Erste Webseiten von US-Behörden beschlagnahmt
Das amerikanische Heimatschutzministerium hat am Freitag eine Reihe von Webseiten übernommen. Wenn man drauf geht erscheint eine Warnmeldung: „Dieser Domain-Name wurde von der ICE – Homeland Security Investigation, basierend auf einen Beschlagnahmungsbeschluss des United District Court unter der Bestimmung 18 U.S.C §§ 981 und 2323 beschlagnahmt.“ 
Es geht um sogenannte „Online-Piraterie“, um Webseiten die angeblich illegale Downloads oder File-Sharing anbieten. Ist das nur der Anfang und später wird diese Zensur auf andere Inhalte ausgeweitet?
Laut New York Times nannten ein Vertreter der ICE, John Morton, und ein Repräsentant der Motion Picture Association of America (Verband der Filmindustrie) die Aktion eine langfristige Bemühung gegen die Online-Piraterie und sie sagten, mutmassliche Kriminelle werden überall auf der Welt verfolgt. „Die amerikanische Wirtschaft wird von Fälschern und Piraten jeden Tag belagert, sieben Tage die Woche,“ sagte Morton. „Kriminelle stehlen amerikanische Ideen und Produkte und verbreiten sie über das Internet.“
TorrentFreak, ein Blog der Nachrichten über BitTorrents veröffentlicht schreibt, mindestens 70 Adressen wurden bisher beschlagnahmt.
Die Beschlagnahmung kam als Folge des neuen Gesetzes, Combating Online Infringements and Counterfeits Act (COICA) - Gesetz im Kampf gegen Online-Übertretungen und Fälschungen, welches vom US-Senat vergangene Woche gebilligt wurde und vom Kongress noch verabschiedet werden muss. Es erlaubt den US-Behörden Webseiten zu schliessen die „der Übertretung gewidmet sind“. Ein ziemlich dehnbarer Begriff.
Kritiker sagen, dieses Gesetz ist zu breit gefasst und könnte Seiten betreffen die nichts mit File-Sharing zu tun haben. Die Electronic Frontier Foundation (EFF), eine Gruppe die sich für Bürgerrecht einsetzt, nannte COICA ein „Zensurgesetz“.
Auf ihrer Webseite schreiben sie, die Funktion dieses Gesetzes ist, in das Internet Domain Name System (DNS), welches die Namen der Webseiten in IP-Adressen umwandelt, eingreifen zu können. Das Gesetz erlaubt eine Schwarze Liste von zensierten Domains anzulegen. Das Justizministerium kann von einem Gericht verlangen, jede Webseite zu beschlagnahmen, wenn sie ihrer Meinung nach Übertretungen als "zentralen" Zweck hat. Nur das kann ja alles bedeuten.
EFF meint, wenn dieses Gesetz seit fünf Jahren bereits in Kraft wäre, dann gebe es Youtube womöglich gar nicht. Der "Kollateralschaden" der dadurch angerichtet werden kann ist enorm. Es gibt bereits genug Gesetze um Webseiten stillzulegen die Gesetze übertreten, meint EFF. Aber dieses neue Gesetz gibt dem Justizminister die Macht Webseiten zu zensieren, ohne das ein Gericht sie für schuldig gefunden hat eine Urheberrechtverletzung begangen zu haben.
Wenn man zum Beispiel auf torrent-finder.com geht, dann erscheint die oben gezeigte Warnmeldung. Waleed A. GadElKareem, der torrent-finder von Ägypten aus betreibt sagte, seine Seite wurde am Donnerstag ohne Vorwarnung geschlossen. „Meine Webseite hostet gar keine Torrents oder verlinkt zu ihnen. Da stimmt was nicht.“ Er sagte, sein Server wäre aber unter einer anderen Adresse wieder zugänglich.
Das Heimatschutzminsterium hat auch die beliebte Hip-Hop Seite RapGodfathers.com übernommen, die 150'000 Mitglieder zählt. Dort erscheint ebenfalls jetzt nur noch die Warnmeldung des ICE. Die Betreiber der Community-Seite sagen, sie halten sich an das Copyright und hosten gar keine Musik-Dateien. Es sind die User welche Links auf Download-Seiten posten, wo sich möglicherweise geschütztes Material befindet.
Wenn Links genügen um eine Seite stillzulegen, dann ist ganz klar eine gefährliche Grenze überschritten worden. Das kann ja dann jeden Betreiber treffen. Und dann, eine Webseite zu beschlagnahmen, ohne vorheriger Möglichkeit des Einspruchs oder eines rechtlichen Gehörs, ist nicht wie ein Rechtsstaat vorgehen sollte, nur einfach auf eine Behauptung hin oder Verdacht.
Schon seit längerem dürfen amerikanische Zöllner an den Flughäfen Laptops sogar ohne Verdacht einfach durchsuchen und beschlagnahmen, wenn man aus- oder einreist. Neben Notebooks dürfen die Zöllner auch andere elektronische Speichergeräte wie MP3-Player, Flash-Speicher, Mobiltelefone, DVDs oder Videobänder durchsuchen, ganz oder teilweise kopieren sowie beschlagnahmen. Die fadenscheinige Begründung, es gehe um die Bekämpfung von Kinderpronographie und Copyright-Verletzung.
Die USA sind ja schon lange kein Rechtsstaat mehr, die Verfassung ist mit Bush im Shredder gelandet. Dort ist seit dem Patriot Act der Faschismus eingeführt. Das Abhören und Speichern aller Gespräche und sonstige Kommunikation der Bürger, das Durchleuchten mit Porno-Scanner und Betatschen der Passagiere im Intimbereich an den Flughäfen und Behandlung wie Kriminelle, die willkürliche Entführung und Einkerkerung ohne Gerichtsverfahren, Verschleppung in Geheimgefängnisse wie nach Guantanamo, das Foltern von Gefangenen und vieles mehr ist der Normalzustand geworden.
Wie kann man überhaupt noch dem Hollywood-Märchen glauben, die USA wäre eine Demokratie? Wer dort aufmuckt bekommt einen Knüppel in die Fresse gehauen, so läuft das. Alles wird mit dem Kampf gegen den Terror begründet, einen Terror den sie selber fabriziert haben. Spätestens seit 9/11 ist fertig mit Freiheit, deshalb wurde dieser Angriff auf sich selber überhaupt inszeniert.
Und jetzt kommt die Beschneidung der Meinungsfreiheit. So ist immer der Anfang von mehr Einschränkungen später. Zuerst wird eine „vertretbare“ Begründung geben, von wegen Schutz des Urheberrechts, und dann mit Salamitaktik langsam auf andere Bereiche ausgeweitet. Damit werden alle Polizeistaatsgesetze begründet und entschuldigt, es gehe ja nur um unseren Schutz. Dabei müssen wir nur von einem beschützt werden, von diesem Polizeistaat selber.
Mit Sicherheit der richtige Schritt um noch die letzten Firmen die etwas Geld rein bringen aus den USA zu vertreiben. Aber das Internet ist zu mächtig, Homepages sind zu einfach und zu schnell auf andere Server verlagert als das dieses Gesetz außerhalb der USA irgendwelche Auswirkungen haben sollte.
Nur schade für die Amerikaner die mit diesem ganzen nichts zutun haben wollen und somit nur eingeschränkt im Internet surfen können wie die Chinesen.
Dazu passt auch dass Obamas Justizministerium, mit der Judikative argumentiert, dass der Praesident dass Recht hat Personen, Amerikaner und nicht Amerikaner aus Gruenden der nationalen Sicherheit ohne Verhandlung, Jury, Verurteilung toeten zu lassen.
Auch neuer Artikel von Paul Craig Roberts vom 24 Nov. "TSA, Gestapo, Empire" passt dazu ( Infowars.com oder Hartgeld US Page)
Er schreibt,dass die TSA jetzt nicht nur Fluege kontrollieren will sondern auch Zuege, oeffentl. Verkehrsmittel und Strassen, d.H. auch wenn man mit dem eignen Auto faehrt.
Des weiteren schreibt er, dass die TSA Leute die sowohl die Bodyscanner als auch das "enhanced pading down" verweigern, als suspected terrorists inhaftiert bzw. festgehalten werden koennen.
Ein Sheriffs Office gab bekannt, dass sie sich schon auf eine grosse Anzahl von "detainees" einstellen und planen sie als vermutliche Terroristen zu behandeln.
Zum Schluss fragt er:" Wer treibt (coward) die Amerikaner nun in die
Unterwerfung, die Terroristen oder die TSA Gestapo?"
Heute ist auch auf versch. Nachrichten seiten ein Bericht ueber einen 'somalia-born" 19jaehrig. Studenten "Muhamad, Osman Muhamed" vermutlichen Terroristen/ Highschoolstudenten mit arabischen Namen, der in Portland/ Oregon einen Bomben Anschlag plante auf die Eroeffnung des weihnachtsmarkts "Chrismastree lightning cermonie" plante.
Soll die Aufmerksamkeit nun auf "inner amerikanische Terrorismus"gerichtet werden.
Die Angst vor auslaendischen Islamisten / Terroristen scheint sich die Leute zu erschoepfen/ zu ermueden.
Was ist also besser als das Misstrauen gegen die eigne Bevoelkerung zu schueren. ( The Terrorist within)
Es gab ja schon einige Verhaftungen im Vorfeld (Militias) deren Mitglieder als homegrown terrorists in der BS Presse hochgespielt wurden.
Bitte dazu googgeln:"MSN News" oder "NBC Nightly News" Hier kann man auch sehen wie die "Bombe" gebaut war und wie Agents In einer Stingoperation, den Plot aufdeckten.
Wer glaubts?
Und gerade auch deswegen interessant, da ja in D erhoehte Sicherheitstufe herrscht und die Weihnachtsmaerkte beginnen.
Erst geht es um die Bekämpfung von Kinderpornographie. Bei diesem Thema müssen ja alle dafür stimmen, dass so etwas bekämpft wird!
Dann geht es um illegale Kopien von Musik und Filmen. Da fragt sich der eine oder andere schon, ob die Industrie wirklich so einen großen Schaden dadurch nimmt, wie sie immer behaupten. Wer z. B. nicht in der Lage ist, einen neuen Film illegal im Internet sich anzusehen, geht trotzdem deshalb nicht ins Kino. Und wer ein Musikstück illegal herunter lädt, kauft sich vielleicht doch die Musik-DVD, weil er oder sie mehr von der Band haben will, als nur ein MP3-File.
Und zum Schluss, ist das ganze Zensurinstrument so eingefügt und verselbstständigt, dass kaum noch jemand merkt, dass plötzlich wichtige Informationen, die unser letztes bisschen Freiheit und Demokratie am Leben erhalten, zensiert werden.
Dann hat es die NWO geschafft, den Willen der Erdbevölkerung zu brechen!
Ich wünsche allen NWO-Sklaven noch viel Spaß am Leben!
Wacht endlich auf!!!
@Joachim ändern wird sich nix... bis der große Knall kommt... der Großteil ist so Hirn gewaschen oder verängstigt das ihnen alles recht ist... ich habe mich letztens mal mit ner Arbeitskollegin unterhalten... sie weis das uns der Arsch brennt ... aber Unternehmen--> NEE ... Sie: "Das hat doch alles keinen Sinn. Ich will mein bischen Urlaub und mein bischen Freizeit genießen. Und so lange ich das genießen kann ist alles ok." naja ... sollten wir nicht alles so denken? ...
XD oh man dachte ich: "wenn alle so denken ...würde es uns schon lange nicht mehr gut gehn!"... erst seit den man den Eliten auf die Finger schaut und mal ab und zu demonstiert merken die doch das es nicht ganz so leicht ist. Meine Meinung mal noch zum Internet... letztens hab ich wieder was gelesen wegen angriff mit "Stuxnet Virus" ... USA wollen Atommeiler von Nordkorea damit lahmleghen... ich sag mal das internet ist sehr wohl sehr schnell klein zu kriegen... die Konzerne T-com & Co. können ruxifluxi das I-net lahm legen... da fand ich eigenlich die sache mit dem "toten Briefkasten" nicht schlecht.
@Freeman ... Was hälst du eigenlich von der Zensus2011 Aktion(Volkszählung)? (fand ich irgendwie beunruhigend als ich gehört hab das die bußgelder verteilen wollen, wenn man daran nicht teil nimmt!)
Wird es Zeit, ein alternatives Internet, eine Art "Undernet" aufzubauen?
Vor 15 Jahren hatten wir in Bayern mit den Bürgernetzvereinen den Internetzugang in die Fläche gebracht. Also ist es bewiesen daß es geht. Das Know How ist da, die Technik ist da, die Leute sind da - sie haben sich nur verstreut.
Wäre eine sch... Arbeit, wenn wir wieder von vorne anfangen müßten.
Aber es ist möglich, und es wird passieren, wenn die Zensur im Netz >= 2.0 nicht wieder verschwindet.
Die Herren der Welt sollten nicht glauben, daß sie jemals wieder Herren der Gedanken werden können.
Es wird nicht bei den eingemauerten USB-Sticks bleiben....
Genauso wurde auch die
REICHSTAGSBRANDVERORDNUNG begründet!
laut WIKI:
Beschränkungen der persönlichen Freiheit, des Rechts der freien Meinungsäußerung, einschließlich der Pressefreiheit, des Vereins- und Versammlungsrechts, Eingriffe in das Brief-, Post-, Telegraphen- und Fernsprechgeheimnis, Anordnungen von Hausdurchsuchungen und von Beschlagnahmen sowie Beschränkungen des Eigentums auch außerhalb der sonst hierfür bestimmten gesetzlichen Grenzen wurden für legal erklärt. Die „Reichstagsbrandverordnung“ bot die juristische Grundlage zunächst für eine Welle von Verhaftungen gegnerischer Kandidaten zur bevorstehenden Reichstagswahl und fortan für Eingriffe der beschriebenen Art gegen alle Personen und Vereinigungen, deren Existenz oder Tätigkeit die beabsichtigte Umgestaltung Deutschlands im nationalsozialistischen Sinne wirklich oder angeblich hinderte oder hindern konnte.
Der zweite Teil der Verordnung gab dem Reich das Recht, in die Regierung der Länder einzugreifen. Er bildete die Grundlage für die Gleichschaltung und Zentralisierung des gesamten staatlichen Gefüges des Deutschen Reiches in der Folgezeit, da er jegliche föderalistische Reservatrechte in Gänze zur Disposition stellte.
Hurra, Hurra … es geht in Riesenschritten voran. Warum sollte eigentlich in 2012 nochmals in den USA gewählt werden. Unter sicherheitstechnischen Aspekten bestimmt keine Empfehlung. Ich könnte mir vorstellen, dass…
„Obama seine Amtszeit vorzeitig verlängert“ … Link
Wichtig ist eben nur, dass dieser Prozess schleichend genug durchgeführt wird, damit das Volk nicht allzuviel muckert und sich unter den genannten Prämissen alles gefallen lässt. Gut vielleicht braucht es noch den ein oder anderen Terroranschlag im dem Volk dies klarzumachen, dass wird aber die Truppe von 9/11 locker hinbekommen. Muss ja auch nicht ganz so spektakulär sein.
Mal sehen wann das allgemeine Bewegungsverbot für Zivilisten in den USA kommt, wo dann nur noch Leute auf den Straßen sein dürfen die dafür eine Genehmigung haben … nur eine Frage der Zeit … wegen der Sicherheit und nur zum Schutz der Bürger.
Also gehts schon los, die Homeland Sec. sprich Gestapo wird jetzt auch im Internet tätig.
So werden alle nicht konformen Webs nach und nach ausgeschaltet.
Na ja , der Berater Wolf ehem.Geheimdienst der DDR und seine Mitarbeiter von der Stasi kennen sich ja im Verschleiern bestens aus.
Die Faschos laufen sich warm..
Die Zensur wird weitergehen dieser ach so "Demokratischen USA".
Wenn allerdings Internetseiten mit hohem Zugriff gesperrt werden hat das für die Wahrheitsbewegung einen kleinen positiven Effekt: Diese Leute werden wütend sein und endlich zum nachdenken kommen!
Der Frage zu Zensus Volkszählung 2011+GWZ=Gebäudezählung( ist ja ne Privatfirma?!Daten sind bestimmt nicht sicher,bei Weigerung 250,€-bzw.5000€ Strafe??Dürfen diei das überhaupt?)... gehe ich auch immer noch nach.....
Allerdings wurde die Volkszählung 1980 vom Bundesverfassungsgericht erstmal abgeschmettert und musste entschärft werden.
Achja gebt mal Illuminati rückwärts in den browser ein und setzt in .com dahinter. ratet mal auf welche Seite ihr kommt ;)
@Freeman … vielen Dank für die Steilvorlage, hier gibt es jetzt noch die Perspektiven für die künftige Politik zur inneren Sicherheit der USA:
Don't move - stay at home“
Ich denke mal die Wege werden immer mehr in diese Richtung geebnet.
Ein heftiger Schlag war es für mich, das ganze mit der zerstörten Meinungsfreiheit mal mehr oder weniger live mitzubekommen:
Hatte mit einer Freundin, die ein Auslandsjahr in den USA macht, und ihrer Gastschwester geskypted und irgendwie sind wir auf Politik gekommen und die Gastschwester meinte prompt, dass der Afghanistan-Krieg vertretbar ist. Ich wollte dann gerade mal richtig meine Meinung dazu sagen, aber wurde von dieser Freundin von mir aufgehalten, weil sie meinte, die Austauschorganisation hätte ihr ausdrücklich verboten, dass da in irgendeiner Art und Weise über Politik diskutiert wird. Daraufhin war ich geschockt und stocksauer und hab das gesamte Gespräch beendet.
Ist zwar nur ein "kleines" Übel und hat mit dem Beitrag nur im Entferntesten etwas zu tun, wollte es aber mal öffentlich machen.
Hallo,
Wie Zensur auch praktiziert werden kann ist an Wikileaks-Homepage sichtbar. Heute sollten die neuesten Dokus publiziert werden und was geschieht. Wikileaks wird angegriffen und ist nicht erreichbar. Wenn's so bleibt wird wohl bald das Passwort für die insurance file öffentlich bekannt gegeben werden. Hier ein Link zu den aktuellen Nachrichten
http://www.abendblatt.de/politik/article1710330/Internetplattform-Wikileaks-lahmgelegt.html
und das insurance file kann in the pirate bay mit torrentclient runtergeladen werden.
gruss
burro
Limewire gesperrt...
Zitat:
"Die USA sind ja schon lange kein Rechtsstaat mehr, die Verfassung ist mit Bush im Shredder gelandet. Dort ist seit dem Patriot Act der Faschismus eingeführt.
"
Es sollte nicht vergessen werden, daß der patriot act bereits JAHRE vor dem 9/11 geschrieben wurde und in der Schublade bereitlag.
Sehr viele Leute interessieren sich überhaupt nicht dafür, mal kritisch die Vorgänge zu betrachten. Manche gucken mich an, als wäre ich aus der Psychiatrie entflohen, wenn ich z b sage, dass das Web zensiert wird. Viele kennen nicht Wikileak...die wollen sich einfach nicht mit solchen Themen befassen. aber irgend ne Promi-Scheisse schauen sie sich an. Es ist zum verzweifeln.
Die US sind seit Waco und Ruby Ridge kein Rechtstaat mehr und der Patriot Act I wurde ja noch unter Clinton so ca. 6 Wochen nach dem Oklahoma City Bombing 1995 durch den Kongress gejagt und zwar so schnell, dass die Abgeordneten ihn wieder mal nichtoder nur teilweise gelesen haben.
Mit so einer lahmen Aussrede kommen die Abegordneten in ihren Wahlkreisen sogar mit durch.
Da ja jedoch der Congress und Senat von Lobbyisten und Millonearen regiert wird, wissen sie halt wo sie die Augen zu machen und die Hand hochhalten muessen.
Das ist die standard Entschuldigung z.B. auch bei Obamacare mit ueber 2000 Seiten und Earmarks, die nichts mit Krankenversicherung zu tun haben z.B.steht da auch drin, dass naechstes Jahr alle Goldkaeufe ueber 600 Dollar mit Rechnung und gemeldet werden muessen.
@Denk mal:
Ich denke, dass spaetestens seit 2000 die Wahlen manipuliert sind,
Das man die Wahlcomputer/Programme veraendern bzw. manipulieren kann, hat sogar der CO der Firma, die sie herstellt, bei einer Anhoerung vor einem Congress Ausschuss klar mit ja beantwortet. ( Das Video wahr auf You tube)
Es wird ja nicht pro Kopf eine Stimme gezaehlt, sondern ein Staat entsendet Wahlmaenner bzw. faellt an eine der beiden Parteien bei den Praesidentenwahlen. Dabei hat z.B. CA genauso viel Stimmwert wie Alabama, egal wie die hoch Bevoelkerungszahl ist. Und dann kommt noch dazu die electorial Vote.
Doch dass nur so nebenbei, da es ja nun nicht zum Thema des Artikels gehoert.
"Dabei hat z.B. CA genauso viel Stimmwert wie Alabama, egal wie die hoch Bevoelkerungszahl ist. Und dann kommt noch dazu die electorial Vote."
Nein, das ist nicht korrekt.
Alabama hat wie jeder Staat mit einer geringen Bevölkerung MEHR Stimmrecht pro Bürger als z.B. Kalifornien oder New York.
Sowas nennt man Demokratie.
Und, dass jeder Staat dieselbe Anzahl von Senatoren hat, die dasselbe Stimmgewicht bei Entscheidungen haben, hat der Senator aus Wyoming z.B. das ca. 68-fache Stimmgewicht gegenüber des Senators aus Kalifornien...
"Firewall blockiert Websites"
"Firewall blockiert Internetseiten"
"Website nicht erreichbar"
sind Suchbegriffe welche auch für den deutschsprachigen Raum möglicherweise auf die Vorbereitung einer Zensurulla hinzuweisen geeignet sind.
Ein Firewall muss nur die IP Adressen unbequemer Seiten ungefragt in eine uneinsehbare Reportdatei als Port-Scan eintragen und schon ist ggf. selbst bahn.de weg!
@ searyel "... der Großteil ist so Hirn gewaschen oder verängstigt das ihnen alles recht ist..."
Wie das geht mittels Traurigkeitskurve
wurde gezeigt auf Arte "Telekom: Eine Reform und ihre Opfer ; Drama bei France Télécom" ... ich konnte die Sendung leider nicht mitschneiden auch nicht von arte+7 ...
@Dannibal:
Danke, Du hast es praeziser erklaert.
Da hat natuerlich ein Senator aus Wyoming mehr Einfluss.
Jedoch gibt es natuerlich noch Senatoren wie Hillary oder Schummer die als politische Schwergewichte und Lobbyisten noch mal mehr Einfluss haben.
Investiert 60 bis 100 EUR in ein CB-Funkgerät! Wenn die das Internet wirklich mal abschalten haben wir wenigsten noch eine Kommunikationsmöglichkeit die sie uns nicht nehmen können!
Eigentlich sollte dieser Tipp auf allen Startseiten der ganzen alternativen Medien "on top" plaziert sein.
@xerons
"Investiert 60 bis 100 EUR in ein CB-Funkgerät! Wenn die das Internet wirklich mal abschalten haben wir wenigsten noch eine Kommunikationsmöglichkeit die sie uns nicht nehmen können!"
Denk ein wenig weiter ...
Dann werden die Frequenzen gestört und es ist Feierabend!
Alles lange machbar.
Das Problem ist, sie kontrollieren ALLES. Man müsste vollkommen autark werden und eine eigene Welt aufbauen. Sprich: Energieversorgung, Nahrungsmittelversorgung, Kommuniktionssysteme etc. Was viel zu umständlich und nicht wirklich machbar ist. Aber:
Wir haben einen entscheidenden Vorteil, wir sind sehr viele und das sollten wir nutzen (wenn es so weit ist) die erforderlichen "Resourcen" zu übernehmen. Celente wird recht behalten, es wird Revolutionen und Aufstände geben, wie sie die Welt noch nie gesehen hat. Wer die Faktenlage hinzuzieht und ein relativ großes Bild der Welt hat, kann das eindeutig kommen sehen.