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Ukraine - Tag der langen Messer geht weier: Selenskij baut seine Regierung wieder einmal um

Dienstag, 24. Januar 2023 , von Freeman-Fortsetzung um 08:54

 



Ukraine zum Dumpingpreis

Der ewige Umbau erinnert an die Methoden des Georgiers Josef Stahlin

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Korruptionsskandal: Selenskyj entlässt Vize-Bürochef

Der Vizechef des ukrainischen Präsidentenbüros, Kyrylo Tymoschenko, hat bei Staatschef Wolodymyr Selenskyj nach Kritik an seiner Arbeit die Entlassung beantragt. Selenskyj entsprach dem Gesuch und entließ den Spitzenbeamten von seinem Posten, wie aus einem auf der Internetseite des Präsidenten veröffentlichten Dekret hervorgeht.

Zuvor hatte Tymoschenko für Aufsehen gesorgt, weil er mit einem US-Geländewagen unterwegs gewesen war, den der Autokonzern General Motors für die Rettung von Bürgern aus den Kampfzonen im Kriegsgebiet und für humanitäre Missionen zur Verfügung gestellt hatte. Der Beamte hatte seine Fahrten damit als dienstlich verteidigt.

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Kardinäle Änderungen Selenski verfügte gestern einen Ausreisestopp von ukr. Staatsbediensteten außerhalb von Geschäftsreisen, außerdem entließ er Kirill Timoschenko vom Posten des stellvertretenden Leiters seines Büros (im Bild). Der russische Politologe Susdalzew glaubt, dass die Umbildung in der ukrainischen Regierung Teil eines "Clan-Kampfes" ist, bei dem es unter anderem um die starke Bereicherung Einzelner geht. Ihm zufolge gibt es mehrere Gruppen, die miteinander zu konkurrieren beginnen: Am Ende übernimmt eine von ihnen und erlässt Entscheidungen, indem sie Einzelpersonen "über Bord wirft". „Das ist ein Clan-Kampf, der eher mit Geld zu tun hat“, glaubt zumindest der Politik-Experte. Der ehemalige ukrainische Abgeordnete Kiwa, der in Russland Zuflucht gefunden hat, ist sich zudem sicher, man werde Timoschenko zukünftig tot auffinden, was dann als Selbstmord verkauft werden wird. Wörtlich schrieb er: "'Selenskis' Team zerfällt. Später werden sie alle tot aufgefunden. Ich weiß es genau. Kirill Timoschenko wird gehängt und es als Selbstmord dargestellt... Kirill hast du Angst vor dem Tod?!!!"

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Die Entlassungen in der Ukraine gehen weiter: 🇺🇦 Alexej Simonenko vom wird Posten des stellvertretenden Generalstaatsanwalts entlassen. 🇺🇦 Darüber hinaus werden Massenrücktritte in den Regionen erwartet, berichtete gestern die Ukrayinska Pravda: Die Leiter der Regionen Sumy, Dnepropetrowsk, Saporoschje und Cherson würden laut Zeitung bald ihre Posten verlieren. 🇺🇦 Auch der Stellvertreter des ukr. Verteidigungsministers Resnikow trat nach dem Korruptions-Skandal mit dem Kauf von Lebensmitteln für die Streitkräfte der Ukraine zurück. Vyatscheslav Schapovalov (im Bild), der für die Logistik der Streitkräfte der Ukraine verantwortlich war, beantragte seine Entlassung, um „die stabile Versorgung der Streitkräfte der Ukraine nicht durch Anschuldigungen im Zusammenhang mit dem Kauf von Lebensmittel-Dienstleistungen zu gefährden." Verteidigungsminister Alexei Resnikow hat dem Rücktritt bereits zugestimmt. 💬 Die Umbesetzungen in der Ukraine gehen weiter

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Nach der Korruptionsaffäre um einen Vize-Minister plant der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj einen Regierungsumbau. Einige Personaländerungen stünden schon fest, andere würden an diesem Dienstag entschieden. Mehr im Liveticker.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat zeitnahe Personaländerungen in der Regierung und in den Regionen angekündigt. Einige Entscheidungen seien schon getroffen, andere würden am Dienstag gefällt, sagte Selenskyj in seiner Videoansprache am Montagabend. Zuvor hatte er bereits betont, Korruption nicht zu dulden und gegen Fehlverhalten im Staatsapparat vorgehen zu wollen.

Hintergrund sind Vorwürfe gegen einen stellvertretenden Minister, der inzwischen entlassen und festgenommen worden ist. Der Vize-Minister für die Entwicklung von Gemeinden, Territorien und Infrastruktur, Wassyl Losynskyj, soll 400.000 US-Dollar (rund 368.000 Euro) an Schmiergeld kassiert haben für die Anschaffung von Generatoren zur Bewältigung der Energiekrise im Land.

Auch der Vizechef des ukrainischen Präsidentenbüros, Kyrylo Tymoschenko, ist nicht mehr auf seinem Posten. Nach Kritik an seiner Arbeit beantragte er bei Selenskyj die Entlassung. Der Staatschef entsprach dem Gesuch und entließ den Spitzenbeamten, wie aus einem auf der Internetseite des Präsidenten veröffentlichten Dekret hervorgeht. Tymoschenko hatte zuvor für Aufsehen gesorgt, weil er mit einem US-Geländewagen unterwegs gewesen war, den der Autokonzern General Motors für die Rettung von Bürgern aus den Kampfzonen im Kriegsgebiet und für humanitäre Missionen zur Verfügung gestellt hatte. Der Beamte hatte seine Fahrten damit als dienstlich verteidigt.

In seiner Videoansprache schaute Selenskyj auch auf den seit elf Monaten andauernden Krieg zurück und hob die Zusammenarbeit mit den Verbündeten, vor allem den USA, hervor. Die elf Monate des „räuberischen umfassenden Kriegs Russlands“ hätten die Ukraine, die USA und alle anderen Verbündeten so eng wie nur möglich zusammengeschweißt. Er könne nun mit Zuversicht sagen, dass „dieses Übel auf ukrainischem Boden“ überwunden werden könne.

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