist, sondern eine im Verdeckten operierende staatlich gesponsorte Terroroganisation, die den amerikanischen Weltkonzernen und der US-Aussenpolitik als Werkzeug dient, um deren Macht und Einfluss weltweit auszubreiten und zu sichern.

Jedes Mittel wird eingesetzt um unliebesame Regierungen zu stürzen, Staatsführer zu ermorden, sowie Kriege anzuzetteln. Jedes Drecksgeschäft wird betrieben, wie Waffen-, Drogen- und Menschenhandel, ausserdem entführt sie Menschen und foltert sie in ihren Geheimgefängnissen. Dazu kommt die Kontrolle der Meinungsbildung in der Gesellschaft durch Desinformation mit Hilfe der Medien, in dem sie Journalisten auf ihrer Gehaltsliste beschäftigt und Verlage finanziert.

In diesem Video berichten ehemalige CIA-Agenten über ihre Arbeit und was sie erlebt haben.

Secrets of the CIA:

Wie die Zeitung Haaretz meldet, haben israelische Soldaten der IDF (Israel Defense Forces) unter den grosszügigen Einsatzregeln die ihnen vorgegeben wurden, palästinensische Zivilisten getötet und deren Besitz zerstört, sagen Soldaten die in Gaza während des 23 tägigen Krieges im vergangenen Dezember und Januar im Einsatz waren. Die Aussagen wurden anlässlich des Yitzhak Rabin militärischen Vorbereitungskurses am 13. Februar in der Oranim Akademie in Tivon gemacht und von Haaretz am letzen Freitag veröffentlicht.

So hat zum Beispiel ein Infanteriezugführer ein Ereignis beschrieben, wo ein IDF Scharfschütze eine palästinensische Mutter mit ihren zwei Kindern erschossen hat.

„Es gab ein Haus mit einer Familie darin ... wir haben sie in einen Raum getan. Später haben wir das Haus verlassen und ein anderer Zug kam rein. Einige Tage später kam der Befehl die Familie freizulassen. Die Truppe war im oberen Stockwerk verschanzt und es gab eine Scharfschützenstellung auf dem Dach.“

„Der Zugkommandant lies die Familie laufen und sagte ihnen rechts zu gehen. Die Mutter und ihre beiden Kinder haben aber das nicht verstanden und sind links gegangen. Sie haben aber dem Scharfschützen vergessen zu sagen, dass sie sie freigelassen werden und er soll nicht schiessen ... aber er führte seinen Befehl aus.“

„Er sah die Frau und die Kinder die Linie durchlaufen, die man ihm gesagte hatte niemand überqueren darf. Er hat sie sofort erschossen. Jedenfalls was passierte, am Ende hat er sie getötet.“

„Ich glaube nicht, dass er sich schlecht dabei fühlte, denn schliesslich so wie er es sah, hat er nur seinen Job wie befohlen gemacht. Die generelle Atmosphäre wie ich es von den meisten Männern verstanden habe mit denen ich sprach ... ich weis nicht wie ich es beschreiben soll ... das Leben der Palästinenser, sagen wir mal, ist viel viel weniger wert als das Leben der Soldaten. So wie sie es sehen, können sie es so rechtfertigen“, sagte er.

Ein anderer Zugführer von der selben Brigade erzählte von einem Ereignis wo ein Kompaniekommandant den Befehl gab, eine ältere palästinensische Frau zu erschiessen und zu töten. Sie lief auf der Strasse ungefähr 100 Meter von dem Haus entfernt welches sie besetzt hielten.

Der Zugführer sagte, er hätte mit dem Kommandanten über die freizügigen Einsatzregeln diskutiert, welche es erlaubten Häuser zu säubern in dem man ohne vorheriger Warnung beim Stürmen von Häusern die Bewohner wahllos erschiessen durfte. "Die Vorgesetzten sagten uns, dies sei in Ordnung, weil jeder, der dageblieben ist, ein Terrorist ist", erzählte einer der Soldaten. "Ich habe das nicht verstanden - wohin hätten sie denn fliehen sollen?" Nachdem die Befehle geändert wurden, was die Säuberung von Gaza betrifft, beschwerten sich die Soldaten des Zugführers und sagten „wir sollten alle dort töten (im Zentrum von Gaza). Alle dort sind Terroristen."

Der Zugführer sagte: „Ich habe den Eindruck von den Offizieren bekommen, es gibt keine Logik zu dem ganzen, aber sie sagen nichts. An die Wände der Häuser zu schreiben 'Tot allen Arabern', Familienfotos zu nehmen und darauf zu spucken, nur weil man es kann. Ich glaube der Hauptpunkt ist dieser: Zu verstehen wie tief die IDF in Bezug auf Ethik gefallen ist, wirklich. An das werde ich mich am meisten erinnern.“

Weitere Aussagen von Soldaten werden von Haaretz in den nächsten Tagen veröffentlicht.

Diese Berichte stehen im krassen Gegensatz zu der Behauptung der israelischen Militärführung, dass die israelischen Truppen ein hohes Mass an Moral während der Operation "Gegossenes Blei" gezeigt hätten.

Viele Soldaten hätten auch mutwillig den Besitz palästinensischer Familien zerstört, "weil es ihnen Spass macht". "Wir können sagen, sooft wir wollen, dass die israelische Armee moralisch überlegen ist, aber im Feld ist das einfach nicht so."

Der Leiter der Akademie, Dany Zamir, sagte über die Aussagen während der Versammlung: "Für uns war das ein totaler Schock." Die "sehr harten" Aussagen seien an den Generalstab übergeben worden, damit dazu ermittelt werden könne. Ein Armeesprecher sagte, die Streitkräfte wollten prüfen, wie glaubwürdig die Aussagen seien, dann werde gegebenenfalls eine Untersuchung eingeleitet. Die israelische Organisation Rabbiner für Menschenrechte nannte die Vorfälle einen "moralischen Tsunami" und rief zur nationalen Trauer und Busse auf.

Hier mal etwas ganz anderes. Die Delfine im SeaWorld Aquarium in Orlando Florida können mit ihrem Atemloch kreative Luftringe produzieren und damit spielen, ein faszinierendes Verhalten. Was mich erstaunt, die Ringe steigen nicht nach oben, was man ja von Luftblasen erwarten würde.

Die Empörung in der amerikanischen Bevölkerung über die Boni-Zahlungen an das Management des US-Versicherungsriesen AIG, welcher mit $170 Milliarden an Steuergeldern bisher „gerettet“ wurde, wird immer grösser. Deshalb wurde Obama gezwungen auch seinen Ärger darüber zu äussern, in dem er sagte, Boni-Forderungen in Höhe von 165 Millionen Dollar seien rücksichtslos und gierig. Er nannte sie eine "Schandtat", die "fundamentale Werte" verletze. Nur, dabei handelt es sich um eine Ablenkungsmanöver. Der US-Präsident und der Rest der politischen Riege versuchen die Aufmerksamkeit vom eigentlichen Grund der Empörung zu lenken: dass monatelang vertuscht worden sei, wohin der Grossteil der 173 Milliarden Dollar an Steuergeldern zur Rettung von AIG geflossen seien.

So profitieren auch Deutsche Kreditinstitute davon, dass die amerikanische Regierung den Versicherungskonzern AIG gerettet hat. Allein an die Deutsche Bank sind 11,8 Milliarden Dollar an Staatshilfen weiter geflossen, mit denen Washington einen Zusammenbruch des Konzerns verhindert hatte. Auch die DZ Bank, die Förderbank KfW, die Dresdner Bank und die Landesbank Baden-Württemberg gehörten zu den Nutzniessern der Rettung. Insgesamt 105 Milliarden Dollar flossen an Institute im In- und Ausland sowie US-Bundesstaaten.

Zu den grössten Nutzniessern zählen Goldman Sachs (12,9 Milliarden Dollar), die Firma des ehemaligen Finanzminsiters unter Bush, Henry M. Paulson, dann Société Générale (11,9 Milliarden Dollar) sowie die Deutsche Bank. Kritiker empören sich darüber, dass amerikanische Steuerzahler für die Rettung europäischer Banken bluten müssen. Vertuschen wollte man, dass Paulson seiner eigenen Firma am meisten aus dem AIG Rettungsgeld zugeschanzt hat.

Die ganze Liste der Empfänger kann man hier einsehen.

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft von New Yorker haben 73 Manager jeweils mindestens eine Million Dollar (776 000 Euro) Bonus erhalten. Insgesamt seien 165 Millionen Dollar an Boni gezahlt worden, obwohl das taumelnde Unternehmen Milliarden aus dem staatlichen Rettungsprogramm für den Finanzsektor erhalten hatte. AIG hat mehr als 73 Millionäre in der eigenen Firma geschaffen, die zuvor so viel Geld verloren hatte, das sie in die Knien ging und ein Rettungspaket des Steuerzahler erzwungen hatte, meinte die Staatsanwaltschaft.

Laut Bericht der Washington Post, wurde Obama über die Bonuszahlungen an Mitarbeiter der American Insurance Group AIG einen Tag vor der Auszahlung informiert, wie das Weisse Haus bestätigt. Er griff aber nicht ein, sondern Obama hat seine Empörung erst publik gemacht, nach dem die Washington Post die Bonuszahlungen am letzten Sonntag veröffentlichte.

Die Wut bei den Politikern über die Boni ist so gross, dass Senator Charles Grassley sagte, die AIG-Manager sollen entweder zurücktreten oder Selbstmord begehen. In einer Radiosendung sagte er: "Das erste was mich ihnen gegenüber besser fühlen lassen würde, wenn sie dem japanischen Vorbild folgen und sich vor die amerikanische Bevölkerung stellen, eine tiefe Verbeugung machen und um Entschuldigung bitten, und dann dann entweder zurücktreten oder Selbstmord begehen."

Zu diesem Ärger ist noch die Tatsache hinzu gekommen, dass Politiker von AIG in der Vergangenheit grosse Summen an Spendengeldern bekommen haben.

Wie Opensecrets.org berichtet, hat Obama als Senator von AIG eine Zuwendung in Höhe von $104'332 erhalten, zusammen mit Senator Chris Dodd mit $103'900, die höchsten aller Kongressabgeordneten. Und wer hat die Bonuszahlungen ins Gesetz zur Rettung von AIG eingebracht? Es war Chris Dodd, Vorsitzender des Banken- und Bauausschusses. Neben diesen Politikern, haben George W. Bush $160'160 von AIG im Wahlkampfjahr 2004 erhalten, John Kerry $55'900 und John McCain im letzten Jahr $59'499. Nur böse Zungen würden behaupten, damit wurde das Wohlwollen der Politikerkaste in Washington zu Gunsten AIG erkauft.

Amerika reibt sich die Augen: Da trat ein neuer Präsident mit dem Versprechen an, das Recht der Kleinen zu schützen und dem wilden Treiben an der Wallstreet einen Riegel zu schieben. Und was passiert? Die AIG zwingt durch massive Misswirtschaft sich selber und damit die ganze US-Wirtschaft fast in die Knie. Gerettet mit 173 Milliarden Dollar hat der Versicherer noch die Frechheit, den gescheiterten Managern 165 Millionen Dollar Boni nachzuwerfen.

US-Medien stellen deshalb die Frage, warum Obama und Finanzminister Timothy Geithner nicht schon früher handelten, obwohl rund 80 Prozent der AIG-Anteile dem Staat gehören. Liegt es an den Zahlungen der AIG an Obama und Kollegen, die deshalb in einem Interessenkonflikt sind und nicht zu Gunsten des amerikanischen Steuerzahler handeln? Jedenfalls spricht die New York Times am Mittwoch von einem Feuersturm, der über Regierung und Kongress hinwegfegt. Das Image von Obama hat damit ernsthaften Schaden genommen und die Republikaner fordern den Kopf des Finanzministers.

Nur, wie ich oben bereits gesagt habe, die Bonusaffaire ist nur eine Ablenkung. Was sind 165 Millionen im Vergleich zu 173 Milliarden? Weniger als 0,1 Prozent. Die Medien schüren die Hysterie über diese Peanuts an Boni, statt sich auf das richtige grosse Geld welches an die Wall Street Bankster verteilt wurde zu konzentrieren, und die Öffentlichkeit fällt mit Emotionen darauf rein.

Die Fed hat mit Milliarden ausländischen Zentralbanken geholfen

Hier eine Reportage des ZDF über die Pharamindustrie. Es wird darin bestätigt, was ich in meinem Artikel "Es sind die Medikamente und nicht die Waffen" aufgezeigt habe, die Psychopharmaka bewirken genau das was sie heilen sollen, noch mehr Depression bis hin zu Selbstmord, oder die Menschen welche die bekannten Antidepressiva wie ZOLOFT oder PROZAC einnehmen werden zu Amokläufern, töten wahllos und ohne erkennbaren Grund Menschen in ihrer Umgebung.

Fazit des Berichts: Viele Ärzte und Politiker sind korrupt. Die Pharamindustrie macht keine Medikamente um uns wieder gesund zu machen, sondern abhängig. Es geht ihnen nur ums Geld.

Hier erfüllt das ZDF einmal ihre Aufgabe im Interesse der Zuschauer:


Ich wiederhole meine Behauptung, viele Politiker und Medienschaffende, sowie gewisse Beamte in den Gesundheitsbehörden und Ärzte sind in der Tasche der Pharmalobby, werden mit viel Geld bestochen, um in ihrem Interesse zu aggieren und nicht der Patienten. Wie ein Insider bestätigt, ist die Pharmaindustrie ein grosser Anzeigenkunde und übt dadurch grossen Einfluss auf die Verlage aus. Deshalb gibt es zum Beispiel eine Kampagne um von der wirklichen Ursache der Selbstmorde und Amokläufe abzulenken, in dem sie auf ein Verbot von Waffen und Computerspiele drängen. Die Wahrheit über die tödlichen Nebenwirkungen der Psychopharmaka wird verschwiegen, dafür andere angebliche Ursachen aufgebauscht.

SATIRE

Der deutsche Finanzminister hat seine neuesten Pläne bekannt gegeben, um Deutschland aus der Krise zu führen. „Ich fühle eure Sorgen“, sagte Steinbrück, „aber meine sind wichtiger. Deshalb gebe ich hiermit offiziell meine neuesten Pläne bekannt, um die Staatsfinanzen wieder in Ordnung zu bringen. Der erste Plan heisst „Allgemeine Bestrebung Zur Optimalen und Cleveren Kaufkraftreduzierung des Euro“ oder abgekürzt ABZOCKE genannt.

"Ich werde dafür sorgen, dass alle Deutschen eine richtige ABZOCKE vom Staat erfahren. Meine Beamten haben mir versichert, dass die ABZOCKE mit grösster Anstrengung stattfinden wird, um damit den Haushalt wieder in Ordnung zu bringen, der durch die ganzen Rettungspakete für die Banken ein sehr tiefes Loch aufweist."

Meine Wirtschaftsexperten sagen mir, dass diese ABZOCKE sehr gut sein wird und dass die Deutschen am Anfang etwas Schmerzen spüren werden, aber nur die in den unteren und mittleren Einkommensschichten. Aber das sind sie ja gewohnt und machen es gerne.

Zu diesem Zweck haben mir die Fraktionsvorsitzenden im Bundestag versichert, dass jeweils eine Gruppe von Politikern aus den Parteien mit Monetären Intensiven Spezial Training oder abgekürzt MIST eingesetzt werden, um die ABZOCKE an den deutschen Michel zu verkaufen. Diese Politiker werden ihren MIST überall im Land verbreiten.

Als flankierende Massnahme wird noch ein Programm eingeführt, das Legale Einheitliche Enteignung und Restrukturierung oder abgekürzt LEER heisst. Diese beiden Programme werden ab dem 1. April 2009 ein spürbarer Bestandteil des täglichen Lebens für die Deutschen sein.

Steinbrück sagt: „Die Deutschen sollen so richtig ABGEZOCKT werden, durch Politiker die nur durch MIST erzählen es schmackhaft machen, damit ihre Taschen bald LEER sind, um die Staatskrise schnell zu meistern.“

Seit mehr als einem Jahr hat sich die US Federal Reserve Bank (Fed) wie die Zentralbank der Welt benommen, in dem sie hunderte Milliarden Dollar in das Finanzsystem ausländischer Staaten hineingepumpt hat, um die Liquidität dieser Länder zu erhöhen.

Die ausländischen Zentralbanken haben das Geld aus den USA benutzt, um damit ihre Finanzinstitutionen zu retten. Das Schicksal der Fed ist damit direkt mit dem der wackeligen ausländischen Zentralbanken verbunden.

Dieser Bericht von Huffingtonpost ist etwas überraschend, denn bisher hatte man eher den Eindruck es ist genau umgekehrt, die Fed wird durch das Ausland gestützt.

Jedenfalls berichten die Mainstream-Medien nichts über diese Ausweitung der Rolle der Fed in der globalen Wirtschaft. Wenn das stimmt, dann hat die Fed sich auf Territorium gewagt, welches eigentlich traditionell der Internationale Währungsfonds (IWF) einnimmt.

Dieses Programm setzt die Fed und die anderen Zentralbanken einem grossen Risiko aus. Wenn die geretteten Banken nicht ihre Darlehn zurückzahlen können, werden die ausländischen Zentralbanken gegenüber der Fed dafür geradestehen müssen. Sie müssten dann Geld aufbringen, in dem sie die Schulden verkaufen, … was aber den meisten europäischen Ländern heute immer schwerer fällt … oder die Steuern erhöhen oder die Ausgaben kürzen, alles Aktionen welche die Krise noch verschärfen. Oder die Zentralbanken werden zahlungsunfähig, was dann die Fed mit einem Haufen ausländischer Währungen mit fallenden Wert in Händen lässt.

Der US-Steuerzahler hat bereits ausländische Banken indirekt gerettet, in dem $170 Milliarden in die American Insurance Group (AIG) gepumpt wurde, die am Sonntag verkündete, grosse Beträge wurden an ihre Gegenparteien überwiesen, wie an Societe Generale, Deutsche Bank, Calyon, Credit Suisse, Royal Bank of Scotland und Barclays.

“Ich bin über Europa besorgt”, schrieb Paul Krugman am Montag in der New York Times. “Eigentlich mach ich mir über die ganze Welt Sorgen … es gibt keinen sicheren Hafen in diesem wirtschaftlichen globalen Sturm. Aber die Situation in Europa sehe ich sorgenvoller als die in den USA.”

Mittlerweile können die EU-Länder ihre gemeinsamen Bonds nicht verkaufen.

Das Programm der Fed summiert sich zu einer echten Grössenordnung. Die neueste Veröffentlichung der Bilanz der Fed zeigt, dass 314 Milliarden Dollar an ausländische Zentralbanken unter einem Währungstauschprogramm (Swap) ausgeliehen wurden. Das ist bereits weniger als die Höchstsumme im Dezember von fast 600 Milliarden Dollar, weil Zentralbanken teilweise ihre Schulden zurückgezahlt haben.

Um die Fed vor einem Verlust durch Kursschwankungen zu schützen, wurde das Geschäft mit der Klausel vereinbart, der Rückkauf der Währungen erfolgt zum selben Kurs wie der Kauf.

In der Bilanz der Fed wird dieser Posten als “Zentralbank Liquiditäts-Swap” aufgeführt. Die Fed hat diesen Tauschhandel nicht versteckt und sogar eine Seite über diese Transaktionen auf ihrem Webauftritt veröffentlicht.

Bei diesen weltweiten Rettungsmassnahmen wurden Zentralbanken aufgenommen, die sonst nicht traditionell in Geschäftsbeziehungen mit der Fed sind. Die Liste laut Fed beinhaltet die Zentralbanken von Australien, Kanada, Dänemark, England, Korea, Mexiko, Neuseeland, Norwegen, Singapore und Schweden.

Das Programm fing im Dezember 2007 an und enthielt nur kleine Swaps mit der Europäischen Zentralbank und der Schweizer Nationalbank.

Am 15. September 2008 meldete Lehman Brothers Konkurs an, was eine Schockwelle durch das ganze globale Finanzsystem schickte und die Kreditmärkte einfror. Während sich die Medien auf die Reaktion der US-Regierung im Inland konzentrierte, … mit den $700 Milliarden Rettungspaket für die Banken … verpassten sie die globalen Massnahmen.

Zwischen 15. September und 1. Oktober hat die USA ihre Swaps mit ausländischen Zentralbanken um $233 Milliarden fast vervierfacht. Zwei Wochen später waren es $398 Milliarden, und eine Woche danach $480 Milliarden. Zwei Monate nach dem Lehman-Konkurs hat die Fed $572 Milliarden geswapped.

Um diese Rettungsaktion zu rechtfertigen, lief das ganze unter dem Motto, wenn der Rest der Welt Bach ab geht, dann ist das sehr schlecht für das US-Finanzsystem.

Der IWF war in dieser Zeit der Krise ziemlich inaktiv, ein Vakuum welches die Fed füllen musste. Der Grund warum Länder lieber mit der Fed arbeiten als mit dem IWF sind die unerwünschten Auflagen die ihnen von dieser Organisation aufgedrückt werden. Ausserdem hat der IWF gar nicht die Reserven um Swaps in dieser Grössenordnung durchzuführen, ausser er fängt selber an Geld zu drucken.

Obwohl die Fed unter Ausschluss der Öffentlichkeit diese Geschäfte macht, sind ihre Entscheidungen grundsätzlich politisch. “Es ergibt sich das Problem, welches Land hilft man und welches nicht. Das ist eine politische Entscheidung”, sagt Dean Baker, ein Ökonom beim liberalen Center for Economic and Policy Research. “Die Tatsache, dass sie gewissen Ländern helfen, schadet den Ländern wo sie es nicht tun, da sie als weniger sicher eingeschätzt werden.”

Der deutsche Botschafter Axel Berg muss in Kürze im Schweizer Aussenministerium EDA vorstellig werden. Grund sind Äusserungen des deutschen Finanzministers Peer Steinbrück, der das Vorgehen der Schweiz in Sachen Bankgeheimnis kritisiert.

An einer Medienkonferenz anlässlich des Vorbereitungsgipfels der G20-Staaten vom letzten Wochenende hatte Steinbrück die Schweiz mit Indianern und die OECD und die Deutschen mit der Kavallerie verglichen.

"Es hat nie eine Schwarze Liste gegeben, es ist nur ein Instrument gewesen, um die Indianer in Angst und Schrecken zu versetzen", hatte Peter Balzli, Korrespondent des Schweizer Fernsehens (SF), Steinbrück in der "Tagesschau" zitiert. Dass die Andeutungen zur Schwarzen Liste wahrscheinlich nicht ganz richtig sind, zeigt der in Umlauf gebrachte Entwurf der OECD.

Calmy-Rey nimmt Äusserungen nicht hin

Diese Äusserungen seien "inakzeptabel, aggressiv und beleidigend", sagte die Vorsteherin des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) Micheline Calmy-Rey in der Fragestunde des Nationalrates.

"Wir hätten uns eine andere Reaktion von Deutschland auf die Lockerung des Bankgeheimnisses erhofft. Umso mehr, weil Deutschland von der Beziehung zur Schweiz profitiert. Bei Migrationsfragen, der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und bei Wirtschaftsbeziehungen."

Botschafter Berg werde so schnell wie möglich ins Aussendepartement eingeladen. "Wir werden ihm dann mitteilen, wie wir über die Sache denken", sagte Calmy-Rey.



Wie der Tagesanzeiger berichtet, machen Geldinstitute in Süddeutschland exakt das, was deutsche Politiker dem schweizerischen Finanzplatz vorwerfen: Sie helfen Steuerhinterziehern aus der Schweiz.

Die TA-Recherchen zeigen, dass deutsche Grossbanken ihrer Schweizer Kundschaft genau jenen widerrechtlichen Service anbieten, über den sich Politiker wie der deutsche Finanzminister Peer Steinbrück im umgekehrten Fall so empören. Der deutsche Fiskus erfahre kein Sterbenswörtchen, versichert der Bankfachwirt: "Wir haben auch ein Bankgeheimnis."

Was im echten Leben in Amerika millionenfach passiert, hat nun auch die TV-Serienwelt erreicht. In einer der neusten Episoden schaut Homer Simpson bedrückt vor seinem Haus auf das Schild mit der Aufschrift „Zwangsversteigerung – Hausauktion heute“. Er und seine Familie verlieren ihr Heim.



Die Produzenten in Hollywood kommen wohl nicht mehr darum herum, die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auch in ihren Sendungen zu zeigen. Einige Optimisten meinen, wenn dieses Thema sogar ins Prime-Time kommt, dann ist das Schlimmste der Immobilienkrise vorbei. Wir werden ja sehen.

Zwangsversteigerungen auf Rekordhoch

Laut Foreclosures.com haben die Zwangsversteigerungen einen neuen Höhepunkt seit Beginn der Krise erreicht und sind gegenüber Januar um 67 Prozent gestiegen. Im Februar wurden 121'756 Eigenheime durch Banken und Darlehnsgeber zurückgenommen, eine Steigerung von 72'694 im Januar und dem letzten Hoch im September 08 von 104'243 Häusern.

"Trotz der Versuche der Regierung und der Banken, die Zwangsversteigerungen aufzuhalten, gibt es keinen Hoffnungsschimmer, wie die Zahlen des Februars zeigen", sagt der Präsident von Foreclosures.com Alexis McGee. "Viele Hausbesitzer sind in der Bedroullie und die steigende Arbeitslosigkeit wird das Problem noch verstärken."

"Wenn man die Zahlen der ersten zwei Monate aufs Jahr hochrechnet und wenn die Zwangsversteigerungen weiter so anhalten, werden 1.2 Millionen Häuser zurück an die Geldgeber in diesem Jahr gehen."

Ein Zeichen wie schlecht die Situation in Amerika ist, speziell für die Autoindustrie, die Anzahl Autos auf den Strassen wird das erste Mal seit mehr als 50 Jahren zurückgehen. Und es sind nicht nur einige tausend Fahrzeuge weniger, sondern der Rückgang geht in die Millionen.

Im letzten Jahr ist die Menge an Fahrzeugen auf den Strassen der USA noch um 1.3 Millionen gestiegen, 15.3 Millionen wurden neu verkauft und 14 Millionen verschrottet. In diesem Jahr sagen Analytiker, wird die Anzahl Neufahrzeuge nur noch 10 Millionen sein. Wenn die Amerikaner weiter ihre alten Autos loswerden, weil sie es sich nicht mehr leisten können, dann werden ca. 4 Millionen weniger auf den Strassen herumfahren. So ein Rückgang hat es seit dem II. Weltkrieg nicht gegeben.

Heisst es bald BUS ONLY?

Angesichts wachsender Angst um ihre Arbeitsplätze schaffen Millionen US-Bürger offenbar ihre Autos ab. Die Zahl der angemeldeten Wagen dürfte bis zum Sommer 2009 um 1,6 Prozent auf 238,3 Millionen Stück zurückgehen, erwartet das Marktforschungsunternehmen Polk einem Bericht des TV-Senders CNN zufolge.

Künftig werde manche Familie auf Zweit- oder Drittwagen vermutlich verzichten, erwartet Polk-Berater Dave Goebel CNN zufolge. "Die Leute haben erkannt, dass sie zu viele Autos besassen und besinnen sich auf das Nötige." Der Markt werde länger darunter zu leiden haben.

Die einheimischen Marken verkaufen nur noch die Hälfte.

Der schwer angeschlagene Konzern General Motors beispielsweise setzte auf dem heimischen Markt zuletzt 50 Prozent weniger Pkw ab als im Februar des Vorjahres. GM kündigte dann auch prompt eine Produktionsdrosselung um rund 34 Prozent im zweiten Quartal an. Und Ford verkaufte 48,4 Prozent weniger Fahrzeuge als vor Jahresfrist.

Das Abssatzminus der deutschen Hersteller rangiert unter dem Strich zwischen 12 und 35 Prozent verglichen mit dem entsprechenden Vorjahresmonat. Weltmarktführer Toyota verkaufte im Februar in Amerika zuletzt sogar fast 40 Prozent weniger Autos.

Genau wie in der amerikanischen Immobilienbranche ist auch in der Autobranche die Blase geplatzt, sagt Joe Baker, ein Industrieberater. Die Verkaufszahlen für Neufahrzeuge werden in den nächsten Jahren bei 10 Millionen pro Jahr verharren, einfach weil es weniger Bedarf gibt und die Menschen sich anders besinnen. Der radikale Einschnitt könnte für die Autoindustrie aber auch für die ganze mobile Gesellschaft langfristig gravierende Folgen haben.

Aus Mangel an Käufern gehen nagelneue Autos direkt auf Halde:

Was wir zurzeit beobachten ist ganz klar ein Krieg zwischen Deutschland und seinen Nachbarländern. Wer glaubt, der aktuelle Streit wegen dem Bankgeheimnis ist nur Zufall, der irrt. Dem Land geht es so schlecht, dass es nur noch ums Überleben geht und jedes Mittel recht ist. Wir erleben einen richtigen Wirtschaftskrieg, der mit ganz harten Bandagen, wie Erpressung, Nötigung und Boykottdrohungen ausgefochten wird.

Wenn Deutschland in der Person von Peer Steinbrück auf die Nachbarländer Schweiz, Österreich, Luxemburg etc. wie ein Berserker los geht, unverschämte Drohungen ausstösst, um die Aufhebung des Bankgeheimnis zu erpressen, dann muss man wissen, Deutschland ist völlig pleite und der Finanzminister versucht krampfhaft Geld von überallher zusammenzukratzen. Seine eigenen Untertanen sind ja bereits wie Zitronen ausgequetscht, jetzt müssen die Nachbarn dran glauben. Deshalb die räuberische Erpressung aus Teutonien gegenüber der Schweiz, aber auch aus den anderen EU Ländern wie Frankreich und Grossbritannien, die genau so bankrott sind.

Schauen wir uns die neuesten Wirtschaftszahlen laut Statistischen Bundesamt für Deutschland an, dann wissen wir wie katastrophal die Situation ist:

- Der Umsatz der deutschen gewerblichen Wirtschaft lag im Januar um ein Fünftel (19,7 %) unter dem Vorjahreswert, der Auslandsumsatz dabei sogar um 23,6 %.

- Seit Ausbruch der Krise im Sommer 2007 sind die Aufträge um 37 % geschrumpft, aus dem Ausland sogar um 43 %.

- Der deutsche Export ist gegenüber Vorjahr um 20,7 % im Minus und der Rückgang in die Länder ausserhalb der EU betrug sogar 24,5 %.

- Da die Einfuhren weniger abnahmen, ging der Exportüberschuss um 50,9 % auf nur noch 8,5 Mrd. Euro zurück. Zusammen mit den Salden für Dienstleistungen, Erwerbs- und Vermögenseinkommen, laufende Übertragungen sowie Ergänzungen zum Aussenhandel schloss die Leistungsbilanz im Januar 2009 mit 4,2 Mrd. Euro ab, ein Minus von mehr als 73 %.

- Der Dax notierte am Teifstpunkt vor kurzem unter 3.600 Punkte und hat damit bereits 54 % seines Wertes von vor Ausbruch der Krise verloren.

Das sind erschreckende und noch nie da gewesene Zahlen, die das schlimme Ausmass der Situation drastisch darstellen. Die Auftragbücher sind leer, der Export stürzt ab, der Konsum geht zurück, und was bei Opel passiert, die faktisch Konkurs sind, ist nur die Spitze des Eisbergs in der deutschen Wirtschaft.

Die Bundesregierung merkt wie die Steuereinnahmen ins bodenlose fallen, die Ausgaben für den Staat aber auf der anderen Seite durch die ständig steigende Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit in die Höhe klettern. Von den Rettungspaketen für die Bankster und Konjunkturprogramme welche Unsummen kosten gar nicht zu reden. Eine Schere geht auf, die nicht mal mehr durch neue Schulden gedeckt werden kann, weil der Deutsche Staat keine Kredite mehr bekommt, nicht mehr als kreditwürdig angesehen wird und die Investoren Angst um ihr Geld haben.

Deutschland ist finanziell am Ertrinken, deshalb schlägt es wild um sich und bedroht seine Nachbarn. Angefangen hat das ganze mit der Kriegserklärung gegen Liechtenstein im Februar 2008 mit der Steueraffaire um Zumwinkel und der Nutzung von gestohlenen Bankdaten um das Ländle zu nötigen. Wie tief muss man als Staat sinken, wenn man illegal erworbene Beweise verwendet, den Dieb dafür auch noch Millionen bezahlt, um damit Geld zu erpressen. Deutschland ist kein Rechtsstaat, wenn er bereit ist zu Mafiamethoden zu greifen, um seine Kassen zu füllen.

Viele in Deutschland sind der Meinung, das Vorgehen der deutschen Regierung gegen die Nachbarländer mit humaneren Steuersätzen und schützenden Bankengesetzen ist schon in Ordnung. Die welche ihr Geld ins Ausland bringen, soll man ruhig abkassieren und bestrafen. Wer so eine primitive „Bild-Zeitung“ Mentalität hat, kennt nicht den geschichtlichen Hintergrund. Ausserdem ist es sowieso Auffassungssache. Was für den einen Steuerhinterziehung ist, kann für einen anderen eine berechtigte Steuervermeidung sein.

Die Frage die sich stellt, warum geht die deutsche Regierung gegen das Schweizer Bankgeheimnis ausgerechnet jetzt vor, wo es doch schon seit über 100 Jahren in Kraft ist? Es ist klar, in den 60 Jahren nach dem Krieg ging es Deutschland relativ gut und die Schweiz nütze auch den Politikern und Parteien, um ihre illegalen Spenden und Bestechungsgelder zu verstecken. Jetzt ist Deutschland pleite und benötigt dringend Geld. Alle Mittel sind recht um an dieses ran zu kommen.

Warum soll ein Land welches gut mit den Steuern umgeht und deshalb sie niedrig halten kann, sich auf das tiefe Niveau eines Landes begeben welches eine Misswirtschaft betreibt, sein Geld verschleudert und deshalb immer höhere Steuern von seinen Bürgern verlangen muss? Wieso muss der Bessere sich dem Schlechteren anpassen? Wenn mein Nachbar sich verschuldet und über seine Verhältnisse lebt, dann kann man mich doch nicht zwingen auch so zu leben, nur damit wir beide gleich schlecht sind.

Das will man aber in Europa offensichtlich erreichen. Mit der Polemik der "Steueroasen" und "Steuerflucht" will man die Länder die einen gesunden Haushalt und ein vernünftiges Steuersystem haben, unbedingt kaputt machen und auch zu Hochsteuerländern degradieren. Statt dass sich die Länder mit hohen Steuern verbessern und es keinen Grund gibt zu flüchten, sollen alle gleich schlecht werden. Was für eine verkehrte Logik.

Das ist die gleiche perverse Logik welche das DDR-Regime anwendete um die Republik-Flucht zu verhindern. Es war der "böse" Westen welcher zu attraktiv war und deshalb liefen dem Osten die ganzen guten Leute davon, und nicht die Trostlosigkeit der DDR war schuld. Deshalb musste man eine Mauer bauen um die Flucht zu verhindern. Was hätte der Westen tun sollen? Aufs gleiche tiefe Niveau gehen wie die DDR, damit niemand einen Grund hat abzuhauen?

Was für das Gefälle im Lebensstandard damals zwischen Kummunismus und Kaptalismus völlig einleuchteten war, können aber die meisten, wenn es um das Steuergefälle zwischen Ländern heute geht, nicht verstehen. Da müssen wir in einem Einheitsbrei leben, alle gleich hoch geschröpft werden.

Aus der Geschichte lernen wir, das Schweizer Bankgeheimnis wurde im Jahre 1935 nochmal verstärkt. Einer der Gründe dafür war, um das Kapital der Verfolgten im III. Reich vor der Beschlagnahmung zu schützen. Die Nazis verfolgten die Juden und Andersdenkende, anfänglich durch Enteignung des Vermögens. Es war also völlig legitim sein Geld ins Ausland zu transferieren, um es vor der Gestapo in Sicherheit zu bringen und die Schweiz half mit ihrem Bankgeheimnis dabei. Wer also das Schweizer Bankgeheimnis angreift und damit einzig eine Mithilfe zur Steuerflucht unterstellt, sollte gefälligst seinen Mund halten und erstmal den eigentlichen Grund dafür kennen. Es ging darum den Diebstahl durch das Nazi-Regime, aber auch durch anderen Diktaturen, zu verhindern.

Genau so kann man es heute auch sehen. Was einer Steuerflucht nennt, ist für den anderen eine legitime Steuervermeidung, um den Diebstahl des hart verdienten Geldes durch den Staat zu verhindern. Bei einem Steuersatz von über 50 Prozent auf das Einkommen, plus die anderen vielen Abgaben, kann man sowieso nicht von gerechten Steuern reden, sondern das ist staatlich betriebener Diebstahl und Raub. Wer diese Enteignung umgeht hat völlig recht, denn der deutsche Staat soll endlich lernen vernünftig zu haushalten, statt seine Bürger bis aufs letzte Hemd auszuziehen die das bezahlen.

Diese totale Versorgungsmentalität die in Deutschland herrscht, wo der Staat alles für den Bürger tun muss, und dann noch die Blutsauger die Deutschland ausplündern, sind die Ursache für einen völlig überrissene Steuerquote. Dort liegt das Problem und nicht weil die Nachbarländer tiefere Steuersätze haben und besser haushalten können. Wenn Deutschland ein faires und gerechtes Steuersystem hätte, gebe es keinen Grund zu flüchten. Man muss schon die Ursache bei sich selber suchen, statt mit dem Finger auf seine Nachbarn zeigen. Kehrt den Dreck vor eurer eigenen Haustür, kann man dazu nur sagen.

Das Schweizer Bankgeheimnis dient hauptsächlich zum Schutze der Privatsphäre und vor ungerechtfertigten Zugriff staatlicher Stellen. Wenn ein legitimer Grund und eine Strafverfolgung vorliegt, dann wird und wurde immer von der Schweiz Amtshilfe gewährt, aber nur nach genauer Prüfung im Einzelfall. Wer jetzt auf das Bankgeheimnis los geht und eine generelle Preisgabe aller Daten verlangt, hat die gleiche Einstellung wie die Nazis im III. Reich, die auch verhindern wollten, dass das Vermögen der Juden, und alle die sie als Staatsfeinde ansahen, sich ihrem Zugriff durch Flucht ins Ausland entzog.

Genau wie damals finden heute in Grenznähe überfallartige Strassensperren und Kontrollen statt, wobei die Fahrzeuge durchsucht werden und alle Reisenden ins Ausland verdächtigt werden Geld und Wertsachen zu verschieben. Wer eine Summe Bargeld bei sich hat, muss dies erklären und den Ursprung nachweisen, oder mit einer Strafanzeige rechnen. Das sind doch Polizeistaatmethoden und ein massiver Eingriff in die Privatspähre.

Es gibt für mich deshalb keinen Unterschied zwischen dem Nazi-Regime und der jetzigen deutschen Bundesregierung in dieser Beziehung. Die Methoden sind die gleichen, Drohungen, Einschüchterung, Nötigung und Erpressung gegenüber den kleinen Nachbarstaaten. „Entweder ihr Rückt alle Daten der Bankkunden raus und gebt euer Bankgeheimnis auf, oder wir machen euch fertig.“ Wer das gut heisst soll sich schämen, denn so benimmt sich nur ein Schurkenstaat.

Und die weitere Drohung von Steinbrück, ein Gesetz zu erlassen welches allen Firmen die mit der Schweiz Geschäfte machen, die Rechnungen nicht mehr erlaubt als Kosten absetzen zu dürfen, ist ein Skandal und klarer Bruch aller internationalen Vereinbarungen. Dieses Verhalten kommt einer Kriegserklärung gleich. Es zeigt in welcher verzweifelten Lage offensichtlich Deutschland sein muss, wenn seine Staatsführung nur noch wild um sich schlägt, um so an jeden Cent zu kommen.

So sieht Steinbrücks Peitsche aus