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Resultat aus Irland mit Spannung erwartet

Freitag, 13. Juni 2008 , von Freeman um 09:21

Das Resultat über die Annahme des Lissabon-Vertrages wird heute Nachmittag verkündet und mit Spannung erwartet, während die anderen EU-Länder sich Sorgen machen, welche Konsequenzen die Entscheidung der irischen Wähler haben wird.

Als um 22:00 Uhr die Wahllokale gestern Abend schlossen, hatten ca. 50% der 3 Millionen Wähler ihre Stimme abgegeben.

Die JA-Beführworter meinten sie hätten gewonnen, obwohl die auf der NEIN-Seite sagten, es wäre ein sehr knappes Rennen.

Die französische und deutsche Regierungen werden eine gemeinsame Erklärung später am Nachmittag abgeben, nachdem die Ergebnisse vorliegen.

Das Auszählen der Stimmen wird um 9:00 Uhr beginnen und erste Resultate könnten einen Trend um 12:00 Uhr zeigen, ausser es ist ein Kopf an Kopf-Rennen, dann müssen wir bis zum Schluss warten.

insgesamt 57 Kommentare:

  1. Anonym sagt:

    Freitag der 13.
    Das passt ja.

  1. Anonym sagt:

    viel glück europa.

    ich hoffe die iren haben das richtige gewählt!

  1. Anonym sagt:

    Mal schauen, ob dieser Freitag, der 13. ein Raben schwarzer Tag in der Geschichte wird?

    Ich hab irgendwie ein schlechtes Gefühl! Glaubt ihr bei der Wahl geht es mit rechten Dingen zu?

    1.1.2009

    Freue mich schon wahnsinnig auf Sylvester... :(

  1. Anonym sagt:

    Sollte es dieses Mal negativ für die EU-Bonzen ausgehen, wird eben ein zweites Mal abgestimmt,oder überhaupt einfach darüber gefahren!

  1. Anonym sagt:

    Selbst wenn sie richtig gewählt haben... wer garantiert uns, dass auch die richtigen Ergebnisse publiziert werden?

    Gibt es Wahlbeobachter bei der Auszählung und Abgabe der Stimmen? Weiß da jemand genaueres?

  1. Anonym sagt:

    viel glück

    wenn sie nein sagen bin ich mal gespannt was sich brüssel dann einfallen lässt, ich denke sie werden nicht einfach aufgeben...

  1. Anonym sagt:

    "Kopf-an-Kopf-Rennen" schreit ja geradezu nach Manipulation ...

    egal, was die Iren real gewählt haben, heute Nachmittag wird feierlich verkündet, daß sie mit ganz knapper Mehrheit zugestimmt hätten

    wetten ?!

  1. Anonym sagt:

    Arroganz der Macht:

    Brown will Irlands Votum ignorieren
    von Wolfgang Proissl (Brüssel)
    Großbritannien wird den neuen EU-Grundlagenvertrag unabhängig vom Ausgang der Volksabstimmung in Irland ratifizieren. Der britische Premier Gordon Brown sagte, seine Regierung wolle die Annahme des Lissabon-Vertrags auf jeden Fall beenden.

    http://www.ftd.de/politik/
    international/:Brown%20Irlands
    %20Votum/371651.html

  1. Anonym sagt:

    EU-Vertrag droht, an Wahlbeteiligung zu scheitern
    Die Auszählung der Stimmen hat begonnen. Ganz Europa wartet mit Spannung auf das Ergebnis des irischen Referendums. Nach ersten Einschätzungen sieht es nicht gut aus für den EU-Reformvertrag. Die Wahlbeteiligung war so niedrig, dass die Regierung von einem Scheitern ausgeht.

    http://www.welt.de/politik/article2098269/EU-Vertrag_droht_an_Wahlbeteiligung_zu_scheitern.html#reqRSS

  1. Anonym sagt:

    Ich habe vor einiger Zeit gelesen, das bei negativer Abstimmung einfach über Irland hinweg entschieden werden soll. Auch England bestätigte dies dieser Tage.

  1. Anonym sagt:

    Was ich so lese wurden die Iren ja nahezu erpresst von den hohen EU-Herren.

    Die Politiker geben auch ganz offen zu, dass Irland sich gefälligst zu kaufen lassen habe.

    Wie kann es ein, dass nur ein EU-Land selbst über seine EU-Politik bestimmen kann, also durch ein Bürgereferendum ?
    Wieso informieren uns die wenigen deutschen Politker die auf der guten Seite stehen, nicht über so verherende Fehlentscheidungen der Regierung ?

  1. Anonym sagt:

    Corruption for a shared Future

    Die bekannten Namen
    auf dem Weg in die GLOBALE UNION

    http://www.asiasociety.org/support/corporate/

  1. Anonym sagt:

    Gewertet wird bei Zieldurchgang.
    Momentan finde ich nur einen Punkt nachsinnig, dass nur ca.700000 von allen Iren den Ausschlag der Waage bestimmen.
    Ich halte den "typischen Iren " die Daumen.

  1. Anonym sagt:

    Erste Prognosen gehen Richtung "Nein"

    ICh glaub ich mach nen Sekt auf :D

  1. Anonym sagt:

    Irland
    Erste Anzeichen für Ablehnung des EU-Vertrags
    In Irland hat die Auszählung der Stimmen im Referendum über den EU-Reformvertrag begonnen. Das Ergebnis wird erst gegen 17 Uhr erwartet. Erste Resultate der Volksabstimmung deuten aber auf Ablehnung des EU-Vertrags von Lissabon hin. Dies berichtet der staatliche Rundfunk.

  1. Anonym sagt:

    sie werden für ja stimmen. wenn nicht, dann wird gemacht das sie für ja gestimmt haben!

  1. Anonym sagt:

    Man! Ausnahmsweise sieht's mal nicht so schlecht aus, wenn man den ersten Zählungen glauben darf.
    Jetzt darf mal Hoffnung gehegt werden und trotzdem malen hier einige Leute wieder alles schwarz....woher soll denn das Gute kommen, wenn man immer nur auf's Schlechte hofft?!

  1. Hi sagt:

    nein nein nein - irland votet für nein!

    52%: 48%
    http://www.timesonline.co.uk/tol/news/world/europe/article4128055.ece

  1. Anonym sagt:

    "Die meisten Parteien haben uns gesagt: Stimmt mit Ja! Und viele Iren haben geantwortet: Genau deshalb stimmen wir mit Nein, um dagegen zu sein. Und das ist frustrierend. Man konnte kein objektives Bild davon kriegen, um was es wirklich geht.“

    ard

  1. Anonym sagt:

    Die Iren haben uns noch mal gerettet !!!!!!!!!!!

  1. Anonym sagt:

    Die Iren haben dem irren EU-Vertrag ein Nein erteil. Freu...

  1. Anonym sagt:

    http://www.ireland.com/focus/thelisbontreaty/interactive/

  1. Anonym sagt:

    Sieg!

    Sing mit mir ein kleines Lied! Auf das die Welt im Frieden lebt...

    Wenn heute ein Lied passt, dann das:

    http://de.youtube.com/watch?v=lVdxwDT2ohY

    Grüße an alle Friedenstauben!

  1. Anonym sagt:

    Und jetzt kommt Plan B - 53% von 1% sind sehr wenig. Es wäre verwunderlich, wenn sowas durchkommt.

    Leider ist es ein Spiel, bei dem die Beteiligten viiieeel Zeit haben. Auch wenn es manchmal nicht so aussieht.

    Wollen wir hoffen, das dieses Ergebnis nicht gegen uns gerichtet wird (als Negativ-Beispiel der Macht von dummen und uninformierten kleinen Bürgern)

    Trotzdem ein Hoch auf Irland!!!

  1. Anonym sagt:

    das ist noch nicht durch ...

  1. Anonym sagt:

    SIIIIIEEEG FÜR DAS VOLK


    man bin ich glücklich :-)


    Zusammen können wir also doch genug schaffen :-)

  1. Anonym sagt:

    Hallo Freeman,

    mal eine Frage ( OT ):

    mir ist aufgefallen das mein Laptop beim Besuch deiner Seite ständig mit Lüfter läuft. Habe dann mal die Prozessorauslastung beim Firefox nachgeschaut und siehe da 13-25%.
    Normal sind 0-2% bei einer geöffneten Seite. Schließe ich deine Seite geht der Lüfter aus und ich bin beim Firefox wieder bei 0-2% Auslastung.

    Woran kann das liegen?

    Gruß

  1. Anonym sagt:

    Ich freu mich wirklich über das Ergebnis. Das kann von der Elite, die sie sicher jetzt schon schwarz ärgert, nicht ignoriert werden.

    Und was für ein gelungener Artikel sogar auf spiegel-online dazu:

    http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,559556,00.html

    Selten so einen EU-kritischen Beitrag dort gelesen.

    Prost!!!

    Besorge Bürgerin (heute hoffnungsvoll)

  1. Anonym sagt:

    SWR3 meinte vorhin, das es ein rabenschwarzer Tag für Europa ist wenn Irland sich gegen Den EU-Vertrag entscheidet!
    Jetzt sind die Iren die Bösen.... so kann man auch Stimmung machen.

  1. Anonym sagt:

    Yeahhhhhhhhhhh!!!!

    Die werden es niemals schaffen, was sie auch tun - ihr Game ist Endgame!

    Schauen wir nach vorne, auf eine bessere Welt, mit toller Zukunft für die Menschen :-)

    Es kann gar nicht schief gehen, wenn der Mensch wieder lernt, auf sein Herz zu hören. Dann ist Friede, Harmonie. Die Unruhestifter sind dem Untergang geweiht.

  1. Anonym sagt:

    Danke Irland! Ein kleiner Grund zum Feiern, wenn ich auch sicher bin, dass beim nächsten Mal einfach keiner mehr gefragt wird.
    @ freemann: weiter so! Ich bin nicht immer Deiner Meinung, aber auf jeden Fall regen Deine Beiträge immer zum Selbst-Denken an.

  1. Anonym sagt:

    Es gibt doch noch ein Fünkchen Demokratie :)

    Nur wie jetzt alle entsetzt und schockiert sind ..man man
    (Zur Zeit auf Phoenix)

  1. Anonym sagt:

    Freiheit bedeutet auch NEIN sagen zu können.
    Die Iren sind wohl das Volk mit der größten Freiheit in Europa.
    Beneidenswert!!!

  1. Anonym sagt:

    Du glaubst doch nicht wirklich, dass Merkel & Co sich davon aufhalten lassen?

  1. Anonym sagt:

    The reason why I voted "No" was because nobody could explain the benefits of voting "Yes" in simple, straightforward language. Any information available seemed to be written or presented in a deliberately confusing manner. Caution won.

    Mick, Cork, Ireland

    It would be the same result in other countries which is why they are not getting a chance to vote. Elected representatives should not be allowed to permanently sign away powers that are on loan from the people. The European ideal should be democracy so today is a victory for the true European ideal.

    stephen, singapore,
    [timesonline.co.uk - leserkommentare]

    ---

    http://derstandard.at/?id=3373936
    irland bringt die reform der eu zu fall

    http://derstandard.at/?id=3374993
    sarkozy: paris reagiert auf irisches nein mit berlin

    http://derstandard.at/?id=3375177
    eu-abgeordnete uneins: war das euer letztes wort?

    http://derstandard.at/?id=3375428
    eu-rechtler: ist nicht so, daß die eu ohne diesen vertrag nicht funktionieren wird

    ---

    wie jez? erst wird einem erklärt, ohne diesem vertrag iss die eu nicht mehr lebensfähig und stürzt ins chaos und noch mehr? dann gehts anscheinend doch auch ohne?

    die andere, vielleicht interessantere frage ad zweiter abstimmtung ... wir machen das jez so lang bis es passend ist, oder wie?

  1. Anonym sagt:

    http://www.abgeordnetenwatch.de/eu_vertrag_von_lissabon-636-145.html

    Mensch Leute dort sind noch viel zu wenige Kommentare.
    Lasst die Abgeordneten wissen was wir vom Ermächtigungsgesetz halten!!

  1. Anonym sagt:

    Das Blatt wendet sich zugunsten
    des Volkes!

    http://www.stern.de/politik/ausland/:Referendum-Iren-EU-Vertrag/623715.html

    Man darf gespannt sein was sich die
    Neoliberalen neues einfallen lassen
    um ihre Agenda (gegen das Volk) durchzusetzten.

    Freuen wir uns über einen Etappensieg!

    Ein schwarzer Tag für den ferngeteuerten Hosenanzug!

  1. Anonym sagt:

    Bayerischer EU-Minister Söder meint, die Iren sollten einfach nochmal abstimmen!

    Wahrscheinlich solange, bis das Ergebnis past - Wahnsinn!

  1. Anonym sagt:

    habe es auch gerade gelesen! welch ein glück. die frage ist, wie es jetzt durchgemogelt wird...

  1. Anonym sagt:

    APPLAUS!!!!!!!!

    Bin ja mal gespannt,ob die EU jetzt das Gesetz der Einstimmigkeit einfach kippt und die Entscheidung der Iren einfach ignoriert.Wäre ihnen zuzutrauen.

    Sissi

  1. Anonym sagt:

    Mit knapp 54% ABGELEHNT!!!
    http://www.faz.net
    Na-geht doch. Dazu noch die Verfassungsbeschwerde von Peter Gauweiler-es ist auch ohne Referendum kein Spaziergang. Mit europaweitem Referendum wäre die Schlappe allerdings noch deutlich vernichtender.

  1. Anonym sagt:

    Worüber wird u.a. abgestimmt?

    a)auch in Zukunft abstimmen zu können/dürfen
    b)in Zukunft nicht mehr abstimmen zu können/dürfen

    Pervers!

  1. Anonym sagt:

    EU hat bisher alles durch gezogen , auch wenn das VOlK gegen war.

    In den USA war das ja ganz ähnlich , die Politiker wollten immer schärfere Gesetzte , die Burger waren gegen
    Senat auch immer alles geblockt

    bis der 9-11 fiel , die Folge war neues gesetzte wie Patriot Act , die Burger können jederzeit überprüft werden , können in Kuba auf Guan.... eingespeert werden und haben keine rechte kein Anwalt.

    Das war wohl die Bestrafung ^^

    Die EU wird dann wohl auch durch Hintertür ein viel Schlimmeres Ziel durch ziehen. Kommt vorher ein Krieg oder Mega Anschlag , hm

  1. Anonym sagt:

    Endlich ein Land in dem die Bevölkerung den Mut hat sich gegen
    das darüberfahren zu wehren.
    Ich bin für ein geeintes Europa
    doch nicht unter diesem Diktat und nicht unter diesen Umständen, und nur dann wenn das geeinte Volk der EU selbst bestimmen kann, was es will.
    Nicht die EU die von Dummschwätzer, die von Einflüsterern dirigiert werden, wo alles nur darauf hinausläuft die Völker auszubeuten.
    Ich finde es ist an der Zeit die Grundrechte der Politiker zu bescheiden, und Ihre Lebensräume einzuengen.

  1. Anonym sagt:

    DANKE IRLAND!

    Die 13 war schon immer meine Glückszahl. Und Freitag den 13. habe ich stets als Glückstag empfunden. So wundert es mich nicht, an einem Freitag dem 13. die Nachricht von der Ablehnung des EU-Vertragsmonsters zu erfahren.

    Doch wie auch zu lesen steht, lassen die Volksver...äh...treter Merkel und Sarkozy nicht locker. Man will mit juristischen Winkelzügen gegen das demokratische Votum vorgehen. Wen wundert es?

    Hoffen wir auf das Gespann Gauweiler/Schachtschneider vor dem Bundesverfassungsgericht. Wenn die beiden dort obsiegen, dann können die Eurokraten ihr Vertragsmachwerk endgültig in die Tonne werfen. Der einzig sinnvolle Platz dafür.

    Übrigens: Ich bin nicht abergläubisch. Bringt nur Unglück. ;-)

    MfG
    Hans

  1. Anonym sagt:

    Zuerst, auch ich bin froh über die Entscheidung der Iren, allerdings werden die Messer bereits geschliffen:

    Merkel, Sarkozy und Barroso wollen Ratifizierung fortsetzen

    Weitermachen ist die Parole

    Sie verwiesen darauf, dass 18 der 27 Mitgliedsstaaten den EU-Reformvertrag bereits gebilligt hätten. "Wir sind überzeugt, dass die im Vertrag von Lissabon vereinbarten Neuerungen erforderlich sind, um die Europäische Union demokratischer und handlungsfähiger zu machen", hieß es in der Erklärung weiter. Die Kanzlerin und der Präsident gehen davon aus, dass der Europäische Rat Ende kommender Woche die neue Lage erörtern wird.
    [...]
    EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering sagte, er hoffe auf eine Lösung, mit der "die Reformen bis zur Europawahl im Juni 2009 in Kraft treten können."

    Quelle:
    http://www.tagesschau.de/
    ausland/irland60.html

    Unglaublich hier von demokratischer und handlungsfähiger zu sprechen, indem man das Teil trotzdem durchzieht. Nun werden bald die Masken fallen müssen, denke ich.

  1. Anonym sagt:

    Jetzt wird gefeiert,obwohl das letzte Wort sicher noch nicht gesprochen ist.
    So leicht werden die Neocons nicht aufgeben,aber der Anfang ist gemacht,wir werden es sehen wenn diese Verbrecher ihre Masken fallen lassen und die Fratze des Faschismus zum Vorschein kommt...

    Wenigstens haben wir jetzt wieder ein wenig Hoffnung...

    Danke Irland!!!!!!! Danke Danke Danke!!!!

  1. Anonym sagt:

    war um 17 uhr offiziell oder?
    also wird/ist er abgelehnt :D
    ich finde das unfassbar. alles demokratische staaten in der eu und nur irland darf abstimmmen. einfach krass. naja dachten die wohl ein land kann nicht schaden hrhr. nix da. mal gucken wie lange es dauert bis zum "PLAN C" der dritte versuch uns sowas unterzujubeln. die nachrichtensprecher labern ja auch schon von "einem schwartzen tag für europa"

  1. Anonym sagt:

    Today I am proud to be Irish !!!!!!!!!!!!!!!!!!

  1. Anonym sagt:

    die iren haben den vertrag abgelehnt. ich fand es mal wieder interssant wie die massenmedien darauf reagiert haben:
    zitat tagesschau: " die iren haben den eu-vertrag abgelehnt und damit die gemeinschaft in eine krise gestürzt";
    "Die befürworter halten den Atem an, bevor ein albtraum zum wahlergebnis wird."
    "(...) denkbar wäre eine sonderregelung mit irland.
    "(...)erstmal kurs halten und wenn irland am ende allein steht, dann, so hofft man, könnte es zu einer neuen abstimmung kommen."

    aber was rede ich. schaut es auch selbst an: http://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/ts5428.html

  1. Anonym sagt:

    Fantastisch Irland hat Goliat gezeigt wo der Hammer hängt (David und Goliat)! Die Wahl war eindeutig!!!
    Ich sage Ja zu Europa aber mit einer menschlichen Verfassung! Die Politiker sollten über den EU Vertrag aufklären, was sie wollen was wir sollen was wir müssen. Und dann muss das Volk der jeweiligen Länder entscheiden was richtig und was falsch ist!!! Die Empörung der Deutschen Medien finde ich lachhaft! Die Medien scheinen nicht umdenken zu wollen! da sie wie ich glaube von der Elite kontrolliert werden!
    DANKE IRLAND!!! FÜR EUER VOTING!

  1. Anonym sagt:

    Folgt jetzt ein Terroranschlag, um das Monster doch noch durch zu bringen...

  1. Anonym sagt:

    @ Anonym 13. Juni 2008 15:46
    "Zusammen können wir also doch genug schaffen :-)"
    Naja, wir haben einfach Glück gehabt, dass die Iren um ihre niedrigen Steuern bangen :D
    Aber ich bin auch froh, dass es zu einem NEIN gekommen ist.

    Und ich würde sooo gerne mal ein vernünftiges Dokument lesen, in dem die Nachteile des Vertrages sauber zusammengefasst und mit Belegen versehen sind! Ich habe dazu leider keine Zeit, sonst hätte ich das längt gemacht.

  1. Anonym sagt:

    Merkel hatte Gestern im einem Interview ein ganz hinterhältiges
    sarkastisches Grinsen drauf als wollte sie zum Ausdruck bringen,
    daß ein nächster (katatstrophaler)
    Plan jetzt folgen wird.

    Normal zieht sie bei Niederlagen
    immer eine Fresse als wäre jemand
    gestorben.

    Mein Bauchgefühl warnt mich vor
    einem satanischen Plan B der Strippenzieher.

    Ich hoffe dieser wird vereitelt werden!

    Ihr werdet doch nicht glauben daß
    die Strippenzieher nun kapitulieren?

  1. Anonym sagt:

    Moin!

    Es gibt ja auch Überlegungen ohne Irland die EU weiterzuführen. Sprich eine EU der 26.

    So käme der Lissabon-Vertrag doch durch und die ganze Sache hätte sich erledigt. Und da sieht man mal, wie die Politiker an ihrer Macht hängen und denen die Entscheidung trotz allem egal ist.

    Auch 1 % Europas hat Gewicht.

    Trotzdem finde ich es beschämend, dass bei ARD, ZDF, ... von einem "schwarzen Tag für die EU" gesprochen wird.

    Die Bürger sollten in den Medien (und nicht nur in "subversiven" Blogs) über das Machwerk oder allgemein über den aufgeblähten Apparat EU aufgeklärt werden.

    Aber da kann man auch weiter vom Weltfrieden träumen.

    Links:
    http://www.tagesschau.de/ausland/irland66.html
    http://www.tagesschau.de/ausland/irland64.html
    http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/3/0,3672,7250531,00.html?dr=1
    http://www.mdr.de/mdr-info/hintergrund/5581116.html

  1. Anonym sagt:

    Eine interssante Enthüllung über die Drahtzieher der heutigen Clique, die heute die EU regiert:

    Verdient es, dem breiten Publikum zugänglich gemacht zu werden!!!

    Geheimes Treffen zwischen der Europäischen Union und Israel: Brief von Francis Wurtz an José Manuel Barroso (11.06.2008)
    Israel fordert die die Rechte einer Quasi-EU-Mitgliedstaats...

    Hier der Wortlaut in FR:



    "Monsieur le Président,

    Permettez-moi de m’adresser à vous au sujet d’un fait relaté dans différents organes de presse européens et qui appelle, à l’évidence, une clarification urgente.

    Il apparaît que des négociations secrètes sont en cours depuis un an entre l’Union européenne et les dirigeants de l’Etat d’Israël. Non pas, hélas, pour tenter de débloquer le processus de paix avec les Palestiniens - à cet égard, on ne peut que vivement déplorer l’impunité dont bénéficient les autorités israéliennes, malgré les violations lourdes et permanentes du droit international dont ils se rendent coupables -, mais pour examiner une demande proprement inimaginable de la part de Tel Aviv : celle de conquérir les droits d’un quasi-Etat membre de l’Union européenne !

    Selon certaines sources, il semblerait qu’Israël ne demande rien de moins que sa participation à tous les niveaux aux réunions de l’UE sur les questions de sécurité et de dialogue stratégique ; aux délibérations du Conseil sur le Maghreb et le Mashrek comme sur les activités de l’UE au sein de l’ONU ! Tel Aviv demanderait en outre à pouvoir participer aux Conseils traitant de thèmes comme l’économie, les finances, l’énergie, l’environnement, les transports, les medias, la jeunesse, l’enseignement supérieur ; ou encore à voir constituer une structure parlementaire conjointe Union européenne - Israël...

    J’ajoute que l’on apprend que la demande israélienne en question date ... du 5 mars de l’année dernière ; qu’un "groupe de réflexion" s’est réuni sur le sujet le ... 4 juin 2007 ; qu’une seconde réunion s’est tenue le 9 octobre dernier pour préparer une Déclaration du Conseil. Et tout cela sans que la moindre information n’en ait été donnée à la représentation parlementaire de l’Union !

    Or, le 16 juin prochain, le Conseil d’Association Union européenne-Israël doit se réunir pour examiner officiellement ce dossier. Etant donné le contexte international dans lequel cet examen intervient - je viens de le rappeler - il paraitrait totalement inconcevable qu’une suite favorable puisse être réservée à la demande israélienne. Aussi une information autorisée au sujet de cette affaire extrêmement sensible me semble-t-elle indispensable.

    Veuillez agréer, Monsieur le Président, l’expression de ma considération très distinguée.

    Francis WURTZ"

  1. Anonym sagt:

    Zum Glück wurde dieser Plan der Schattenregierung der EU nach dem irischen Nein abgewürgt!!!
    Quelle : Neues Dutschland :
    Geheimgespräche EU – Israel
    Chef der Linksfraktion im Europaparlament fordert Aufklärung über Verhandlungen
    Von Uwe Sattler
    In offenbar seit einem Jahr laufenden Verhandlungen zwischen Israel und der Europäischen Union fordert Tel Aviv gleiche Rechte wie ein EU-Mitgliedstaat. Das Europäische Parlament wurde über die Gespräche nicht informiert.
    Es kommt nicht alle Tage vor, dass sich ein Fraktionschef des Europäischen Parlaments direkt an Staatspräsidenten und die EU-Spitzen wendet. Genau das aber ist am Mittwoch geschehen: Francis Wurtz, Vorsitzender der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken / Nordische Grüne Linke forderte in gleichlautenden Schreiben an Kommissionspräsident José Manuel Barroso, an den EU-Außenbeauftragten Javier Solana und an Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy – Paris übernimmt im Juli den Ratsvorsitz – Aufklärung über Gespräche der EU mit israelischen Regierungsvertretern. Dabei stand nicht der Friedensprozess in Nahost im Mittelpunkt, sondern die Einbeziehung Israels in alle Diskussions- und Entscheidungsstrukturen der EU.

    In den seit einem Jahr laufenden Verhandlungen gehe es um das Anliegen Tel Avivs, »quasi die Rechte eines EU-Mitgliedstaates zu erhalten«, heißt es nach ND-Informationen in dem Schreiben von Francis Wurtz. »Sicheren Quellen« zufolge wolle Israel in EU-Treffen auf allen Ebenen, insbesondere zu Sicherheitsfragen und zu den Beziehungen mit den nordafrikanischen und arabischen Staaten sowie in die EU-Aktivitäten im UN-Rahmen einbezogen werden. Auch in Wirtschafts- und Finanzfragen, bei Umwelt- und energiepolitischen Themen möchten Vertreter Israels mit am Tisch sitzen.

    Für Tobias Pflüger, der für die Linksfraktion im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments sitzt, wären die Folgen einer so aufgewerteten Partnerschaft klar: »Die EU würde als Akteur im Nahostkonflikt ausfallen. Mit einer engen Vereinbarung mit der israelischen Regierung wäre jede ›Neutralität‹ dahin, was auch Folgen für die Verhandlungen des Nahostquartetts aus EU, UNO, USA und Russland hätte.« Eine Reaktion auf die Anfrage an die Botschaft Israels in Deutschland über den Stand der Gespräche lag bis Redaktionsschluss nicht vor.

    Bereits wenige Tage zuvor hatte sich der Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, in der Angelegenheit an EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner gewandt. In dem ND vorliegenden Brief wird ausdrücklich bemängelt, dass nach dem Außenministerrat von Anfang Mai, bei dem das Thema Israel zur Debatte stand, hartnäckiges Schweigen des Rats herrschte. Sowohl dem Linksfraktionschef als auch Pöttering stößt auf, dass das EU-Parlament über die Gespräche »nicht die geringste Information« (Wurtz) erhalten habe. Zumindest die Unterrichtung der Parlamentarier aber sieht der derzeit noch gültige Nizza-Vertrag ebenso vor wie das Lissabonner Reformabkommen. Pöttering und Wurtz setzen nun darauf, dass auf dem EU-Israel-Assoziierungsrat am Montag Klarheit über die Gespräche mit Tel Aviv geschaffen wird. Am kommenden Dienstag sollte Israels Außenministerin Zipi Livni im Auswärtigen Ausschuss des EU-Parlaments sprechen. Der Auftritt wurde abgesagt – aus »Termingründen«.