Mittwoch, 18. November 2020

Änderungen im Infektionsschutzgesetz durchgepeitscht

Die Volksverräter in Berlin wieder am Werk gegen das Volk:

Mit 413 Ja-Stimmen gegen 235 Nein-Stimmen wurden die Änderungen im Infektionsschutzgesetz beschlossen. 8 Abgeordnete enthielten sich der Stimme. Der Bundesrat hatte bereits mit 49 von 69 Stimmen ja gesagt. 

Das Bundespräservativ Frank-Walter Steinmeier hat dann das Gesetz am Mittwochabend sofort unterschrieben und nun kann es nach der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt am Donnerstag in Kraft treten. 

Die habens ja eilig, Zack-Zack und Dalli-Dalli!!!

Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Bernd Baumann sagte: "Die heutige Gesetzesvorlage ist eine Ermächtigung der Regierung, wie es das seit geschichtlichen Zeiten nicht mehr gab."

Auch andere Parteienvertreter kritisierten das Gesetz. 

FDP-Chef Christian Lindner sagte, die  Regierungen von Bund und Länder hätten "einen Freifahrtschein" bekommen. Und Regierungen sollten niemals über solche massiven Eingriffe in Grund- und Freiheitsrechte entscheiden dürften, kritisierte auch der parlamentarische Geschäftsführer der Linken Jan Korte.

Während der Abstimmung hat die Polizei Wasserwerfer gegen mehrere Tausend Demonstranten eingesetzt, die am Brandenburger Tor protestierten. Die Kundgebung wurde von der Polizei aufgelöst, weil es "Verstösse gegen die Maskenpflicht" gab.

Auch wenn sie es leugnen, es wird eine generelle Pflicht eine Maske zu tragen geben und die Unversehrtheit der Wohnung und des Körpers gilt nicht mehr. Ich kann mir vorstellen, ab jetzt wird die Hygiene-Gestapo die Türen der Querulanten eintreten, zur Zwangsimpfung abholen und als Volksschädlinge in Umerziehungslager stecken.

Warum nenne ich die Bundestagsabgeordneten VOLKSVERRÄTER? Weil sie schon mal das Volk verraten haben. Ich will daran erinnern, NICHT das deutsche Volk hat Hitler zum Diktator gewählt, was als Märchen in der Geschichtsstunde erzählt wird, sondern die Abgeordneten des Reichstags mit dem mehrheitlichen JA zum Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933.

Jetzt haben sie es wieder gemacht, mit der Zustimmung zur Hygiene-Diktatur!!!

In Deutschland lernen die meisten Menschen nichts dazu und die Geschichte wiederholt sich.

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Wir sind noch zu "lieb" ... zum kriminellen Regime!

26 Kommentare:

  1. Was sagen Virologen zum Einsatz von Reizgas und Wasserwerfern gegen Menscheansammluzngen! Dadurch wird doch eine massive Freisetzung und Verbreitung des Virus geradezu provoziert. Die logischen Schlussfolgerungen können nun verschieden ausfallen,.
    Beispiele:
    Es geht nicht um die Gefahr einer Pandemie sondern die ist nur Vorwand für eine andere Agenda.
    Die Führung ist überfordert und nicht mehr in der Lage die einfachsten Zusammenhänge zu begreifen (Dunning Kruger Effekt) und versucht alles um ihre nicht vorhandene Führungskompetenz zu erhalten.
    Weitere Logische Schlussfolgerungen traue ich den meisten hier mitlesenden zu.

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  2. Diese Eile im Durchpeitschen von Sklavengesetzen zeigt deutlich : sie haben Angst! Nichts ist verloren, nichts ist entschieden! Es fängt gerade erst an!

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  3. Wenigstens organisiert sich in Deutschland Widerstand. In der Schweiz scheinen mir alle mit Drogen vollgepumpt zu sein...na ja noch haben wir ja mehr Freiheiten als anderswo in der EU....noch...wie lange noch?
    .

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    1. JA! Genau! Die Schweizer pennen, sind alles Medienopfer mit Kleinhirn!
      Ich frage mich auch, wann der Helvetier endlich erwacht!

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  4. Nun, wie sagt Freeman immer so schön: Um eine Diktatur zu erkennen, muss man sie nur dazu bringen, sich wie eine zu benehmen. Spätestens jetzt haben sie für jeden ersichtlich ihre Masken fallen lassen...

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  5. Das Volk vergisst schnell im Wohlstand Freeman. Insbesondere im Kapitalismus. Ich bin gespannt was für Zeiten auf uns zukommen.

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  6. Die Menschen mit der Gestapo aus den Wohnungen abholen zum zwangsimpfen? Das geht viel subtiler. Wenn die erste Welle der Impfwilligen durch ist, werden Maßnahmen gegen die Impfgegner beschlossen.
    1. Reisen ins Ausland sind dann nur noch mit zusätzlichem Impfpass möglich. Ohne Impfung keine Reisefreiheit mehr.
    2. Für alle die sagen „Na dann bleibe ich in Deutschland ist doch schön hier.“ Das Kündigungsschutzgesetzt wird geändert. Wer sich nicht impfen lassen will darf fristlos entlassen werden.
    3. KITAS und Schulen dürfen nur noch mit Impfausweis besucht werden.
    4. Kranke werden nur noch mit Impfung behandelt.
    5. Krankenkassen dürfen Impfunwillige rausschmeißen.
    6. Sozialleistungen werden gekürzt oder ganz gestrichen.
    Die kleine Gruppe, die sich dadurch nicht unter Druck setzten lässt, wird sich auch nicht impfen lassen. Unsere Politiker und die Superreichen. Die lassen sich Placebos verabreichen und dies als Impfung bescheinigen.
    Daher mein Aufruf: Suche Arzt, der mir Placebo verabreicht und Impfung bescheinigt.

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    1. Leider werden Ärzte die Impfung nicht verpassen dürfen, dafür werden gerade Impfzentren errichtet betrieben vom Staat (Gesundheitsämter) mit Unterstützung des Militärs.

      Damit wird verhindert, dass man sich mit seinem Arzt abspricht und er einem ohne zu Impfen den Eintrag im Impfpass setzt...



      Wenn außerdem wirklich eine Impfung mit Nanotattoo Markierung kommt, wäre dieser auch nicht zu fälschen.

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  7. .......Ich kann mir vorstellen, ab jetzt wird die Hygiene-Gestapo die Türen der Querulanten eintreten, zur Zwangsimpfung abholen und als Volksschädlinge in Umerziehungslager stecken.

    Tja, schon passiert......
    https://youtu.be/Z-m9nyLsfX0?t=2582

    Man glaubt es einfach nicht!

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  8. Die deutschen schwaweln nur Nie wieder....

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  9. Die Regierung der BRD hat nicht versagt. Sie setzt erfolgreich die Zerstörung des Lebensraumes Europa fort. Mit der Abwehr eines Friedensvertrages und der Spaltung des Landes haben die Blutjuristen Adenauer und Schumacher Europa den USA als Kriegsschauplatz ausgeliefert. Corona zufällig gekommen oder synthetisch kreiert ist ein Baustein zum totalen Krieg gegen die Gegner globalistischer Kommandopolitik.

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  10. Das ist der große Kampf, Satan (das Böse) gegen Gott (das Gute)... Auch wenn es kurzweilig so scheint als ob das Böse gewinnt, kennt jeder den Ausgang der Bibel und Gott wird nicht zulassen das Satan gewinnt... Und ich stimme Juma zu, sie scheinen dermaßen Angst zu haben... Wir müssen nur durchhalten und zusammen halten!!!

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  11. ...man muss sich die Entwicklung nur ansehen... die sind extrem schnell unterwegs... auf allen totalitären Ebenen... die Monopolmedien sind die Hauptkraft der Kabale... diese erzeugen die von der Kabale gewünschte "Realität" und die Hamplemänner in den Regierungen (die an den Schnüren der Kabale hängen) vollstrecken diese Realität dann *zügig*...
    ...die "Handels und Wirtschaftsunion" EU wird so zu einem totalitären Superstaat gekürt und von dort wird delegiert wie und wo es langgeht... im Zusammenspiel mit der EZB haben sie einen Technokratenmoloch geschaffen und dort wird diktiert wie es in den einzelnen (noch) Ländern vorzugehen hat...
    Die finanzielle Hoheit und Souveränität der einzelnen Länder ist nun spätestens mit Corona abgeschafft... die Monopolmedien singen das Hohelied der totalitären Diktatur...
    ...diese Medien senden manchmal auch mit (aufgesetzt, bzw. gehäuchelten) Trauertonfall, dass Brüssel nun mal so entschieden hat und sich die Länder dem beugen müssen... leider leider... da kann man nun mal nichts machen...
    In Brüssel ist keiner der totalitären, multikriminellen Technokraten gewählt!
    WER in den Ländern der EU will diese EU?!?!
    Ist das wirklich die Mehrheit?!?!
    Definitiv nicht.
    Allein es spielt keine Rolle.
    PS.: ich finde den Ausdruck "Volkszertreter" wesentlich passender als alles andere.

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  12. Es war großartig, nach den Sprühaktionen kamen die Menschen immer wieder zurück!

    hier mein Video https://youtu.be/nY_iv85qHLY

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  13. Wer die Impfung freiwillig macht, der nimmt das Zeichen des Tieres an. Lest die Offenbarung! Besorgt euch eine Allioli-Bibel mit den Erläuterungen und geschichtlichen Tatsachen!
    Wer meint das sei Quatsch, der wird noch blöde zur Wäsche heraus schauen! Was denkt ihr was passiert wenn eine Horde von Spinner die Luzifer anbeten uns regiert und entmachtet?
    Informiert euch mal bei John Todd, er war Mitglied im Rat der 13 bei den Illuminaten!
    Die wollen das Reich des Teufels auf die Erde bringen! Ob das nun real ist oder nicht, sie glauben daran. Und wenn wir sie nicht stoppen, dann werden wir es bitter bereuen!

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  14. Was ist dran?
    Im neuen Infektionsschutzgesetz soll es einen Artikel geben wonach Infektionen nachgewiesen werden müssen um Massnahmen zu ergreifen.
    Der PCR weist keine Infektionen nach, somit sind ab sofort alle Massnahmen aufzuheben wie in Portugal.
    Hat da der Deutschen Regierung jemand ein Ei gelegt?

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  15. In Zukunft alle Demonstranten mit Judenstern und Israel Fahne demonstrieren.
    Dann kann man der deutschen Regierung Antisemitismus vorwerfen...

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  16. Die letzten neun Monate beweisen doch, weder Maskenpflicht noch Lockdowns tragen zum Gesundheitsschutz bei, sind sinnlos, unverhältnismässig und sehr schädlich.

    Diese mittelalterlichen, freiheitsberaubenden und diktatorischen Massnahmen vernichten nicht nur unsere Grundrechte, sondern Hunderttausende Betriebe und Millionen von Arbeitsplätze.

    Es ist doch klar wie Glas, es geht denen niemals um uns zu schützen (ha ha, wir sind ihnen doch scheiss egal) sondern um Machtergreifung, um uns zu unterdrücken, fertigmachen und auszurauben.

    Wir müssen nur vor einem beschützt werden, vor diesem kriminellen Staat selber.

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  17. Bereits vor Internet war zu erahnen das es "Andere" Menschen gibt.
    Seit Internet aber gibt es da keine Zweifel mehr!

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  18. Den Politikern sollte beim Beschluss von Lockdowns im gleichen Maße das Gehalt gestrichen werden wie die Einbußen bei den vom Lockdown direkt Betroffenen. Nur Hartz4 für Politiker! Das wäre fair! Dann würden sie nicht mehr so locker vom Hocker diese Knallhart-Maßnahmen beschließen. Es ist eine Farce!

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  19. Wir bekommen nicht das, was "die" wollen, sondern das, was WIR wollen! In unserem Gehirn gibt es keine Negation, man kann sich also nicht vorstellen, was man nicht will, denn dazu müßte man es ja hereinholen, und dann kommt es eben. Wir müssen uns mit dem gewünschten Zustand emotional verbinden, dann kommt er für uns.

    Der Coronawahn ist ja nicht auf Deutschland beschränkt, und die Demokratiereste in Italien, Frankreich, Spanien und und und werden genauso zeitgleich zerstört. Schillers Gedicht vom Deutschen Volk sagt es überdeutlich: "Die ganze Welt wird vom Wahn befallen!" Und der starb bestimmt nicht einfach so. Denn dieses wohl am strengsten verbotene Gedicht sagt die aktuelle Situation voraus, und da kommen weltweite Systeme, heute noch "Weltreligion" genannt, nicht gut weg.
    Halten wir emotional zusammen! Die ganze Welt! Es ist Endzeit, und wir haben keine Angst, die aber schon, und das berechtigt.

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  20. Wie Recht der Beitrag hat zeigt sich in diesem Video

    https://www.bitchute.com/video/Q8Pz6tRUS7zT/

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  21. Wartet mal ab liebe Leute biss die Staatsaxt das ganze Volk gespaltet hat wie sie es schon so oft in der Vergangenheit gemacht hat.Teile und Herrsche wird dann zu seinem Höhepunkt kommen in der Bevölkerung.Dann wenn die einen sich haben impfen lassen und die anderen eben nicht.Keine Ahnung was perverser ist ein Impfanzwang oder nicht.Falls kein Impfzwang kommt,werden viele sich Impfen lassen aber die mehrheit wird sich eben nicht Impfen lassen.Und schon haben wir zwei Parteien die sich in der Zukunft gegeneinander aufreiben werden.Dass man dann,und wie man den Impfverweigerer das Leben zur Hölle machen wird brauch ich nicht im detail zu schreiben.Vom Arbeitsplatz biss hin zum Tante Ema Laden wird den Verweigerer das Leben zur Sau gemacht,werden in die Ecke getrieben und in die bredouille gebracht.Das sind perfide Nazimethoden ausgedacht und ausgeklügelt von Menschenhasser und Tyranen wie zb diejenigen die in Brüssel sitzen.Egal wie man Gesetze tauft,umtauft oder durch die Blume zieht wenn es doch fast auf das gleiche raus kommt wie damals.Wenn man bedenkt dass es dann noch abertausende Von Eltern gibt die ihre Kinder dieses ungeprüfte Giftcocktail auf gar keinen fall verabreichen wollen...Die spaltung wird dann fast perfekt sein.Die Eu zeigt so langsam ihre echte Fratze.Genau die,die sie noch immer hatte.Sie war nicht schlecht getarnt aber nicht gut genug.Frühere Artikel die Freeman hier über die Eu und Naziideologie veröffentlicht hat decken sich perfekt mit der aktuellen Zeit.
    Es wird noch knallhart kommen.Das hier war erst alles der Anfang.Das erste Jahr dieses Jahrzents ist fast vorüber und wir alle wurden ordentlich durchgerüttelt im Achterbahnwagong.
    Hier ein kleines Video von einer Mutter und ihrem Kind in Frankreich...
    Mutter auf den Boden geschmissen weil die Tochter die Maske unter ihrer Nase gesteckt hatte.Tja Virus hin Virus her...mit so einem Ding kann man ALLE perverse Gewalt durchsetzen die der kranke Geist befiehlt.Das gleiche mit den Gesetze.

    https://www.facebook.com/mateusz.heppa.3/videos/945264502548361

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  22. Es ist noch etwas mit dem neuen Infektionsschutzgesetz.

    Seit dem 19.11.2020 müssen alle Positiv getesteten nachweislich eine Infektion haben, dies geht nur über das Anlegen von Zellkulturen.

    Wenn es keine Infizierten gibt, können keine Maßnahmen im Sinne des Infektionsschutzgesetzes durchgeführt oder erlassen werden.

    Das Hebeln die dann auch wieder aus, in dem gesagt wird, das von allen neu Infizierten, seit dem 19.11.2020 einfach 90% infiziert sind, da der normale Bürger es nicht nachweisen kann.

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  23. Gibt es eine Möglichkeit zu sehen, welche Abgeordneten, also welcher Fraktion wie abgestimmt haben ?

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  24. "In Deutschland lernen die meisten Menschen nichts dazu und die Geschichte wiederholt sich."


    Genau und deshalb mal meinen Kommentar frei von jeder Ideologie dazu:


    Auf Phoenix die DOKU heute am 30.11.2020 "Wir Deutschen und die Crashs" In der Reihenfolge: Überwindung der alten adeligen Ordnung - 1. Weltkrieg. Danach Demokratie, also Weimar, trotzdem Währungskrise, Hunger und Revolte (man wird zum Milliardär, weil Brot schon 1 Mio. kostet), weil Wirtschaftskrise. Dann Hoffnung, Hitler (Arbeitsplätze, Wirtschaftswachstum). Dann schon wieder Weltkrieg und danach Wirtschaftswunder und kaum läuft es gut, schon wieder die Ölkrise (Autofahrverbot) weil Krieg im Nahen Osten. Eine Weile Frieden, weil Erzfeind Russland endlich Ruhe gibt, da Glasnost und fast totgerüstet. Und kaum läuft alles wieder gut, kommt die Finanzkrise. Jetzt die Koronakrise und man ahnt schon, was als nächstes folgen könnte. So gesehen haben die mächtigsten Macher der Welt, also meine Generation (1945 plus), die im Schnitt bis 90 Jahre alt werden kann, uns tatsächlich verschont, also gnädig überleben lassen. Jünger wären wir Alten natürlich auch gerne, aber bei der immer gleichen Reihenfolge (jetzt aktuell drei "K`s" Krise, Krankheit, Krieg mag man sich ungern wiederholen (in Sachen Wiedergeburt :-). Der nächste "Feind" Russland oder China steht ja auch schon wieder parat. Irgendwie ein bisschen trostlos, wie wohl auch Urban Priol gestern satirisch festgestellt hat; und da hat er einfach recht :-) (siehe link).
    https://www.youtube.com/watch?v=U4eXwTI6kT8

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SPIELREGELN
Wer zum ersten Mal hier kommentiert, sollte zuerst das lesen: Blog Spielregeln