Weisses Haus warnt Israel vor weiteren Siedlungsbau
Das Weisse Haus hat in einer überraschenden Verlautbarung am Donnerstag Israel vor der Ankündigung von einem weiteren Siedlungsbau gewarnt, was Präsident Trumps Versuch untergraben würde, ein Friedensabkommen im Nahen Osten auszuhandeln. Das bedeutet, zum ersten Mal bestätigt die Trump-Regierung, sie ist daran interessiert, eine Zwei-Staaten-Lösung zustande zu bringen. Was Trump überhaupt nicht passt, Netanjahu hat ohne ihn zu informieren hinter seinem Rücken den Bau von 5'500 Wohnungen im Westjordanland gerade angekündigt. Aber so hinterfotzig war er schon immer.
"Präsident Trump hat es klargestellt, er ist sehr am Erreichen einer Lösung interessiert, welche den israelisch-palästinensischen Konflikt beendet, und sucht die beste Möglichkeit eines Fortschritt zu diesem Ziel", sagte ein Offizieller des Weissen Haus.
"In diesem Sinne fordern wir alle Parteien dazu auf, von unilateralen Aktionen abzusehen, welche die Möglichkeit für Fortschritt untergraben würde, einschliesslich die Ankündigung von Siedlungsbau", fügte der Offizielle hinzu. "Die Regierung benötigt eine Chance, um sich mit allen Parteien zu besprechen auf dem Weg vorwärts."
"Die Vereinigten Staaten verbleiben weiterhin verpflichtet eine umfangreiche endgültige Statusvereinbarung zwischen Israel und Palästina zu erreichen, was zwei Staaten bedeutet, die Seite an Seite in Frieden und Sicherheit leben können", sagte der Offizielle.
Die Jerusalem Post und Haaretz melden beide diese Warnung.
Präsident Trump will den Friedensprozess als Hauptthema bei dem geplanten Treffen mit Netanjahu im Weissen Haus am 15. Februar besprechen.
Das israelische Regime hat wohl geglaubt, mit Trump hätten sie jemand der einem ungezügelten Siedlungsbau nicht im Wege steht. Dem ist aber nicht so.
Der neue Präsidenten hat mehrmals gesagt, eine Friedenslösung zwischen Israel und Palästina wäre "das ultimative Verhandlungsziel" - eines mit dem er Jared Kushner beauftragt hat - Schwiegersohn und Berater.
"Ich denke, die Warnung soll den Übermut der Rechten in Israel dämpfen, die gedacht haben, jetzt haben sie einen Blankoscheck", sagte Dennis Ross gegenüber der Jerusalem Post, ein Nahost-Diplomat der George H. Bush, Bill Clinton und Barrack Obama Ära.
"Ich meine, die Euphorie hat ihre Aufmerksamkeit erlangt. Ich denke, sie wollen keine Ankündigungen mehr hören, die sie überraschen, und sie sind noch im Prozess, ihre zukünftige Politik zu formulieren."
"Es tönt wie wenn sie ein ziemlich unverblümte Botschaft vermitteln wollen", fügte Ross hinzu.
Was das zionistische Regime einen weiteren Dämpfer gibt, eine Umsiedlung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem ist kein Thema mehr, wenn es überhaupt mal eins war, wie die JPost meldet.
Haben die Regierungen weltweit noch nicht verstanden, Donald Trump sagt was er denkt und macht was er sagt. Sein Kurs lautet: "Amerika zuerst". Er nimmt keine Rücksicht auf die üblichen Gepflogenheiten und ist niemandem etwas verpflichtet, ausser dem amerikanischen Volk.
Am kommenden Montag reist Netanjahu nach London und trifft Premierminister Theresa May. Auch sie hat angekündigt, das Thema, Bau von illegalen Siedlungen auf dem gestohlenem Land der Palästinenser, zu besprechen und als Hindernis im Friedensprozess deutlich zu machen.
"Ich erwarte, der Premierminister wird die Position der Regierung darlegen, die kontinuierliche Steigerung der Siedlungsaktivitäten untergräbt das Vertrauen", sagte die Pressesprecherin von May gegenüber Reportern.
"User Fokus liegt darin, wie man eine Zwei-Staaten-Lösung zustande bringt, um Israel sicher vor Terrorismus zu machen und einen palästinensischen Staat, der existenzfähig und souverän ist."
Auch die Briten haben keine Absicht, ihre Botschaft nach Jerusalem zu verlegen.
Möglicherweise wird Netanjahu nicht mehr lange im Amt bleiben, nachdem am vergangenen Freitag die Polizei schon zum dritten Mal sein Büro besuchte und ihn wegen Korruption und Bevorteilung im Amt befragt hat. Die Beamten der Lahav 433 Anti-Korruptions-Einheit werden bald entscheiden, ob sie gegen Netanjahu Anklage erheben werden.
Zur Erinnerung, sein Vorgänger Ehud Olmert sitzt seit 16. Februar 2016 eine 27-monatige Gefängnisstrafe wegen Korruption ab.
Nun die Zionisten Bauen nicht nur Siedlungen sondern auch Mauern ,um sich ab zu grenzen,gegenüber Palästina.Die Zionistische Eroberungspolitik besteht ja schon seit dem Bestand und der Staatsgründung Israels.Unverholen und aggresiev,gegenüber seinen Nachbarn.Unterstützt und bestärkt werden sie auch durch die Politik der Bundes Republik Deutschland;einerseits durch Rüstungsgüter zu Vorzugspreisen und vielen anderen nützlichen Zuwendungen.Ich finde die Politik von US Präsident Trump konseguent und gut,auch wenn er in verschiedene Diplomatische Fettnäpfchen tritt.Aber damit kann er anscheinet leben.
Nun Israel war schon immer von Feinden umgeben und handelt nach dem Motto."Angriff ist die bestete Verteidigung",auf den von Israel eroberten Territorien werden vollendete Tatsachen geschaffen,mit dem Siedlungsbau und dann werden Mauern gebaut um sich gegen Palästina ab zu grenzen und um den Schein zu wahren werden dann Verhandlungen mit Palästina geführt,meist auf Initiative,der zur Zeit amtierenden Präsidenten der USA.so wie Clinton,Obama und jetzt Trump.Nur bei Trump ist es anders.Der Tut es,was er vorher angekündigt hat,was man von seinen Vorgängern nicht behaupten kann.
Netanjahu und die Likud grunzten vor Freude, wie sich suhlende Säue und begrüssten die Wahl Trumps! Der hatte bei seiner Antrittsrede Jahwe den einzigen Gott und die Weisheit König Salomons hoch heilig gepriesen, ein Rabbi durfte auch noch mit Käppi vor dem Kapitol seinen Senf abgeben! - Danach die Ankündigung die US-Botschaft nach Jerusalem zu verlegen, fehlt nur noch der gemeinsame Tempelbau zu Salomos Ehren! - Dann kann Armageddon losgehen, angerichtet ist die Scheisse ja grösstenteils, es braucht nur noch ein Funke (na ja ein paar...Fünklein) und die Raketen fliegen, die Panzer rollen, der EMP ist in der Pipeline...Die Dunkelmächte, welche uns das Joch Obama/Clinton, Sozialisten/Grüne auferlegten, versuchen in USA gerade einen Bürgerkrieg anzuzetteln und setzen in Europa weiterhin auf die Fllüchtlings-Chaos-Zusammenbruch Strategie! Alles wird auseinanderbrechen, Sozial/Gesundheitssysteme, Gewalt, Mord & Totschlag - Genaus das was "SIE" wollen um endlich, endlich "Ordo ab Chao" zu bringen! Tja, die Menschen sind sowas von total verblödet oder bereit um ihre eigene Haut zu retten jede & jeden und alles zu verraten und an den Teufel zu verkaufen! - 2017 wird der Feuerhahn den irren 2016 Affen ablösen - der Hahn ist in Asien hoch geachtet - er ist ein toller Kämpfer! Alles klar?!
Ich wäre vorsichtig mit zu frühen EInschätzungen und Erwartungen bezüglich der Haltung der Trump Administration in Sachen Israel / Palästina Konflikt.
Trump hat bisher keine allzu großen Töne bezüglich einer "finalen" 2-Staaten-Lösung angeschlagen.
Im Gegenteil hat er in Erwägung gezogen, die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlagern, was in seiner Symbolik stark für Jerusalem als Hauptstadt für Israel sprechen würde. Und das wäre in einer 2-Staaten-Lösung nicht möglich.
Das gleichzeitige Säbel-Rasseln gegenüber Iran muss man auch als Rückenstärkung für die aggressive Außenpolitik Israels deuten.
Auch die Obama Administration hat häufig den Siedlungsbau in den palästinensischen Gebieten veurteilt - geändert hat sie nie etwas.
Das könnte diesmal genauso laufen.
Muss es natürlich nicht. Die Hoffnung, dass Trump in diesem festgefahrenen Konflikt BEwegung bringt, ist immer noch da und nicht unrealistisch.
Wir werden sehen, was die nähere Zukunft bringt.
Trump hat als eine seiner ersten Amtshandlungen, allen jüdischen Organisationen in den USA den Geldhahn abgedreht. Trump ist auch ein Diplomat, auch wenn man ihm dies gerne abspricht. Er weiß ganz genau, dass es heikel gewesen wäre, wenn er sich gar die Juden von Anfang an zum Feind gemacht hätte. Das erklärt auch seine Rede vor der AIPAC, die man ihm gerne vorwirft, um darzulegen, dass er zum Etablissement gehört. Abwarten und Tee trinken.
Dass er die Sanktionen gegen Russland noch nicht zurückgenommen hat, wird ihm auch vorgeworfen um zu belegen, dass er dazu gehört. Aber Trump müsste ein Dummkopf sein, wenn er bevor er sich mit Russlands Präsident Putin getroffen hat, die Sanktionen zurücknehmen würde, auch wenn er sich im Klaren darüber ist, dass er dies höchstwahrscheinlich auch tun wird! Mit Recht würden sie ihn dann auch in den gleichgeschalteten Massenmedien zerreißen…!
Trumps genialer Schachzug ist und war, an den Massenmedien vorbei mit dem Volk direkt zu sprechen! Das ist einmalig in der Geschichte und genauso hält er es auch mit den Journalisten, die sich alle, auch diejenigen die sich eine Reise nach Washington nicht leisten können, und dennoch Fragen stellen können, die beantwortet werden, bei Pressekonferenzen, per Fernschaltung zu Wort melden können. >Und auch dies ist einmalig – weltweit! -.- Auch dies ist ein Beweis seiner Intelligenz und bestätigt, dass er eben wie er auch sagt, die amerikanische Bevölkerung vertritt und nicht diejenigen die bislang die Fäden in ihren Händen hielten und leider noch halten. Ich könnte noch sehr viel über Trump schreiben, wo aufzeigt, dass sich ein Wandel anbahnt, der noch in Tausenden von Jahren in den Schulen gelehrt werden wird! Er ist Milliardär, hat alles erreicht, warum sollte er sich dir nichts mir nichts, einer möglichen Ermordung aussetzen, wenn er nicht wirklich für die gerechte Sache kämpft... Das was er im Wahlkampf sagte, dass setzt er auch um und was sagt uns das? …
Präsident Trump, wird den Ziofaschisten sagen, was jeder klar Denkende auch sagen würde: Leute das ist eure letzte Chance, in einem zwar kleinen, aber eureren Staat zu leben. Wenn ihr es nicht begreifen wollt, dann werdet ihr in einem Staat Palestina leben müssen, oder ihr geht dahin zurück, wo ihr Hergekommen seit.
Anders als sein Vorläufer, wird dann aber nicht, bei der leisesten Kritik, aus dem Dunstkreis, des American Israel Public Affairs Committee, die Golfschläger in den Hubschrauber packen und brav zum Golfen fliegen.
Schön, dass mensch jetzt auf der Seite des Weissen Hauses auch gute Petitionen unterschreiben kann:
Wer Englisch versteht, kann jetzt bei folgendem Link die Petition gegen die Serienkillerin Hillary unterzeichnen:
https://petitions.whitehouse.gov/petition/investigate-hillary-clinton-crimes-committed-against-people-and-government-united-states
... und hier jene gegen den Menschen- und Demokratiemörder George Soros:
http://petitions.whitehouse.gov/petition/issue-international-arrest-warrant-george-soros
wenn israel 55 000 neue siedlungen bauen würde oder gar 500 000 wer kann denn dagegen was machen, glaubt ihr das der westen dann netanjahus Regierungsviertel bombardieren wird?
SPIEGEL Washington/Brüssel Mittwoch, 18.11.2009 19:29 Uhr
" - US-Präsident Barack Obama hat die israelische Haltung zum Siedlungsbau in den Palästinensergebieten als potentiell "sehr gefährlich" bezeichnet. In einem am Mittwoch in Auszügen veröffentlichten Interview bezog sich Obama auf den von Israel geplanten Siedlungsausbau in Ost-Jerusalem. Israel hält trotz Kritik auch der Uno, Russlands und der EU an dem Vorhaben fest."
Das hat bis jetzt jeder US- Präsident immer wieder mal gesagt....seit 1948