Grossbritannien ist jetzt definitiv ein Polizeistaat
Am letzten Mittwoch hat das britische Parlament mit einer Mehrheit der Labor und Konservativen Abgeordneten ein Gesetz verabschiedet, welches eine Untersuchungshaft von 42 Tagen ermöglicht, ohne dass die Sicherheitsbehörden einen Grund nennen und eine Anklage erheben müssen.
Dies bedeutet, jeder kann in Grossbritannien einfach verhaftet werden und 1 1/2 Monate im Gefängnis sitzen, ohne einem ordentlichen Rechtsverfahren, ohne zu wissen warum, ohne der Möglichkeit sich zu verteidigen, einfach so und willkürlich nach Belieben der Behörden.
In jedem Rechtsstaat muss die Staatsanwaltschaft bei einer Verhaftung sofort einen Grund angeben und man hat das Recht innerhalb von 24 Stunden ein Haftprüfungsverfahren zu bekommen, in dem ein Richter die Anklagepunkte überprüft und wenn diese nicht ausreichen, der Beschuldigte sofort wieder freigelassen werden muss. In Grossbritannien nicht mehr.
Grossbritannien ist auch das Land mit dem schärfsten und weitreichendsten Identitäts- und Personalausweisgesetz und auch das Land mit dem dichtesten Netz an Videoüberwachung, eine Kamera für 14 Bürger. Es hat eine DNA-Datenbank geschaffen die grösser ist als die einer jeden Diktatur, mit den intimsten Angaben über Tausende Kinder und Millionen von unschuldigen erwachsenen Einwohnern.
Damit ist Grossbritannien ganz klar ein Polizeistaat geworden!
Als Reaktion auf die Verabschiedung dieses Gesetzes, welches einer Demokratie nicht würdig ist, hat der Abgeordnete der Konservativen Partei David Davis seine politische Karriere aufgegeben und sein Parlamentsmandat niedergelegt. Er hat verkündet, das Vorgehen der Regierung um Verdächtige für 42 Tage ohne Anklage festzuhalten, wird er ausserhalb des Parlamentes jetzt bekämpfen.
Diese Protestaktion hat das britische Establishment schockiert, denn Davis ist ein ehemaliger SAS Soldat (Spezialeinheit), der die Todesstrafe befürwortet, und ist deshalb nicht gerade ein Linker, den man einen Widerstand gegen die Einschränkungen zugetraut hätte.
Er sagt: „die langsame Strangulierung der fundamentalen britischen Freiheiten muss bekämpft werden.“
Nach der Verkündung seines Rücktritts wurde sein Büro mit Telefonanrufen und E-Mails aus der Öffentlichkeit überflutet, in dem viele seine Aktion für die Aufrechterhaltung der Prinzipien eines Rechtstaates lobten.
Für viele Politiker ist dieser Rücktritt unverständlich, denn als Schatteninnenminister hätte er bei einer Regierungsübernahme der Konservativen, eher in der vorgesehenen Position als Innenminister die Freiheitsrechte der Bürger schützen können.
So empfinden die Kollegen von Davis seinen Rücktritt als bizarr, da er als möglicher Minister zuständig für die innere Sicherheit mehr Macht haben würde etwas zu bewirken.
Aber Davis weiss das. Er meint es ist wichtiger gegen die 42-tägige Inhaftierung etwas jetzt zu unternehmen, weil es so eine einschneidende Massnahme gegen die Freiheitsrechte bedeutet, die den Briten seit der Magna Carta garantiert wurde.
Es war die Art und Weise wie Premierminister Gordon Brown das Gesetz durchpaukte und seinen Sieg über die Zerstörung des Gesetzes zum Schutz der Bürger gegen Willkür feierte, die ihn zu diesem radikalen Entschluss brachte, die Zerstörung von Rechten die seit 800 Jahren in Grossbritannien gegolten haben.
Mr. Davis plant jetzt eine Kampagne, welches unter dem Motto ”Anti-Big-Brother” läuft und will am 10. Juli erneut mit dieser Botschaft für das Parlament kandidieren. Damit erhofft er sich eine neue Diskussion über die britische „Überwachungsgesellschaft“, einschliesslich was er als das „zudringlichste Identitätskartensystem der Welt“ bezeichnet und er auch die Grösse der DNA-Datenbank kritisiert.
Er sagte: “Am letzten Sonntag war der Jahrestag der Magna Carta, ein Dokument welches die fundamentalen Rechte der Freiheiten, Habeas Corpus, in Grossbritannien garantiert. Das Recht nicht vom Staat eingesperrt zu werden, ohne Angabe von Gründen und einer Anklage."
"Aber gestern hat dieses hohe Haus dem Staat erlaubt, unschuldige Bürger bis zu sechs Wochen ohne Anklage einzusperren.”
“Das Parlament hat aber nicht das Mandat diese Grundrechte einzuschränken. Die Rechtslage ist mehr als zweifelhaft. Die Regierung hat dies nur aus politischen Gründen durchgesetzt, mit der generellen Ausrede, es geht um die Sicherheit. Was wird als nächstes passieren? Die Einschränkung auf 56 Tage, dann 70, oder 90 Tage?“
"Die Ausweitung auf 42 Tage ist ein typisches Beispiel einer heimtückischen, betrügerischen und unaufhaltsamen Erosion der fundamentalen Freiheiten in Grossbritannien."
“Wir sind Zeugen eines Angriffs auf die Gerichtspraxis mit Geschworenen, eine letzte Hürde um schlechte Gesetze des Staates aufhalten zu können. Es werden Abkürzungen des Rechtssystems eingeführt, welches unser System weder standhafter noch fairer macht. Die Schaffung von staatlichen Datenbanken mit sämtlichen intimen Informationen der Bürger, erlaubt es dem Behörden ihre schnüffelnde Nase und neugierigen Augen in alle Winkel der Privatsphäre zu richten. Der Staat hat jetzt schon die Macht jede friedliche Demonstration im Keime zu ersticken und jede legitime Debatte zu unterdrücken. Dies darf nicht so weitergehen ... und aus diesem Grund fühle ich mich berufen, dagegen Position einzunehmen.“
“Ich werde als Mitglied dieses Hauses zurücktreten und habe vor eine Neuwahl zu erzwingen … ich werde dieses Gesetz bekämpfen, ich werde in dieser Wahlkampagne gegen die langsame Erstickung der fundamentalen britischen Freiheiten durch diese Regierung argumentieren.“
“Dies könnte die letzte Ansprache in diesen Haus für mich bedeuten … aber wenigstens wird die Wählerschaft und die Nation die Gelegenheit erhalten, über die fundamentalen Themen des Tages zu debattieren. Wenn sie mich mit einem Mandat hier her zurückschicken, dann nur mit einer Botschaft ... die Monstrosität dieses Gesetzes welches wir heute verabschiedet haben darf nicht so stehen bleiben.“
Für weitere Infos siehe "Grossbritanniens Weg in den Polizeistaat"
sehr gut.
cato
Willkommen im Mittelalter:
Ihr seid Vogelfrei !
So zieht denn euren Degen, Sheriff
von Nottingham!
Bin gespannt, wann unser geMerkel nachziehen wird...
Hoofentlich hat Mr. Davis Aktion/ Vorhaben Erfolg!
Demnächst in einem Kino
auch in ihrer Nähe ??
Sagt mal bin ich verrückt ??
Schaut euch mal diese Dokumente an !!
http://www.indianafreemasons.com/download_files/chip/CHIP_whatis.pdf
http://www.indianafreemasons.com/download_files/chip/CHIP_Banner5_OK_9-05.pdf
In Großbritannien hat alles angefangen und dort wird es auch enden.Die City of London hat sich eine riesige Festung auf dieser Insel gebaut, von der aus sie die Welt in Brand steckt. Aber jetzt zahlt die Bevölkerung den Preis. Ich glaube bald wird das Reich in sich zusammenfallen.
http://www.indianafreemasons.com/chip.html
nach unten ...
ne ich bin verrückt...sehr interessantes Logo der "indiana free masons" übrigens...
boa die Seite ist ja gerade zu überfüllt mit Sternen, Pyramiden , Zirkeln...
http://www.indianafreemasons.com/oficerarch/glseal.htm
On the right, the four quarterings illustrate the Masonic genealogical lines from England to the American colonies and thence to Indiana, thus:
* Lower left, St. Andrew's cross, from the Arms of the Grand Lodge of Scotland
* Lower right, the effulgent sun, from the seal of the Grand Lodge of Pennsylvania;
* Upper left, Indian and star, from the seal of the Grand Lodge of Massachusetts;
* Upper right, beehive, plumb, gauge and level, from the seal of the Grand Lodge of Virginia.
In this manner, then, we see how Freemasonry came to Indiana:
* From England to Pennsylvania, then to Ohio and Indiana;
* From England and Scotland to Massachusetts, then to Connecticut, New Jersey, Ohio and Indiana;
* From England and Scotland to Virginia, then to Kentucky and Indiana.
Bin ja auch mal gespannt was aus dem e-border System wird. Im Augenblick ist es eher ruhig. Das ganze soll ja aber im nächsten Jahr losgehen. Damit hätte sich mein jährlicher Besuch auf der Insel dann endgültig erledigt.
offenbar ist nicht bekannt, dass es in "d" so etwas schon lange gibt. §§ 31-38 EGGVG
auch bekannt unter "kontaktsperregesetz"
googelt das mal, eingabe der paragrafen bringt schon was.
Danke Freeman für diese und andere Info!
Ich neige nicht dazu, mich allzusehr mit Verschwörungstheorien zu befassen. Die "Protokolle der Weisen von Zion" habe ich vorliegen, jedoch nur auszugsweise gelesen, dafür jedoch ganz das Buch von Des Griffin "Die Absteiger". In beiden wird die Masche der Plutokraten (bzw. Kryptokraten) beschrieben, in den Demokratien mittels der gleichgeschalteten Medien die Köpfe der Massen zu steuern und real Chaos zu organisieren (ungezügelte Einwanderung z.B.), auf daß das thumbe Wahlvieh nach der "starken Hand" ruft, die endlich Ordnung schafft. Dann werden die Verursacher des Chaos, unter Zustimmung der dankbaren "mündigen Bürger" wieder Ordnung schaffen, wobei - leider, leider - fundamentale Grundrechte auf der Strecke bleiben. Daß London ("The City") und New York York ("Big Apple") die Zentren der neuen "demokratischen Wehrhaftigkeit" sind - und gleichzeitig die "Herzkammern" der Hochfinanz, ist sicher nur ein Zufall ...
> "Freiheit" ist das Losungswort,
> "Freiheit" die Parole.
> Hintendrein die Tyrannei
> schleicht auf weicher Sohle.
Prost!
Die Freiheitsfreunde schaffen es nicht, sich wirksam zu organisieren. Ohne "Stimme des Blutes" oder "gemeinsame Religion" geht es wohl nicht - die Vernünftigen haben noch nichts in der Geschichte gerissen - leider.
Vielleicht könnte man sich um einige gute Zeitungen scharren und Leserkreise bilden? Ich denke da z.B. an "eigentünlich frei" (ef-magazin.de).
Ich will eigentlich noch nicht resignieren....
Kreuzweis
Ihr könnt euch auch hier mal schlau machen google.COM - masonichip, da wißt ihr dann auch was uns zukommt.
Das Volk wird unruhig und wacht langsam auf, da muß die Politik
doch vorsorgen um einen Aufstand
im Keime ersticken zu können.
Was wohl auf uns zukommt wenn der
EU Vertrag in Kraft
tritt?
Warum wohl alles in Bewegung gesetzt wird ihn so schnell wie möglich auch gegen den Willen des Volkes durchzusetzten?
Das Rennen läuft und die Zeit wird
knapp.
Sie werden das Rennen verlieren!
jeb, dazu möcht ich euch bitten auf www.hartgeld.com das pdf von 'G.Nadolny: Wir Frösche werden codiert' zu lesen.
ich bin der absoluten überzeugung, wenn es weiterhin tolleriert wird, das kontrolle ausgebaut wird, werden wir in einem system der überwachung aufwachen, das .. mir fehlen einfach die worte dafür.
ernsthaft. seit geraumer zeit sind mir durch filme wie Police State 3 - Total Enslavement, welche auf infokrieg.tv anzusehen sind, bekannt, das solche pläne existieren.
nur: die technologie wird bei haustieren erfolgreich engesetzt, das know-how und die technischen möglichkeiten sind vorhanden.. ich kann mir vorstellen, das es nicht mehr weit zu dem tag ist, an dem in mainstream-medien die ach so tollen seiten der microchip-implation angedacht werden
wie kann es eigentlich sein das es in deutschland kein geld für kinderkrippen und für die bildung generel nicht zur verfügung steht,aber in der frage zur überwachung und auslandseinsätze
gibt es keine probleme bei der finanzierung.
England obsiegt.. :-O
Die Inselaffen brauchen wirklich mal ne Vendetta...
Es wird Zeit.
Mlg
dann wird gestaposchäuble auch bald mit seiner version kommen
alle gefährder (das sind alle die dem macht-&-profithunger des großkapitals im wege stehen)ins arbeitslager bei wasser & brot dan sind die blad alle tod & man hat noch profit erwirtschaftet & ganz aufsässige werde gleich erschossen
heil dem großkapital
@lesie
Wessen Blut soll denn gerächt werden und vor allem wer soll denn in England geopfert werden? Die Schafe oder der Schäfer?
Bingo !
http://www.freimaurer-infoseite.de/
Die Briten wollen es doch anscheinend so haben.
Wahrscheinlich sind die Engländer ein so kriminelles Volk, dass solche Überwachungs- und Fahnungsmassnahmen wohl notwendig sind.
Gut, dass sie alle auf einer Insel sind. Lasst uns schnell einen Zaun um die kriminellen Briten bauen! ;-)
Nehmt die andere Pille !
http://www.nextwar.de/Zeichen2.html
Diverses:
http://www.justizwelt.com/adressen.html
Der Microchip und das Zeichen des Tieres - von Dr. Carl W. Sanders
Hier ist die Aussage von Dr. Carl W. Sanders, der verantwortlich war für die Entwicklung des Microchips. Es sind Auszüge aus einem Artikel, der 1994 in der Juni - Juli Ausgabe des NEXUS erschien (P.O. Box 30, Mapleton, Queensland 4560, Australia). Dr. Sanders ist ein Elektronikingenieur, Erfinder, Autor und Berater von verschiedenen Regierungsorganisationen sowie von IBM, General Electric, Honeywell and Teledyne.
'32 Jahre meines Lebens verbrachte ich damit, Technik und Elektronik zu entwerfen - und Microchips auf biomedizinischen Gebiet. 1968 wurde ich, mehr durch Zufall, in ein Forschungs- und Entwicklungsprojekt involviert, das einen Wirbelsäulenbypass vorsah für eine junge Dame, deren Wirbelsäule durchtrennt war. Sie wollten sehen, ob es möglich wäre, Nerven zu verbinden, etc.
Es war ein Projekt, bei dem wir alle aufgeregt waren. Dort waren 100 Leute dabei und ich war der Hauptverantwortliche des Projektes. Das Projekt gipfelte in dem Microchip, über den ich eben sprach - ein Microchip, der, glaube ich, besser als 'Zeichen des Tieres' bezeichnet werden kann.
Während wir an dem Microchip arbeiteten, hatten wir keine Ahnung, daß es jemals ein Chip zur Identifizierung werden sollte. Wir betrachteten ihn als sehr humanitäre Sache... Unser Team bestand nicht aus Leuten von San Jose, Motorola, General Elkectric oder Boston Medical Care - es war wirklich eine Gruppe von Menschen. (...)
Als der Chip entwickelt wurde, kam eine Zeit, wo sie sagten, daß der finanzielle Gewinn für uns nicht sehr lukrativ sei bei der Behandlung von gebrochenen Wirbelsäulen, und so sahen wir uns nach anderen Gebieten um. Wir bemerkten, daß die Frequenz des Chips großen Einfluß auf das Verhalten hatte und so begannen wir uns aufzuteilen und nach möglichen Verhaltensänderungen sehen.
Das Projekt veränderte sich fast in elektronischer Akupunktur, weil das, was schließlich herauskam enthielt einen Microchip, der ein Signal aussendete, welcher verschiedene Bereiche beeinflußte. Sie waren imstande, eine Verhaltensänderung bei dir zu verursachen.
Eines der Projekte wurde das Phoenixprojekt genannt, das mit Vietnamveteranen zutun hatte. Wir hatten einen Chip, den wir Rambochip nannten. Dieser Chip sollte tatsächlich einen zusätzlichen Adrenalinfluß verursachen. (...)
Es gab 250 000 Komponenten in dem Microchip, einschließlich einer winzigen Lithiumbatterie. Ich war gegen das Benutzen von Lithium als Batteriequelle, doch NASA machte zu dieser Zeit eine Menge mit Lithium und es ging. Ich sprach mit einem Doktor über die Lithiumkonzentration im Körper, falls der Chip zerbrechen sollte. Er sagte, daß du schmerzhaftes Brennen und große Qualen bekommen würdest.
Da die Entwicklung weiter ging, verließ ich das Projekt und kam verschiedene Male zurück als Berater. Ich war bei vielen Treffen dabei als Experte, der über den Microchip Kenntnis hatte. Ich war bei einem Treffen, bei dem folgendes diskutiert wurde: 'Wie kannst du einen Menschen kontrollieren, wenn du ihn nicht identifizieren kannst?' Leute wie Henry Kissinger und CIA-Leute waren auf diesen Treffen. (...)
Als wir diesen Microchip entwickelten, gab es mehrere Dinge, die gewollt waren, da der Identifizierungschip in den Mittelpunkt rückte. Sie wollten einen Namen und ein Bild (Gesicht), Sozialversicherungsnummer mit internationaler Ziffer darauf, Fingerabdrücke, Körperbeschreibung, Familiengeschichte, Adresse, Beschäftigung, Einkommenssteuerinformation und Verbrechensaufzeichnung.
Ich war auf 17 'One World' Treffen, wo das diskutiert wurde, Treffen in Brüssel, Luxemburg, die die Finanzen der Welt miteinander verbanden.
Es gibt jetzt Gesetzesvorlagen vor dem Kongress, die ihnen erlauben, einen Microchip in deinem Kind einzupflanzen, und zwar zur Geburtszeit, zu Identifizierungszwecken. Der Präsident der USA hat im 'Emigration Control Act von 1986’, Section 100, die Macht, eine Identifizierung, auf welche Art auch immer,als notwendig zu erachten - ob es ein unsichtbares Tattoo oder ein elektronisches Medium unter der Haut ist.
http://www.nextwar.de/Microchip.html
Nicht nur in England sondern auch in Schweden!
http://www.theinquirer.de/2008/06/17/schweden_auf_dem_weg_zum_schaublestaat.html
Und auch in Deutschland ist der Weg frei dafür.
http://www.focus.de/politik/diverses/bka-gesetz-bundesregierung-stimmt-fuer-neues-ueberwachungsgesetz_aid_306286.html
Mal wieder werden diese Gesetze während der Fussball EM verabschiedet, schon bei der WM gab es vom Mainstream unbeachtet jede Menge Gesetzesänderungen die wir im Rausch der WM haben über uns ergehen lassen oder einfach gar nicht mitbekommen.
Was damals gut funktionierte macht man heute wieder.
Und das dumme Wahlvolk macht sowieso das Kreuzchen wieder bei denen, denen sie das zu verdanken haben.
Vor gut einem Jahr hatten wir nach dem Besuch der Leipziger Buchmesse und einer Besuchsfahrt durch Deutschland den Fehler gemacht, von Basel aus via London nach Larnaca zurückzufliegen. Was uns in Heathrow damals schon erwartete, war der reine Irrsinn.
Weil ich ein zweites Handgepäckstück hatte, mußten wir den Flughafen verlassen ihn von außen neu betreten und uns neu anmelden, obwohl die Leute derselben Fluglinie (British Airways) in Basel die Aufgabe gerade dieses Handgepäckstücks verweigert hatten. Dann war die Sicherheitskontrolle dermaßen langwierig gewesen - ein mitgenommener Samowar war zigmal daraufhin untersucht worden, nicht doch vielleicht eine Bombe zu enthalten, ich hatte meine Schuhe ausziehen müssen usw. -, daß ich die Sitution den Leuten gegenüber heftig ablehnend kommentierte: Ich hätte schon in meinem Leben verschiedene Reisen gemacht, aber so ein Quatsch wäre mir noch nie begegnet. Ob ich eine Beschwerde vorbringen wolle, frage der untersuchende Mensch und bat die Chefin hinzu, die auf Stöckelschuhen im Stechschritt auf mich zumarschierte: Ich erklärte: "ja, ich will eine Beschwerde machen. Aber nicht jetzt. Denn die schließen sonst das Gate und wir verpassen den Flug!"
Das ganze geschah nach einer kafkaesken übersiedling von einer Seite dieses Chaosflughafens zur anderen, wo schon die normalerweise zu erwartende Zeit bezogen auf die Daten des Anschlußfluges (nach Larnaca) vom Flugplan als nicht ausreichend erklärt worden war.
Tatsächlich hatten sie das Gate schon geschlossen, dann für uns aber wieder geöffnet: Eine Anzahl von vielleicht zweihundert Fluggästen hatte unseretwegen rund eine halbe Stunde - ein Mißbrauch fremder Zeit von mehr als vier Tagen also und Nächten insgesamt - länger im startbereiten Flugzeug warten müssen.
Wir waren glücklich, schließlich doch zu Hause in Larnaca auf dem übersichtlich kleinen Flughaften anzukommen und ohne irgendein Problem die lässig gehandhabte Kontrolle zu passieren, al-hamdulillâh.
Die Bilanze britischen Sicherheitswahns in Verbingung mit ebenso britischem Verwaltungschaos: Zwei vermißte Gepäckstücke, die verspätet erst nach Tagen in Larnaca eintrudeln, ein in Basel schon einbehaltenner Spazierstock, der uns erst Wochen später mit ziemlichen Dellen erreicht.
The conclusions, we are to draw from this: Fliege als Muslim nicht über London. Die Engländer spinnen nämlich. Als bekennender "Royalist" (vgl. http://www.spohr-publishers.com/lichtblick/detail/536?periodical_id=3) frage ich mich, was denn die Queen dazu sagt, daß ihr Land durch das neue Gesetz zum Polizeistaat wird.
Die Achtung des Privat – und Familienlebens darf eingeschränkt werden für das wirtschaftliche Wohl des Landes oder zum Schutz der Moral. Immunität wird Beamten und sonstige Bedienstete des Staates für ihre gesamte Arbeit gewährt, selbst für die Zeit nach ihrem Ausscheiden. Tötung ist zulässig, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um einen Aufruhr oder Aufstand rechtsmäßig niederzuschlagen. Die Todesstrafe ist für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden. Die Regierung darf einen Krieg anfangen, ohne das Parlament zu fragen. Die Bürger sind verpflichtet, mehr Steuern für militärische Aufrüstung zu zahlen. Gewisse Bestimmungen der Verfassung dürfen geändert werden, ohne das Parlament zu fragen… nein, das geschieht nicht in England, das verheisst uns das neue Europa!
Wer tritt zurück, um für uns zu kämpfen?
oh, die queen sagt dazu "i'm very amused"
ihr gatte phillip will ja auch als virus wiedergeboren werden, der 80% der menschheit auslöscht (hat er anscheinds in einem buch geschrieben) - und, er fordert im zuge der ach so vielen menschen auf der welt eine ein-kind politik wie in china.
schau dir mal die mitgliederlisten der bilderberger-konferenzen durch, wieviele royals darunter sind... das sind genau die gleichen bastarde wie die wirtschaftsmagnaten und die dunklen hintermänner.. alle nur an geld und macht interessiert.
und eine versklavte bevölkerung bedeutet komplette macht.
Mit einem haben diese Illus & co recht.
Wenn wir so weiter machen und uns nicht selber einschränken, hauen wir die Erde in` Dutt. Das ist Fact.
Dabei meine ich die Erde metaphorisch - die regeneriert sich ja wieder.
Politische Bankrotterklärung vor dem Untersuchungsausschuß!
http://www.tagesschau.de/inland/bndausschuss22.html
Großbritanien ist ein Polizeistaat
aber Deutschland ist überhaupt kein Staat sondern höchstens ein
Amerikanischer Bundesstaat
aber ehe noch eine Besatzungszone!
DAS IST DER BEWEIS!!!!!!!