Tausende von Menschen sind auf die Strassen der israelischen Hauptstadt gegangen, um gegen das Nationalstaatsgesetz zu protestieren, das, wie sie sagen, ethnische Segregation ermöglichen würde. Das umstrittene Gesetz wurde auch von amerikanischen Juden kritisiert.
Demonstranten marschierten durch die Strassen von Tel Aviv und riefen: "Volle Gleichheit und nicht weniger", "Juden und Araber weigern sich, Feinde zu sein" und "Das Nationalgesetz ist eine Katastrophe", wie die israelischen Medien berichten.
"Das Nationalstaatgesetz wird Rassismus, Diskriminierung und Segregation in einen unausweichlichen Teil unseres Lebens verwandeln. Darüber hinaus werden Rassismus und Diskriminierung im Staat Israel immer wichtiger und erstrebenswerter. Das Nationalstaatgesetz wird Ausgrenzung und Schaden den Minderheiten bringen, zu erschreckenden Ebenen, die wir noch nie zuvor gesehen haben. Unsere Haltung ist klar: Alle Bürger sind gleich", erklärten die Organisatoren der Kundgebung, wie von der Jerusalem Post zitiert.
Laut verschiedenen israelischen Medienberichten nahmen bis zu 7000 Menschen an der Kundgebung teil. Die Demonstration wurde von einer breiten Palette von NGOs, Menschenrechtsgruppen und mindestens vier israelischen politischen Parteien organisiert. Der Marsch wurde Berichten zufolge von einigen Mitgliedern der Knesset angeführt - dem israelischen Parlament.
Das Nationalstaatgesetz ist kein gewöhnliches Gesetz, sondern nimmt den Platz eines quasi-konstitutionellen Grundgesetz Israels ein.
Das neue Gesetz definiert "den Staat Israel" als "die nationale Heimat des jüdischen Volkes" und fügt hinzu, dass "das Recht, nationale Selbst- bestimmung im Staat Israel auszuüben, einzigartig für das jüdische Volk ist". Also nicht für die Palästinenser!
Als das Gesetz verabschiedet wurde, rissen Parlamentarier, die israelische palästinensische Bürger vertreten, Kopien des Gesetzes aus Protest in Stücke. Sie wurden danach aus dem Plenum der Knesset geführt. Zwei von ihnen haben dabei Netanjahu angeschrien: "Sie haben ein Apartheidgesetz, ein rassistisches Gesetz, verabschiedet."
Israel hat sich von Anfang an als "jüdischer Staat" definiert - seine Unabhängigkeitserklärung zum Beispiel bezieht sich NICHT auf "Demokratie", sondern verweist immer wieder auf einen "Staat nur für Juden". Das heisst, alle Nicht-Juden haben praktisch keine Rechte und die Behauptung, Israel sei die einzige Demokratie im Nahen Osten, ist eine Lüge!
Denn Demokratie beinhaltet als Hauptgrundsatz, die Gleichberechtigung ALLER Menschen, egal welche Ethnie oder Religion sie haben. Aber in Israel werden die Palästinenser als Untermenschen betrachtet und behandelt, die man sogar nach Belieben ermorden kann, mit der verlogenen Begründung, Recht auf Selbstverteidigung!
Israels institutionelle Diskriminierung von palästinensischen Bürgern ist gut dokumentiert, unter anderem auch durch das US-Aussenministerium und eine Reihe unabhängiger Rechtsexperten. Diese Diskriminierung hat Auswirkung auf viele Bereiche des Lebens, einschliesslich der Bereiche, in denen die Bürger wohnen können, Familienleben und mehr.
So dürfen Israelis und Palästinenser keine Ehe schliessen und auch nicht zusammenleben. Begründet wird dieses Verbot mit der Gefahr, Terroristen könnten so nach Israel gelangen. Erinnert an die Rassengesetze der Nazis, wo Eheschliessungen zwischen "Deutschblütigen" und Juden verboten war.
Ist doch nicht zu fassen, dass die Zionisten vieles von den Nazis kopieren, besonders was die Rassentrennung und Diskriminierung anlangt.
Dieses neue und gerade verabschiedete Gesetz stellt tatsächlich eine neue Entwicklung dar, die die seit langem bestehende Ungleichheit effektiv verdoppelt.
"Durch die Definition von Souveränität und demokratischer Selbstverwaltung als ausschliesslich dem jüdischen Volk zugehörig - überall auf der Welt", erklärte Hassan Jabareen, Generaldirektor des in Haifa ansässigen Rechtsschutzzentrums Adalah, "hat Israel Diskriminierung zu einem Verfassungswert gemacht".
Warum jetzt? Ein Faktor ist, dass der Kriegsverbrecher und Massenmörder Netanjahu vorausschauende an die Wahlen in diesem Jahr denkt. Bis jetzt hat seine Likud-Partei in den Umfragen stark gewirkt, aber Netanjahu will sicherstellen, dass es keinen Verlust an Stimmen gibt, die noch weiter rechts von ihm liegen, wie zum Beispiel, die des derzeitigen Koalitionspartner Jewish Home.
Die Ursprünge des Gesetzes gehen jedoch weiter zurück und spiegeln etwas Grundlegenderes wider: den Widerstand gegen Forderungen der palästinensischen Bürger nach Gleichheit.
Der Weg zur Knesset-Abstimmung begann wohl mit Vorschlägen von Likuds Avi Dichter im Jahr 2011; Zu der Zeit sagte der damalige Kadima MK (Knesset-Mitglied), dass ein solches Gesetz dazu beitragen würde, die Bestrebungen derer zu vereiteln, die hier "einen binationalen Staat errichten" wollen.
Nach der erfolgreichen Abstimmung erklärte Dichter, das Gesetz sei die "klarste Antwort" (oder besser gesagt, Ohrfeige) an die Palästinenser und erklärte: "Wir verankern diesen wichtigen Gesetzesentwurf heute in einem Gesetz, um jeden geringsten Gedanken zu verhindern, geschweige denn den Versuch, Israel in ein Land für alle seine Bürger zu verwandeln."
Tatsächlich wurde erst im letzten Monat ein Gesetzentwurf, der Israel zu einem Staat für alle seiner Bürger bestimmt - im Gegensatz zu einem "jüdischen Staat", nicht einmal in der Knesset debattiert. Darf überhaupt kein Thema sein!
Für palästinensische Bürger wird eine noch härtere, explizitere Diskriminierung in Zukunft stattfinden. Eine bestimmte Klausel zum Beispiel besagt, dass der Staat "die Gründung und Konsolidierung seiner [reinen jüdischen Siedlungen] fördern wird".
Die palästinensischen Bürger, die bereits von Hunderten von israelischen Gemeinden durch Wohneintrittsausschüsse ausgeschlossen wurden, werden zu Recht den Verdacht hegen, dass dieser ursprünglich als weit gröbere Befürwortung der Segregation formulierte Artikel, die Diskriminierung von Land und Wohnungen nur verschärfen kann.
Das Gesetz erlaubt ab jetzt, dass es Gebiete nur für Juden gibt, oder nur für Orthodoxe Juden, oder nur für weisse Juden, und sogar ohne Schwule und Lesben, was sogar diskriminierend gegen sekuläre, farbige und anders sexuell orientierte Israelis sich wendet.
Das neue Gesetz ist auch ein neues Hindernis für eine echte Zwei-Staaten-Lösung - als ob man mehr dazu benötigen würde. Die palästinensische Führung hat sich immer der Forderung des israelischen Regimes widersetzt, Israel als einen reinen "jüdischen Staat" als Bedingung für Gespräche anzuerkennen. Dieses Gesetz bestätigt nur, warum eine solche Opposition begründet ist.
Darüber hinaus ist die Bezugnahme auf ein biblisches "Land Israel", in dem "der Staat Israel gegründet wurde", eine lehrreiche Wendung und eine rechtzeitige Erinnerung an ein Gesetz, das palästinensische Bürger diskriminiert, sich auch als bedeutsam erweisen, wenn Israel einen Teil annektiert, oder überhaupt die gesamte besetzte Westbank und auch Gaza.
Denn, Israel hat nicht nur keine Verfassung, es hat auch keine selbst anerkannten Grenzen. Das heisst, diese können nach Belieben erweitert werden, so wie die Zionisten es wollen.
Es gibt jedoch einen Hoffnungsschimmer in der Verabschiedung des Gesetzes. Mit seinem unverschämten Ethnonationalismus und seinen diskriminierenden Auswirkungen, bringt das Nationalstaatgesetz die Wahrheit an Licht, und die Praxis, welche die Palästinenser seit jeher durch den selbst definierten "jüdischen Staat" erfahren haben, in den Vordergrund.
Ab jetzt können die Zionisten sich nicht mehr hinter Zweideutigkeit, Leugnung und Lügen verstecken, sondern der Rassismus ist jetzt offizielle "Staatspolitik" und gesetzlich verankert.
Die Hybris (Übermut, Arroganz‚ Anmassung, Selbstüberschätzung und Hochmuts) von Israels faschistischen Rechten, ohne Konsequenzen tun und lassen zu können was sie wollen, so wie die Nazis es waren, wird dazu führen, den Freipass, Schutzschirm und das Tabu betreffend berechtigter Kritik endlich aufzubrechen.
Die Holocaust- und Antisemitismus-Keule, um jede Beanstandung und Bemängelung zum Schweigen zu bringen, wirkt nicht mehr!
Ab jetzt kann man Israel einen rassistischen Apartheidstaat nennen, denn die Zionisten haben es selber so gesetzlich festgelegt.
Übrigens, dieser Rassismus der Zionisten ist auch der Grund, warum Israel bisher keinen einzigen Flüchtling aus dem Nachbarland Syrien aufgenommen hat. Israel ist eben NICHT "humanitär" und hat KEINE "Willkommenskultur" für Nicht-Juden. Auch jetzt nicht, wo sich tausende Zivilisten vor der "Grenze" am Golan wegen der Kämpfe zwischen den Terroristen und der syrischen Armee versammeln. Sollen sie doch nach Europa flüchten, am besten zu den Deutschen.
UPDATE: Gaza könnte tatsächlich demnächst erobert werden, denn das israelische Regime hat das Militär des Landes angewiesen, sich auf eine grössere Militäroffensive gegen den Gazastreifen vorzubereiten. Als Ausrede für die Invasion, aus Gaza kommen "Luftballons" über die Mauer, die angeblich Brände verursachen, und wenn das Freilassen von Luftballons bis Freitag nicht gestoppt wird, könnte Israel entscheiden, dass es "keine andere Wahl" hat, als eine militärische Kampagne zu beginnen, die "ganz Gaza erobern" soll, heisst es in einem Bericht, der am Dienstag auf TV-Kanal 10 in Israel ausgestrahlt wurde.
Die 1,3 Millionen Insassen des grössten KZ der Welt, genannt Gaza, betrachten jedoch das Aufsteigen von Luftballons als legitimen Widerstand gegen die Blockade des Gazastreifens - jetzt im 11. Jahr -, die die Bevölkerung wirtschaftlich lähmt und zu chronischem Mangel an Elektrizität, Treibstoff, Medizin und anderen Grundbedürfnissen führt. Es wird allgemein angenommen, dass sich die schlimme Situation in Gaza einem gefährlichen Höhepunkt nähert, da der grösste Teil des Trinkwassers in Gaza nicht geniessbar ist und die UN davor warnt, dass der gesamte Streifen in weniger als zwei Jahren unbewohnbar sein wird.
Ja, wieder eine typisch Lüge der Zionisten. Zuerst Gaza komplett einmauern, von der Aussenwelt abschneiden und ersticken lassen, um dann wegen "gefährlicher" Luftballons Gaza kriegerisch erobern zu "müssen". Israel hat das "Recht" sich gegen Luftballons mit einer militärischen Invasion zu "verteidigen", wird es wieder heissen, wodurch viele Zivilisten sterben werden.
Luftballons? Hab ich das jetzt richtig gelesen? Die Welt wird immer bekloppter.
AntwortenLöschenAber kritisiere mal Israel für ihr neues Gesetz, dann bist du gleich ein verkackter Nazi und Judenhasser. Kritisiere sie nicht sondern schlage mal vor das es so ein Gesetz auch in Deutschland geben soll, ein Staat nur für Deutsche, bist auch gleich ein verkackter Nazi.
die planen seit vielen Jahren auch einen Angriff auf den Iran, finanzieren die MEK Terroristen in Albanien (3.000 Kämpfer bei der Ortschaft Manze) wo man Tom Bolton, Hillary Clinton, usw.. gut schmierte und auch Juli Klöckner
AntwortenLöschenIsrael ist (noch) weder faschistisch noch ein Apartheidstaat. Im Vergleich zu seinen Nachbarn könnte man es als einen Rechtsstaat unter Kriegsrechtsbedingungen (die es überwiegend selbst geschaffen hat) bezeichnen. Das haben wir in abgeschwächter Form z.B. in Frankreich auch, dort gegen einen Feind von Innen...?!
AntwortenLöschenEs ist aber auf dem Weg in einen Polizei- und Militärstaat der Apartheid durch eine Mehrheit in Parlament und Gesellschaft durchsetzen möchte. Jedoch kein Vergleich zu Südafrika, Südamerika oder gar dem Faschismus Francos oder gar Italiens und Deutschlands in den 30ern.
Es gibt eine wenn auch noch relativ unbedeutende Opposition die für Bürgerrechte auch der arabischen Bürger Israels auf die Strasse geht. Es gab vorletztes Jahr noch einen Generalstabschef der in einer Rede vor Parallelen des Einsatzes IDF im Gaza zu den Nazis in den polnischen Ghettos warnte und zurücktreten musste. Es gab und gibt Vereinigungen israelischer und palästinensischer Bürgerrechtler vor allem Frauen, die gemeinsam recht erfolgreich der Willkür gegenüber Arabern an den Grenzen zu Israel sich entgegenstellen. Empfehle mal die Texte des Altvorderen Uri Avnery zu studieren, der zwar auch nur geringe Resonanz in Israel, aber einige Anhänger unter den reichen Juden der jüngeren Generation in Europa und den USA hat, die sich für die aktuelle Politik Israels oft schämen, bzw. realistisch als Weg der Dummheit in den selbstgewählten Abgrund sehen. www.uri-avnery.de/
Dass die Siedlungspolitik und nicht nur die Wasserpolitik verbrecherisch und menschenverachtend, und der gesamte Gaza ein von den aktuell regierenden Politikern Israels geschaffenes Freiluftgefängnis ist, keine Frage, auch unter der wachsenden intelligenten Minderheit in der israelischen Bevölkerung wird das nicht bestritten. Doch war selbst die englische Apartheid in Südafrika, Indien oder Malaysia etc. nicht vergleichbar mit dem was in Israel selbst unter Netanjahu vorgeht.
Es ist wie überall und zu allen Zeiten in solchen Konflikten, in denen auf beiden Seiten Protagonisten Ungerechtigkeiten und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen: Die schwächere Seite, derzeit noch die ärmeren Araber werden eine Zeitlang viel zu leiden haben auch Dank der Schecks aus den reichen arabischen Ländern, die diesen Konflikt gerne am Leben erhalten und die Palästinenser als ihre Geiseln in ihren Lagern isolieren helfen. Am Ende siegt auf der Seite der heute noch Stärkeren die Vernunft und der Gerechtigkeitssinn, ja den gibt es in dieser israelischen Gesellschaft auch, oder sie geht mit einem Schlag unter, da auf Dauer kein Mensch eine arabische "Bombe" mehr verhindern kann. Und das wissen alle Beteiligten- auch Netanjahu und Konsorten wissen, dass sie diesen Zeitpunkt für echte Verhandlungen bestenfalls hinausschieben können. Gefährlicher gegenüber Zynikern wie Netanjahu sind die religiösen Hardliner, dieseits und jenseits des Atlantiks, die wenn auch eine Minderheit eine völlig falsche und menschenverachtende Auslegung der Heiligen Schriften zur Grundlage israelischer und US-Politik machen wollen.
Mit Diesen an der Spitze würde es noch schneller gehen...Gott lässt nicht mit sich spaßen. Das hat Israel 30 Jahre nach Jesus Christus Tod mit Ankündigung schon einmal erfahren müssen!
99 Luftballons,
AntwortenLöschenMann, wer hätte das gedacht
Dass es einmal soweit kommt
Wegen 99 Luftballons......
Auch wenn ich die zionistische Verbrecherpolitik aufs tiefste verachte und wenn ich könnte sogar militärisch bekämpfen würde muss ich dennoch sagen das so ein Gesetz (freilich ohne Schikanierung von sogenannten «Minderheiten») gut für Eurasien und den Rest der Welt wäre. Ich sage ja immer man lernt von seinen Feinden. Leider würde es bei jedem anderen Land einen weltweiten Aufschrei der linksgrünversifften kulturmarxistischen Einheitspresse geben, wenn man so ein Gesetz verabschieden würde. Wenn ich Präsident Putin wäre hätte ich eine russische Teilrepublik die die Rechte der Russen schützt und minimal ganz wenige Ethnien aus den anderen Teilrepubliken der Russischen Föderation aufnimmt gegründet. Während die allermeisten Völker eine eigene Republik innerhalb der Russischen Föderation haben hat das Volk nach dem die Russische Föderation benannt worden ist keine. Das gehört schleunigst geändert. Ausserdem muss festgelegt werden das jedes Volk innerhalb seiner Teilrepublik immer die Mehrheit stellt. Nur so kann die Artenvielfalt erhalten bleiben. Weniger Vermischung bedeutet schlussendlich echte Vielfalt und nicht das was sich geistesgestörte Psychopathen wie Coudenhove-Kalergi wünschen. Bunt ist nicht gleich Braun. Wenn wir alle gleich aussehen, die gleiche Sprache sprechen und die gleiche Kultur oder Lebens/Glaubensvorstellungen hätten dann wären wir einfältig und nur noch ein Kultur- und wurzelloser Brei. So etwas können sich, wenn wir ehrlich sind nur geisteskranke wünschen. Nichtsdestotrotz ist das was Israel macht mehr als nur eine absolute Frechheit. Schliesslich rauben und Morden Zionisten in einem Land das ihnen überhaupt nicht gehört. So etwas kann kein gesunder Mensch unterstützen. Nur Psychopathen finden diese geisteskranke Scheisse gut. Die Palästinenser müssen draus eine Lehre ziehen. Am besten man zieht gleich und versucht irgendwann wenn möglich ähnliche Gesetze gegen Israelis durchzusetzen. Sollte das zionistische Konstrukt besiegt oder aus irgendeinen Grund aufgelöst werden dann sind die Palästinenser am Zug. Es mag sein das man Ungerechtigkeit nicht mit neuer Ungerechtigkeit wieder gut machen kann. Trotzdem haben sie danach das Recht dazu, es sei denn sie wollen Grösse Zeigen und entscheiden sich für einen anderen Weg der zu Versöhnung führen wird. Wenn nicht dann sollten sie es aber vermeiden es so handzuhaben wie die Schwarzen in Südafrika. Deren kommunistische Politik versagt auf ganzer Linie wie jede Politik die kommunistisch ist. Die freie Marktwirtschaft ist immer besser als alle anderen Wirtschaftsformen. Solange es Staaten gibt die sich in den Markt einmischen wird sie leider nie zustande kommen. Von alle Wirtschaftsformen die es gibt ist die kommunistische am schlimmsten. Kommunismus führt immer zu Armut und Elend, da ist sogar der Korporatismus noch besser als dieser sozialistische Irrsinn, obwohl es natürlich auch immer Stimmen gibt die sagen das es in sozialistischen Ländern nie zu echten Kommunismus gekommen wäre. Fakt ist der Staat kann nicht gleichzeitig den Preis festlegen und den Markt regulieren. Auch will nicht jeder in einer Gesellschaft leben wo alle gleich denken und Aussehen genauso wenig wo alle ohne Privateigentum auskommen müssen und alles vergemeinschaftlicht ist. Die wo das wollen sollen von mir aus eine Gated community gründen aber alle anderen die das nicht wollen in ruhe lassen. Man wird dann schon sehen wo die Menschen lieber leben wollen und wo nicht und natürlich was besser funktioniert und was nicht.
AntwortenLöschenIhr Deutschen habt auch keine Verfassung!
AntwortenLöschen1.) Das Nichtjuden in Israel keine Rechte haben, hat religiöse Gründe. Nach gewissen Stellen im Talmud sind Nichtjuden keine Menschen, also den Juden nicht gleichwertig. Es gibt da auch eine gewisse Bezeichnung dafür, deren Name mir momentan nicht einfällt. Sie sind gewissermaßen wie z.B. Hunde. Übrigens ist das durchaus nicht neu. Schon im 2. Teil der jüdischen Bibel, dem Neuen Testament wird darauf in einer Geschichte mit einem Vergleich hingewiesen. Matthäus 15,22ff und Parallelstellen. Heilung der Tochter der kanaanäischen Frau; Das die Nichtjuden gewissermaßen wie Hunde sind und die Juden die Herren, läßt man ihn nicht bestreiten.
AntwortenLöschen2.) Diese Talmudstellen, die übrigens Vorrang haben vor den Schriften der hebräischen Bibel, sind auch der Grund dafür, das man glaubt, Nichtjuden bestehlen oder betrügen zu können, oder das man Nichtjuden nicht die Wahrheit sagen muß, oder das man selbst vor nichtjüdischen Gerichten lügen darf, oder auch falsch schwören. Einzige Ausnahme: Es gibt so einen speziellen jüdischen Schwur, bei dem ist Lügen auch ggü. Nichtjuden nicht erlaubt.
3.) Auch bei den sog.n Nürnberger Gesetzen, also den über die Juden, liegt ein Irrtum vor. Diese stammen zwar von den »NaZi's«, aber nur von den National-Zionisten, nicht von den NationalSozialisten. Sie waren von den Israel-Zionisten, mit denen die Deutschen damals zusammenarbeiteten, um die Juden aus Deutschland herauszubekommen. Auch der gelbe Stern war ursprünglich keine deutsche Idee gewesen sein. Goebbels war übrigens total dagegen, konnte sich aber nicht durchsetzen. Man kann das aber auch von einer positiven Seite sehen, es war gewissermaßen ein Kainssymbol, im Sinne eines Schutzes. Irgendwo in der Hebräischen Bibel soll der Stern erwähnt sein. Auch die Bezeichnung 'jüdisch' im Pass soll ein Wunsch der Schweiz gewesen sein.
4.) Was die Rasse betrifft, so ist das gar nicht mal so unsinnig, wie schon im vorigen Kommentar angemerkt wurde. Dss hat auch mit der Gesundheit eines Volkes zu tun, also mit Genetik. Siehe: Rasse: Ein Problem auch für uns! by Jürgen Rieger
https://archive.org/details/RasseEinProblemAuchFurUnsJurgenRieger
Es gibt natürlich noch viel mehr Literatur, aber man braucht doch nur mal an die Züchtung bei Tieren zu denken. Das sind doch auch biologische Lebewesen. Natürlich darf im Gegensatz dazu der Kreis der Menschen für eine Fortpflanzung untereinander auch nicht zu klein sein, da es sonst zu Erbkrankheiten kommen kann. Bei Juden soll dies teilweise schon der Fall sein, auch wenn es gelegentlich, bzw. in Ausnahmefällen, Ehen zwischen Juden und Nichtjuden gab und gibt, wenn auch eher außerhalb von Israel. Siehe dazu z.B.: https://www.counter-currents.com/2011/05/die-psychopathologie-des-judentums/print/
5.) Zitat: »Israels faschistischen Rechten, ohne Konsequenzen tun und lassen zu können was sie wollen, so wie die Nazis es waren«
a) Faschismus/Faschisten ist mittlerweile ein Modewort ohne klare Defintion, von den Sowjets wurden alle Nationalsozialisten so genannt, obwohl es nur in Italien Faschismus gab, manche Richter damals in der Sowjetunion wurden so beschimpft, wenn sie Unschuldige verurteilten, in den russischen Staatsmedien ist es eine beliebte Bezeichnung für ukrainische Nationalisten, obwohl es solche auch in Russland geben soll und selbst Putin wird für seine Politik von manchen Russen so bezeichnet,
b) Übrigens war es damals gerade nicht so, das die Deutschen damals alles tun durften. Schon gar nicht gegenüber Juden. Wenn Juden getötet oder verletzt wurden, wurden die Täter genauso bestraft, als wären es Deutsche gewesen. Auch in den Lagern gab es strenge Regeln zum Umgang, auch mit den Juden. Man braucht sich doch nur mal die Standort- und Kommandanturbefehle für die KZ 1940 bis 1945 durchlesen (auf archive.org zu finden). Auch für die Wehrmacht gab es eine eigene Gerichtsbarkeit.