In Deutschland gilt bald Zensur pur
Mittwoch, 5. April 2017
, von Freeman-Fortsetzung um 19:00
Es gibt kein westliches Industrieland wo die Meinungsfreiheit so eingeschränkt wird wie in Deutschland. Jetzt wird es noch schlimmer, denn das Bundesregime hat eine Gesetzesvorlage beschlossen, die Betreibern von sozialen Netzwerke eine Busse von bis zu 50 Millionen Euro auferlegt, wenn sie "offensichtlich rechtswidrige" Inhalte nicht binnen 24 Stunden löschen.
Bundesrechtsverdrehminister Heiko Maas hat das in seinem Entwurf zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) angedroht. Das heisst, Paragraf 5 des Grundgesetz ist endgültig Makulatur und faktisch abgeschafft: "Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt."
Man kann in Deutschland eben NICHT seine Meinung frei äussern und es findet DOCH eine Zensur statt.
Maas will also drastische Bussgelder gegen Betreiber sozialer Netzwerke verhängen, wenn diese veröffentlichte "Hasskommentare" auf ihren Plattformen nicht vollständig oder nicht rechtzeitig löschen. Was sind aber sogenannte Hasskommentare und wer entscheidet darüber? Ist doch Auffassungssache.
Gilt dieser Begriff auch für deutsche Politiker und Medien, die ständig Hass gegen Russland und die russische Regierung schüren? Ist denn die falsche Darstellung von Russland als Bedrohung und als grosse Gefahr keine strafbare Äusserung weil Störung des Friedens?
Wer hetzt denn das deutsche Volk ständig gegen Russland auf? Wer hat seine Kampfflugzeuge, Panzer und Soldaten bis an die russische Grenze in Stellung gebracht? Die deutsche Armee ist wieder an der Ostfront!
Der Geldsäckelminister Wolfgang Schäuble hat den russischen Präsidenten 2014 mit Hitler verglichen, wegen der Entscheidung der Krimbewohner, sich der russischen Föderation anzuschliessen. Nur, wer lässt wieder Panzer in Richtung Russland rollen, so wie Hitler?
Dieses kriminelle Regime in Berlin hat die Frechheit Putin mit Hitler zu vergleichen, dabei sind sie es, die Kampfflugzeuge, Panzer und Soldaten ins Baltikum bis an die russische Grenze gestellt haben.
In Moskau hiess es damals zu Schäubles Bemerkung auf der Seite des russischen Aussenministeriums: "Diese Analogie ist eine schwere Verzerrung von historischen Ereignissen und Fakten."
Das ist meiner Meinung nach keine "schwere Verzerrung", denn viel zu milde beschrieben, sondern die grösste Beleidigung die es gibt und eine Ungeheuerlichkeit. Aber wir wissen schon lange, der Irre im Rollstuhl ist ein geisteskranker Psychopath.
Wenn wir schon beim Thema Nazi-Vergleich sind, wer würde sich am meisten über eine massive Einschränkung der Meinungsfreiheit in Deutschland heute freuen? Ganz klar Joseph Goebbels und überhaupt die Mitglieder des Nazi-Regimes. Haben sie es doch selber nach der Machtübernahme ausgiebig praktiziert.
Es wird also nur noch staatlich zugelassene und genehmigte Meinung geäussert werden dürfen. Wie zum Beispiel die Lüge, die Krim wurde von Russland annektiert. Wer die Wahrheit sagt, es gab einen Volksentscheid und über 90 Prozent haben Ja gesagt, muss zensiert werden.
Interessant ist der Paragraf 130 im Strafgesetzbuch, die sogenannte Volksverhetzung, ein Äusserungsdelikt. Man wird bestraft wenn man was gegen "Minderheiten" äussert, was man nicht sagen darf. Ich betone Minderheiten, denn gegen Deutsche kann man sagen was man will.
Habt ihr gewusst, der § 130 StGB ist nicht anwendbar bei Anstachelung zum Hass gegen das deutsche Volk als ganzes?
Am 15. Februar 2017 stellte die Hamburger Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren gegen ein Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg ein, der die Deutschen als "Köterrasse" bezeichnet hatte. Zur Begründung hiess es, beim Straftatbestand der Volksverhetzung müsse es sich "... um eine Gruppe handeln, die als äusserlich erkennbare Einheit sich aus der Masse der inländischen Bevölkerung abhebt" und das sei bei "allen Deutschen" nicht der Fall.
Wartet nur ab, wenn Berlin die Politik der ungezügelten Einwanderung weiter durchzieht wie bisher, dann werden die Deutschen eine Minderheit im eigenen Land werden. Sind sie eh schon in gewissen Stadtteilen, Ortschaften und Dörfern. Dann können SIE den "Schutz" unter § 130 einfordern.
Echt absurd alles geworden. Es geht dem Regime natürlich nur darum, die Verbreitung von alternativen Nachrichten zu verbieten, damit man nur die eine Seite der Geschichte mitbekommt, ihre Version. Die Kontrolleure der Gesellschaft wollen unbedingt das Meinungsmonopol zurückgewinnen.
Die wirklichen Verbreiter von Fake-News sind die Massenmedien und wir haben sie und die Politiker als Lügner blossgestellt. Das stinkt ihnen gewaltig. Deshalb kommen sie mit diesen falschen Begründungen, es gehe um Jugendschutz und Schutz von Minderheiten.
Seit wann interessiert dem Staat wirklich der Jugendschutz? Lächerlich. Die Jugend bekommt doch 24 Stunden am Tag nur westliche Tatsachenverdrehung, Geschichtsfälschung, krankhafte Perversionen, Amoral, Kriege, Mord und Totschlag, über alle Medienkanäle eingetrichtert.
Die Menschen werden zu perfekten Untertanen erzogen, zu Zombies, die keine eigene Meinung haben dürfen, sondern nur was politisch korrekt ist nachplappern, wie programmierte Roboter. Jede Abweichung von der "Norm" wird schwer bestraft.
Leider wird sich bestimmt niemand gross gegen dieses Netzwerkdurchsetzungsgesetz wehren, das Gesetz zur Zensur der sozialen Medien. Auch nicht die sogenannte etablierten Medien, denn die Presstituierten hassen uns und arbeiten ja auch gegen uns.
Der Frontalangriff gegen uns passiert ja eh schon länger und wir werden als Fake-News bezeichnet. Dabei ist es genau umgekehrt, die MSM verbreiten Desinformation. Dazu gehört die Tatsache, ein Youtube-Kanal nach dem anderen wird entweder mit Werbeboykott bestraft oder ganz stillgelegt.
Siehe meinen Artikel "2017 wird die Schlacht im Informationskrieg entschieden" und "Warum die Medien PewDiePie fertig machen".
Ihr könnt davon ausgehen, bald werde ich den letzten Artikel mit echten Informationen und meine Meinung dazu veröffentlichen können!
Denn Politiker wie Maas und Konsorten, die sich Demokraten schimpfen, halten nichts von der Einstellung: "Ich bin mit deiner Meinung nicht einverstanden, werde aber alles tun damit du deine Meinung äussern kannst." Nein, sie wollen abweichende oder kontroverse Meinungen unterdrücken und verbieten.
In Deutschland gilt bald Zensur pur!
Ach ja, die aktuelle Meldung, "Syrische Armee hat Giftgas eingesetzt", ist auch Fake-News und eine Lüge.
Alle Chemiewaffenbestände Syrien wurden unter internationaler Aufsicht schon lange eingesammelt und vernichtet. Was wirklich passiert ist, entweder haben die Terroristen es bewusst eingesetzt, um es Assad in die Schuhe zu schieben, wie schon oft vorher, oder ein Giftgaslager der Terroristen wurde getroffen und so ist die tödliche Subtanz ausgetreten.
Diese neuste falsche Beschuldigung gehört zum Plan der Schattenmacht, einen Krieg gegen Russland auszulösen, und die meisten fallen wieder auf diese Propagandalüge rein. Ist die gleiche wie die "Brutkastenlüge" 1990, um den ersten Angriffskrieg gegen den Irak zu begründen.
Lieber Manfred,
Dein Artikel ist sehr berechtigt.
Doch Dein Fazit müßte nicht so traurig klingen.
Es ist ein neuer Entwicklungsschritt, wenn die in Deutschland gerichtlich erreichbaren sozialen Netze, die Datenkraken erster Ordnung, jetzt überwacht werden. Das System beißt sich nämlich selbst ins Knie, denn mit vk.com und ok.ru stehen erprobte Alternativen bereit. Mit der Zeit werden die Facebook-Daten veralten und die Facebook-Aktien deshalb fallen.
Doch Facebook ist selbst schuld, weil es die Identifizierung der User verlangt.
Die Alternativen sind in Rußland beheimatet. Für einen deutschen Strafbefehl über egal wieviel Euro wird sich dort niemand interessieren.
Wir leben doch im Interneteitalter und niemand zwingt uns, uns auf in der BRD gerichtlich erreichbare Medien zu beschränken.
Die Smartphones bzw. deren Anwneder werden mit vk.com und ok.ru daten-erwachsen werden. Aus meiner Sicht ist das eine positive Entwicklung.
Ingolf.Petersohn@yandex.ru
Wer immer noch glaubt, dass die DDR schlimm war, der wird sich noch wundern! Wer glaubt, dass die Stasi der Teufel war, wird bald eines Besseren belehrt werden. Traurig!! Vielleicht sollte ich doch noch nach Russland gehen. Die Menschen dort lieben ihr Land! Die Deutschen lassen sich alles bieten. Ist schon Ironie pur ... wenn man mal wieder "Der Untertan" von Heinrich Mann liest! Es hat sich nichts geändert in DE!
und dazu kommt auch noch das Netzwerkduchsuchungsgesetz
Ich glaube du verwechselst etwas Freeman.
Wenn Menschen auf widerwärtige Weise beschimpft, oder mal eben als pädophil verleumdet, da werden Privatadressen veröffentlicht, da wird dem anderen in einem Nebensatz mit dem Tod gedroht. Rassismus natürlich inklusive. Gerade im Internet wird das Recht auf Meinungsfreiheit gerne verwechselt mit dem Recht, alles zu sagen, was einem gerade einfällt. Die vermeintliche Anonymität tut ihr Übriges. Wer aber andere beleidigt, oder ihnen Angst macht, der ist nicht im Recht, sondern gehört bestraft. Es geht nicht darum, Meinungen zu verbieten. Im Gegenteil: Nie konnte jeder einzelne mehr Menschen erreichen als heute.
Und noch ein Irrglaube. Im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 5 Abs 2 steht geschrieben: "Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze,.......". Wer also gegen § 187 StGB oder § 185 StGB verstößt kann sich logischer Weise nicht auf die Meinungsfreiheit berufen.
"Hasskommentare" die gegen geltendes Recht verstoßen gehören somit gelöscht. Dafür kann der Betreiber verantwortlich gemacht werden. Der Betreiber könnte Schadensersatz vom Verfasser der Hasskommentare einklagen, wenn er diesen ausfindig macht.
Und ja Freeman, ich habe gewusst, das der § 130 StGB ist nicht anwendbar bei Anstachelung zum Hass gegen das deutsche Volk als ganzes, denn im Abs. 2 steht geschrieben:
"die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,".
Ist doch alles ganz einfach.
In Syrien wird es bald richtig losgehen
Ich denke du liest auch was saker.is
aktuell schreibt auch seine revidierte Meinung über Trump.
In den Kommentaren sind einige gute Links auch wegen Panzerlieferungen über Polen nach Rumänien nach Beirut
Es ist zum kotzen
Lieber Freeman ich teile Deine Ansicht und Empörung ebenso. Vor allem die Beurteilungshoheit über den Inhalt. China und andere "totalitäre" Staaten werden angeprangert weil diese genauso (und schlimmer) gegen Blogger vorgehen. In dem Zusammenhang ist vielleicht auch noch eine Notiz aus den gestrigen Tageslügen der ARD erwähnenswert. Die Bundeswehr hat gestern ihre 1. Cybereinheit in Dienst gestellt.
Das Problem bei diesem Gesetz ist die "privatisierung der Rechtsdurchsetzung" (Netzpolitik.org). Es wird nie und nimmer ein Gericht innert 24 Stunden oder auch 7 Tagen einen Entscheid gefällt haben, ob der Vorwurf wirklich zutrifft. Die Gefahr ist laut B. Kühnast (Grüne) erheblich, dass eben nicht nur der betreffende Inhalt (hate speech) gelöscht wird, sondern aufgrund des überaus hohen Bussgeldes im Zweifelsfalle alles. Die Liste der Straftatbestände wurde ausgeweitet. Dazu zählt nun auch die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat (ok, Terror und Gewalt ist Sch....., liesse sich aber ganz leicht auf den "Aufruf zur Revolution" anwenden) oder die verfassungsfeindliche Verunglimpfung von Verfassungsorganen. Beim letzteren haetten es Goebbels und Honnecker wohl auch nicht besser gekonnt, denn somit entscheidet "der Staat" wann er sich "betupft"/verunglimpft fühlt und wann nicht. Ist das nun die Umformulierung mit Neuauflage des kürzlich (Bömermann Erdogan Ziege) gestrichenen Majestätsbeleidigungsparagraphen?
Das WWW ist wie der Name schon sagt Welt weit. Eine Domain muss nicht mit de enden.
Es wird immer wichtiger, dass wir unseren Zugang zum Internet mit Proxiservern schützen.
Eine Verfassungsbeschwerde wird sicher, obwohl das Gesetz gegen das Grundgesetz verstößt keinen Erfolg haben. Es verstößt gegen die freie Meinungsfreiheit und der Begriff Hassmails und Hassnachrichten ist so schwammig, dass dem Missbrauch Tür und Tor geöffnet ist.
Sollten die MS Medien wieder gegen Russland Hetzen, dann sollten wir alle eine Anzeige gegen diese Schmierblätter erstatten. Bin mal gespannt, wenn gegen die Bild 100000 Anzeigen erstattet werden.
Zum Thema "A-Sozial-Plattform": ich bin dann mal weg, von Fakebook & Co!
In den Jahren 2009 bis 2012 arbeitete ich in einer rechtswissenschaftlichen Forschungsgruppe mit, die sich mit der Fortführung der Nazi-Gesetzgebung und die Durchsetzung des Grundgesetzes in Deutschland befasst.
Hier kam es zu Festnahmen und tatsächlich auch zu Inhaftierungen. Die Alternativmedien (und auch der Mainstream) wurden hierüber in Kenntnis gesetzt (ja - auch HIER, durch mich....). Getan hat sich hierbei NICHTS. Niemand sprang auf diesen "Zug" auf. Viel zu "trocken" das Thema....
Bereits die Nazis packten ihren Terror in eine Schein-Legalität, durch die Gesetzgebung. Dass zuvor die Verfassung unterlaufen war, interessierte schon vor 84 Jahren keine Sau!
Noch HEUTE zahlen die Deutschen brav ihre Einkommensteuer aufgrund eines Einkommensteuergesetzes, vom 16. Oktober 1934 (sic!), welches noch immer die Unterschrift des "Führers" trägt. Deshalb tut man sich auch seit über 30 Jahren so schwer mit einer "großen Steuerreform", weil die Sache dann auffliegen würde. Bloß keine schlafenden Schafe wecken.....
Die Konsequenzen liegen nunmehr auf dem Tisch. Geschichte wiederholt sich.
Gute Nacht Deutschland - der Letzte braucht das Licht nicht ausschalten - es ist bereits aus.
Kriminelle Spinner , unfähige Knallköpfe , das wir die wählen und gewähren lassen grenzt an Sadomachismus. Wer gegen das Grundgesetzt verstößt ist ein Verbrecher.
Die ganzen Eliten aus Wirtschaft, Politik und Medien ist ein legalisierter und vom Volk geduldeter ( leider ! ) Haufen Schwätzer und Scharlatane. Es gibt ein Buch : Die Akte Politiker von Guido Grandt da sieht man wie korrupt und Schlimm es in der Politik zu geht. Es ist soviel bekannt doch das Volk folgt den Politikern , ja Zombies ohne Hirn ist der richtige Ausdruck. Sollte das Volk sich nicht mal um unangenehme Wirklichkeit kümmern statt nur Partys zu feiern und im Cyberspace herumzulungern ? Denn diese Ignoranz und Lethargie bringt uns am Ende in Chaos, Irrsinn und Krieg.
Stasi 2.0 das ist Deutschland heute. Aber die Menschen hier sind so systemverstrahlt, dass sie das immer noch nicht merken. Jüngst geht durch die Medien, Assad hätte was mit dem Giftgasangriff zu tun. Das hätten unabhängige Fachleute festgestellt. Seltsam, keine 30 Stunden danach kommen diese Fachleute zu diesem Resultat. Wer aber selbst denkt und nicht denken lässt, der stellt sich doch die Frage was Assad davon hätte. Garnichts, absolut garnichts hätte er davon, warum sollt er so etwas in dieser Situatio tun???
Den Rebellen aber nutzt diese Tat so wie diese Assad schadet. Merkt ihr systemverstrahlten Deppen eigentlic nicht warum so etwas abläuft? Aber die Wahrheit ist immer nur die, welche euch in den Kram passt. Armes Deutschland, früher das Land der Dichter und Denker, heute das Land der Deppen und Doofen.
Den Nazi Vergleich muß das Merkel-Regime sich einfach gefallen lassen. Immerhin sind noch viele Gesetze von den Nazis gültig und werden angewendet. Dass unser Berliner Regierungsstadl Putin mit Hitler vergleicht, ist allerdings eine Frechheit.
Das sind ja selber Hasskommentare die diese Verbrecher verbreiten.
Was das Giftgas angeht, kann es gut sein, daß ein Gaslager der Terroristen getroffen wurde.
Es wurde durch die (Lügen) Medien angekündigt das Zensur stattfinden wird
Angekündigt wurde nicht ab wann Zensur stattfindet
Was für ein feines sauberes Deutschland wir doch geworden sind!!! und es wird noch schlimmer werden das können Sie Freeman glauben
Man muss sich schämen für diese deutsche Politik
Solange die deutschen Politiker keinen Widerstand spüren werden sie immer weiter machen. Sie haben keinen Respekt vor dem Volk. Woher auch? Respekt muß man sich verdienen.
Die deutsche Sozialstruktur wurde immer weiter abgebaut bis hin zur puren Sklaverei durch den Niedriglohnsektor, das Tafelsilber wird an die Amigos verscherbelt, aktuell die Autobahnen, jetzt wird die Meinungsfreiheit zerstört und es passiert - nichts. Außer Geschimpfe aber das wird ja jetzt verboten.
Am Beispiel der Autobahnen kann man schön sehen wie Deutschland funktioniert: erst zahlen die Bürger die Autobahnen dann wird auf ihre Kosten eine Mautinfrastruktur installiert, die Autobahnen werden runderneuert und dann an Investoren verscherbelt, das Risiko übernimmt natürlich auch der Steuerzahler und die dummen Deutschen dürfen irgendwann "leider " auch Maut zahlen.
Und, kaum zu glauben, es gibt Deutsche, die die Maut gut finden! Wie gesagt, Respekt muß man sich verdienen...
@Freeman....bitte nicht falsch verstehen.Ich brauche deinen Blog und die alternativen Medien nicht um mir eine Meinung zu bilden.Denn vieles was du veröffentlichst deckt sich ohnehin mit meiner Meinung.
Die Gedanken sind (noch) frei.
Diese Zensur ist gegen die Menschen gerichtet, die keinen eigenen freien Geist haben und solche alt.Medien benötigen um ihre Augen überhaupt ein wenig zu öffnen.
Die Mehrheit sind leider Amöbenartige Wesen.
Na dann wollen wir mal sehen, ob die Propaganda-/Militärsender ARD, ZDF, SWR, NRD ... für ihre täglichen Hasskommentare an die Adresse Russlands auch gebüsst werden. Oder ob diese Massnahme nur für "Anti-Systemlinge" gilt.
Es sei jedem selbst überlassen, zu urteilen, ob zwölf Jahre Merkel, Deutschland näher an die DDR oder ans Dritte Reich geführt hat.
Guter Artikel wieder, Freeman. Ich schaue täglich auf Deine Seite.
Partei Kollege der SP Ralf Jäger, hat persönlich den Festgenommenen "Amri" freilassen, obwohl er damals schon im Herbst 2016 mit 8 Identitäten aufgehalten wurde, er verdächtigt wurde auch für einen Terror Anschlag. Was soll man über den Betrüger Heiko Maas, SPD sagen, der kriminell Hirnlos und korrupt ist
eign. sollten wir jede lügenpresse wegen falschenmeldungen bei der polizei anzeigen
Hallo Freeman, ein absolut genialer Artikel. Die DDR war nicht nur ein Chorknabe gegen die BRiD, nein, sie war wenigstens nicht der Erzfeind der eigenen Nation. George Orwell hat es voraus gesehen bzw. kannte die Intrigen. Heute wird er noch von den Deppen belächelt, aber was wird morgen sein? Und genau dieses Lumpenpack erzählt unseren Kindern in der verdummenden Zwangsschule, diese Scheineinheit wäre eine Befreiung gewesen. Was die Schweinemedien alles vermögen kann der normale Prolo nicht mehr erfassen. Deswegen existiert auch die US-Medien-Hoheit über unsere Medien, die Verarsche und Lüge ist bis 2099 vertraglich gesichert. Das diese Machenschaften rechtlich nicht die Tinte wert sind interessiert das deutsche Opfer sehr wenig!!
Die gesamte Entwicklung auf unserer Erde geht in Richtung "KATASTROPHE",
wo man hinschaut nur Krieg, Armut, Elend, Vergiftung des Planeten ( Atommüll, etc.)
Vergeudung der Ressourcen, die ja nur begrenzt vorhanden sind ...
Diktaturen , Zensur, Gehirnwäsche- Massenverblödung auf verschiedene Art und Weise ...
Enorme wissenschaftliche Erkenntnisse, und die Menschheit ist nicht fähig, einen besseren Weg damit in die Zukunft zu gehen.
Es ist wohl ein "schwacher Trost" zu sagen, die Menschheit ist zu blöd, um glücklicher zu werden ! Obwohl genug Möglichkeiten vorhanden wären. Man müsste wirklich "zusammen arbeiten", anstatt sich zu bekämpfen. Und das wird verhindert.
Nur wenn solch ein höheres Bewusstsein die Menschheit erreicht, haben wir eine Chance.
Vielleicht muss erst eine totale selbstgemachte Katastrophe passieren, bevor wir Menschen gescheiter werden.
Das ist noch lange nicht das Ende der Erde, die Entwicklung geht weiter ...
Wie??? ... das kann die Menschheit doch trotz aller Naturgesetze und kosmischen Kräfte
durchaus in einem kleinen Rahmen "mitgestalten" !
Ich vermute, dass auch die "bösesten NWO-Verschwörer" wissen, worum es geht.
" Alternative 3 " ist ja schon ein alter Hut.
Die sind halt bewusstseinsmäßig wirklich "schlecht drauf". und wissen sich in Ihrer Unfähigkeit nichts Besseres, als das alte Kriegsspiel fortzusetzen.
die Info-Krieger sind hiermit aufgerufen, nicht nur immer die Missetaten der Mächtigen
zu kommentieren, sondern sie einfach links liegen zu lassen, und was Positives für die Menschheit und unseren Planeten Erde zu tun. Ein Juwel im Universum, was wir haben ist sehr kostbar, zu kostbar, um es zu verschwenden.
Es geht weiter....
Webseite des Mannes des Friedens und Freidenker Hartmut Barth-Engelbart (HaBe) vom Betreiber ohne Ankündigung am 25.03 von one.com gelöscht.
Der Mann hat so viele tolle Artikel gegen Nazis und Faschisten und für den Frieden geschrieben.
Zensur,Überwachung